Die Europäische Kommission. Die politische Exekutive der EU

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1 Die Europäische Kommission Die politische Exekutive der EU

2 Was wissen Sie über die Kommission?

3 In dieser Präsentation Europäische Kommission Arbeitsweise 4 Hauptaufgaben Die Juncker-Kommission Wahlverfahren 10 Prioritäten

4 Die Europäische Kommission 1 ist die politische Exekutive 2 handelt als Kollegium 3 fördert die allgemeinen Interessen der Union

5 Zuständigkeiten in der EU Z u s t ä n d i g k e i t e n Ausschließliche Geteilte Unterstützende - Handel - Wettbewerb - Landwirtschaft - Umwelt - Tourismus - Bildung

6 Die 4 Aufgaben der Kommission INITIATIVRECHT POLITIK & HAUSHALTSAUSFÜHRUNG HÜTERIN DER VERTRÄGE INTERNATIONALE DIMENSION

7 Rechtsvorschriften und Strategien vorschlagen Stimme der EU Stimme der Bürgerinnen und Bürger Stimme der Mitgliedstaaten

8 Die 4 Aufgaben der Kommission INITIATIVRECHT POLITIK & HAUSHALTSAUSFÜHRUNG HÜTERIN DER VERTRÄGE INTERNATIONALE DIMENSION

9 Umsetzung von Strategien Legende Weniger entwickelte Regionen (BIP/Kopf < 75 % des EU-27-Mittels) Übergangsregionen (BIP/Kopf zwischen 75 % und 90 % des EU-27-Mittels) Stärker entwickelte Regionen (BIP/Kopf >= 90 % des EU-27-Mittels)

10 Ausgaben nach Politikbereichen Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung Intelligentes & integratives Wachstum: Bildung, Energie, Sozialpolitik, Regionalpolitik etc. 51 Mrd. EUR Gesamtbudget 155 Mrd. EUR (2016) 19 Mrd. EUR Verwaltung 9 Mrd. EUR Europa in der Welt 9 Mrd. EUR Sicherheit und Unionsbürgerschaft 4 Mrd. EUR Umweltverträgliches Wachstum: Landwirtschaftspolitik, Fischereipolitik, Umweltmaßnahmen etc. 62 Mrd. EUR

11 Die 4 Aufgaben der Kommission INITIATIVRECHT POLITIK & HAUSHALTSAUSFÜHRUNG HÜTERIN DER VERTRÄGE INTERNATIONALE DIMENSION

12 Hüterin der Verträge / Mitgliedstaaten Anzahl der Vertragsverletzungsfälle in der EU-28 im Jahr 2015 Zahlen oben: Gesamtzahl der Vertragsverletzungen Verstöße in Form mangelhafter Umsetzung von EU-Recht Verstöße in Form verspäteter Umsetzung

13 Hüterin der Verträge / Unternehmen (April 2016) Kartellverfahren

14 Die 4 Aufgaben der Kommission INITIATIVRECHT POLITIK & HAUSHALTSAUSFÜHRUNG HÜTERIN DER VERTRÄGE INTERNATIONALE DIMENSION

15 Die EU in der Welt vertreten Die Außenpolitik der EU Der diplomatische Dienst der EU Internationale Abkommen EU-Unterstützung für Entwicklungsländer

16 Von den Erfolgen der Vergangenheit 1957 Römische Verträge BE, FR, LU, NL, DE, IT 1992 Vertrag von Maastricht 1995 Schengen CY, EE, HU, LV, LT, MT, PL, CZ, SK, SI 1987 ERASMUS 1993 Binnenmarkt 1999 Euro 2012 Friedensnobelpreis

17 .zu den Herausforderungen von heute #Energieunion #EUGlobalStrategy #Digitaler Binnenmarkt

18 Juncker-Kommission ( )

19 Wahlen zum Europäischen Parlament 2014

20 Wahlen zum Europäischen Parlament ALDE EVP Grüne/EFA 191 S&D ECR 70 EFDD GUE/NGL 751 NI 52

21 Wie Präsident Juncker gewählt wurde 1 2 Staats- und Regierungschefs Ein Kandidat wird von den Staats- und Regierungschefs nominiert, wobei das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament berücksichtigt wird. Kandidat Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament nach Vorstellung seines Programms Kandidat für die Position des Präsidenten der Europäischen Kommission

22 "Meine erste Priorität als Kommissionspräsident gilt der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Belebung der Investitionstätigkeit in Europa, um auf diese Weise neue Arbeitsplätze zu schaffen." E U R O P Ä I S C H E K O M M I S S I O N Präsident Jean-Claude Juncker Straßburg, 15. Juli 2014

23 Die 10 Prioritäten Beschäftigung, Wachstum und Investitionen Digitaler Binnenmarkt TTIP Justiz und Grundrechte Energieunion und Klimaschutz Binnenmarkt Wirtschafts- und Währungsunion Migration Mehr Gewicht auf der internationalen Bühne Demokratischer Wandel

24 BESCHÄFTIGUNG, WACHSTUM, INVESTITIONEN

25 BESCHÄFTIGUNG, WACHSTUM, INVESTITIONEN

26 Beschäftigung, Wachstum, Investitionen 324 aus dem EFSI finanzierte Projekte (September 2016) Projektbeispiele

27 DIGITALER BINNENMARKT

28 DIGITALER BINNENMARKT

29 STÄRKER INTEGRIERTE NETZE, PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN Zugang Umwelt Wirtschaft und Gesellschaft elektronischer Handel Telekommunikation und Medien Datenwirtschaft Paketzustellung Geoblocking MwSt Online-Plattformen Sicherheit und personenbezogene Daten Normen Kompetenzen und E-Government Schaffung eines

30 ENERGIEUNION UND KLIMASCHUTZ

31 ENERGIEUNION UND KLIMASCHUTZ

32 EINE EHRGEIZIGE KLIMAPOLITIK BIS 2030 SENKUNG DER TREIBHAUSGASEMISSIONEN UM MINDESTENS 40 % ERHÖHUNG DES ANTEILS ERNEUERBARER ENERGIEN AM ENERGIEMIX AUF 27 % STEIGERUNG DER ENERGIEEFFIZIENZ UM MINDESTENS 27 % (gegenüber dem Business-as-usual -Szenario)

33 BINNENMARKT

34 BINNENMARKT

35 FINANZMITTEL FÜR EUROPAS WACHSTUM MOBILISIEREN Bessere Finanzierungsmöglichkeiten für KMU Mehr kostengünstige Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmen Ergänzung der Bankfinanzierung durch andere Kapitalquellen Mehr Anlageoptionen für Sparer Beseitigung von Hindernissen für grenzüberschreitende Investitionen

36 WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

37 WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION

38 DER EURO IST MEHR ALS NUR EINE WÄHRUNG Mitgliedstaaten in der Eurozone Mitgliedstaaten außerhalb der Eurozone 1. WIRTSCHAFTS- UNION 3. FISKAL- UNION 2. FINANZ- UNION 4. POLITISCHE UNION

39 TTIP

40 TTIP

41 IMPULSE FÜR DIE WELTWEIT STÄRKSTE HANDELSPARTNERSCHAFT Die EU exportiert Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 311 bzw. 159 Mrd. EUR in die USA Die USA sind mit 1652 Mrd. EUR der führende Investor in der EU Die EU importiert Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 205 bzw. 146 Mrd. EUR aus den USA Die USA weisen mit 1687 Mrd. EUR die größten EU-Direktinvestitionsbestände auf Weltweites BIP 45% Weltweite Einfuhren 32% Weltweite Ausfuhren 26% Auf die EU und die USA zusammen genommen entfällt rund die Hälfte des globalen BIP, ein Drittel der weltweiten Einfuhren und über ein Viertel der Weltausfuhren. EU/US EU/US EU/US Quelle: Eurostat

42 JUSTIZ UND GRUNDRECHTE

43 JUSTIZ UND GRUNDRECHTE

44 TRANSNATIONALE BEDROHUNGEN Bis zu ausländische Kämpfer aus Europa TERRORISMUS UND RADIKALISIERUNG ZURÜCK- GEKEHRTE AUSLÄN-DISCHE KÄMPFER ORGANISIERTE KRIMINALITÄT Jährlich erfasste Opfer von Menschenhandel CYBER- KRIMINALITÄT 8% der Internetnutzer werden Opfer von Betrug beim Online-Banking AUSSTRAHLUNGS- EFFEKTE DER POLITISCHEN INSTABILITÄT IN EUROPAS NACHBARLÄNDERN

45 MIGRATION

46 MIGRATION

47 Verdreifachung des EU-Budgets für Such- und Rettungsmissionen auf See Neue Vorschläge für einen europäischen Grenz- und Küstenschutz zur Unterstützung der Mitgliedstaaten Schaffung von Hotspots in Griechenland und Italien zur Registrierung und Identifizierung von Neuankömmlingen Notfall- Umverteilungsregelung für eine Beteiligung aller Mitgliedstaaten am Asylprozess Soforthilfe für Hilfsprojekte in der EU Treuhandfonds für Syrien und Afrika, um die wirtschaftlichen und politischen Ursachen der Migration anzugehen Koordinierung mit den Ländern des Westbalkans zu Grenzschutz und humanitärer Hilfe Abkommen mit der Türkei über die gemeinsame Verantwortung, internationalen Schutz zu gewähren Finanzielle und praktische Unterstützung bei der Rückführung abgewiesener Bewerber

48 Mehr Gewicht auf der internationalen Bühne

49 Mehr Gewicht auf der internationalen Bühne

50

51 ENTWICKLUNG: WIE DIE EU ZU EINER BESSEREN WELT BEITRÄGT + 74 Mio. Menschen erhielten Anschluss an eine bessere Trinkwasserversorgung 27,5 Mio. Menschen erhielten Anschluss an eine Sanitärversorgung 13,7 Mio. Kinder wurden neu eingeschult 20 Mio. Kinder unter einem Jahr wurden gegen Masern geimpft 58,7 Mio. Menschen erhielten Unterstützung durch Sozialtransfers zugunsten der Ernährungssicherheit 8,8 Mio. Menschen kamen in den Genuss beschäftigungspolitischer Unterstützungsmaßnahmen 12,7 Mio. EUR hat die EU für Children-of-Peace-Projekte in der ganzen Welt bereitgestellt Allein in der Demokratische Republik Kongo haben über Kinder Schulunterricht erhalten, die früher mit bewaffneten Gruppen in Verbindung standen oder unbegleitet oder Opfer von Gewalt waren DIE EU IST DER WELTWEIT GRÖSSTE GEBER VON ENTWICKLUNGSHILFE MIT EINEM BETRAG VON 58,2 Mrd. EUR

52 DEMOKRATISCHER WANDEL

53 DEMOKRATISCHER WANDEL

54 großen In großen Fragen Größe, in kleinen Fragen Zurückhaltung Vorhandene Rechtsvorschriften unter die Lupe nehmen Fokus auf die 10 Prioritäten EU im Dienste der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft

55 "Wir können nur als Union Erfolg haben. Gemeinsam sind wir stärker als die Herausforderungen, vor denen wir stehen." Präsident Jean-Claude Juncker Straßburg, 9. September 2015

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