Testamentsvollstrecker und Erbe

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1 Axel Schmucker Testamentsvollstrecker und Erbe Begründung, Wirkung und Beendigung der Testamentsvollstreckung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis: A. Einführung in das Rechtsinstitut der Testamentsvollstreckung I. Das Wesen der Testamentsvollstreckung 1. Begriff und Bedeutung 2. Zweck und Aufgaben der Testamentsvollstreckung 3. Arten der Testamentsvollstreckung a) Abwicklungsvollstreckung b) Dauer- und Verwaltungsvollstreckung (1) Verwaltungsvollstreckung im engeren Sinn (2) Dauervollstreckung c) NacherbentestamentsvoUstreckung d) Vermächtnistestamentsvollstreckung e) Testamentsvollstreckung mit beschränktem Aufgabenkreis II. Rechtsnatur der Testamentsvollstreckung 11 1 L 1. Allgemeines 2. Die Theorien über die Rechtsnatur der Testamentsvollstreckung a) Vertretertheorie b) Amtstheorie c) Treuhandtheorie d) Stellungnahme 3. Die Abgrenzung zu anderen Rechtsfiguren a) Die Vollmacht über den Tod hinaus b) Treuhandlösungen (1) Ermächtigungstreuhand (2)Vollrechtstreuhand B. Voraussetzungen für die Entstehune der TestamentsvoUstrecknne U I. Anordnung durch den Erblasser Grundsatz der Eigenanordnung Form und Inhalt der Anordnung 29 II. Ernennung des Testamentsvollstreckers Ernennung durch den Erblasser Ernennung durch einen Dritten oder das Nachlaßgericht Persönliche Voraussetzungen des Testamentsvollstreckers 37 a) Allgemeine Voraussetzungen 37

3 yj Testamentsvollstrecker und Erbe b) Eignung zum Amt 38 c) Ausgeschlossene Personen 39 (1) Alleinerbe 39 (2) Vorerbe 42 (3) Geliebte des Erblassers? 44 (4) Der beurkundende Notar 47 (5) Vormund oder Betreuer des Erben 49 d) Einschränkungen durch das Rechtsberatungsgesetz S1 (1) Der Ausnahmetatbestand des Art. 1 3 Nr. 6 RBerG 54 (2) Der Ausnahmetatbestand des Art. 1 5 Nr. 3 RBerG Unwirksamkeit der Ernennung 59 a) Ernennung durch den Erblasser 59 b) Ernennung durch das Nachlaßgericht 59 III. Beginn des Testamentsvollstreckeramtes Die Annahme des Amtes Die Rechtsstellung vor Beginn des Amtes Die Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses 70 a) Funktion und Wirkung des Testamentsvollstreckerzeugnisses 70 b) Inhalt des Testamentsvollstreckerzeugnisses 74 c) Verfahren bei der Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses 75 d) Nachweis des Amtes durch andere Urkunden 77 C. Der Aufgabenbereich des Testamentsvollstreckers 82 I. Oberblick Ober die Aufgaben des Testamentsvollstreckers 82 H. Die Aufgaben des Testamentsvollstreckers bei der Abwicklungsvollstreckung Allgemeine Aufgaben Konstituierung des Nachlasses Auseinandersetzung des Nachlasses 90 a) Richtlinien für die Auseinandersetzung 91 b) Der Auseinandersetzungsplan 92 c) Zeitpunkt der Auseinandersetzung 94 d) Auseinandersetzungsverbote des Erblassers 95 e) Vereinbarungen der Erben über die Auseinandersetzung 102 i) Der Auseinandersetzungsvertrag Die Ausfuhrung von Vermächtnissen 106 HI. Die Verwaltung des Nachlasses im Rahmen der Abwicklungsvollstrecknng Das Wesen des Verwaltungsrechts Der Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung Wirkung und Inhalt des Verwaltungsrechts 111

4 VII 4. Die Verpflichtungsbefugnis des Testamentsvollstreckers 113 a) Reine Verpflichtungsgeschäfte ] 14 b) Verpflichtungsgeschäfte zu Verfügungen über Nachlaßgegenstände 116 c) Die erweiterte Verpflichtungsberugnis des 2207 BGB 117 d) Die Einwilligung des Erben zur Eingehung von Verbindlichkeiten Verfugungsgeschäfte des Testamentsvollstreckers Unentgeltliche Verfügungen - das Schenloingsverbot des 2205 S. 3 BGB Insichgeschäfte des Testamentsvollstreckers 132 IV. Der erweiterte Aufgabenbereich bei der Verwaltungsvollstreckung Verwaltung des Nachlasses als Selbstzweck Verwaltungs- und Dauervollstreckung Die Erweiterung der Befugnisse des Verwaltungsvollstreckers Die dreißigjährige Frist der Verwaltungsvollstreckung Sittenwidrigkeit der Dauervollstreckung? 151 V. Die Prozeßführungsbefugnis des Testamentsvollstreckers 1S4 1. Allgemeine Grundsätze Aktivprozesse des Testamentsvollstreckers Prozeßführungsberugnis im Passivprozeß Persönliche Prozesse des Testamentsvollstreckers Persönliche Prozesse des vermeintlichen Testamentsvollstreckers Der Testamentsvollstrecker in der Zwangsvollstreckung Testamentsvollstreckung bei Nachlaßverwaltung und Nachlaßinsolvenz 172 a) Testamentsvollstreckung bei Nachlaßverwaltung 173 b) Testamentsvollstreckung und Nachlaßinsolvenz 176 D. Das Rechtsverhältnis zwischen Erbe und Testamentsvollstrecker 180 I. Allgemeine Grundlagen Gesetzliches Schuld Verhältnis Abweichende vertragliche Gestaltungen Einbeziehung Dritter 182 II. Die Pflichten des Testamentsvollstreckers im Verhältnis zum Erben Die höchstpersönliche Verpflichtung des Testamentsvollstreckers 185 a) Keine Übertragung des Amtes im Ganzen 185 b) Die Übertragung einzelner Aufgaben auf einen Substituten 185 c) Die Hinzuziehung von Hilfspersonen 186 d) Die Einschaltung selbständiger Vertragspartner 187 e) Die Erteilung einer Generalvollmacht durch den Testamentsvollstrecker Die Auskünfte- und Rechenschaftspflichten des Testamentsvollstreckers 193

5 a) Die Benachrichtigungspflicht 193 b) Allgemeine Anhörungspflicht? 197 c) Auskunftspflicht 198 d) Rechenschaftspflicht 204 e) Pflicht zur jährlichen Rechnungslegung 207 f) Kein Recht auf Entlastung Herausgabepflichten des Testamentsvollstreckers 212 a) Die Herausgabepflicht nach 667 BGB 212 b) Die Herausgabepflicht nach 2217 BGB 213 c) Die Verzinsungspflicht nach 2218,668 BGB Haftung des Testamentsvollstreckers 220 a) Objektive Pflichtverletzung 222 b) Verschulden des Testamentsvollstreckers 224 c) Kausalität 227 d) Verjährung der Schadensersatzansprüche 228 III. Ansprüche des Testamentsvollstreckers gegen die Erben Der Anspruch auf Aufwendungsersatz Der Vergütungsanspruch des Testamentsvollstreckers 233 a) Der Grundsatz der einheitlichen Gesamtvergütung 236 b) Die Berechnung der Regelgebühr 240 c) Die Ermittlung der im Einzelfall angemessenen Vergütung 246 d) Zusätzliche Vergütung bei Dauer- oder Verwaltungsvollstreckung 250 e) Vergütung bei UntemehmensfortfÜhrung 252 f) Brutto- oder Nettovergütung? 254 g) Fälligkeit und Recht zur Selbstentnahme der Vergütung 258 h) Testamentsvollstreckervergütung bei Erbteilsvollstreckungen Berufsdienste des Testamentsvollstreckers und Aufwendungsersatz 264 E. Beendigung der Testamentsvollstreckung 269 I. Wegfall des Testamentsvollstreckers Allgemeines Die einzelnen Tatbestände für das Erlöschen des Amtes 270 a) Tod des Testamentsvollstreckers 270 b) Geschäftsunfähigkeit des Testamentsvollstreckers 270 c) Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen Die Kündigung des Testamentsvollstreckers 272

6 JX II. Die Entlassung des Testamentsvollstreckers Vorliegen eines wichtigen Grundes 276 a) Unfähigkeit zur Führung der Amtsgeschäfte 279 b) Grobe Pflichtverletzung 281 aa) Mangelnde Information oder Rechnungslegung 283 bb) Verstöße gegen Erblasseranordnungen 285 cc) Nichtbeachtung der Grundsätze der ordnungsgemäßen Verwaltung 287 dd) Entnahme einer überhöhten Testamentsvollstreckervergütung 290 c) Sonstige Entlassungsgründe 293 aa) Feindschaft zwischen Erbe und Testamentsvollstrecker 293 bb) Mißtrauen der Erben 296 cc) Erheblicher Interessengegensatz 303 dd) Unwirksame oder fehlende Ernennung des Testamentsvollstreckers Das Entlassungsverfahren 308 a) Antragsberechtigte 309 b) Verfahrensgrundsätze Wirkung und Folgen der Entlassung 313 III. Ende der Testamentsvollstreckung Allgemeines Erledigung aller Aufgaben Zeitablauf und Eintritt einer auflösenden Bedingung 318 IV. Folgen der Beendigung der Testamentsvollstreckung Allgemeine Wirkungen Löschung der Grundbucheintragung Schwebende Prozesse Berichtigung von Erbschein und Testamentsvollstreckerzeugnis 323 a) Erbschein 323 b) Testamentsvollstreckerzeugnis 324 Nachwort 327