Aktuelle Immobilienbesteuerung

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Etta Heidrich
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1 Aktuelle Immobilienbesteuerung 2010 Praktikerkommentar Zu 7h, 7i, 15a und 15b EStG von Dr. iur. Thomas Kaligin Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht A Sonderdruck aus Lademann: Kommentar zum Einkommensteuergesetz RICHARD BOORBERG VERLAG VERLAG RECHT UND WIRTSCHAFT

2 Inhalt Seite 7hEStG I. Allgemeines 14 II. Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich 15 III. Verhältnis zu anderen Vorschriften 16 IV. Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen in Sanierungsgebieten oder städtebaulichen Entwicklungsbereichen (Abs. 1) Begünstigungstatbestand Bemessung der Absetzungen 20 a) Probleme bei der Aufteilung Grund und Boden/Altbau versus förderfähige Sanierungskosten 20 b) Probleme beim sukzessiven Beitritt von Kapitalanlegern Begünstigung bestimmter Anschaffungskosten Zuschüsse Restwertabschreibung 26 V. Bescheinigungsverfahren (Abs. 2) 26 VI. Anwendung auf Gebäudeteile (Abs. 3) 30 7i EStG I. Allgemeines 34 II. Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich 37 III. Verhältnis zu anderen Vorschriften 37 IV. Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen (Abs. 1) Begünstigungstatbestand Anwendung auf Gebäudeteile Gebäudegruppen oder Gesamtanlagen Bemessung der Absetzungen Anwendung auf bestimmte Anschaffungskosten Abstimmung mit der nach Abs. 2 bestimmten Stelle Zuschüsse Restwertabschreibung 47 V. Bescheinigungsverfahren (Abs. 2) 48 VI. Anwendung auf Gebäudeteile (Abs. 3) 52

3 Aktuelle Immobilienbesteuerung Inhalt 15aEStG A. Inhaltsüberblick, Zielsetzung und Entstehungsgeschichte des 15aEStG 59 I. Gegenstand und Systematik 59 II. Aufbau der Vorschrift 61 III. Rechtsentwicklung 62 IV. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen 63 V. Verlustzurechnung bei negativem Kapitalkonto außerhalb des 15a EStG Allgemeines Entgeltliche Veräußerung des Kommanditanteils Auflösung, Liquidation und Vollbeendigung der KG nebst Besonderheiten bei insolventen Personengesellschaften (respektive Abschreibungsgesellschaften) Ausscheiden des Kommanditisten Unentgeltliche Übertragung 69 VI. Zeitlicher Anwendungsbereich 71 VII. Systematischer, sachlicher und persönlicher Geltungsbereich VIII. Verhältnis zu anderen Vorschriften 72 B. Verlustanteile bei Kommanditisten (Grundtatbestand und Rechtsfolgen) 73 I. Begrenzung des VerlustausgleichsAabzugs ( 15a Abs. 1 EStG).. 73 H. Anteil am Verlust der KG 77 III. Definition des Kapitalkontos 80 IV. Konsequenzen des negativen Kapitalkontos 80 V. Umfang des steuerlichen Kapitalkontos (Einzelfragen) 81 VI. Ausgleichsverbot und Verrrechnungsgebot Ausgleichsverbot nach 15a Abs. 1 Satz 1 EStG Verrechnungsgebot des 15a Abs. 2 EStG 86 VII. Nachträgliche Einlagen ( 15a Abs. la EStG) Definition der nachträglichen Einlagen (Abs. la Satz 2) Keine rückwirkende Umqualifizierung in ausgleichbare Verluste (Abs. la Satz 1) Folgen für Verluste aus künftigen Wirtschaftsjahren (Abs. la Satz 1) 88 Vin. Erweiterter Verlustausgleich für überschießende Außenhaftung ( 15a Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG) Eintragung ins Handelsregister Haftungsausschluss bzw. Unwahrscheinlichkeit der Vermögensminderung nach Art und Weise des Geschäftsbetriebs Weitere Fallgruppen für einen nicht ausreichenden erweiternden Verlustausgleich gem. 15a Abs. 1 Satz 2 und 3 EStG 94 IX. Einlageminderung (Abs. 3 Satz 1 und 2) und Haftungsminderung (Satz 3 Abs. 3 und 4) 96 8

4 Inhalt Aktuelle Immobilienbesteuerung 1. Allgemeine Grundsätze Einlageminderung 97 a) Begriffsdefinition 97 b) Kausalität der Entnahme 98 c) Entstehen einer Haftung durch die Einlageminderung 98 d) Rechtsfolgen Haftungsminderung 100 a) Begriffsdefinition 100 b) Rechtsfolgen 101 X. Verfahrensrecht (gesonderte Feststellung nach 15a Abs. 4 EStG) v Ermittlung des verrechenbaren Verlustes Gesonderter Feststellungsbescheid 103 XI. Andere Unternehmen, deren Haftung der eines Kommanditisten vergleichbar ist ( 15a Abs. 5 EStG) Allgemeines Atypisch stille Gesellschafter ( 15a Abs. 5 Nr. 1 EStG) Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ( 15a Abs. 5 Nr. 2 EStG) Beschränkt haftende Gesellschafter (Mitunternehmer) einer ausländischen Personengesellschaft) 109, 5. Unternehmer mit haftungslosen Verbindlichkeiten ( 15a Abs. 5 Nr. 4 EStG) Beschränkt haftende Mitreeder (Mitunternehmer) einer Partenreederei ( 15a Abs. 5 Nr. 5 EStG) b EStG A. Sinn und Zweck der Vorschrift 116 I. Intentionen des Gesetzgebers 116 II. Anwendungsfragen 118 III. Systematische Stellung (Konkurrenz zu anderen Verlustverrechnungsbeschränkungsvorschriften) 119 IV. Kritik 121 V. Ausweitung des 15b EStG durch das Jahressteuergesetz B. Anwendungsbereich 124 I. Verlustzuweisungsgesellschaften 124 II. Beteiligung an Gesellschaften oder Gemeinschaften 125 III. Gesamtobjekte 126 IV. Modellhafte Gestaltungen 127 V. Erzielung steuerlicher Vorteile 129 VI. Fonds mit wesentlicher Einflussnahmemöglichkeit der Anleger VII. Anwendungs- und Abgrenzungsfragen 130

5 Aktuelle Immobilienbesteuerung Inhalt 1. Immobilienerwerb (insbesondere bei simultaner Inanspruchnahme von erhöhten Absetzungen nach 7h, 7i EStG) Investitionen im Medienbereich Schiffsbeteiligungen Existenzgründungen Private Equity Fremdfinanzierte Rentenversicherung Anwendung des 15b EStG bei bestimmten Einkünften aus Kapitalvermögen 136 C. Anwendungsfragen der 10 %-Grenze 138 D. Rechtsfolge: Verlustverrechnungsbeschränkung 142 E. Verfahrensrecht 142 F. Maßgebender Zeitpunkt für die Anwendung des 15b EStG I. Beginn des Außenvertriebs 143 II. Verfassungsrechtliche Implikationen 145 HI. Steuerstrafrechtliche Risiken 146 IV. Modifikationen durch das Jahresteuergesetz G. Fazit 147 Anhang zu 15b EStG Anwendungsschreiben 15b EStG vom

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