Cluster: C01 Landkreis Nordwestmecklenburg

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1 Zweckverband Elektronische Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern (ego-mv) Breitbandkompetenzzentrum Mecklenburg-Vorpommern (BKZ M-V) Eckdrift Schwerin Markterkundungsverfahren in Vorbereitung eines möglichen Projektes zur Verbesserung der Breitbandversorgung im einem vordefinierten Projektgebiet (Sub-Cluster) Cluster: C01 Landkreis Nordwestmecklenburg Sub-Cluster: SC02 POP-Cluster: 006; 007; 009; 010; 011 Verfahrensbeginn: :00 Uhr Verfahrensende: :59 Uhr Das Projektgebiet und die dazugehörigen Einzelgebiete sind in den beigefügten Karten konkret bestimmt. Das Projektgebiet untergliedert sich in Einzelgebieten (sog. POP-Cluster). Im Rahmen der Beantwortung dieser Markterkundung ist jeweils Bezug auf das Einzelgebiet (POP-Cluster) zunehmen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern beabsichtigt die Breitbandversorgung in dem ausgewiesenen Projektgebiet zu verbessern. Ziel ist es, den Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen durch die Marktteilnehmer in einem weiter zu selektierenden Projektgebiet zu erreichen. Gegenwärtig werden durch Marktteilnehmer bereits einzelne Bereiche des Gebietes mit Breitband versorgt. In anderen Bereichen wird die Grundversorgung von mindestens 2 MBit/sec. nicht bzw. nur unzureichend erreicht. Diese Situation ist gerade für die ortsansässigen Unternehmen und Gewerbetreiben sowie betroffene Haushalte nicht zufriedenstellend. Das Breitbandkompetenzzentrum Mecklenburg-Vorpommern (BKZ M-V) beim Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (ego-mv) Eckdrift Schwerin ist beauftragt, die erforderlichen Teilschritte für die Vorbereitung dieses Projektes einzuleiten und im Auftrage der Landkreise des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern tätig zu werden.

2 Die öffentliche Hand stellt auf der Grundlage der Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01) 1 im Rahmen dieser Markterkundung fest, ob in den nächsten 3 Jahren der Aufbau eines NGA-Netzes im Territorium der dargestellten Projektgebiete zu erwarten ist. Ausbauabsichten von Marktteilnehmern können auch Teilgebiete des Projektgebietes betreffen. Nach Abschluss aller Maßnahmen der Markterkundung wird das konkrete Zielgebiet bestimmt. Im Rahmen des Verfahrens werden vor Ort ansässige Unternehmen und aktive Marktteilnehmer nach deren Ausbauabsichten befragt. Wir richten daher an alle tatsächlichen und/oder potentiellen Anbieter im Gebiet die nachstehend aufgeführten Fragen: Meldung zum Infrastrukturatlas: 1) a) Ist das Unternehmen als Teilnehmer an diesem Verfahren der gesetzlichen Pflicht gemäß TKG 77a 2 nachgekommen und hat die Angaben bzw. Informationen zur Darstellung im Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur bereitgestellt. 1) b) Wenn sie die Frage 1) a) mit Ja beantwortet haben: Datum der letzten Meldung an die Bundesnetzagentur Meldung der vorhandene NGA-Infrastrukturen: 2) a) Werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den Einzelgebieten des dargestellten Projektgebietes NGA-Netze betrieben, die eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen oder haben Sie bereits in solche Netze in den Gemeindegebieten investiert? 2) b) Wenn Sie Frage 1a) mit Ja beantwortet haben: Werden bereits heute von Ihrem Unternehmen in den vorbezeichneten Gemeindegebieten NGA-Netze betrieben, die eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglichen oder haben Sie bereits in solche Netze in den Gemeindegebieten investiert? 2) c) Wenn Sie Frage 2) a) und/oder Frage 2) b) mit Ja beantwortet haben: In welchen Gemeinden/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies der Fall? Fügen sie bitte eine detaillierte Aufstellung bzw. geodatenreferenzierte kartographische Darstellung (GIS oder CAD Format) der bereits vorhandenen und verfügbaren Netze bis auf Straßen- und Hausnummernebene bei. 1 Amtsblatt der Europäischen Union C 25/1 vom TKG - Telekommunikationsgesetz vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1190), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 108 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist

3 Meldung zum eigenwirtschaftlichen Ausbau des Netzbetreibers: 3) a) Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau in den Einzelgebieten des dargestellten Projektgebietes mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 30 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglicht?(sollte dies der Fall sein, ist für den Nachweis der konkreten Ausbauabsicht eine verpflichtende, rechtsverbindliche Erklärung dieses Inhalts vorzulegen, eine bloße Absichtserklärung ist für den Nachweis nicht ausreichend.) 3) b) Wenn Sie Frage 3) a) mit Ja beantwortet haben: Bestehen bereits heute seitens Ihres Unternehmens konkrete Ausbaupläne, die in den nächsten drei Jahren einen entsprechenden Ausbau in den Einzelgebieten des dargestellten Projektgebietes mit einem NGA-Netz vorsehen, das eine Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s Downstream und/oder Upstream ermöglicht? (Sollte dies der Fall sein, ist für den Nachweis der konkreten Ausbauabsicht eine verpflichtende, rechtsverbindliche Erklärung dieses Inhalts vorzulegen, eine bloße Absichtserklärung ist für den Nachweis nicht ausreichend.) 3) c)wenn Sie Frage 3) a) und/oder Frage 3) b) mit Ja beantwortet haben: Sind Sie bereits gegenüber der Bundesnetzagentur tätig geworden? 3) d) Wenn Sie Frage 3) a) und/oder Frage 3) b) mit Ja beantwortet haben: In welchen Gemeinden/Ortsteilen/Bereichen genau ist dies der Fall? Fügen sie bitte eine detaillierte Aufstellung bzw. geodatenreferenzierte kartographische Darstellung (GIS oder CAD Format) der bereits vorhandenen und verfügbaren Netze bis auf Straßen- und Hausnummernebene bei. 3) e) Wenn Sie Frage 3) a) und/oder Frage 3) b) mit Ja beantwortet haben: Welche Bandbreiten sollen an relevanten Verteilpunkten wie z. B. Kabelverzweiger realisiert werden? Für die fristgerechte Beantwortung dieser Markterkundung kann die nationale Plattform (vorab Registrierung erforderlich) bzw. der Postweg genutzt werden. Bei Fragen zur Registrierung und der Nutzung der nationalen Plattform steht das Breitbandbüro des Bundes (Tel.: ) zur Verfügung. Breitbandkompetenzzentrum Mecklenburg-Vorpommern (BKZ M-V) c/o Zweckverband elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (ego-mv) Eckdrift Schwerin Tel.: Anlage: Karten und Gemeindeübersicht zum Projektgebiet

4 Initiative Breitband Mecklenburg-Vorpommern Projekt-Steckbrief C01_SC02_xxx Cluster 01 - Landkreis Nordwestmecklenburg Subcluster 02

5 Gemeindeübersicht mit Scorringwerten aus der TüV Studie Cluster_id Gemeinde Amt Einwohner Einwohner / km² 50 Mbit/s C01_SC02_006 Bad Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Barnekow Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Bobitz Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Dorf Dorf Mecklenburg-Bad Mecklenburg C01_SC02_006 Groß Stieten Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Hohen Viecheln Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Lübow Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Metelsdorf Dorf Mecklenburg-Bad C01_SC02_006 Ventschow Dorf Mecklenburg-Bad 682 amtsfreie Gemeinde 73 C01_SC02_007 Bernstorf Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Gägelow Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Plüschow Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Rüting Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Testorf-Steinfort Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Upahl Grevesmühlen-Land C01_SC02_007 Stepenitztal Grevesmühlen-Land C01_SC02_009 Alt Meteln Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Brüsewitz Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Cramonshagen Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Dalberg- Lützow-Lübstorf Wendelstorf C01_SC02_009 Gottesgabe Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Grambow Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Klein Trebbow Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Lübstorf Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Lützow Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Perlin Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Pingelshagen Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Pokrent Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Schildetal Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Seehof Lützow-Lübstorf C01_SC02_009 Zickhusen Lützow-Lübstorf C01_SC02_010 Dragun Gadebusch C01_SC02_010 Gadebusch, Gadebusch Stadt C01_SC02_010 Kneese Gadebusch C01_SC02_010 Krembz Gadebusch C01_SC02_010 Mühlen Eichsen Gadebusch C01_SC02_010 Roggendorf Gadebusch C01_SC02_010 Rögnitz Gadebusch C01_SC02_010 Veelböken Gadebusch C01_SC02_011 Carlow Rehna C01_SC02_011 Dechow Rehna C01_SC02_011 Groß Molzahn Rehna C01_SC02_011 Holdorf Rehna C01_SC02_011 Königsfeld Rehna C01_SC02_011 Rehna, Stadt Rehna C01_SC02_011 Rieps Rehna C01_SC02_011 Schlagsdorf Rehna C01_SC02_011 Thandorf Rehna C01_SC02_011 Utecht Rehna C01_SC02_011 Wedendorfersee Rehna

6 M-V Projektgebiet C01_ SC02_006 Amt Dorf Mecklenburg-Bad Ansprechpartner: Einsichtnahme unter ENB 0428/15 Projektgebiet C01_SC02_007 Amt Grevesmühlen Land Einsichtnahme unter ENB 0429/15 Projektgebiet C01_SC02_009 Amt Lützow-Lübstorf Einsichtnahme unter ENB 0431/15

7 Projektgebiet C01_SC02_010 Amt Gadebusch Einsichtnahme unter ENB 0432/15 Projektgebiet C01_SC02_011 Amt Rehna Einsichtnahme unter ENB 0433/15 Bildquelle: Breitbandinfrastrukturatlas MV Dieser Ausdruck ist gesetzlich geschützt. Vervielfältigung nur mit Erlaubnis des Herausgebers. Als Vervielfältigungen gelten z.b. Nachdruck, Fotokopie, Mikroverfilmung, Digitalisieren, Scannen sowie Speicherung auf Datenträger.