KLIMASCHUTZPLAN 2050 KLIMASCHUTZPOLITISCHE GRUNDSÄTZE UND ZIELE DER BUNDESREGIERUNG. Andrea Meyer

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1 KLIMASCHUTZPLAN 2050 KLIMASCHUTZPOLITISCHE GRUNDSÄTZE UND ZIELE DER BUNDESREGIERUNG Andrea Meyer Arbeitsgruppe KI I 1 Grundsatzangelegenheiten des Klimaschutzes, Klimaschutzplan Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

2 IM LICHTE VON PARIS Paris-Abkommen vom Dezember ein Meilenstein für den internationalen Klimaschutz Neue Architektur der internationalen Klimaschutzpolitik klare Richtung: Netto-Null-Treibhausgase im Laufe dieses Jahrhunderts Verbindliche 2-Grad-Obergrenze Orientierung Richtung 1,5 Grad Ambitionssteigerungsmechanismus alle fünf Jahre Transparente Berichterstattung und Überprüfung Industrieländer: Führungsrolle bei Minderung und Klimafinanzierung

3 ENTWICKLUNG DER THG-EMISSIONEN

4 DER WEG ZUM KLIMASCHUTZPLAN 2050 Entwurf BMUB Beteiligungsprozess Ressortabstimmung Kabinettbeschluss zum Klimaschutzplan 2050 Juni 2015 bis März 2016 März 2016 bis September 2016 September 2016 bis November November 2016

5 STRUKTUR DES KLIMASCHUTZPLANS 2050 Präambel und Einführung Klimaschutz als Modernisierungsstrategie unserer Volkswirtschaft Internationaler Kontext (global und EU) Der Weg zum treibhausgasneutralen Deutschland Übergreifende Ziele für alle Handlungsfelder: Mindestens - 55 Prozent THG-Minderung bis 2030 ggü bis 95 Prozent THG-Minderung bis 2050 ggü Leitbilder 2050 Meilensteine 2030 Strategische Maßnahmen Überprüfung, Fortschreibung, Monitoring, Beteiligung, Wissenschaftliche Begleitung

6 EMISSIONSKORRIDORE DER SEKTOREN Handlungsfeld 1990 (absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2014 (absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (Ziel absolut, in Mio. t CO 2 -Äq.) 2030 (Minderungsziel, in Prozent ggü. 1990) Energiewirtschaft % Gebäude % Verkehr % Industrie % Landwirtschaft % Sonstige % Gesamtsumme %

7 LERNENDER PROZESS Ressortabstimmung Kabinettbeschluss Wo wir stehen Wissenschaftsplattform Aktionsbündnis Klimaschutz Impact Assessments der Maßnahmen und der Sektorziele vorab Ausformulierung der Maßnahmen und ggf. Anpassung der Sektorziele Ambitionssteigerung, Anpassung Zwischenziele und transformative Pfade Fortschreibung KSP 2050 Umsetzung: Maßnahmenprogramm Sammlung / Sichtung Maßnahmen Maßnahmenprogramme Ressortabstimmung und Abstimmung mit Bundestag Überprüfung und Anpassung der Leitbilder, Meilensteine, strategischen Maßnahmen Aktionsbündnis Klimaschutz Umsetzung Kabinettbeschluss Wissenschaftsplattform informiert Gesellschaftlicher Diskursprozess Monitoring: Klimaschutzbericht

8 AUFGABEN DER BUNDESREGIERUNG Umsetzung der strategischen Maßnahmen im KSP 2050 Erstellung von Folgenabschätzungen (Impact Assessments) für Sektorziele 2018 Erstellung des Maßnahmenprogramms 2018 inkl. Ex-Ante Folgenabschätzungen Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 (Ende 2019/Anfang 2020) Dialog fortführen, wissenschaftliche Fundierung verankern Etablierung der Wissenschaftsplattform (Ziel: 2017) Rolle des Aktionsbündnis und seiner Akteure in Bezug auf künftige Maßnahmenprogramme klären und Prozess etablieren (umgehend) Gesellschaftlichen Diskursprozess für die Fortschreibung des KSP2050 aufsetzen (Ende 2017)

9 MAßNAHMENPROGRAMM 2018 Ziel: Kabinettbeschluss im Jahr 2018 Programm soll Maßnahmen enthalten, die in Summe geeignet sind, das Minderungsziel 2030 (mindestens -55% THG-Emissionen gegenüber 1990) zu erreichen. Die einzelnen Sektoren sollen dazu ihre Sektorziele erreichen. Über die Umsetzung der Maßnahmenprogramme berichtet die Bundesregierung im Klimaschutzbericht. Neue Maßnahmen bzw. Nachsteuerung sind in weiteren Maßnahmenprogrammen möglich.

10 MAßNAHMENPROGRAMM 2018 VERFAHREN UND ZEITPLAN Herausforderung: Die Summe der abgeschätzten Minderungsbeiträge der Maßnahmenvorschläge muss mindestens ausreichen, um das jeweilige Sektorziel zu erreichen.

11 GESELLSCHAFTLICHE BETEILIGUNG Aktionsbündnis Klimaschutz bisher: Unterstützung der Umsetzung des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 Eigene Initiativen vorstellen und zusammenführen, Netzwerkbildung Kommentierung des Klimaschutzberichts der Bundesregierung (Zeitpunkt für KSB 2017 offen) neu und zusätzlich: Begleitung der Umsetzung und Überarbeitung der Maßnahmenprogramme (KSP2050, Kapitel 6) Gesellschaftlicher Diskursprozess zur Fortschreibung des KSP2050 Entwicklung nach Abschluss der laufenden Evaluation

12 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT

13 Ein Vortrag im Rahmen der Diese Seite darf nicht entfernt werden. Für die in diesen Unterlagen bereit gestellten Informationen kann keine Haftung übernommen werden. Die Verantwortung für die Inhalte in diesem Vortrag, auch urheberrechtlicher Natur, liegen bei der Referentin/dem Referent. Bei Fragen oder Ansprüchen kontaktieren Sie diese bitte direkt. Eine kommerzielle Weiterverbreitung darf nur nach schriftlicher Genehmigung der Rechteinhaberin erfolgen Referent(in) / Veranstalter(in) Die Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland fand in 2017 vom 03. bis zum 05. Mai im Ludwig Erhard Haus in Berlin statt. Weitere Informationen und viele Vortragsunterlagen zu über 300 Vorträgen aus 50 Veranstaltungen im Rahmen der Berliner ENERGIETAGE 2017 finden Sie unter