Strategien im Unterhaltsrecht

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1 Strategien im Unterhaltsrecht von Monika Hamm 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Strategien im Unterhaltsrecht Hamm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Unterhaltsrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft Erstversand Vorwort... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XV 1 Einleitung Auskunft und Einkommensermittlung... 5 I. Grundsätzliches II. Auskunft Sinn und Zweck Form, Allgemeines a) Auskunftsansprüche gegen Dritte b) Eidesstattliche Versicherung c) Auskunft über das Vermögen d) Verpflichtung zu ungefragter Auskunft e) Mahnung und Verzug f) Auskunft im Scheidungsverbund Beim Angestellten Beim Selbstständigen Auskunft über weitere Einkünfte a) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung b) Einkünfte aus apital c) Weitere Einkünfte III. Einkommen Allgemeines Beim Angestellten a) Tantieme b) Steuererstattung c) Auslandszulage d) Abfindung Beim Selbstständigen a) Grundlagen b) Private Anteile bei den Betriebskosten c) Abschreibungen d) Ansparrücklagen e) Privatentnahmen f) Geschäftsführergehalt Weitere unterhaltsrechtliche Einkünfte a) Schicht- und Feiertagszuschläge, Überstunden, Nebentätigkeit b) Fiktive Einkünfte aa) Grundlagen bb) Darlegungs- und Beweislast cc) Zusammenleben mit einem neuen Partner dd) Reale Erwerbschance c) Hausmann-Rechtsprechung aa) Rollenwahl in der neuen Ehe bb) Unterhaltsrechtlich zu berücksichtigendes Einkommen des Hausmanns cc) Begrenzung des Unterhaltsanspruchs durch Vergleichsberechnung d) Geldwerte Vorteile beim Einkommen: Pkw e) Wohnvorteil aa) Grundlagen IX

3 bb) Wohnvorteil bei Verkauf des Wohneigentums an Dritte cc) Nutzungsentschädigung f) Freiwillige Zuwendungen Dritter Abzüge vom Einkommen a) Steuern b) Berufsbedingte Aufwendungen c) Vorsorgeaufwendungen d) Zusätzliche Altersvorsorge e) Schulden f) osten des Umgangsrechts g) inderbetreuungskosten Ehegattenunterhalt I. Allgemeines Unterhaltsberechnung Abgrenzung prägendes/nicht prägendes Einkommen a) Grundlagen b) arrieresprung c) Darlegungs- und Beweislast d) Wandelbare eheliche Lebensverhältnisse e) Renteneinkünfte f) Zinserträge aus dem gezahlten Zugewinnausgleich g) Haushaltstätigkeit für einen neuen Partner h) Einkünfte aus Schwarzarbeit Höhe des Anspruchs a) Quotenunterhalt oder konkreter Bedarf b) Ermittlung des Quotenunterhalts, Rechenbeispiel aa) Selbstbehalt bb) Verzugszinsen c) onkreter Bedarf, Beispiel Sonderproblem: Verbot der Doppelberücksichtigung Mehr- und Sonderbedarf b) Altersvorsorgeunterhalt c) Trennungsbedingter Mehrbedarf d) Sonderbedarf e) Verfahrenskostenvorschuss II. Unterhalt nach rechtskräftiger Scheidung Grundsatz der Eigenverantwortung, 1569 BGB inderbetreuungsunterhalt ( 1570 BGB) a) Grundlagen b) Zeitlicher Basisunterhalt ( 1570 Abs. 1 S. 1 BGB) c) Verlängerung aus Billigkeitsgründen gemäß 1570 Abs. 1 S. 2, 3 BGB d) Muss jede Betreuungsmöglichkeit in Anspruch genommen werden? e) osten der inderbetreuung f) Umfang der Erwerbsverpflichtung g) Darlegungs- und Beweislast h) Betreuung von behinderten indern i) Verlängerungsmöglichkeit gemäß 1570 Abs. 2 BGB aus elternbezogenen Gründen j) Wann sind Einkünfte noch überobligatorisch? k) Ansatz von fiktiven Einkünften Altersunterhalt, 1571 BGB a) Grundlagen aa) eine feste Altersgrenze bb) Bedürftigkeit nach Durchführung des Versorgungsausgleichs cc) Altersteilzeit X

4 Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft b) Berechnungsmethode aa) Leistungen aus dem Versorgungsausgleich bb) Altersverschobene Ehe c) Selbstbehalt d) Darlegungs- und Beweislast aa) Ruhestand vor der Regelaltersgrenze bb) Ruhestand bei Erreichen der Regelaltersgrenze e) Sonderproblem: Verwertung des Vermögensstammes aa) Grundsätzliche Verpflichtung zur Verwertung des Vermögensstamms bb) Zumutbarkeitserwägungen Unterhalt wegen rankheit 1572 BGB a) Grundlagen b) rankheit c) Einsatzzeitpunkt d) Problem der Ehebedingtheit der rankheit e) Verpflichtung zur Heilbehandlung f) Darlegungs- und Beweislast für rankheit und Gesundung Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit/angemessene Erwerbstätigkeit, 1574 BGB a) Erwerbsobliegenheit b) Angemessenheit einer Erwerbstätigkeit im Sinne von 1574 Abs. 2 BGB c) Eheliche Lebensverhältnisse d) Fiktive Einkünfte Aufstockungsunterhalt a) Grundlagen b) Es muss ein wesentlicher Einkommensunterschied bestehen c) Maßgeblicher Einsatzzeitpunkt d) Zeitliche Begrenzung aa) Grundlagen bb) Präklusion e) Abfindung des Aufstockungsunterhalts Ausbildungsunterhalt, 1575 BGB a) Grundlagen b) Darlegungs- und Beweislast c) Dauer des Anspruchs Billigkeitsunterhalt Begrenzung des Unterhaltsanspruchs a) Grundlagen b) Ehebedingte Nachteile c) Abgrenzung 1578 b BGB zu 1579 BGB d) Die Regelung des 1578 b BGB im Einzelnen e) Auswirkungen auf die einzelnen Unterhaltstatbestände f) Darlegungs- und Beweislast g) Präklusion h) Rechtsfolge Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit, 1579 BGB a) Grundlagen b) Die einzelnen Verwirkungsgründe aa) 1579 Nr. 1 BGB: urzehe bb) 1579 Nr. 2 BGB: verfestigte Lebensgemeinschaft (1) Beweisschwierigkeiten (2) Dauer der verfestigten Lebensgemeinschaft cc) 1579 Nr. 3 BGB: Verbrechen oder Vergehen gegen den Unterhaltsverpflichteten dd) 1579 Nr. 4 BGB: mutwilliges Herbeiführen der Bedürftigkeit ee) 1579 Nr. 5 BGB: Hinwegsetzen über schwerwiegende Vermögensinteressen XI

5 ff) 1579 Nr. 6 BGB: Verletzung der Unterhaltspflicht gg) 1579 Nr. 7 BGB: Schwerwiegendes Fehlverhalten hh) 1579 Nr. 8 BGB: anderer Grund von gleichem Gewicht c) Verwirkung beim Trennungsunterhalt 1361 Abs. 3 BGB d) Rechtsfolgen Unterhaltsvereinbarungen a) 1585 c BGB: Wirksamkeitserfordernis der notariellen Beurkundung b) Problem der Abänderung notarieller Vereinbarungen nach Scheidung aa) Möglichkeit der formfreien Abänderung bb) Abänderbarkeit beim Zusammentreffen mit formgebundenen Regelungen c) Materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen III. Trennungsunterhalt Auswirkungen der Unterhaltsrechtsreform auf den Trennungsunterhalt Nichtidentität von Trennungsunterhalt und nachehelichem Unterhalt Anspruchsvoraussetzungen des 1361 BGB Einwendungen, 1361 Abs. 3 BGB Vereinbarungen zum Trennungsunterhalt Ansprüche nach 1615 l BGB I. Grundlagen II. Tatbestand III. Bedürftigkeit IV. Höhe V. Leistungsfähigkeit VI. Rangfragen Die neue Rangfolge, 1609 BGB I. Problemstellung Bisherige Rechtslage Neue Rechtslage Zweck der Reform II. Die einzelnen Rangfolgen Erster Rang Zweiter Rang Dritter Rang Vierter Rang und sonstige Unterhalt für minderjährige inder I. Auswirkungen der Reform/Einleitung II. Unterhaltsarten Bar-, Betreuungs- und Naturalunterhalt III. Unterhaltsbemessung Grundlagen lare Definition des Mindestunterhalts Düsseldorfer Tabelle Änderung der indergeldanrechnung Vereinfachtes Verfahren IV. Gesetzliche Vertretung und Prozessstandschaft/Verfahrensstandschaft V. Gesteigerte Erwerbsverpflichtung VI. Verpflichtung zum Antrag auf Verbraucherinsolvenz VII. Ersatzhaftung der Großeltern VIII. Unterhaltsvorschussgesetz Typische Probleme bei Unterhaltsabänderungen XII I. Allgemeines/Abgrenzung zu anderen lage- und Antragsarten Abänderungsantrag/Leistungsantrag Sonderproblem: Rückforderung von überzahltem Unterhalt

6 Hamm, Strategien im Unterhaltsrecht... Erstversand, Druckerei C. H. Beck Medien mit Zukunft 3. Vergleichsgrundlage Rechtsschutzbedürfnis Abänderungsantrag/Vollstreckungsgegenklage Sonderproblem: Einklagen eines streitigen Spitzenbetrages Abänderungsantrag/negativer Feststellungsantrag II. Materielle Voraussetzung des Abänderungsantrags Änderung der Verhältnisse Darlegungs- und Beweislast Präklusionswirkung Bindungswirkung Abänderungszeitraum III. Übergangsbestimmungen ( 36 EGZPO) Anhang 1. Synopse ZPO FamFG Düsseldorfer Tabelle Sachregister

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