Die Abfallwirtschaft des Landkreises Calw

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1 Die Abfallwirtschaft des Landkreises Calw Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Der Landkreis Calw weist eine Fläche von ca. 800 km² auf, hat ca Einwohner und zählt damit zu den so genannten Flächenlandkreisen in Baden- Württemberg. Die moderne Abfallwirtschaft in Baden-Württemberg hat sich in allen Stadt- und Landkreisen nach und nach entwickelt, und es gibt nicht einmal zwei Stadt-oder Landkreise, die ein identisches Leistungsspektrum oder ein identisches Gebührensystem haben. Deswegen kann auch kein echter Gebührenvergleich zwischen den Landkreisen erstellt werden. Die heute aktuell geltende Gesetzgebung mit Auswirkungen auf technische Standards bei der Erfassung, der Behandlung oder der Verwertung/Beseitigung von Abfallarten ist in der Regel weniger als zehn Jahre alt. Nahezu überall ist die Entsorgungspflicht von den Gemeinden auf die Stadt- und Landkreise übertragen worden. Im Rahmen der Übertragungen, die oft im Nachgang zur Kreisreform in den siebziger und achtziger Jahren in Baden-Württemberg vollzogen wurden, sind auch unterschiedliche vorhandene Strukturen insbesondere bei der Erfassung des Abfalls und der Ablagerung zu den Kreisen gekommen. Für den Landkreis Calw hat dies bedeutet, dass drei Deponien in den Verantwortungsbereich des Landkreises kamen, mit der Folge, dass allein hierfür aufgrund der Aktualisierung in der Umweltgesetzgebung Nachsorgekosten von über 50 Millionen Euro anzusammeln sind. Diese Mittel sind über die Jahre von den im Landkreis lebenden Einwohnern und den Gewerbebetrieben über die Abfallgebühren aufzubringen. Andere Kreise, wie beispielsweise der Stadtkreis Karlsruhe hat lediglich für zwei Deponien Nachsorgemittel aufzubringen bei einer Einwohnerzahl von ca Die Stadt- und Landkreise haben recht große Freiheiten darin, wie sie ihr System zur Erfassung und Entsorgung der Abfallströme aufbauen und wie sie die Abfallgebühren zur Deckung der anfallenden Kosten sowohl von der Systematik als auch von der Gestaltung her festsetzen. Beides, das Festlegen der Struktur der Abfallwirtschaft als auch das Festsetzen der Abfallgebühren werden vom Kreistag beschlossen. Der Landkreis Calw hat vor ca. 15 Jahren die Struktur der Abfallwirtschaft, wie sie jetzt besteht, auf den Weg gebracht. Es waren damals und bis heute vor allem ökologische Ziele, die den Entscheidungen zur Aufrichtung der Strukturen zu Grunde lagen. Es war stets erklärtes Ziel, bei den anfallenden Abfällen die Wertstoffe weitestgehend zu separieren und so wenig wie möglich als Restabfall noch zu entsorgen. Hierzu wurde sowohl ein umfassendes Hol- wie Bringsystem aufgebaut, sodass es für die Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 1 von 11

2 privaten und gewerblichen Nutzer leicht möglich sein sollte, zur Erreichung der ökologischen Ziele beizutragen. So werden von der Haustür folgende Abfallarten separat abgeholt (Stand 2007): Restabfall (Graue Tonne) Bioabfall (Braune Tonne) Altpapier (Grüne Tonne) Altglas (Grüne Tonne) Leichtverpackungen (Gelbe Tonne, Gelber Sack) Sperrmüll (auf Abruf) Altholz (auf Abruf) Altschrott (Straßensammlung) Schadstoffe (bestimmte Orte) Verteilt im Landkreis Calw wurden an acht Orten so genannte Recyclinghöfe aufgebaut. Die Betriebsstunden belaufen sich auf über 240 in der Woche. Es können die Abfälle abgegeben werden, die auch von der Haustür abgeholt werden, aber auch größere Mengen, die nicht in die Tonnen passen oder Altmaterialien aus Baumaßnahmen. Zusätzlich sind im Landkreis flächig verteilt Altglas- und Altkleidercontainer zu finden. Die seit vielen Jahren vom Land Baden-Württemberg herausgegebene Abfallbilanz belegt, dass der Landkreis Calw mit diesem sich ergänzenden Hol- und Bringsystem für Abfallstoffe sehr hohe Abschöpfungsquoten an Wertstoffen und niedrige Restmengen an zu beseitigenden Abfällen hat. (siehe Abbildung) Abfallbilanz 2005 kg / Einwohner BB CW Enz FDS KA PF RA TÜ Haus- und Sperrmüllaufkommen Bio- und Grünabfälle Sonstige Wertstoffe Dass der Landkreis Calw mit diesem System höhere Kosten hat als beispielsweise ein anderer Landkreis, der keine Altglassammlung von der Haustür weg anbietet oder das Altpapier nicht in der Tonne sondern in Form von Papierbündeln sammelt, ist Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 2 von 11

3 verständlich. Genauso verursachen acht Recyclinghöfe mit großem Annahmespektrum und großzügigen Öffnungszeiten mehr Kosten als weniger Recyclinghöfe mit knappen Öffnungszeiten. Der Landkreis Calw hatte bei der Wahl des Gebührensystems vor allem folgenden Leitgedanken: Die Gebühren sollen vorwiegend verursacherbezogen sein. Es soll möglich sein, dass jeder Nutzer über sein Verhalten mit Abfällen (Vermeiden/Trennen) in großem Maße seine Gebühr beeinflussen kann. Folgendes System wurde festgelegt: Eine Jahresgebühr über einen personenbezogene Haushaltstarif (degressiv) Eine Behältergebühr Restabfall über einen Leerungstarif mit individueller Gestaltung der Leerungshäufigkeit Eine Behältergebühr Bioabfall über einen Gefäßtarif nach Tonnengröße Eine Altholz- und Sperrmüllgebühr bei Inanspruchnahme Darüber hinaus wurde für die Anlieferung von 26 Altstoffen auf den Recyclinghöfen die kostenlose Abgabe in den haushaltsüblichen Mengen in der Abfallsatzung festgesetzt. Diese Leistungen sind in der Jahresgebühr für Haushalte enthalten: Die Benutzung einer kostenfreien Grünen Altstofftonne zur Sammlung von Papier, Glas und Dosen Kostenlose Abholung von 2 x 1,5 cbm Schrott vom Haus Kostenlose Teilnahme an der Problemstoffsammlung Die Benutzung der 8 Recyclinghöfe im Landkreis Calw Kostenlose telefonische Abfallberatung Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass der Landkreis Calw ein aufwändiges System zur Erfassung von Abfallströmen eingerichtet hat. Die Gebühren zur Deckung der Kosten sind verursacherorientiert. Genauso kann festgehalten werden, dass der Landkreis Calw mit diesem System in Baden-Württemberg mit an der Spitze liegt, was die Abschöpfung der Wertstoffe bzw. die Minimierung der Restabfälle angeht. Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 3 von 11

4 Hauptelemente der Abfallwirtschaft und ihre Kosten Im Jahr 2007 rechnet der Abfallwirtschaftsbetrieb mit folgenden Kostenblöcken: Betrieb der Deponien und Recyclinghöfe : ca. 3,1 Mio EURO Entsorgung von Abfällen : ca. 2,8 Mio EURO Einsammlung der Abfälle (incl. Behälter) : ca. 2,4 Mio EURO Zentrale Kosten : ca. 2,0 Mio EURO Bioabfallverwertung : ca. 1,8 Mio EURO Zuführung Deponienachsorgekosten : ca. 1,5 Mio EURO Summe : ca. 13,6 Mio EURO Mio. EUR 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 0,5 0,0 3,1 Betrieb EAn&RH 2,8 Entsorgung Abfälle 2,4 Ausgaben 3,1 2,8 2,4 2,0 1,8 1,5 2,0 Zentrale Kosten 1,8 Folgende Gebühreneinnahmen für das Jahr 2007 werden geplant: 1,5 Jahresgebühren : ca. 5,2 Mio EURO Selbstanlieferergebühren : ca. 2,1 Mio EURO Behältergebühren Hausmüll : ca. 2,0 Mio EURO Behältergebühren Bioabfall : ca. 1,5 Mio EURO Containergebühren : ca. 1,4 Mio EURO Verbrauch Gebührenüberdeckung : ca. 1,3 Mio EURO Sperrmüll-/Altholzgebühren : ca. 0,1 Mio EURO Summe : ca. 13,6 Mio EURO 6,0 5,0 5,2 Mio. EUR 4,0 3,0 2,0 2,1 2,0 1,5 1,4 1,3 1,0 0,0 Einsammlung Bioabfallverwertung Deponienachsorge Jahresgebühren Selbstanlieferer Behältergeb. HM Behältergeb. Bio Containergebühren Gebührenüberd. Einnahmen 5,2 2,1 2,0 1,5 1,4 1,3 0,1 0,1 Sperrmüll / Altholz Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 4 von 11

5 Gebührenbeispiele Wie schon oben ausgeführt, ist es nahezu nicht möglich, zwischen verschiedenen Landkreisen Gebührenvergleiche durchzuführen, da die Abfallwirtschaft und die Abfallgebührensysteme unterschiedliche Systematiken haben. Der Landkreis Calw kennt durch die elektronische Identifikation der Hausmülltonnen die Leerungshäufigkeit der Haushalte. Ebenso ist durch das Kartensystem bei der Sperrmüllabfuhr bekannt, wie viele Haushalte den Service der Abholung in Anspruch nehmen. Die Auswertung aus dem Jahr 2006 besagt folgendes: Die durchschnittliche Zahl der Entleerungen bei den 4-Personen-Haushalten liegt bei 10. Lediglich von ca Haushalten und Gewerbebetrieben haben die Abfuhr von Sperrmüll in Anspruch genommen. Auch 2005, als die Abholung des Sperrmülls noch in der Jahresgebühr enthalten war, haben lediglich 12% der Haushalte diesen Service in Anspruch genommen Altholzabholung Haushalte / Gewerbe ohne Altholzabholung Sperrmüllabholungen Haushalte / Gewerbe ohne Sperrmüllabholung Somit ergibt sich bei gleicher Berechnung aber berichtigter Annahme aus Echtdaten für den durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt: Jahresgebühr : 103,80 EURO 10 Leerungen Restmüll 60 l : 38,00 EURO Biotonne : 36,60 EURO Sperrmüll alle acht Jahre : 5,63 EURO Summe : 184,03 EURO Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 5 von 11

6 Da der Landkreis Calw ein flexibles System bietet, kann auch das Beispiel gerechnet werden, dass nur sechsmal der Restmülleimer geleert wird (40 % der 4-Personen- Haushalte tun dies) und engagiert die Eigenkompostierung betrieben wird. Damit würde sich folgende Betrachtung ergeben: Jahresgebühr : 103,80 EURO 6 Leerungen Restmüll 60 l : 22,80 EURO Sperrmüll alle acht Jahre : 5,63 EURO Summe : 132,23 EURO Weiterhin gilt auch zu berücksichtigen, dass im Landkreis Calw mit dem System der Recyclinghöfe die Abgabe vieler Altstoffe in haushaltsüblichen Mengen gebührenfrei ist. Bei anderen Landkreisen ist dies teilweise nicht oder nur bei einigen wenigen Abfällen der Fall. So kann aus einer Auswertung der Kundenzahlen aus dem Jahr 2006 entnommen werden, dass weit über Kunden einen Recyclinghof im Landkreis Calw besucht und gebührenfrei Altstoffe abgegeben haben. In der Regel sind dies Gartenabfälle, Papier und Kartonagen, Altholz und Bauschutt. Kostenlos angenommene Mengen 2006 (Auszug): Kostenlos angenommen Kostenpflichtig % Kostenlos angenommen Gesamtmenge Altholz t 63% t t Gartenabfälle t 94% 822 t t Papier / Kartonagen t 100% t Kostenlose Anlieferungen im Jahr 2006: ca Anlieferungen zahlende Kunden 2006: ca Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 6 von 11

7 Unterschiedliche Holsysteme Die Landkreise haben verschiedene Systeme zur Erfassung der Abfall- und Wertstoffarten. Das Leistungsspektrum ist sehr unterschiedlich. Landkreise Sperrmüllsammlunge n pro Jahr Abfuhrrhythmus Hausmüll Böblingen 2 auf Abruf 2 W. + - Bündel Calw auf Abruf 4 W Enzkreis 2 auf Abruf 2 W Freudenstadt 2 4 W Pforzheim 1 auf Abruf 1 od. 2 W. - + Bündel Rastatt auf Abruf 2 W Tübingen 2 2 W. - - Bündel Karlsruhe 2 2 W Identsystem Umweltmobil Papiertonne Grünabfallsammlung Biotonne Glastonne Leichtverpackungen Gelber Sack Flach & Rund Die jährlich bezahlten Gebühren über den Gebührenbescheid fallen auch unterschiedlich aus. Man sollte auch die unterschiedlichen Haushaltsgrößen berücksichtigen. Dass der vielbemühte typische 4-Personen-Haushalt gar nicht so typisch ist, zeigt die Verteilung der Haushaltsgrößen im Landkreis Calw. Anzahl Haushalte im Landkreis Calw Stand Personen: HH =31% 3 Personen: HH =15% 1 Person: HH =32% 4 Personen und mehr: HH =22% Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 7 von 11

8 Bei den folgenden Betrachtungen werden lediglich die Gebühren der Holsysteme (Abholung an der Haustüre) verglichen. Für 4-Personenhaushalte gestalten dies sich folgendermaßen: 4-Personen-HH durchschnittlich (nur Holsystem) 300,00 250,00 EUR / Jahr 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 Enz FDS TÜ BB CW PF KA RA Jahresgebühr 173,58 146,40 136,75 124,75 184,03 151,00 241,56 117,53 Annahme: 10 Leerungen Restmüll 60l, Biotonne 60l, alle 8 Jahre Sperrmüll (Ermittelt als Durchschnittsw erte im Landkreis Calw 2006) 4-Personen-HH optimiert (nur Gebühren Holsystem) 300,00 250,00 EUR / Jahr 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 Enz FDS TÜ BB CW PF KA RA Jahresgebühr 164,78 120,00 113,91 119,60 168,83 151,00 241,56 115,28 Annahme: 6 Leerungen Restmüll 60l, Biotonne 60l, alle 8 Jahre Sperrmüll (Ca. 40% der 4-Personen-HH im Landkreis Calw 2006 hatten 6 oder w eniger Leerungen der Restmülltonne) Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 8 von 11

9 1-Personenhaushalte zahlen folgende Gebühren: 1-Personen-HH durchschnittlich (nur Gebühren Holsystem) 300,00 250,00 EUR / Jahr 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 Enz FDS TÜ BB CW PF KA RA Jahresgebühr 112,18 120,00 113,91 119,60 110,23 151,00 241,56 113,40 Annahme: 7 Leerungen Restmüll 60l, Biotonne 60l, alle 8 Jahre Sperrmüll (Ermittelt als Durchschnittsw erte im Landkreis Calw 2006) 1-Personen-HH optimiert (nur Gebühren Holsystem) 300,00 250,00 EUR / Jahr 200,00 150,00 100,00 50,00 0,00 Enz FDS TÜ BB CW PF KA RA Jahresgebühr 96,78 102,00 113,91 119,60 98,83 151,00 241,56 113,40 Annahme: 4 Leerungen Restmüll 60l, Biotonne 60l, alle 8 Jahre Sperrmüll (Ca. 33% der 1-Personen-HH im Landkreis Calw 2006 hatten 4 oder w eniger Leerungen der Restmülltonne) Zusätzlich zu den Holsystemen muss man aber auch die Leistungen der Bringsysteme vergleichen. Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 9 von 11

10 Unterschiedliche Bringsysteme Im Folgenden wurde ein durchschnittliches Verhalten auch auf die Abfallarten ausgedehnt, die nicht von der Haustür im Rahmen der öffentlichen Sammlung abgeholt werden. So wird angenommen, dass der Haushalt einen Garten besitzt und in der Vegetationszeit 5 Mal seine Gartenabfälle/Rasenschnitt zum Recyclinghof bringt. Außerdem, dass er dreimal sperrige Kartonagen anliefert, einen Holzschrank, sowie eine Kleinmenge Bauschutt (das können auch Dachziegel oder Blumentöpfe sein) abgibt. Auf der Basis der durchschnittlichen Werte wird die Betrachtung auf andere Landkreise ausgedehnt. Die Werte hierzu sind den jeweiligen Abfallsatzungen entnommen. 4-Personenhaushalt CW BB Enz FDS KA Stadt PF RA TÜ Jahres- und Behältergebühr Durchschnitt 184,03 124,75 173,58 146,40 241,56 151,00 117,53 136,75 Anlieferungen RHe: 1 kleiner Holzschrank 0,00 5,00 5,20 10,00 0,00 12,00 11,50 8,00 5x Gartenabfall 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25,00 0,00 40,00 100l Min. Abbruchmat. 0,00 6,50 5,12 10,00 10,00 5,00 5,00 8,00 Papier / Kartonagen 3x 0,00 0,00 15,60 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Recyclinghof 0,00 11,50 25,92 20,00 10,00 42,00 16,50 56,00 Gesamtsumme 184,03 136,25 199,50 166,40 251,56 193,00 134,03 192,75 Auch hier wird offensichtlich, dass mögliche Gebührenunterschiede zwischen den Landkreisen, die man glaubt auf den ersten Blick zu erkennen, bei der unterschiedlichen Annahme der Nutzung des Dienstleistungsspektrums sich verändern können. Dies umso mehr, wenn statische und flexible Gebührensysteme miteinander verglichen werden. Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 10 von 11

11 Gebührenentwicklung Die Gebührenentwicklung zeigt, dass die Abfallgebühren im Landkreis Calw über lange Jahre stabil gehalten werden konnten. Erst das gesetzlich vorgegebene Verbot einer Abfalldeponierung Mitte 2005 hat zweigestuft 2005 und 2006 zu einer Erhöhung der Abfallgebühren geführt. Um die Steigerung des Mehrwertsteuersatzes ohne eine weitere Gebührenerhöhung aufzufangen, wurde 2007 die Gartenabfallsammlung eingestellt und die Leerungsrhythmen beim Hausmüll auf 4- wöchentlich und bei der Papierabfuhr auf 8-wöchentlich verändert. Gebührenentwicklung 4-Personen-Haushalt im Landkreis Calw ,00 184,03 184,03 180,00 160,00 160,03 160,03 164,80 140,00 134,47 142,59 142,59 143,63 142,80 142,80 142,80 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20, : 134, : 160, : 160, : 142, : 142, : 143, : 142, : 142, : 142, : 164, : 184, : 184, : Jahresgebühr + 35l-Hausmülltonne incl. Sperrmüll : Jahresgebühr + 10 Leerungen 60l-Hausmülltonne + 60l-Biotonne incl. Sperrmüll : Jahresgebühr + 35l-Hausmülltonne + 60l-Biotonne incl. Sperrmüll : Jahresgebühr + 10 Leerungen 60l-Hausmülltonne + 60l-Biotonne + 1/8 Sperrmüll Selbstverständlich sind auch im Landkreis Calw die Struktur der Abfallwirtschaft und die Gestaltung der Abfallgebühren nicht unveränderlich. Durch Entscheidungen im Kreistag können jederzeit Veränderungen herbeigeführt werden. Kosteneinsparungen sind insbesondere bei der Reduzierung von Recyclinghöfen und der Umstellung auf einen Grundstückstarif möglich. Veränderungen in diese Richtung bedeuten aber auch, dass die bisherigen Zielsetzungen andere werden. Leistungsspektrum und Abfallgebührensystematik Landkreis Calw Seite 11 von 11