AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Finanzen - Abteilung Finanzen. Kennzeichen Frist DVR: F1-VR-2007/

Transkript

1 AMT DER NIEDERÖSTERREICHISCHEN LANDESREGIERUNG Gruppe Finanzen - Abteilung Finanzen Kennzeichen Frist DVR: F1-VR-2007/ Bezug Bearbeiter 02742/9005 Durchwahl Datum Rudolf Stöckelmayer November 2006 Betrifft Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2007 Aufnahme der Krankenanstalt Humanis-Klinikum NÖ 8 Beilagen Landtag von Niederösterreich Landtagsdirektion Eing.: Ltg.-763/V-4/ W- u. F-Ausschuss HOHER LANDTAG! Gemäß NÖ Krankenanstaltengesetz 1974 ist die NÖ Landesregierung verpflichtet, unter Bedachtnahme auf den Landeskrankenanstaltenplan, die Krankenanstaltspflege für anstaltsbedürftige Personen in Niederösterreich entweder durch Errichtung und Betrieb öffentlicher Krankenanstalten oder durch Vereinbarung mit Rechtsträgern anderer Krankenanstalten sicherzustellen. In der Vergangenheit haben Gemeinden bzw. Gemeindeverbände aus finanziellen Gründen ihre Rechtsträgerschaft dem Land angeboten bzw. um stärkere finanzielle Unterstützung des Landes bei der Erfüllung der Aufgabe der stationären Versorgung der Bevölkerung gebeten. Das Land Niederösterreich ist verpflichtet, die Krankenanstaltspflege und die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Ziel ist: a) die spitzenmedizinische Versorgung in Niederösterreich und b) die Krankenanstaltenversorgung allgemein in Niederösterreich sicherzustellen. Die Budgets der spitalserhaltenden Gemeinden sollen entlastet werden, sodass sie für ihre eigentlichen Gemeindeaufgaben ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung haben. Die NÖ Landesregierung hat daher mit Beschluss vom 22. Jänner 2002 die Gesundheitsreferentin Frau LHStv. Heidemaria Onodi und Herrn Finanzlandesrat Mag. Sobotka beauftragt, ein Übernahmekonzept für alle NÖ Fondskrankenanstalten, deren Rechtsträgerschaft bei Gemeinden, Gemeindeverbänden bzw. Krankenanstalten-

2 verbänden liegt bzw. die sich in einer Gesellschaft befinden, die zu 100 % einer Gemeinde gehört, zu erstellen. Auf Grund dieses Beschlusses hat die NÖ Landesregierung am 12. Februar 2002 ein Schreiben an alle Rechtsträger von NÖ Fondskrankenanstalten gerichtet, in dem diesen die Übernahme der Krankenanstalt in die Trägerschaft des Landes Niederösterreich angeboten wurde. Zudem hat der Landtag am 17. Juni 2003 in einem Resolutionsbeschluss die Landesregierung aufgefordert,... aufbauend auf das Angebot des Landes auf Übernahme der Rechtsträgerschaft der Krankenhäuser weiterhin diesbezüglichen Anträgen der Gemeinden gegenüber offen zu sein und entsprechende Verhandlungen zu führen und weiters Häuser der Spitzenmedizin und Schwerpunktversorgung und in weiterer Folge Häuser der Grundversorgung in die Trägerschaft des Landes zu übernehmen. Mit jenen Rechtsträgern von NÖ Fondskrankenanstalten, die bis zum 5. Oktober 2004 beim Land Niederösterreich ein schriftliches Ersuchen um Aufnahme von Verhandlungen über eine Übertragung der Rechtsträgerschaft gerichtet haben, wurden Verhandlungen auf Basis des Beschlusses vom 22. Jänner 2002 geführt. Per 1. Jänner 2005 wurden acht Krankenhäuser übernommen: Klinikum Mostviertel Amstetten, Gmünd, Hainburg an der Donau, Hollabrunn, Lilienfeld, Weinviertelklinikum Mistelbach, Zentralklinikum St. Pölten und Waidhofen an der Thaya. Der NÖ Landtag hat am 9. Dezember 2004 die Aufnahme dieser Häuser in den Voranschlag 2005 beschlossen. Per 1. Jänner 2006 folgten die Krankenhäuser Waldviertelklinikum, Landesschwerpunktkrankenhaus Krems an der Donau, Wachauklinikum Melk, Scheibbs, Waidhofen an der Ybbs und Zwettl. Der NÖ Landtag hat am 15. Dezember 2005 die Aufnahme dieser Häuser in den Voranschlag 2006 beschlossen. Am 1. Jänner 2007 folgt die Krankenanstalt Humanis-Klinikum NÖ.

3 Budget und Dienstpostenplan 2007 Die Übernahme der Rechtsträgerschaft und die sich daraus ergebende Verpflichtung zur Übernahme des Personals der Krankenanstalt Humanis-Klinikum NÖ durch das Land NÖ erfordert Änderungen des Landesbudgets 2007 und des Dienstpostenplans Der der Krankenanstalt Humanis-Klinikum NÖ ist daher - vorbehaltlich des Abschlusses des Übernahmevertrages mit dem Rechtsträger - in den NÖ Landesvoranschlag des Jahres 2007 aufzunehmen. Der in der Sitzung des NÖ Landtages am 19. und 20. Juni 2006 beschlossene Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2007 sowie der Dienstpostenplan 2007 sind zu ergänzen: Die Einnahmen und Ausgaben des Landes Niederösterreich für das Jahr 2007 von jeweils erhöhen sich um auf Die Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben der neuen Fondskrankenanstalt für 2007 erfolgt im Abschnitt 85 des Voranschlages 2007 (Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit) im Rahmen des bereits bestehenden Voranschlages für die Fondskrankenanstalten des Landes und hat daher keine Auswirkungen auf das veranschlagte Maastricht-Ergebnis Zum Ausgleich des Anstaltsbudgets der neuen Fondskrankenanstalt wird ein Darlehen von aufgenommen. Für Investitionen wird ein Darlehen von aufgenommen. Die Darlehensaufnahme für Betriebe mit marktbestimmter Tätigkeit hat keine Auswirkung auf den Maastricht-Schuldenstand, allerdings wird sich der Gesamtschuldenstand erhöhen.

4 Die NÖ Landesregierung beehrt sich daher, folgenden Antrag zu stellen: Der Hohe Landtag wolle beschließen: 1. Die Erhöhung der Ausgaben und Einnahmen im Voranschlag des Landes Niederösterreich für das Jahr 2007 von jeweils auf wird genehmigt. 2. Der Untervoranschlag der Fondskrankenanstalt Humanis-Klinikum NÖ sowie damit zusammenhängend der Fondskrankenanstalten des Landes insgesamt werden gemäß Beilagen A, B.1, B.2, C.1 und C.2 genehmigt. 3. Im Landtagsbeschluss über den werden die Beilagen zu Punkt 1.2. Maastricht-Ergebnis Punkt 7. Dienstpostenplan, Bericht, Erläuterungen, KFZ-Systemisierungsplan laut Beilagen D, E sowie F geändert und ergänzt. 4. Punkt 3.9. Vollzug von Anstaltsvoranschlägen des Landtagsbeschlusses zum gilt nach Aufnahme des Voranschlages in gleicher Weise. 5. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung dieses Landtagsbeschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen. NÖ Landesregierung Mag. Sobotka Landesrat Für die Richtigkeit der Ausfertigung

5 F1-VR-2007/ Beilage A V O R A N S C H L A G 2 7 Gesamtübersicht TA B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahme i n E u r o NEU A U S G A B E N davon: 1/85600 Fondskrankenanstalten des Landes; Investitionen /85700 Fondskrankenanstalten des Landes E I N N A H M E N davon: 2/85600 Fondskrankenanstalten des Landes; Investitionen /85700 Fondskrankenanstalten des Landes

6 F1-VR-2007/ Beilage B.1 H / Ansatz / Post / Ugl B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahmen NEU H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n i n E u r o 1/85700 Fondskrankenanstalten des Landes /857000/ Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB I (nicht ganzährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (nicht ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Beamte, Sachbezüge VB (ganzj. beschäftigt), Sachbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Sachbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Sachbezüge Reisegebühren - Inland Aufwandsentschädigungen Fahrtkostenzuschüsse Vergütungen für Nebentätigkeit Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Belohnungen und Geldaushilfen Nebengebühren Ärztliche Honorare Ständige persönliche Dienste DGB zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen, Beamte DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte DGB zum Ausgleichsfonds fur Familienbeihilfen, VB /900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB I /900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Selbstträgerschaft gemäß FLAG, Beamte Selbstträgerschaft gemäß FLAG, VB Freiwillige Sozialleistungen /857003/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Gebäude Maschinen und maschinelle Anlagen Werkzeuge und sonstige Erzeugungshilfsmittel Kraftfahrzeuge Beförderungsmittel Ausstattung Gebäude, im Bau Aktivierungsfähige Rechte /857004/ Förderungsausgaben, Pflichtausgaben (L.G.) Transfers an Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers an Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke 0 1/857008/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen /900 Überweisungen mit Gegenverrechnung Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed DGB für Ruhe-und Versorgungsbezugsempf Familienbeihilfen Gesetzliche Zuwendungen an Einzelpersonen Zuwendungen an Einzelpersonen /857009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Finanzschulden für Investitionen (Inland) sonst. Finanzschulden in Fremdwährung (im Inland aufgen.) Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen Handelswaren Land Niederösterreich Seite 1

7 F1-VR-2007/ Beilage B.1 H / Ansatz / Post / Ugl B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahmen NEU H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n / Geringwertige Ersatzteile Werkstoffe Lebensmittel Futtermittel 100 Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Fremdbearbeitung (Lohnarbeit) Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Straßenbauten, Instandhaltung Wasser-und Kanalisationsbauten, Instandhaltung Grundstückseinrichtungen, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Sonderanlagen, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Nachrichtenübermittlung 0 Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw Zinsen für Schulden - Inland Zinsen für Finanzschulden - Ausland Geldverkehrsspesen Versicherungen Kassenabgänge 0 Schadensvergütungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Sonstige Gebühren und Kostenersätze Patent- und Lizenzgebühren 0 Rückersätze von Einnahmen der Vorjahre Rückersätze von Einnahmen 0 Repräsentationsausgaben Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Bibliothekserfordernisse Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw Vergütungen mit Gegenverrechnung Überweisungen mit Gegenverrechnung Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände 0 Transfers an Sozialversicherungsträger Transfers an Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke 0 Zuwendungen an Einzelpersonen 0 i n E u r o Land Niederösterreich Seite 2

8 F1-VR-2007/ Beilage B.1 H / Ansatz / Post / Ugl B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahmen NEU H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n i n E u r o 2/85700 Fondskrankenanstalten des Landes /857005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Handelswaren, Veräußerung Lebens- und Futtermittel, Veräußerung Betriebsstoffe, Verbrauchsgüter; Veräußerung Altmaterial, Veräußerung Erzeugnisse, Veräußerung Gebrauchsgüter, Veräußerung Sachbezugsleistungen, Gegenwerte, Erzeugnisse Erträge aus LDF-Punkten Pflegegebühren Steuerungsmittel Pflegegebühren, Selbstzahler Zuschläge zu Pflegegebühren sowie BVA u. ÖBB-Gebühren Verpflegskostenbeitrag Sondergebühren Beiträge und Ersätze für eigene Leistungen Beiträge und Ersätze für Leistungen Dritter Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Pensionszahlungen des NÖGUS Nachträgliche Einnahmen für Leistungen Nachträglich empfangene Rabatte Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenbeiträge Kostenersätze Mahnspesen Schuldabschreibung /900 Vermietung und Verpachtung Kostenersätze für die Überlassung von Bediensteten Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Pönal- und Verzugszinsen Zinsen aus dem Geldverkehr Zinsen aus Forderungen (Inland) Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Ländern Transfers von Gemeinden nach dem FAG Transfers von Gemeinden Transfers von Sozialversicherungsträgern Transfers von Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke Transfers von Trägern öffentlichen Rechtes Kapitaltransfers von Ländern Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Kapitaltransfers von Fonds für soziale u.gesundheitl. Zwecke Pensionsbeiträge Spenden /857006/ Einnahmen zum Haushaltsausgleich Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Transfers von Fonds für soziale und gesundheitliche Zwecke 0 2/857007/ Vergütungen, Vermögensgebarung Vergütungen mit Gegenverrechnung /857008/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Maschinen und maschinelle Anlagen Personenkraftwagen Kraftfahrzeuge Ausstattung 0 Land Niederösterreich Seite 3

9 F1-VR-2007/ Beilage B.1 H / Ansatz / Post / Ugl B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahmen NEU H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n i n E u r o 0806 Beteiligungen an inländischen Unternehmungen Überweisungen mit Gegenverrechnung /857009/ Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung Finanzschulden für Investitionen (Inland) Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) Land Niederösterreich Seite 4

10 F1-VR-2007/ Beilage B.2 H / Ansatz / Post / Ugl B e z e i c h n u n g bisher Erhöhung durch KA-Übernahmen NEU H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n i n E u r o 1/85600 Fondskrankenanstalten des Landes; Investitionen /856003/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Bebaute Grundstücke Gebäude Ausstattung Gebäude, im Bau /856005/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) Transfers an Gemeinden Transfers an Gemeindeverbände Kapitaltransfers an Gemeinden Kapitaltransfers an Gemeindeverbände Transfers an übrige Sektoren der Wirtschaft Kapitaltransfers an Sektoren der Wirtschaft /856007/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (V.G.) Investitionsdarlehen an Gemeinden 0 1/856008/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Haushaltsrücklagen 0 1/856009/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Kautionen Haftungsinanspruchnahmen Haushaltsrücklagen Finanzschulden für Investitionen (Inland) Gebrauchsgüter Zinsen für Schulden - Inland Miet- und Pachtzinse Überweisungen mit Gegenverrechnung Übrige Ausgaben Transfers an den Bund Transfers an Gemeinden 0 2/85600 Fondskrankenanstalten des Landes; Investitionen /856005/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Verzinsung von Darlehen /900 Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Rückersätze von Ausgaben Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Transfers von Gemeinden Kapitaltransfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit Kapitaltransfers von Fonds für soziale u.gesundheitl. Zwecke Investitions-u.Tilgungszuschüsse (Untern./marktb.Betr./Land) 0 2/856008/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Investitionsdarlehen an Gemeinden Kautionen Haushaltsrücklagen Investitionsdarlehen von Fonds mit Rechtspersönlichkeit 0 2/856009/ Ausgleich des Haushaltes, Vermögensgebarung Finanzschulden für Investitionen (Inland) Schuldaufnahmen für laufenden Bedarf vom Bund Überweisungen mit Gegenverrechnung (Inv.Rl.) 0 Land Niederösterreich Seite 1

11 F1-VR-2007/ H / Ansatz / Post / Ugl O r d e n t l i c h e r H a u s h a l t B e z e i c h n u n g H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n Voranschlag 2 7 Voranschlag Rechnungsabschluss i n E u r o Beilage C.1 1/85712 Humanis-Klinikum NÖ /857120/ Leistungen für Personal Beamte, Geldbezüge VB I (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge VB II (ganzjährig beschäftigt), Geldbezüge Reisegebühren - Inland Fahrtkostenzuschüsse Mehrleistungsvergütungen Zuwendungen bei Dienstjubiläen Nebengebühren Ständige persönliche Dienste DGB zur sozialen Sicherheit, Beamte /900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB I /900 DGB zur sozialen Sicherheit, VB II Selbstträgerschaft gemäß FLAG, Beamte Freiwillige Sozialleistungen /857123/ Ausgaben für Anlagen, Ermessensausgaben Ausstattung /857128/ Sonstige Sachausgaben, Pflichtausgaben Ruhebezüge an öffentlich-rechtlicher Bediensteter Versorgungsbezüge nach öffentlich-rechtlichen Bed DGB für Ruhe-und Versorgungsbezugsempf Familienbeihilfen /857129/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben Gebrauchsgüter Verbrauchsgüter für innerbetriebliche Leistungen Geringwertige Ersatzteile Lebensmittel Brennstoffe Treibstoffe Schmier- und Schleifmittel Reinigungsmittel Chemische und sonstige artverwandte Mittel Schreib-, Zeichen- und sonstige Büromittel Druckwerke Ärztliche Betreuung und Gesundheitsvorsorge, Mittel Verbrauchsgüter Energiebezüge Grund und Boden, Instandhaltung Gebäude, Instandhaltung Maschinen, maschinelle Anlagen; Instandhaltung Fahrzeuge (Beförderungsmittel), Instandhaltung Ausstattung, Instandhaltung Transporte Leistungen der Post Rechts- und Beratungskosten, Gewerbetreibende usw Zinsen für Schulden - Inland Geldverkehrsspesen Versicherungen Miet- und Pachtzinse Ausgaben an öffentlichen Abgaben Repräsentationsausgaben Ableistung des Präsenzdiensts (Zivildiensts) Mitgliedsbeiträge an Institutionen im Inland Leistungen von Einzelpersonen Leistungen von Gewerbetreibenden, Firmen usw Ausgaben auf Grund gesetzl. Verpflichtungen Land Niederösterreich Seite 1

12 F1-VR-2007/ H / Ansatz / Post / Ugl O r d e n t l i c h e r H a u s h a l t B e z e i c h n u n g H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n Voranschlag 2 7 Voranschlag Rechnungsabschluss i n E u r o Beilage C Übrige Ausgaben Forderungsabschreibungen /85712 Humanis-Klinikum NÖ /857125/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung Altmaterial, Veräußerung Erträge aus LDF-Punkten Pflegegebühren Pflegegebühren, Selbstzahler Zuschläge zu Pflegegebühren sowie BVA u. ÖBB-Gebühren Verpflegskostenbeitrag Dienstwohnungsentschädigungen Nebenerlöse Pensionszahlungen des NÖGUS Gebühren für Verwaltungsleistungen Kostenbeiträge Kostenersätze /900 Vermietung und Verpachtung Rückersätze von Ausgaben der Vorjahre Verschiedene Einnahmen Transfers vom Bund Pensionsbeiträge /857126/ Einnahmen zum Haushaltsausgleich Überweisungen mit Gegenverrechnung Transfers von Landesfonds mit Rechtspersönlichkeit /857128/ Allgemeine Deckungsmittel, Vermögensgebarung Überweisungen mit Gegenverrechnung Land Niederösterreich Seite 2

13 F1-VR-2007/ H / Ansatz / Post / Ugl O r d e n t l i c h e r H a u s h a l t B e z e i c h n u n g H (aushalt) 1 = A u s g a b e n, 2 = E i n n a h m e n Voranschlag 2 7 Voranschlag Rechnungsabschluss i n E u r o Beilage C.2 1/85612 Humanis-Klinikum NÖ; Investitionen /856125/ Förderungsausgaben, Ermessensausgaben (L.G.) /703 Transfers an Gemeinden; Zinsenzuschuss /702 Transfers an Gemeindeverbände;Arzneimittelvorräte Hollabrunn /856129/ Sonstige Sachausgaben, Ermessensausgaben /701 Kautionen; Um- und Ausbau /701 Miet- und Pachtzinse; Um- und Ausbau /701 Transfers an den Bund; Um- und Ausbau /85612 Humanis-Klinikum NÖ; Investitionen /856125/ Allgemeine Deckungsmittel, laufende Gebarung /701 Transfers vom Bund; Um- und Ausbau /701 Transfers von Gemeinden; Um- und Ausbau Land Niederösterreich Seite 1

14 F1-VR-2007/ Beilage D KZ Bezeichnung Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) I. Querschnitt Einnahmen der laufenden Gebarung Voranschlagsquerschnitt für Länder Voranschlag 20 Summe o+ao Haushalt 10 Eigene Steuern Unterklassen 83 und 84 ohne Gruppen 839 und Ertragsanteile Gruppen 839 und Einnahmen aus Leistungen Unterklasse Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit Unterklasse 82 ohne Gruppen 826 bis 828 und ohne Stelle Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 850 bis Sonstige laufende Transfereinnahmen Gruppen 860 bis 863, 870 bis 872, 880 bis Einnahmen aus Veräußerung und sonstige Einnahmen Unterklasse 80, Gruppen 826 bis 828 und Stelle Summe 1 (laufende Einnahmen) Ausgaben der laufenden Gebarung 20 Leistungen für Personal Klasse Pensionen und sonstige Ruhebezüge Gruppe Bezüge der gewählten Organe Stelle Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren Klasse Verwaltungs- und Betriebsaufwand Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, Unterklassen 70 bis 72 ohne Stelle Zinsen für Finanzschulden Gruppen 650, 651, 653 und Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 730 bis Sonstige laufende Transferausgaben Gruppen 740 bis 743, 750 bis 752, 761 bis 769, 780 bis 784, Unterklasse Summe 2 (laufende Ausgaben) Saldo 1 : Ergebnis der laufenden Gebarung Summe 1 minus Summe davon A Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen 30 Veräußerung von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01 und Veräußerung von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse Veräußerung von Ersatzteilen Unterklasse Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 855 bis 859, Sonstige Kapitaltransfereinnahmen Gruppen 865 bis 868 ohne Stelle 8652, Gruppen 875 bis 877, 885 bis Summe 3 (Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen) Land Niederösterreich Seite 9

15 F1-VR-2007/ Beilage D Voranschlagsquerschnitt für Länder Voranschlag 20 KZ Bezeichnung Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Summe o+ao Haushalt 40 Erwerb von unbeweglichem Vermögen Unterklassen 00, 01, 05 und Erwerb von beweglichem Vermögen Unterklassen 02 bis Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten Unterklasse Erwerb von Ersatzteilen Unterklasse Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 735 bis Sonstige Kapitaltransferausgaben Gruppen 745 bis 748 ohne Stelle 7452, Gruppen 755 bis 757, 785 bis 789, Unterklasse Summe 4 (Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen) Saldo 2 : Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen Summe 3 minus Summe davon A Einnahmen aus Finanztransaktionen 50 Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren Unterklassen 08 und Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben des Stelle Landes (entspr. A 85-89) und dem Land 52 Entnahmen aus Rücklagen Gruppe Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 240 bis 243, 250 bis Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und Haushalte Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, Aufnahme von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 343, 350 bis Aufnahme von sonstigen Finanzschulden Gruppen 344 bis 349, 354 bis Einnahmen aus der Rückzahlung von Haftungsinanspruchnahmen Gruppe [260 und] Aufnahme von sonstigen Schulden Gruppe Summe 5 (Einnahmen aus Finanztransaktionen) Ausgaben aus Finanztransaktionen 60 Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren Unterklassen 08 und Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben des Stelle Landes (entspr. A 85-89) und dem Land 62 Zuführungen an Rücklagen Gruppe Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts Gruppen 240 bis 243, 250 bis Gewährung von Darlehen an sonstige Unternehmungen und Haushalte Gruppen 244 bis 247, 249, 254 bis 257, Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts Gruppen 340 bis 343, 350 bis Rückzahlung von Finanzschulden bei sonstigen Unternehmungen und Haushalten Gruppen 344 bis 349, 354 bis Ausgaben aus der Inanspruchnahme aus Finanzhaftungen Gruppe [260 und] Rückzahlungen von sonstigen Schulden Gruppe Summe 6 (Ausgaben aus Finanztransaktionen) Land Niederösterreich Seite 10

16 F1-VR-2007/ Beilage D Voranschlagsquerschnitt für Länder Voranschlag 20 KZ Bezeichnung Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Länder) Summe o+ao Haushalt 93 Saldo 3 : Ergebnis der Finanztransaktionen Summe 5 minus Summe davon A Saldo 4: Jahresergebnis (+) = Überschuss Jahresergebnis (-) = Jahresfehlbetrag Summe der Salden 1, 2 und 3 II. Ableitung des Finanzierungssaldos 70 Jahresergebnis Haushalt ohne A und ohne Finanztransaktionen Saldo 1 plus Saldo Überrechnung Jahresergebnis A Saldo 4 der Spalte "davon A 85-89" 0 95 Finanzierungssaldo ( "Maastricht-Ergebnis" ) III. Übersicht Gesamthaushalt 80 Einnahmen der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung Summen 1, 3 und Sonstige Einnahmen des Gesamthaushaltes: Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr 79 Summe 7 (Gesamteinnahmen) Ausgaben der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung Summen 2, 4 und Sonstige Ausgaben des Gesamthaushaltes: Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr 89 Summe 8 (Gesamtausgaben) Administratives Jahresergebnis Summe 7 minus Summe 8 0 Land Niederösterreich Seite 11

17 F1-VR-2007/ Beilage D 007 Summe ohne A Land Niederösterreich Seite 12

18 F1-VR-2007/ Beilage D 007 Summe ohne A Land Niederösterreich Seite 13

19 F1-VR-2007/ Beilage D 007 Summe ohne A Land Niederösterreich Seite 14

20

21

22

23

24

25

26

27

28

29

30

31

32