Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Nordrhein-Westfalen

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1 Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Nordrhein-Westfalen Kommentar von Dieter Freytag Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Brühl Claus Hamacher Beigeordneter beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen Andreas Wohland Finanzreferent beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen Beatrice Dott Referentin Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement 2., neu bearbeitete Auflage Kohlhammer Deutscher Gemeindeverlag

2 Vorwort Bearbeiterverzeichnis Hinweise zur Nutzung des begleitenden Internetangebots Abkürzungsverzeichnis Literatur zum Thema NKF V XV XVII XIX XXI A Grundzüge des NKF!_ 1 I. Die Entwicklung zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement 1 1. Hintergrund 1 2. Eckpunktepapier des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen 2 3. Die Arbeit im Modellprojekt 2 4. Länderübergreifende Ergebnisse 3 5. Gesetzgebungsverfahren im Landtag Nordrhein-Westfalen.. 6 II. Bestandteile des NKF 7 1. Der Ergebnisplan und die Ergebnisrechnung 8 2. Die Bilanz 9 3. Der Finanzplan und die Finanzrechnung Produktorientierte Gliederung des Haushalts Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) 14 III. Die Umsetzung in der Praxis Aus- und Fortbildung des Personals Software-Lösung Vermögenserfassung und -bewertung 16 IV. Umlageverbände und NKF 16 V. Ausblick 18 B Kommentierung 19 I. NKF Einführungsgesetz NRW 19 1 Umstellung auf die doppelte Buchführung, Eröffnungsbilanzstichtag 20 2 Aufstellung des ersten Gesamtabschlusses 21 3 Aufstellung des neuen Beteiligungsberichts 21 4 Umstellung von Aufgabenbereichen 22 IX

3 5 6 Vermögens- und Schuldenübersicht Aufstellung des doppischen/kameralen Haushaltsplans Ausführung des doppischen/kameralen Haushalts 25 8 Rechnungslegung über den doppischen/kameralen Haushalt Weitergeltung von Vorschriften Überprüfung der Auswirkungen dieses Gesetzes 28 H. Gemeindeordnung NRW Teil Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Ausschließungsgründe! Aufgaben der Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten Träger der Gemeindeverwaltung Zuständigkeiten des Rates Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder Hauptausschuss, Finanzausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss Aufgaben und Stellung des Bürgermeisters Verwaltungsvorstand Teil Haushaltswirtschaft Allgemeine Haushaltsgrundsätze Haushaltssicherungskonzept Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung Haushaltssatzung Haushaltsplan Erlass der Haushaltssatzung Nachtragssatzung Vorläufige Haushaltsführung Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Verpflichtungsermächtigungen Kredite Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte Rückstellungen Liquidität Vermögensgegenstände Inventur, Inventar und Vermögensbewertung Eröffnungsbilanz Finanzbuchhaltung Übertragung der Finanzbuchhaltung Jahresabschluss Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung Teil Sondervermögen, Treuhandvermögen Sondervermögen 127

4 98 Treuhandvermögen Gemeindegliedervermögen Örtliche Stiftungen Teil Rechnungsprüfung Prüfung des Jahresabschlusses, Bestätigungsvermerk Örtliche Rechnungsprüfung Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung Leitung und Prüfer der örtlichen Rechnungsprüfung Überörtliche Prüfung Jahresabschlussprüfung der Eigenbetriebe Teil Wirtschaftliche Betätigung und nichtwirtschaftliehe Betätigung Zulässigkeit wirtschaftlicher Betätigung Unternehmen und Einrichtungen des privaten Rechts Wirtschaftsgrundsätze Verbot des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung Veräußerung von Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen Informations- und Prüfungsrechte Vertretung der Gemeinde in Unternehmen oder Einrichtungen Eigenbetriebe a Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Anzeige Teil Gesamtabschluss Gesamtabschluss Beteiligungsbericht Vorlage- und Auskunftspflichten Teil Aufsicht Allgemeine Aufsicht und Sonderaufsicht Aufsichtsbehörden Unterrichtungsrecht Beanstandungs- und Aufhebungsrecht Anordnungsrecht und Ersatzvornahme Bestellung eines Beauftragten Auflösung des Rates Anfechtung von Aufsichtsmaßnahmen Verbot von Eingriffen anderer Stellen Zwangsvollstreckung Teil Übergangs- und Schlussvorschriften, Sondervorschriften Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung (Experimentierklausel) : Unwirksame Rechtsgeschäfte 174 XI

5 Befreiung von der Genehmigungspflicht Auftragsangelegenheiten Ausführung des Gesetzes Inkrafttreten HI. Gemeindehaushaltsverordnung NRW 177 Erster Abschnitt Haushaltsplan Haushaltsplan Ergebnisplan Finanzplan Teilpläne i Haushaltssicherungskonzept.T" Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung Vorbericht Stellenplan Haushaltsplan für zwei Jahre Nachtragshaushaltsplan 197 Zweiter Abschnitt Planungsgrundsätze und Ziele " Allgemeine Planungsgrundsätze Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung Verpflichtungsermächtigungen Investitionen Verfügungsmittel Fremde Finanzmittel Interne Leistungsbeziehungen Kosten- und Leistungsrechnung Weitere Vorschriften für die Haushaltsplanung 213 Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft. 20 Grundsatz der Gesamtdeckung Bildung von Budgets Ermächtigungsübertragung Bewirtschaftung und Überwachung Haushaltswirtschaftliche Sperre, Unterrichtungspflicht Vergabe von Aufträgen Stundung, Niederschlagung und Erlass 224 Vierter Abschnitt Buchführung, Inventar, Zahlungsabwicklung Buchführung Inventur, Inventar Inventurvereinfachungsverfahren Zahlungsabwicklung, Liquiditätsplanung Sicherheitsstandards und interne Aufsicht 238 Fünfter Abschnitt Vermögen und Schulden Allgemeine Bewertungsanforderungen 243 XII

6 33 34 Wertansätze für Vermögensgegenstände Bewertungsvereinfachungsverfahren Abschreibungen Rückstellungen 255 Sechster Abschnitt Jahresabschluss Jahresabschluss Ergebnisrechnung Finanzrechnung Teilrechnungen Bilanz Rechnungsabgrenzungsposten Weitere Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten.- r -. Anhang Anlagenspiegel Forderungsspiegel Verbindlichkeitenspiegel Lagebericht Siebter Abschnitt Gesamtabschluss Gesamtabschluss Konsolidierung Gesamtlagebericht, Gesamtanhang Beteiligungsbericht 293 Achter Abschnitt Sonderbestimmungen für die erstmalige Bewertung von Vermögen und die Eröffnungsbilanz Aufstellung der Eröffnungsbilanz Ermittlung der Wertansätze Besondere Bewertungsvorschriften Vereinfachungsverfahren für die Ermittlung von Wertansätzen Berichtigung von Wertansätzen nach Feststellung der Eröffnungsbilanz 314 Neunter Abschnitt Schlussvorschriften Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen Sondervermögen, Treuhandvermögen 316 Stichwortverzeichnis 317 XIII