Demografischer Wandel

Transkript

1 Demografischer Wandel 1

2 Düsseldorf März kumente/arbeitsbuch_pis.pdf 2

3 empirica-gutachten: bis Leerstände in NRW 3

4 Bevölkerungsentwicklung Bremerhaven 1987 bis

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9 Stadt- Umbaugebiet Lehe südlicher Bereich 9

10 Pressebericht März

11 Wie kommt es zu verwahrlosten Immobilien? massive Wohnungsleerstände infolge Bevölkerungsrückgang Eigentümer kümmern sich nicht um ihre Häuser die falschen Mieter ziehen ein Fehlverhalten wird zu lange geduldet Schäden werden nicht beseitigt - Bauunterhaltung unterbleibt das Gebäude wird unbewohnbar 11

12 Änderung der Landesbauordnung 79 BremLBO (analog 89 NBauO) Werden bauliche Anlagen, ferner andere Anlagen oder Einrichtungen, an die in diesem Gesetz Anforderungen gestellt werden, im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet oder geändert, so kann die Bauordnungsbehörde die teilweise oder vollständige Beseitigung der baulichen und sonstigen Anlagen oder Einrichtungen anordnen, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können. 12

13 Lösungsstrategie 79 BremLBO: Krumme Str. 40 Dez Bauordnungsamt verfügt den Abriss Dez Widerspruch Eigentümer gegen Abrissverfügung März 2012 Widerspruch von der Obersten Bauaufsicht zurückgewiesen April 2012 Widerspruchsführer reicht Klage ein; Gericht wartet auf die Klagebegründung; Widerspruchsführer stellt Antrag auf Prozesskostenhilfe Feb Klage eingestellt, Abrissverfügung bestandskräftig Mai 2013 Beseitigungsfrist abgelaufen, Zwangsgeld mit neuer Frist Juni 2013 Widerspruch gegen Zwangsgeld Okt Zurückweisung Widerspruch Jan Festsetzung erhöhten Zwangsgeldes März 2015 Androhung der Beseitigung als Ersatzvornahme 13

14 Baugesetzbuch 25 Besonderes Vorkaufsrecht (1) Die Gemeinde kann 1. ( ) 2. in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht zieht, zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung durch Satzung Flächen bezeichnen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zusteht. 14

15 Die Anlage ist Bestandteil dieses Ortsgesetzes. 15

16 Aktueller Stand Abriss Mai 2011 Neubau GEWOBA Bezug Dezember 2013 Körnerstr a 16

17 Lösungsstrategie Moderation Bremerhavener Str. 3 Baujahr 1888 Kaufzeitpunkt Preis: 11 / / / / / Erwerb Stadt; Löschungsbewilligung d. Gläubiger erteilt 2010 Abriss durch Stadt; Kosten

18 Stormstraße 44 18

19 Neubau Stormstraße Fertigstellung Juli

20 Stormstr. 49 Baujahr 1903 Kaufzeitpunkt Preis: 2 / / / / / / / Aufteilung in 13 Teileigentume; Käufer aus Stuttgart, Berlin, Leipzig, Elmshorn, Braunschweig, Kassel, Frankfurt, Hannover, Hamburg, Karlsruhe 10 /1998 Auszug des letzten gemeldeten Mieters 2008 Stadt erwirbt aus Zwangsversteigerung 2 Wohneinheiten 9 / 2010 Stadt nimmt Kaufangebot von 11 Teileigentumen zu 0 an; Stadt nimmt die Löschungsbewilligungen von 5 finanzierenden Banken auf eingetragenen Grundschulden über insgesamt an 10 / 2011 Abriss; Kosten aus Stadtumbau-West-Mitteln

21 von der Theodor- Storm- Schule zur theo 21

22 Ortsteil Lehe- Goethestraße Einschätzung von Handlungsbedarfen an Immobilien Abriss 22

23 Ausblick: BauGB Novelle 2012 Rechtsgutachten Prof. Stüer / Münster 179 BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot). (1) 1Die Gemeinde kann den Eigentümer verpflichten zu dulden, dass eine bauliche Anlage ganz oder teilweise beseitigt wird, wenn sie den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht entspricht und ihnen nicht angepasst werden kann. 2Weist eine bauliche Anlage Missstände oder Mängel im Sinne des 177 Abs. 2 und 3 S. 1 auf, die auch durch eine Modernisierung oder Instandsetzung nicht behoben werden können, kann die Gemeinde die Beseitigung der Missstände durch Rückbau auf Kosten des Eigentümers anordnen. 23

24 BauGB Novelle April BauGB (Rückbau- und Entsiegelungsgebot). Absatz 4: Im Falle des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 sind die Beseitigungskosten vom Eigentümer bis zur Höhe der ihm durch die Beseitigung entstehenden Vermögensvorteile zur tragen. Der Kostenerstattungsbetrag kann durch Bescheid geltend gemacht werden, sobald die bauliche Anlage ganz oder Teilweise beseitigt ist. Der Betrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstück. 24

25 25

26 AG verwahrloste Immobilien Federführung Stadtplanungsamt Bauordnungsamt Stadtkasse Moderator Rechtsamt Seestadt Immobilien Sicherungsverfügungen Maßnahmen der Landesbauordnung (u.a. 79) statische Gutachten Zugang zu Gebäuden Eintreibung von Zwangsgeldern, Steuerrückständen, Kosten von Ersatzmaßnahmen etc. Einleitung von Zwangsversteigerungsmaßnahmen Kontaktaufnahme zu Eigentümern Einholung von Kaufangeboten Besorgung von Löschungsbewilligungen Rechtliche Beratung des Stadtplanungsamtes bei Ausübung von Vorkaufsrechten ( 25 BauGB) Geboten ( 177 BauGB) Vertreterbestellung ( 207 BauGB) Annahme von Kaufangeboten Abschluss von Kaufverträgen Verwaltung der Grundstücke Klärung der Maßnahmen für jede einzelne verwahrloste Immobilie Maßnahmenkoordination durch das Stadtplanungsamt 26

27 Bevölkerungsentwicklung Bremerhaven 1987 bis 2015 ca ( ) 27

28 content/dst/veroeffentlichungen/mat/ mat_beteiligungskultur_2013_web.pdf April

29 F37D68F9/bst/hs.xsl/publikationen_ htm 29

30 Mobil: / Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 30