Einführung in die Europäische Raumplanung

Transkript

1 Einführung in die Europäische Begriffsdefinition Raumentwicklungspolitik ist... eine Politik, die die Entwicklung des Raumes gemäß bestimmten Grundsätzen und Leitvorstellung begünstigt (Malchus 1996) 11.1

2 Einführung in die Europäische Gemeinsame Grundsätze und Leitlinien schwer zu finden! Unterschiedliche Interessen Unterschiedliches räumliches Verständnis Unterschiedliches Planungsverständnis (zentral vs. föderal) 11.2

3 Einführung in die Europäische Unterschiedlichen Regierungssysteme der Mitgliedstaaten 11.3

4 Einführung in die Europäische Raumordnung keine Kompetenz der EU Kommission beruft sich auf auf EG-Vertrag: Artikel 130a, b und s Artikel 129 Grundlage einer europäischen Raumentwicklungsdimension 11.4

5 Raumordnung keine Kompetenz der EU Artikel 130a EG Vertrag WIRTSCHAFTLICHER UND SOZIALER ZUSAMMENHALT Artikel 158 (ex-artikel 130 a) Die Gemeinschaft entwickelt und verfolgt weiterhin ihre Politik zur Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, um eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern. Die Gemeinschaft setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete oder Inseln, einschließlich der ländlichen Gebiete, zu verringern. 11.5

6 Raumordnung keine Kompetenz der EU Artikel 159 (ex-artikel 130 b) Die Mitgliedstaaten führen und koordinieren ihre Wirtschaftspolitik in der Weise, dass auch die in Artikel 158 genannten Ziele erreicht werden. Die Festlegung und Durchführung der Politiken und Aktionen der Gemeinschaft sowie die Errichtung des Binnenmarkts berücksichtigen die Ziele des Artikels 158 und tragen zu deren Verwirklichung bei. Die Gemeinschaft unterstützt auch diese Bemühungen durch die Politik, die sie mit Hilfe der Strukturfonds (Europäischer Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft - Abteilung Ausrichtung, Europäischer Sozialfonds, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), der Europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzierungsinstrumente führt

7 Raumordnung keine Kompetenz der EU Artikel 175 (ex-artikel 130 s) (1) Der Rat beschließt gemäß dem Verfahren des Artikels 251 und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Ausschusses der Regionen über das Tätigwerden der Gemeinschaft zur Erreichung der in Artikel 174 genannten Ziele. (2) Abweichend von dem Beschlußverfahren des Absatzes 1 und unbeschadet des Artikels 95 erläßt der Rat auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments, des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Ausschusses der Regionen einstimmig - Vorschriften überwiegend steuerlicher Art, - Maßnahmen im Bereich der Raumordnung, der Bodennutzung - mit Ausnahme der Abfallbewirtschaftung und allgemeiner Maßnahmen sowie der Bewirtschaftung der Wasserressourcen,

8 Raumordnung keine Kompetenz der EU Artikel 154 (ex-artikel 129 b) (1) Um einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der Artikel 14 und 158 zu leisten und den Bürgern der Union, den Wirtschaftsbeteiligten sowie den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in vollem Umfang die Vorteile zugute kommen zu lassen, die sich aus der Schaffung eines Raumes ohne Binnengrenzen ergeben, trägt die Gemeinschaft zum Aufund Ausbau transeuropäischer Netze in den Bereichen der Verkehrs-, Telekommunikations- und Energieinfrastruktur bei. (2) Die Tätigkeit der Gemeinschaft zielt im Rahmen eines Systems offener und wettbewerbsorientierter Märkte auf die Förderung des Verbunds und der Interoperabillität der einzelstaatlichen Netze sowie des Zugangs zu diesen Netzen ab. Sie trägt insbesondere der Notwendigkeit Rechnung, insulare, eingeschlossene und am Rande gelegene Gebiete mit den zentralen Gebieten der Gemeinschaft zu verbinden. 11.8

9 Der Weg zum Europa Zustimmung des Parlaments zur einer Resolution, in der eine Europäische Raumentwicklungspolitik und ein Planungsschema gefordert wird Verordnung zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Artikel erstes informelles Treffen der für Raumentwicklung und Regionalpolitik zuständigen Minister 1990 Gemeinschaftsinitiative INTERREG (Gemeinschaftsinitiative für Grenzgebiete); Anregung der Mitgliedsstaaten an die Kommission Studie über räumliche Probleme und Zukunft der Raumentwicklung in Europa 1991 Gründung des Ausschuss für Raumentwicklung (ARE) 1991 Europa 2000, Perspektiven der künftigen Raumordnung in Europa; analytisches Dokument 11.9

10 Von Europa 2000 zu Europa , Europa 2000+, Europäische Zusammenarbeit für eine Raumentwicklung; Analytisches Dokument; erste politische Optionen Auf keinen Fall beabsichtigt die Kommission durch die Veröffentlichung von Europa in die Verantwortlichkeit nationaler, regionaler oder lokaler Behörden in Fragen der einzugreifen. Vielmehr sollen Informationen zur Diskussion dieser Fragen im Europäischen Parlament, im neuen Ausschuss der Regionen und in den Mitgliedsstaaten bereitgestellt und die Grundlagen für politische Entscheidungen in diesem Bereich verbessert werden. Vorwort Bruce Milan Mitglied der Kommission 11.10

11 Inhalte des Europa Abschnitt A Die wichtigsten Einflussfaktoren der Raumordnung in Europa (z.b Transeuropäische Netze) Abschnitt B Entwicklung in spezifischen Gebieten Stadtgebiete: Wege zu einem ausgeglicheneren System Ländliche Gebiete: Probleme und Perspektiven Grenzgebiete: Von der Teilung zur Integration Abschnitt C System der und öffentlicher Transfers in den Mitgliedsstaaten Anhang Transnationale Perspektiven europäischer Raumentwicklung (z. B Indikatoren) 11.11

12 Methoden und Instrumente der Regionalplanung LVA. Nr.: , WS 2005 Inhalte des Europa Abschnitt A Die wichtigsten Einflussfaktoren der Raumordnung in Europa (z.b. Transeuropäische Netze) 11.12

13 Inhalte des Europa Anhang Transnationale Perspektiven europäischer Raumentwicklung (z.b. Indikatoren) 11.13

14 Von Europa zum EUREK EUREK (Europäisches Raumentwicklungskonzept) 1999 Alle Beteiligten waren sich einig, dass das EUREK keine neuen Kompetenzen auf der Ebene der Gemeinschaft begründet. Es dient den Mitgliedsstaaten, deren Regionen und lokalen Gebietskörperschaften als und der Europäischen Kommission im jeweiligen eigenem Zuständigkeitsbereich als politischer Handlungsrahmen Informeller Rat der für die Raumordnung zuständigen Minister der EU, Potsdam, Mai

15 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Der räumliche Ansatz auf europäischer Ebene Grundsätzliche Ziele: Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Erhaltung und Management der natürlichen Lebensgrundlagen und des kulturellen Erbes Ausgeglichenere Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen Raumes 11.15

16 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Einfluss der Politiken der Gemeinschaft auf das Territorium der EU Im wesentlichen durch folgende Politikbereiche: Wettbewerbspolitik, Transeuropäische Netze, Strukturfonds, gemeinschaftliche Agrarpolitik, Umweltpolitik, Forschung, Technologie und Entwicklung, Darlehenstätigkeit der Europäischen Investitionsbank 11.16

17 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU 3 Aktivitätsbereiche: Die Entwicklung eines ausgewogenen und polyzentrischen Städtesystems und eine neue Beziehung zwischen Stadt und Land, die Sicherung eines gleichwertigen Zugangs zu Infrastruktur und Wissen sowie Die nachhaltige Entwicklung, intelligentes Management und Schutz von Natur und Kulturerbe. Ingesamt 60 politische Optionen zu Aktivitätsbereichen 11.17

18 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Politische Optionen: Polyzentrische und ausgewogene Raumentwicklung in der EU Mehrerer größerer Zonen weltwirtschaftlicher Integration unter Einbindung der peripheren Gebiete durch transnationale Raumentwicklungskonzeptionen System von Metropolregionen, Stadtgruppen und Stadtnetzen durch Strukturpolitik und Transeuropäische Netze Integrierte Raumentwicklungsstrategien für Städtesysteme Fachliche Zusammenarbeit bei der Raumentwicklung in Netzwerken 11.18

19 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Politische Optionen: Dynamische, attraktive und wettbewerbsfähige Städte und Verdichtungsregionen Ausbau von Metropolregionen und Gateway-Städten Verbesserung der Umwelt und der Dienstleistungsinfrastruktur der Städte um Attraktivität für Investitionskapital zu erhöhen Förderung der wirtschaftlichen Diversifikation in Städten Förderung der von Stadtentwicklungskonzepten, die auf eine soziale und funktionale Diversität abzielen Bessere Erreichbarkeit in Städten durch adäquate Standort und Flächennutzungsplanung Reduzierung unkontrollierter städtischer Expansion 11.19

20 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Politische Optionen: Eigenständige, vielfältige und leistungsfähige ländliche Räume Diversifizierte Entwicklungsstrategien die eigenständige Entwicklung fördern Kleine und mittlere Städte als Kristallisationspunkte Sicherung einer nachhaltigen Landwirtschaft Unterstützung von Kooperation zwischen ländlichen Räumen Nutzung des Potentials für erneuerbare Energien Nutzung der Entwicklungspotentiale im naturfreundlichen Tourismus 11.20

21 Inhalt des EUREK Teil A Für eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Territoriums der EU Die Anwendung des EUREK s 11.21

22 Inhalt des EUREK Teil B Das Territorium der EU: Tendenzen, Perspektiven und Herausforderungen (analytischer Teil) Bedingungen und Trends der Raumentwicklung in Europa (geographische Merkmale, demographische Merkmale, wirtschaftliche und umweltrelevante Entwicklungen) 11.22

23 Aktionsprogramm zum EUREK 3 Aktionsbereiche: Förderungen einer räumlichen Dimension in den gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Politiken Verbesserung des Wissens der Forschung und der Information über die räumliche Entwicklung Vorbereitungen für einen erweiterten EU-Raum 11.23