Kindesunterhalt in England

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1 Rechtsgeschichte und Geschlechterforschung 18 Kindesunterhalt in England Vom Poor Relief Act 1598 zum Child Support Act 1991 von Marko Oldenburger 1. Auflage Kindesunterhalt in England Oldenburger schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Böhlau Köln/Wien 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhalt Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel 1: Asymmetrisches Unterhaltsmodell Deutschlands Kapitel 2: Teilsymmetrisches Unterhaltsmodell Englands Besonderheiten des behördlichen Berechnungsmodells Vor dem Child Support Act 1991: Forderungen nach Reformen a. Finer-Report b. Regierungsstudie Children come first Besonderheiten der Berechnung von Kindesunterhalt nach a. Einbeziehung von nicht leiblichen Kindern b. Anrechnung von Betreuungsleistungen auf den Barunterhalt Rechtsgeschichtliche Grundlagen a. Bastardy Law b. Poor Law c. Anglikanisches Kirchenrecht d. Säkulares Ehe- und Scheidungsrecht Kapitel 3: Abbau rechtlicher Ungleichheiten zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern Kapitel 4: Aufbau und Methodik Teil Aktuelles Recht des Kindesunterhalts in England Kapitel 1: Familiengerichtliche Verfahren Kapitel 2: Behördliche Verfahren Child Support Act Kosten und Effektivität Child Maintenance and Other Payments Act Berechnung a. Berechnungsmodelle b. Betreuung von Kindern im eigenen Haushalt c. Umgangszeiten Zusammenfassung Teil Kindesunterhalt im Poor Law und Bastardy Law Kapitel 1: Altes Poor Law... 56

3 8 Inhalt 1. Unterhaltspflichten im Familienverbund Besonderheiten für Bastard Children a. Ausschluss von Unterhaltspflichten leiblicher Väter b. Alleinige Verantwortlichkeit der Mütter c. One-person-doctrine: Stiefväter als Unterhaltsschuldner Surrogation von Rechtsverlusten durch Unterhalt Gerichtliche Anordnung von Unterhaltszahlungen Möglichkeiten der Vollstreckung Poor Relief Act Zusammenfassung Kapitel 2: Neues Poor Law Voraussetzungen für Unterhalt von Bastard Children Der Poor Law Amendment Act 1834 und seine Folgen a. Poor Law Commissioners b. Neue Poor Law Unions c. Zuständigkeit einer Union d. Einschränkungen bei den Affiliation Orders aa. Verantwortlichkeiten nicht verheirateter Mütter bb. Entpflichtung der Putativväter cc. Funktion des Kindesunterhalts dd. Schadloshaltung der Gemeinden e. Gesetzliche Aufnahme von Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern f. Unterhaltsansprüche einer feme sole g. Negative Folgen der Indoor-Relief h. Weitere Einschränkungen gemeindlicher Hilfeleistungen i. Zusammenfassung Reformen durch den Poor Law Amendment Act a. Aktivlegitimation von Müttern für Affiliation-Order-Verfahren b. Gerichtliche Festsetzungsverfahren aa. Erste Instanz: Justices of the Peace bb. Rechtsmittel vor den General Quarter Sessions c. Nicht verheiratete Mütter, feme sole und die unterhaltsrechtlichen Folgen der Heirat. 98 d. Höhe und Dauer von Unterhaltszahlungen e. Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Unterhaltspflicht aa. Vorgehen gegenüber verheirateten Vätern bb. Möglichkeiten der Vollstreckung und Bestrafung f. Fortwährende Illegitimität nichtehelicher Kinder g. Zusammenfassung Weitere rechtliche Entwicklung a. Poor Law Amendment Act b. Bastardy Laws Amendment Acts 1872 und c. Criminal Justice Administration Act

4 Inhalt 9 d. Royal Commission von e. National Assistance Act f. Affiliation Proceedings Acts 1957 und Zusammenfassung Kapitel 3: Zusammenfassung Teil Kindesunterhalt im Family Law Kapitel 1: Unterhaltsansprüche nach dem Familienrecht der englischen Kirche Abhängigkeit des Unterhalts vom divortium a mensa et thoro Bestimmung der Unterhaltshöhe Wirtschaftliche Aspekte von Betreuungsleistungen Unterhalt aufgrund einer Scheidung durch das englische Parlament Uneingeschränktes Sorgerecht der Väter Sorgerecht für Mütter nach dem Custody of Infants Act Zusammenfassung Kapitel 2: Säkularisierung des Familienrechts durch den Matrimonial Causes Act Gerichtliche Scheidungs- und Trennungsverfahren als Grundlage für Unterhalt Scheidungsregeln und Registrars Sicherheitsleistungen und laufender Unterhalt Abänderungsmöglichkeiten bestehender Unterhaltstitel Trennungs- und Scheidungsgründe für Ehefrauen Bedeutung der Kindesbetreuung in gerichtlichen Unterhaltsentscheidungen Dauer von Unterhaltszahlungen Bedeutung des Sorgerechts für den Kindesunterhalt Unterhaltsansprüche trotz eigenen Verschuldens Übernahme der kirchengerichtlichen Berechnungsmodelle Zusammenfassung Kapitel 3: Erweiterung der Kompetenzen der Magistrates Courts Anordnung von Unterhaltszahlungen Neuer Supreme Court of Judicature Keine Reform der Scheidungs- und Unterhaltsvoraussetzungen Unzuständigkeit der Magistrates Courts in Sorgerechtsangelegenheiten Zusammenfassung

5 10 Inhalt Kapitel 4: Entwicklung der Rechte von Ehefrauen nach dem Matrimonial Causes Act Unterhaltspflichten von Ehefrauen Gerichtliches Ermessen bei der Festsetzung der Unterhaltshöhe Unterschiedliche Ziele: Unterhaltszahlungen und Armenhilfe Zusammenfassung Kapitel 5: Unterhaltspflichten nach dem Married Women Act Neue Anspruchsvoraussetzungen für Unterhalt Vorläufige und endgültige Unterhaltsansprüche Pflichtverletzungen, Schuld und Unterhalt a. Ehebruch, Gewalt, Verlassen und andere Trennungsgründe b. Unterhaltsvereinbarungen Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern Höhe von Unterhaltszahlungen a. Einführung von Richtlinien b. Einkommensermittlung c. Ermessen bei Unterhaltsberechnungen aa. Vorläufiger Unterhalt bb. Dauerhafter Unterhalt cc. Verschulden und Unterhaltshöhe dd. Obergrenze von Unterhaltszahlungen ee. Anpassungsklauseln Kindeswohl im Spannungsfeld von Sorgerecht und Unterhalt Leistungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung Abänderung von Unterhaltstiteln Zusammenfassung Kapitel 6: Weitere Entwicklung Supreme Court of Judicature Act Summary Jurisdiction Act Matrimonial Causes Acts 1923 und Divorce Reform Act Kapitel 7: Zusammenfassung Teil Ergebnis Literatur- und Quellenverzeichnis Verfahrensverzeichnis Verwendete Gesetze Englands Anhang