GENERALRAT WÜNNEWIL-FLAMATT. Botschaft zur 15. Sitzung

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1 GENERALRAT WÜNNEWIL-FLAMATT Botschaft zur 15. Sitzung 9. Dezember 2015

2 Traktandenliste: Sitzungseröffnung: Traktandenliste Präsenzliste Mitteilungen 1. Protokoll der Generalratssitzung vom 7. Oktober Nutzfahrzeug Werkhof - Ersatzbeschaffung / Beschlussfassung und Kreditbegehren 3. Strassenbeleuchtung Sanierung 2. Etappe / Beschlussfassung und Kreditbegehren 4. Voranschlag 2016 Laufender Voranschlag Investitionsvoranschlag Vorstellung Finanzplan Anträge 5.1 Beantwortung von hängigen Interpellationen 6. Verschiedenes

3 1. Protokoll der Generalratssitzung vom 7. Oktober 2015 Das noch nicht genehmigte Protokoll der letzten Generalratssitzung vom 7. Oktober 2015 liegt in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf oder kann auf eingesehen werden. Antrag: Das Büro beantragt dem Generalrat: Das Protokoll der Generalratssitzung vom 7. Oktober 2015 anzunehmen.

4 2. Traktor Ersatzbeschaffung Nutzfahrzeug Werkhof / Beschlussfassung und Kreditbegehren Im Jahr 2003 wurde für den Unterhalt und Winterdienst ein Kleintraktor Kubota ST-Alpha 35 angeschafft. Bestandteil dieser Beschaffung war ebenfalls ein Schneepflug und ein Salzstreuer. Der Schneepflug (im 2011) und der Salzstreuer wurden in den letzten Jahren bereits ersetzt. Das Fahrzeug dient im Sommer als Zugfahrzeug für Anhänger/ Heckenschere und Laubbläser. Im Winter dient dieses Fahrzeug für die Schneeräumung der Gemeindestrassen in Wünnewil-Flamatt. Nach 13 Jahren im Einsatz steht nun auch der Traktor vor möglichen grösseren Aufwendungen für den Unterhalt. Unter Betrachtung einer möglichen Ausfallwahrscheinlichkeit und den möglichen Reparaturkosten bei hoher Belastung muss der Traktor ersetzt werden. Im Investitionsvoranschlag ist für das Jahr 2016 ein Betrag von Fr für den Ersatz vorgesehen. Die Anbaugeräte wurden bereits ersetzt und sind in einem guten Zustand. Dadurch verringert sich der Investitionsbedarf entsprechend. Als Ersatz schlagen wir die Beschaffung eines gleichen Fahrzeugtyps vor. Damit können hohe Kosten für den Umbau und die Anpassung der Anbaugeräte umgangen werden. Für die Anpassungskosten (Funk / Anbaugeräte etc.) muss mit ca. Fr gerechnet werden. Die Erfahrungen mit den Kubota-Traktoren sind durchwegs positiv, ebenso klappt die Zusammenarbeit mit der Servicestelle, Studer Landmaschinen Kerzers hervorragend. Die Beschaffung des neuen Fahrzeuges bei der Firma Studer bringt bezüglich Betrieb und Unterhalt Synergien, welche sich schlussendlich auch auf der Kostenseite niederschlagen. Die Rücknahme des heutigen Kubota ST35 ist beim Kauf eines neuen Traktors gegeben und beträgt mit Fr , dies sind 17% des Neubeschaffungswerts. Kosten: Neufahrzeug Kubota STW 40 Fr MWSt. Fr Anpassungskosten Fr Rücknahme alter Traktor -Fr Reserve Fr. 375 Total Fr Die jährlichen Folgekosten betragen: Amortisation 15 % Fr Durchschnittliche Verzinsung 4 % Fr Total Fr

5 Antrag: Der Gemeinderat beantragt dem Generalrat: 1. Der Beschaffung des Kleintraktors Kubota STW 40 gemäss Botschaft im Betrag von Fr zuzustimmen; 2. Den Betrag aus verfügbaren Bankguthaben oder durch Kreditaufnahme zu finanzieren; 3. Die Ausgaben der Investitionsrechnung 2016 zu belasten und linear mit 15 % zu amortisieren.

6 3. Öffentliche Beleuchtung Umrüstung auf LED, Etappe 2 / Beschlussfassung und Kreditbegehren Die erste Etappe zur Sanierung der öffentlichen Beleuchtung wurde Ende 2014 abgeschlossen. Im Investitionsplan ist die 2. Etappe der Sanierung für das Jahr 2016/2017 vorgesehen. Die 2. Etappe umfasst die restlichen Leuchten auf dem Gemeindegebiet Wünnewil-Flamatt mit Ausnahme der Bernstrasse, welche im Zuge der Verkehrsmassnahmen der Ortsdurchfahrt Flamatt ersetzt werden. Das Projekt zur Energieeinsparung der Groupe-E, welches im Jahr 2010 begonnen hat, läuft bis Ende Damit wir noch in den Genuss der Subventionen kommen, muss der Vertrag zur Sanierung der 2. Etappe bis Ende 2015 unterschrieben sein. Die Ausführung erfolgt anschliessend in den Jahren 2016 und Die Sanierung auf Voll-LED ergibt eine Stromersparnis von ca. Fr pro Jahr (bei Beibehaltung der Nacht-Abschaltung). Der nächste Wartungsvertrag wird ab 2017 angepasst. Der Leuchtpunkt wird dann mit Fr statt Fr verrechnet. Dies ergibt eine zusätzliche Ersparnis von ca. Fr pro Jahr. Kosten: Gesamtkosten 2.Etappe Fr Beteiligung Groupe-E Fr Total Gemeindeanteil -Fr Reserve Fr Kreditbegehren Fr Die jährlichen Folgekosten betragen: 7 % Amortisation Fr Durchschnittliche Verzinsung 4 % Fr Total Fr

7 Antrag: Der Gemeinderat beantragt dem Generalrat: 1. Der Sanierung der Strassenbeleuchtung im Betrag von Fr zuzustimmen; 2. Den Betrag aus verfügbaren Bankguthaben oder durch Kreditaufnahme zu finanzieren; 3. Die Ausgaben der Investitionsrechnung 2016/2017 zu belasten und linear mit 7 % zu amortisieren.

8 4. Voranschlag 2016 Laufender Voranschlag Investitionsvoranschlag Vorstellung Finanzplan Für dieses Traktandum wird auf den Voranschlag 2016 verwiesen, welchen Sie im Separatdruck erhalten oder auf einsehen oder herunterladen können. Ablauf der Budgetberatung: Zuerst wird der zuständige Gemeinderat zum Budget generelle Erklärungen und Mitteilungen abgeben. Anschliessend erhält der Vertreter der Finanzkommission das Wort. Insofern kein Antrag über Rückweisung des Budgets gestellt wird, folgt dann die Detailberatung. Der Generalratspräsident geht Rubrik für Rubrik der laufenden Rechnung durch. An dieser Stelle können Wortmeldungen verlangt und Anträge oder Fragen gestellt werden. Bei Anträgen wird immer zuerst über denjenigen des Gemeinderates befunden. Findet dieser Zustimmung, entfallen alle weiteren Anträge. Am Schluss findet die Gesamtabstimmung über den laufenden Voranschlag statt. Für den Investitionsvoranschlag wird das gleiche Vorgehen angewendet. Antrag: Der Gemeinderat beantragt dem Generalrat: 1. Den laufenden Voranschlag 2016 mit einem Ertragsüberschuss von Fr zu genehmigen 2. Den Investitionsvoranschlag 2016 mit Nettoinvestitionen von Fr zu genehmigen

9 5. Anträge 5.1 Beantwortung von hängigen Interpellationen durch den Gemeinderat Eingegangene Anträge, Motionen, etc.. (bitte vorgängig dem Büro zukommen lassen) Allfällige übrige Anträge Motion Fraktion SVP; Pirmin Schenk "Integrationsartikel"

10 6. Verschiedenes Wünnewil, /fh