Verbandsgemeinde Rockenhausen

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1 Verbandsgemeinde Rockenhausen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 215 und 216 Verbandsgemeindeverwaltung Rockenhausen - GBI/Finanzen

2 Inhaltsverzeichnis: Seiten 1. Haushaltssatzung 2 2. Vorbericht 5 3. Ergebnishaushalt 4 4. Finanzhaushalt Übersicht über die Teilhaushalte nach 4 Abs. 4 GemHVO Teilergebnis- und finanzpläne (inkl. Finanzplanung) 48 Teilhaushalt Kommunales und Finanzen Teilhaushalt Bürgerservice und Sicherheit Teilhaushalt Umwelt, Planen und Bauen Teilhaushalt Zentrale Finanzdienstleistungen 7. Stellenplan/-übersicht 6 8. Investitionsübersicht Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Ende 69 des Haushaltsjahres 1. Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Teilnahme am KEF-RP (Konsolidierungsmaßnahmen) Schlussbilanz zum Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (nur in Originalausfertigung) 14. Wirtschaftsplan der Anstalt des öffentlichen Rechts EnIRo (nur in Originalausfertigung) 1

3 Verbandsgemeinde Rockenhausen Haushaltssatzung 2

4 3

5 4

6 Verbandsgemeinde Rockenhausen Vorbericht 5

7 Vorbericht zum Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rockenhausen für die Haushaltsjahre 215 und 216 Der Vorbericht ist Anlage des Haushaltsplans und soll einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den Haushaltsjahren unter Berücksichtigung der Vorjahre geben. Gliederung des Vorberichts 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1. Entwicklung der Jahresergebnisse 1.2. Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge 1.3. Entwicklung des Eigenkapitals 2. Haushaltsjahre 215 und Rahmenbedingungen 2.2. Ergebnishaushalt 2.3. Finanzhaushalt 2.4. Teilhaushalte 2.5. Haushaltsausgleich 3. Entwicklung der Investitionen 4. Entwicklung der Kredite 4.1. Entwicklung der Investitionskredite 4.2. Entwicklung der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 5. Stellenplan 6. Statistische Daten 7. Bewirtschaftungsregelungen 1. Entwicklung der Haushaltswirtschaft 1.1 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Ergebnisrechnung) (Muster 27) lfd. Nr. Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Betrag in EUR 1 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) , Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) , Haushaltsvorjahr (Plan) , 4 2. Haushaltsvorjahr (Plan) , 5 1. Haushaltsvorjahr (Plan) , 6 des 1. Haushaltsjahres , 7 des 2. Haushaltsjahres , 8 Zwischensumme , Haushaltsfolgejahr (Plan) , 1 2. Haushaltsfolgejahr (Plan) , 11 Summe ,7 6

8 1.2 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge (Finanzrechnung) (Muster 28) Ergebnis aus Haushaltsvorjahren vorzutragende Beträge, davon aus: Jahr Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen./. planmäßige Tilgung in = vorzutragende Beträge 5. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) , , ,63 4. Haushaltsvorjahr (Ergebnis voraussichtlich) , , ,66 3. Haushaltsvorjahr (Plan) , 5.9, , 2. Haushaltsvorjahr (Plan) , 558.2, , 1. Haushaltsvorjahr (Plan) , 587.3, , des 1. Haushaltsjahres , 6.5, , des 2. Haushaltsjahres , 65.1, , Summe 1-8 (vorzutragender Betrag) ,3 Geplanter Vortrag 1. HH-Folgejahr , 586.4, , Geplanter Vortrag 2. HH-Folgejahr , 525., , Summe ,3 1.3 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29) lfd. Nr. 1 Ergebnis (gem. 2 Abs. 1 Nr. 31 GemHVO) Jahr Jahresergebnis (in ) Nachrichtlich: aufgelaufenes Eigenkapital (in ) Eigenkapital zum des 3. HH-Vorjahres (Plan) , ,2 2 + Jahresergebnis des 2. HH-Vorjahres (Plan) , ,2 3 + Jahresergebnis des HH-Vorjahres (Plan) , ,2 4 + Jahresergebnis des 1. Haushaltsjahres () , ,2 5 + Jahresergebnis des 2. Haushaltsjahres () , ,2 6 + Jahresergebnis des 1. HH-Folgejahres (Plan) , ,2 7 + Jahresergebnis des 2. HH-Folgejahres (Plan) , ,2 7

9 2. Haushaltsjahre 215 und Rahmenbedingungen Allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen Quelle: Haushaltsrundschreiben 215 des ISM RLP vom In ihrer Gemeinschaftsdiagnose vom Herbst 214 (sog. Herbstgutachten), veröffentlicht am 9.Oktober 214, prognostizieren die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute eine Zunahme des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 v.h. für das laufende Jahr und von 1,2 v.h. für 215. Vor einem halben Jahr wurde von den Instituten noch 1,9 v.h. Wachstum für 214 und 2, v.h. Wachstum für 215 prognostiziert. Nach Einschätzung der Wirtschaftsforschungsinstitute befinde sich die deutsche Wirtschaft in einem wenn auch nicht allzu ausgeprägten Abschwung. Sowohl die Binnennachfrage als auch die Auslandsnachfrage stagnierten derzeit. Belastend wirkten das mäßige Expansionstempo der Weltwirtschaft und die auch im Prognosezeitraum niedrige Dynamik im Euroraum. Darüber hinaus seien die Risiken für die Weltkonjunktur aufgrund internationaler Krisen wie des weiter schwelenden russisch-ukrainischen Konflikts und der kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien und im Irak erheblich. Die Bundesregierung orientiert sich in ihrem Konsolidierungsprognosen in aller Regel an den Einschätzungen der Wirtschaftsforschungsinstitute, sodass die Werte der Frühjahresprojektion nun entsprechend angepasst wurden. Die Bundesregierung erwartete in ihrer Herbstprojektion für das laufende Jahr, veröffentlicht am 14. Oktober 214, ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,2 v.h., für das kommende Jahr wird ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 v.h. prognostiziert. Als Gründe für die Korrektur der wirtschaftlichen Einschätzung wurde das außenwirtschaftlich schwierige Fahrwasser, in dem sich die deutsche Wirtschaft derzeit befinde, genannt. Geopolitische Krisen führen auch in Deutschland zu einer Erhöhung der Verunsicherung und die nur moderate weltwirtschaftliche Entwicklung belaste die Konjunktur; die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte seien jedoch intakt. Die Herbstprojektion ist Grundlage für die neue Steuerschätzung, die Anfang November 214 veröffentlicht wird Haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz Quelle: Haushaltsrundschreiben 215 des ISM RLP vom Die Kredite zur Liquiditätssicherung der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen im Jahr 213 um über 6,2 Mrd. Euro an, bis Mitte 214 haben sie einen weiteren Aufwuchs um rund 2 Mio. Euro erfahren. Besonders ausgeprägt ist die Liquiditätsverschuldung bei den kreisfreien Städten, die mit 58 v.h. weiterhin den überwiegenden Anteil aller Gebietskörperschaftsgruppen aufweisen. Insofern kann die Finanzlage der Kommunen in Rheinland-Pfalz als unterschiedlich bezeichnet werden, insbesondere auch, weil 77 von 234 hauptamtlich geführten Kommunen zum keine Liquiditätskredite hatten. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Betrachtung der Finanzierungssalden. Das Finanzierungsdefizit der rheinland-pfälzischen Kommunen besteht nunmehr seit 24 Jahren, die Finanzierungslücke belief sich im vergangenen Jahr insgesamt auf 36 Mio. Euro bzw. 75 Euro je Einwohner. Zumindest fiel die Finanzierungslücke bereits im vierten Jahr hintereinander geringer aus als im Vorjahr und konnte bei allen Gebietskörperschaftsgruppen verringert werden. Die nach Wirtschafts- und Finanzkrise in den vergangenen Jahren positive Entwicklung bei den Erträgen und Einzahlungen, insbesondere bei den Steuern, führte gleichwohl nicht zu ausgeglichenen Haushalten Rahmenbedingungen der Verbandsgemeinde Rockenhausen Der VG-Umlagesatz wird weiterhin auf 5% festgesetzt. Die Umlagegrundlagen unserer Ortsgemeinden steigen im Vergleich zum Vorjahr (214: EUR, 213: EUR) um mehr als eine Million Euro auf EUR an. 8

10 Betrachtet man sich die Steuerkraftzahlen des Jahres 215 im Vergleich zu 214, so sieht man, dass dafür der Gewerbesteuerzuwachs bei der Stadt Rockenhausen (Hauptumlagezahler, 214: 53,3%, 215: 6,26%) verantwortlich ist. Die Mehrerträge kompensieren die bei den Ortsgemeinden fallenden Steuerkraftzahlen (insbes. im Bereich der Schlüsselzuweisungen A). Für das Jahr 216 rechnen wir mit geringeren Gewerbesteuererträgen der Stadt Rockenhausen und somit mit einer insgesamt verringerten Steuerkraft der umlagepflichtigen Gemeinden. Aufgrund der anhaltend schwierigen Finanzsituation unserer Ortsgemeinden wird von einer Umlageerhöhung abgesehen. Durch Verbands-, Kreis- und Gewerbesteuerumlage steht diesen nicht mehr als etwa 1% ihrer Haupteinnahmequellen zur Verfügung. Ein wesentlicher Unterschied zu anderen Verbandsgemeinden und anderen Umlagesätzen ist zudem im Volumen der zu veranlagenden Steuererträge: So verfügen bspw. die Gemeinden der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden über Umlagegrundlagen in Höhe von insges. rd. 27,7 Mio. EUR im Jahr 215! Bei annähernd identischer Infrastruktur im Bereich der Kindertagesstätten, Schulen, VG-Rathaus, etc. und höheren Kosten durch unsere Flächenstruktur im Bereich des Brandschutzes und insbesondere der Ver- und Entsorgung im Wasser- und Abwasserbereich ist ein Haushaltsausgleich unter Beachtung der Belange der Solidargemeinschaft derzeit nicht herstellbar. Entwicklung der Verbandsgemeindeumlage in den letzten zehn Jahren Umlagegrundlagen Umlageerträge Jahr in EUR Umlagesatz in EUR 1%-Punkt , 57,% , 56,% , 56,% , 56,% , 5,% , 5,% , 5,% , 5,% , 5,% , 5,% Der Umlagebedarf 1 errechnet sich aus den zu erwartenden laufenden Auszahlungen zuzüglich der ordentlichen Tilgungsleistungen abzüglich der laufenden Einzahlungen (ohne VG-Umlage). In 215 wäre ein Umlagesatz von mindestens 52,95% notwendig, für ,26% um einen Ausgleich im Finanzhaushalt zu erreichen. Der Umlagebedarf der Kindertagesstätten, um den der Gesamtumlagebedarf zu bereinigen wäre, da dies keine originäre Aufgabe der Verbandsgemeinde darstellt, beträgt für 215 5,5 %, 216 4,59% (im Vergleich: 213 5,7%, 214 3,97%). Diese Werte beinhalten nicht die Schuldendienstleistungen für die Investitionen der Kitas. Eine Aufgliederung der Umlagebeträge finden Sie auf Seite 2. Die Kreisumlage wird im Haushaltsjahr 215 auf 44,5% der Gewerbesteuererträge und 4,5% der sonstigen Umlagegrundlagen, wie Grundsteuer, Einkommens-/Umsatzsteueranteile, Schlüsselzuweisungen, etc. festgesetzt. Für die Verbandsgemeinden werden die Erträge aus den Schlüsselzuweisungen B2 als Umlagegrundlage herangezogen. Die Aufgliederung der Kreisumlagebeträge finden Sie auf Seite 21. 9

11 Für die Berechnung der Personalaufwendungen wurde für das Haushaltsjahr 215 2,4% und für 216 3,% als tarifliche Erhöhung berücksichtigt. Im Bereich der Beamtenbesoldungen wird eine Erhöhung von 1% p.a. zu Grunde gelegt. Die Leistungszulage für tariflich Beschäftigte wird nach Tarifvereinbarung mit 2% veranschlagt, der %-Satz wird ebenso für das Folgejahr angenommen. Eine Vereinbarung mit dem Personalrat zu den Zahlungsmodalitäten der Leistungszulage steht für das Jahr 215 noch aus. 2.2 Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt zeigt alle geplanten Erträge und Aufwendungen und ist vergleichbar einer betrieblichen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). HHP 214 HHP 215 HHP 216 Erträge , , , Aufwendungen , , , Jahresfehlbedarf , , , Die Ertragsstruktur Position EH HHP 214 HHP 215 Veränderung HHP 216 Veränderung EH 1-Steuern und ähnl. Abgaben 57., 6., 3., 6., - EH 2-Zuwendungen, allg. Umlagen etc , , , , , EH 3-Erträge d.sozialen Sicherung 718.3, 774.6, 56.3, 825.6, 51., EH 4-Öff.-rechtl. Leistungsentgelte , 187.5, -8.35, 195.1, 7.6, EH 5-Privatrechtl. Leistungsentgelte EH 6- Kostenerstattungen u. -umlagen 49.12, 44.33, -4.79, 44.33, , , 23.41, , 4., EH 9-Sonst. laufende Erträge 41.9, 4.2, -1.7, 4.2, - EH 21-Zins-u. sonst. Finanzerträge EH 25- Außerordentliche Erträge 137.8, , 13.37, , 75.15, , 96.6, , , , , , , 1

12 Die Erträge erhöhen sich 215 im Vergleich zum Vorjahr um rd EUR. Im Wesentlichen ist dies auf folgende Veränderungen zurückzuführen (vergleichen Sie die o.g. Positionen des Ergebnishaushaltes (EH): o Pos. EH 2/Zuwendungen, allgemeine Umlagen u. sonstige Transfererträge rd EUR insbesondere durch die erhöhte Verbandsgemeindeumlage (rd. 55. EUR). Höhere Landeszuwendungen (u.a. im Bereich der Gewässerunterhaltung) und höhere Personalkostenerstattungen für unsere Kindertagesstätten kompensieren geringere Schlüsselzuweisungen (im Saldo rd. 7. EUR). o Pos. EH 3/Erträge der sozialen Sicherung + rd. 56. EUR durch höhere Kostenerstattungen im Bereich der Leistungen für Asylbewerber und Empfängern von Grundsicherung, etc. o Pos. EH 6/Kostenerstattungen und Kostenumlagen + rd. 23. EUR insbesondere durch die veranschlagte Zuwendung des Landkreises für,5 Stellenanteil der Schulsozialarbeiterin (25. EUR) o Pos. EH 21/Zins- und sonstige Finanzerträge + rd. 13. EUR durch höhere Zinserträge in Höhe von rd. 8. EUR (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 215 mit einem Durchschnittszins von,8% gerechnet und ein höheres Kreditvolumen als im Vorjahr einkalkuliert); ebenso wird eine Gewinnausschüttung der NERo GmbH aus 212 über 25. EUR veranschlagt. o Pos. EH 25/Außerordentliche Erträge EUR durch veranschlagte Landeszuwendungen (3%) für die im Jahr 214 eingeplanten außerordentlichen Aufwendungen zur Beseitigung der Flutschäden im Appelbach-/Moscheltal (Aufw. insges EUR) Von 215 auf 216 erhöhen sich die Erträge um rd EUR: o Pos. EH 2/Zuwendungen, allgemeine Umlagen u. sonstige Transfererträge + rd EUR durch die eine veranschlagte Landeszuweisung für Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung aus dem Pilotprojekt Starkregenereignisse 9. EUR. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rd. 1 Mio. EUR, diese werden jedoch nur bei entsprechender Förderung (9%) umgesetzt. o Pos. EH 21/Zins- und sonstige Finanzerträge + rd. 75. EUR durch höhere Zinserträge (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 216 mit einem Durchschnittszins von 1, % gerechnet und ein höheres Kreditvolumen einkalkuliert). Die Aufwandsstruktur Position EH HHP 214 HHP 215 Veränderung HHP 216 Veränderung EH 11-Personalaufwendungen , , , , , EH 12-Versorgungsaufwendungen , 197.5, 57.86, 221., 23.5, EH 13-Aufw. für Sachu. Dienstleistungen , , , , , EH 14- Abschreibungen , 5.583, , , , EH 16-Zuwendunge, Umlagen, etc , , -9.2, 473., 51.45, EH 17-Aufw. der sozialen Sicherung 851.3, 925.7, 74.4, 977.2, 51.5, EH 18-Sonst. Laufende Aufwendungen , , -4.67, , , EH 22-Zins- und sonst. Finanzaufwendungen , , 44.45, , , EH 26- Außerordentliche Aufwendungen 322., 9., -232., - -9., , , , , , 11

13 Die Aufwendungen erhöhen sich von 214 auf 215 um rd EUR. Dies insbesondere durch folgende Veränderungen: o Pos. EH 11/Personalaufwendungen + rd EUR - Anpassung an tarifliche Erhöhungen/Jahressonderzahlung für Entgeltgruppen 2-8/Anpassung Leistungszulage (rd. 1. EUR), Doppelbesetzung in Freistellungsphase der ATZ zweier Kräfte im Kita-Bereich (rd. 7. EUR), höhere/angepasste Personalaufwendungen im Bereich der Kindertagesstätten (geänderte Betriebserlaubnisse), Auszubildenden und Schulsozialarbeit (rd. 7. EUR), im Bereich der Beamten: Anpassung an Vollzeitstelle Büroleitung, Besoldungserhöhung 1%(rd. 2. EUR), höhere Rückstellungsaufwendungen für aktive Beamte/Beschäftigte in Altersteilzeit (rd. 4. EUR) o Pos. EH 12/Versorgungsaufwendungen + rd EUR durch erhöhte Aufwendungen im Bereich der Versorgungsumlage (Anhebung im individuellen Versorgungsanteil um rd. 38. EUR), erhöhte Beihilfeversicherungsaufwendungen (rd. 11. EUR) sowie höhere Zuführungen zu Rückstellungen der passiven Beamten (rd. 9. EUR) o Pos. EH 13/Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - rd EUR insbesondere durch die in 214 veranschlagten Erhaltungsaufwendungen für die Neukonzeption der Paula-Best-Grundschule (rd EUR) und Sanierungsaufwendungen für das Asylbewerber-/Obdachlosenwohnheim (- 3. EUR) zzgl. der Gewässerunterhaltungsmaßnahmen in Gerbach in Höhe von 3. EUR, Veranschlagung der Essenskosten im Kitas/Schulen über interne Leistungsverrechnungen (Produkt Schulküche, rd EUR), Reduzierung der Kostenerstattungen an Eigenbetriebe um rd. 15. EUR (insbes. durch Reduzierung Personalaufwand im Bereich Projekt SinOptiKom,,25 Stellenanteil anstatt,5 im Vorjahr). o Pos. EH 17/Aufwendungen der sozialen Sicherung + rd. 74. EUR durch höhere Sozialleistungen (insbesondere durch gestiegene Fallzahlen und Anhebung der Regelsätze zum im Bereich der Asylbewerberleistungen und Grundsicherung) o Pos. EH 22/Zins- und Finanzaufwendungen + rd EUR durch eine höhere zahlungswirksame Verlustabdeckung des Bäderbetriebes (+177. EUR), nichtzahlungswirksame Eigenkapitalveränderungen der Eigenbetriebe (+196. EUR) und gestiegene Zinsaufwendungen von rd. 65. EUR (die Zinsen für die Kredite zur Liqui-Sicherung werden in 215 mit einem Durchschnittszins von,8% kalkuliert im Vergleich zu 214 mit,5%; ebenso muss in 215 mit einem höheren Kreditvolumen kalkuliert werden) o Pos. EH 26/Außerordentliche Aufwendungen EUR durch die in 215 reduzierten Aufwendungen für die Beseitigung der Flutschäden in Appelbach-/Moscheltal. Von 215 auf 216 erhöhen sich die Aufwendungen um rd EUR: o Pos. EH 11/Personalaufwendungen + rd.138. EUR durch die eingeplante 3%-ige Entgelterhöhung der tariflich Beschäftigten sowie 1% Erhöhung der Beamtenbesoldungen o Pos. EH 13/Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen + rd EUR insbesondere durch die in 216 veranschlagten Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung aus dem Pilotprojekt Starkregenereignisse (1 Mio. EUR; Mehraufwand zu 215 rd. 7. EUR) o Pos. EH 16/Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferaufwendungen EUR insbesondere durch die aufgrund höherer Schlüsselzuweisungen B2 erhöhte Kreisumlage o Pos. EH 17/Aufwendungen der sozialen Sicherung EUR durch höhere Sozialleistungen (durch steigende Fallzahlen und höheren Nebenkosten der Hilfeempfänger). o Pos. EH 18/Sonstige laufende Aufwendungen EUR Reduzierung insbesondere durch die in 214 veranschlagten Planungsaufwendungen für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (-21. EUR) o Pos. EH 26/Außerordentliche Aufwendungen - 9. EUR Wegfall der Aufwendungen (s.o.) 12

14 Übersicht der Ergebnisse in Ergebnisrechnung/Ergebnishaushalt seit 27 (Jahresüberschüsse und -fehlbeträge/-bedarf p.a.) In der Anlage Übersicht Erträge/Aufwendungen ab Seite 22 sind Planungsinhalte >= 5. EUR des Ergebnishaushaltes mit Kontierungsangabe von Produktes/Leistung/Sachkonto ersichtlich. Eine Auflistung der Ergebnisse pro Produkt finden Sie auf den Seiten 35 und 36. Aufgrund der negativen Jahresergebnisse ist der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt nicht erreicht. Entwicklung des Eigenkapitals Der Ergebnishaushalt beeinflusst durch sein Jahresergebnis unmittelbar die Höhe des Eigenkapitals in der Bilanz. Die Eigenkapitalveränderung in Zahlen finden Sie unter Ziffer 1.3 des Vorberichts. 13

15 2.3 Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt umfasst alle geplanten zahlungswirksamen Vorgänge (Ein- und Auszahlungen). Dazu gehören zum einen die korrespondierenden, zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt (Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Einund Auszahlungen), die Investitionen (Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit) sowie die Kreditaufnahmen und Tilgungen (Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit). Für die Haushaltsjahre 215 und 216 werden folgende Zahlen eingeplant: Bezeichnung Pos Saldo ordentliche und außerordentliche Einund Auszahlungen , 33.61, , Saldo Investitionstätigkeit , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , , , Saldo Ein-/Auszahlungen Investitionskredite , , , Saldo Ein-/Auszahlungen Liquiditätskredite , , , Veränderung liquide Mittel Saldo Finanzierungstätigkeit , , , Obwohl der Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen in beiden Haushaltsjahren positiv ist, kann der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden, da die planmäßige Tilgung der Investitionskredite p.a. nicht gedeckt werden kann. 2.4 Teilhaushalte Nach 4 Abs. 1 und 2 GemHVO wurde der Haushalt organisationsorientiert in vier Teilhaushalte gegliedert: Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Kommunales und Finanzen Bürgerservice und Sicherheit Umwelt, Planung, Bauen Zentrale Finanzdienstleistungen 2.5 Haushaltsausgleich Der Haushaltsausgleich kann in beiden Haushalten nicht erreicht werden. 3. Entwicklung der Investitionen Die Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen werden in der Anlage zum Vorbericht ab Seite 37 ausführlich erläutert. Entwicklung der investiven Ein- und Auszahlungen Einzahlungen 25.6, 82.45,,,, Auszahlungen , 588.3, 347.7,,, Auszahlungen per Saldo , , ,,, Nachrichtlich Abschreibungen , 5.583, , , , 14

16 Im Haushaltsjahr 215 ergibt der Saldo der investiven Ein- und Auszahlungen EUR, der Kreditbedarf jedoch 68.8 EUR. Dieser setzt sich zusammen aus dem Kreditbedarf für die laufenden Investitionsmaßnahmen (428.3 EUR) und der Umschuldung der zinslosen KII- Darlehen (18.5 EUR). Die Differenz zwischen Saldo der inv. Ein- und Auszahlungen und dem Kreditbedarf für den lfd. Invest ist dadurch begründet, dass für die Anschaffung eines Rüstwagens für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen (Gesamtkosten von rd. 41. EUR) lediglich der Eigenanteil der VG mit 25. EUR als Kreditbedarf veranschlagt wird. Die ausstehenden Zuwendungen in Höhe von rd. 16. EUR werden über das Verrechnungskonto vorfinanziert. Die geplanten Einzahlungen (Zuwendungen Erweiterung Paula-Best-Grundschule) in Höhe von EUR wurden in Vorjahren ebenso über das Verrechnungskonto vorfinanziert und reduzieren somit nicht den aktuellen Kreditbedarf. In 216 beläuft sich der Kreditbedarf auf EUR. Die Differenz zwischen Saldo der inv. Einund Auszahlungen und dem Kreditbedarf für den lfd. Invest ist ebenso dadurch begründet, dass für die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Stützpunktfeuerwehr in Rockenhausen (Gesamtkosten von rd. 31. EUR) lediglich der Eigenanteil der VG mit 19. EUR als Kreditbedarf veranschlagt wird. Die ausstehenden Zuwendungen in Höhe von rd. 12. EUR werden über das Verrechnungskonto vorfinanziert. 4. Entwicklung der Kredite 4.1 Entwicklung der Investitionskredite Voraussichtliche Entwicklung des Schuldenstands Schuldenstand Vorjahr , ,57 zzgl. Kreditermächtigungen aus Vorjahren, die noch nicht aufgenommen wurden , , zzgl. geplante Kreditaufnahme des lfd. Haushaltsjahres 428.3, 227.7, zzgl. Umschuldung aus KII-Darlehen *1) im laufenden Haushaltsjahr 18.5,, abzgl.tilgungen , ,52 Schuldenstand Ende des Jahres voraussichtlich , ,5 Schuldenstand pro Einwohner (Stand : 11.3 m. HWS) 954,45 92,24 *1) Das zinslose Darlehen des Landes aus der Fördermaßnahme wurden von getilgt. 15

17 Schuldenrückführung (2% p.a.) fiktiver Schuldenstand zum , ,9 Differenz zu geplantem Schuldenstand zum (s.o.) , ,4 Die Kommunalaufsicht des Donnersbergkreises fordert seit eine Rückführung der langfristigen Verschuldung in Höhe von 2% p.a.. Ausgehend von einem Schuldenstand von ,2 EUR müssen somit seit dem Haushaltsjahr 213 2% (entsprechen derzeit rd. 21. EUR) mehr getilgt als neue Darlehen aufgenommen werden. Die Schuldenrückführung kann in den Haushaltsjahren 215 und 216 eingehalten werden. Schuldenstand fiktiv lt. HHP IST Abweichung Erläuterungen Die Abweichung entsteht durch noch nicht 1. Jahr , , ,79 aufgenommene Kreditermächtigungen (KE) ,89 aus Vorjahren 2. Jahr , , , ,1 3. Jahr , , ,38 4. Jahr , , ,4 Die Abweichung entsteht durch noch nicht aufgenommene Kreditermächtigungen (KE) aus Vorjahren Kreditbedarf 215 (68.8 EUR)./. Tilgungen (rd EUR) Kreditbedarf 216 (227.7 EUR)./. Tilgungen (rd EUR) 4.2 Entwicklung der kurzfristigen Verbindlichkeiten (Kredit zur Liquiditätssicherung) Stand ,64 Stand der Liquiditätskredite der VG voraussichtlich zum ,64 geplanter FB , (lfd. FB FR/OT) zuzüglich 16., abzüglich , ,64 geplanter FB , (lfd. FB FR/OT) zuzüglich 12., (Vorfinanzierung von Landeszuwendunge) (Tilgung vorfinanzierter Zuwendungen, ao T KII-Darlehen, Kreditaufnahme) (Vorfinanzierung von Landeszuwendunge) abzüglich 428.3, (Kreditaufnahme) ,64 geplanter FB , (lfd. FB FR/OT) abzüglich 227.7, (Kreditaufnahme) ,64 geplanter FB , (lfd. FB FR/OT) 16

18 Wie die Darstellung der Kreditentwicklung zeigt, steigen die kurzfristigen Verbindlichkeiten (Überziehungskredite) an. Die Verbandsgemeinde Rockenhausen ist 213 dem Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz (KEF-RP) beigetreten. Dieser soll den Kommunen helfen, ihre bis zum Stichtag 31. Dezember 29 aufgelaufenen Liquiditätskredite deutlich zu reduzieren. Der Fonds weist ein maximales Gesamtvolumen von 3,825 Mrd. Euro auf. Hierzu fließen ihm 15 Jahre lang jährlich jeweils 85 Mio. Euro aus originären Landesmittel, aus dem kommunalen Finanzausgleich und von den KEF-Teilnehmern zu. Pro Jahr werden somit 255 Mio. Euro, über 15 Jahre insgesamt Mrd. Euro für den Fonds aufgewendet. Die Verbandsgemeinde ist dem Fonds mit einem Konsolidierungsbetrag von ,18 EUR (78,26% des Liquiditätskreditbestandes zum ) beitreten. Der jährliche Konsolidierungsbeitrag, den die Verbandsgemeinde als Eigenanteil (1/3) zu erbringen hätte, beträgt 9.92,72 EUR. Mit der Kommunalaufsicht ist abgestimmt, dass die Übertragung der touristischen Aufgaben auf den Fremdenverkehrszweckverband als Konsolidierungsmaßnahme (rd. 35. EUR an Minderaufwendungen/-auszahlungen) anerkannt werden kann. Eine Anlage der Konsolidierungsmaßnahmen liegt dem Haushaltsplan (Seite 74) bei. Das Volumen der Kredite zur Liquiditätssicherung beträgt derzeit lt. Haushaltssatzung 35.. EUR. Die Kassenfehlbeträge der Ortsgemeinden und der Stadt Rockenhausen belaufen sich zum auf ,72 EUR. 5. Stellenplan Im Stellenplan sind für die Haushaltsjahre 215 insgesamt 82,7443 Stellen und für 216 insgesamt 79,4167 Stellen ausgewiesen (214: 83,514 Stellen). Die Veränderung der Stellenanzahl von./.,7661 in 215 bzw. 216 von./. 1,663 gegenüber 214 wird durch folgende Einrichtungen begründet: 214 (gegenüber 215) 83,514 Stellen GB I Kommunales: Kultur/Tourismus Anpassung an die tatsächliche Besetzung./.,25 Stellen GB I Finanzen Kasse: Ende Altersteilzeit./.,7531 Stellen GB II Kita Bisterschied Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis +,394 Stellen Kita Dielkirchen Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis +,2499 Stellen Kita Seelen Reduzierung durch Änderung Betriebserlaubnis./.,269 Stellen Kita Würzweiler Erhöhung durch Änderung Betriebserlaubnis +,1346 Stellen GB III Projekt SinOpiKom./.,25 Stellen Veränderung 215:./.,7661 Stellen Summe: 82,7453 Stellen 17

19 215 (gegenüber 216) 82,7453 Stellen GB I Kommunales: Ende Altersteilzeit Reinigung./,5 Stellen GB II Grundschule Gerbach Ende Altersteilzeit./.,3969 Stellen Veränderung 216:./.,8969 Stellen Summe: 81,8474 Stellen Zurzeit sind 2,5 Stellen nicht besetzt. GB II (Soziales, Abordnung an ARGE) GB III (Leitung Bauamt) 2, Stellen,5 Stellen Aufgrund der Geschäftsverteilung sind die Stellen im Stellenplan auf folgende Einrichtungen verteilt Verwaltung (inkl. Sekretariat u. Hausmeister GS) 43, , ,6655 Feuerwehr 1,413 1,413 1,413 Reinigungspersonal der Grundschulen 2,3916 2,3916 1,9947 Donnersberghalle 1,2466 1,6466 1,6466 Kindertagesstätten inkl. Reinigung und Hauswirtschaft 28, , ,6689 Bauhof 2, 2, 2, Ganztagsbetreuung Grundschulen 1,876 1,876 1,876 Wirtschaftskraft Grundschulen 1,6538 1,6538 1,6538 Schulsozialarbeit 1, 1, 1, Summe 83,514 82, , Statistische Daten Entwicklung der Einwohnerzahlen (Haupt- und Nebenwohnsitz) in den letzten zehn Jahren davon Insgesamt Hauptwohnsitz 2. Wohnsitz

20 7. Bewirtschaftungsregeln Das Gesamtdeckungsprinzip wird für Ergebnis- und Finanzhaushalt weiter beibehalten. Ergänzend gelten die allgemeinen Deckungsgrundsätze der 14 ff GemHVO. 19

21 Aufgliederung der Umlagegrundlagen und Umlagebeträge (Umlagensoll) auf die einzelnen umlagepflichtigen kommunalen Gebietskörperschaften VG-Umlage Haushaltsjahr 215 vorläufig Steuerkraftzahlen Zusammen = Ortsgemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbe- Gewerbe- Einkommen- Ausgl.Leist. Umsatz- Steuerkraft- Schlüsselzu- Schlüsselzu- Umlagegrund- Hebesatz Anteil in % A B steuer I steuer II steueranteile n. 21 FAG steueranteile messzahl weisungen A weisungen B2 lage 5% EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Rockenhausen , 6,26% Bayerf.-Steckw , 2,77% Bisterschied , 1,66% Dielkirchen , 3,53% Dörrmoschel , 1,6% Gehrweiler , 2,3% Gerbach , 3,89% Gundersweiler , 3,55% Imsweiler , 3,68% Katzenbach , 3,57% Ransweiler , 1,83% Rathskirchen , 1,29% Reichsthal ,,68% Ruppertsecken , 2,45% St. Alban , 2,7% Schönborn ,,92% Seelen , 1,11% Stahlberg , 1,17% Teschenmoschel ,,84% Würzweiler , 1,34% insgesamt , 1,% 2

22 Aufgliederung der Umlagegrundlagen und Umlagebeträge (Umlagensoll) auf die einzelnen umlagepflichtigen kommunalen Gebietskörperschaften Haushaltsjahr 215 vorläufig Kreisumlage Steuerkraftzahlen Zusammen = Ortsgemeinde Grundsteuer Grundsteuer Gewerbe- Gewerbe- Einkommen- Ausgl.Leist. Umsatz- Steuerkraft- Schlüsselzu- Schlüsselzu- Umlagegrund- Kreisumlage Anteil A B steuer I steuer II steueranteile n. 21 FAG steueranteile messzahl weisungen A weisungen B2 lage 4,5%/44,5% in % EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Rockenhausen , 57,16 Bayerf.-Steckw , 2,52 Bisterschied , 1,51 Dielkirchen , 3,2 Dörrmoschel ,,97 Gehrweiler , 2,9 Gerbach , 3,63 Gundersweiler , 3,23 Imsweiler , 3,38 Katzenbach , 3,25 Ransweiler , 1,68 Rathskirchen , 1,17 Reichsthal ,,62 Ruppertsecken , 2,23 St. Alban , 1,88 Schönborn ,,83 Seelen , 1,1 Stahlberg , 1,9 Teschenmoschel ,,77 Würzweiler , 1,22 VG Rockenhausen , 6,57 insgesamt , 1 21

23 EH VG Rockenhausen für die Jahre Wesentliche Erträge und Aufwendungen (> =5. EUR) Nr. Beschreibung Produkt 111 Vewaltungssteuerung Jahres ergebnis 213 Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Leistung 1111 Verwaltungsführung von Eigenbetrieben,, -1.5, 1.5, 1.5, Verwaltungskostenbeitrag VG-Werke 5791 Ehrensoldrückstellungen,, -65, 1.4, 3.6, Lt. Barwertentwicklung PPA Leistung 1113 Repräsentationsaufgaben 5693 Repräsentationen 7.228, ,93 7., 7., 7., Produkt 1113 Öffentlichkeitsarbeit Leistung Öffentlichkeitsarbeit Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v Rechten/Diensten , ,55 14., 14., 14., Leistung amtliche Bekanntmachungen Amtsblatt , ,8 2., 24., 24., Leistung Internet Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v Rechten/Diensten 8.467, ,94 1., 1., 1., Einrichtung/lfd. Aufwendungen Homepage Produkt 1114 Gremien Leistung 1114 Gremien 514 Ratsmitglieder 16.4, 7.37, 17., 17., 17., Aufwandsentschädigungen für Sitzungen, etc. Produkt 112 Personal Leistung 1121 Personalbetreuung Stand Erläuterungen 5626 Leistungsprämien,, 65., 73., Leistungszulagen tarifl. Beschäftigte (2% der anrechnungsfähigen Personalkosten); diese werden 75., dezentral auf die entspr. Produkte der Mitarbeiter kontiert 5629 Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v. Rechten/Diensten , ,1 9.2, 9.2, Betriebsarzt (4.6 EUR p.a.), Sicherheitsingenieur (3.5 EUR p.a.), Impfungen/Einstellungsuntersuchungen Personal 9.2, (1. EUR) Leistung 1122 Personalentwicklung, Aus- und Fortbildung an das Land 4.882,2 4.88, 5., 5., 5., Umlage FHÖV Mayen 5612 Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 9.944, ,61 15., 17., Mehrbedarf durch Fortbildung Angestelltenlehrgang AI (1x) 17., und AII (2x) Fahrtkostenerstattung 6.443, ,96 8., 7., 7., 22

24 Nr. Beschreibung Jahres ergebnis 213 Stand Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erläuterungen Leistung 1123 Personalabrechnung Pensionsrückstellung (Zuführung),, 67., 84.5, 91.3, Pensionsrückstellungen aktive Beamte 582 Arbeitnehmer,, 15., 15., 15., Zuführung zu Urlaubs-/Überstundenrückstellungen 5619 Sonstige Personalnebenaufwendungen 2.486, ,58 17., 18., Dienstleistungen PPA (Fallpreise, Beihilfebearbeitungsgebühren, Rückstellungsberechnungen, 18., etc.) Leistung 1124 Betreuung Pensions-/Rentenempfänger u. sonst. Leistungsempfänger 5111 Beamte , , , 174.4, Versorgungsumlage für Pensionsempfänger: Erhöhte Anzahl von Pensionsempfängern, insbesondere im individuellen 2.5, Versorgungsanteil Beamte-Auflösung Pensionsrückstellung,, -47.7, -5.9, -55.1, Lt. Barwertentwicklung PPA 5141 Beamte , ,8 5., 61., Beihilfeversicherung der Versorgungsempfänger, Erhöhung 63., durch erhöhte Anzahl Versorgungsempfänger 5161 Beamte,, -7.6, 5., Beihilferückstellungen Versorgungsempfänger: Ermittlung 5., nach Erfahrungswerten - Durchschnitt letzte fünf Jahre Leistung 1125 Personalabordnung von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , , , 11., 113., Erstattung Arge für Abordnungen Jobcenter Donnersbergkreis Leistung 1126 Beschäftigte in Altersteilzeit vom sonstigen öffentlichen Bereich , , , 58., 49.5, Förderung ATZ durch den Bund (ARGE) Vergütungen Aufl. von ATZ-Rückst.,, , , , Auflösung Altersteilzeitrückstellungen Produkt 1143 Bauhof Verbandsgemeinde Leistung Personalkosten und Ausstattung 4811 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen , , , , 96.93, Leistung Fahrzeugkosten 4811 Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen , -364, , 9.868, 9.868, Produkt 1144 Technikunterstützung Leistung Planung und Betrieb Hard- und Software laufende Beratung 15.65, , 12., 14., Betreuung IT-Infrastruktur (6.5 p.a. lt. IngenieurV), 14., sonstige Dienstleistungen rd. 7. EUR Unterhaltung Software, Updates 42.1, ,61 42., 45., 215: Dienstleistungen Migration neuer Server 42., Finanzsoftware (rd. 3. EUR) Sonstiges,, 23., 23., 23., Leasinggebühren IT-Infrastruktur (LeasingV bis 218) Leistung Planung und Betrieb Telekommunikation Fernmeldegebühren 6.178,2 5.82,56 7., 6.5, 6.5, Miete, Leasing 1.93,4 6.95,91 1., 1., 1., Leistung Kopierer (Miete, Verbrauchsmaterial), Fax 23

25 Stand Nr. Beschreibung Jahres ergebnis 213 Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen 5621 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 13.2, ,28 12., 15., 15., 5631 Büromaterial 4.773, ,64 7., 7., 7., Produkt 1145 Sonstige zentrale Dienste Leistung Zentrale Beschaffung 5631 Büromaterial 22.26, ,25 22., 23., 23., Erläuterungen Leistung Präsenzbibliothek Bücher, Zeitschriften und Gesetzblätter , ,49 17., 17., 17., Leistung Postgebühren Porto 3.959, ,81 3., 3., 3., Leistung Verwaltungsgebäude 5221 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) , , 15., 15., 15., 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) 6.355, , 8., 8., 8., 215: Für die Sanierung des Archivs (Einrichtung weiterer Belüftungsanlagen, etc. ca. 22. EUR); Umsetzung Brandschutzauflagen (u.a. Brandschutztür im Bereich EG, etc. rd. 1. EUR); 214 waren bereits rd. 1. EUR für die Einrichtung von Brandschutztüren/-fenster und Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile , ,84 32., 5., Zutrittsschutz EDV-Raum eingeplant, diese werden 1., nochmals veranschlagt Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile , ,63 13., 13., Wartungskosten Aufzüge, Heizungsanlage und 13., Brandsicherheitstüren (Zwischentüren Treppenhaus) an Gemeinden und Gemeindeverbände 5.488,85, 5., 5.5, Strom- (8 EUR) /Heizkosten (4.2 EUR) für 5.5, Unterbringung GB III im Heimatmuseum der Stadt ROK 5621 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 1.737, ,12 1.8, 1.8, Auflösung Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Heimatmuseum (Mietvorauszahlung für 2. OG - Unterbringung GB III, Laufzeit bis 216) - nicht 73, zahlungswirksam! Mietzahlungen an Stadt für Unterbringung GB III im 5621 Mieten, Pachten und Erbbauzinsen,,,, 1., Heimatmuseum (894,76 EUR/Mt.) 5811 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen , 5.172,5 12., 13., 13., Leistung Schilderprägestelle BgA 4412 Mieten und Pachten, , -5.38, 5.38, 5.38, Leistung Fuhrpark der Verwaltung 5622 Leasing 4.637, ,91 5., 5., 5., Produkt 1146 Versicherungen Leistung 1146 Versicherungen Haftpflichtversicherungen 8.514, ,18 9.1, 8.6, Eigenschadenvers., Gegenseitige Ansprüche VG-OG, 8.6, Betriebssportgemeinschaft 24

26 5642 Nr. Produkt 1162 Kasse Jahres ergebnis 213 Stand Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Beschreibung Beiträge zu Wirtschaftsverbänden, Berufsvertretung , ,97 46., 6., 6., Beitrag Unfallkasse Erläuterungen Leistung Rechnungswesen d.zahl.abwickl.,einschl.aufg.f.frem von Eigenbetrieben,, -16., 16., 16., Verwaltungskostenbeitrag VG-Werke Leistung Mahnung und Vollstreckung von Eigenbetrieben,, -2., 2., 2., 4622 Säumniszuschläge, Mahngebühren, Zustellungsgeb , ,97-25., 25., 25., Leistung Zwangsversteigerungsverfahren 4329 Sonstige Benutzungsgeb., Kostenerstattungen -9.67, , -5., 1., 1., Erstattung von Gerichtskosten/Gutachten (Vorausl.) im Rahmen von Zwangsversteigerungsverfahren Gerichts-, Anwalts-, Notar-, Gerichtsvollzieherk. 9.67, 13.21, 5., 1., 1., Gerichtskosten Produkt 1221 Sicherheit und Ordnung Leistung 1221 Sicherheit und Ordnung vom Land -27.,, -39., 51.,, Für die Sanierung des Asylbewerberwohnheimes in Rockenhausen (Heizung, Fenster, etc.) fallen insgesamt 13. EUR an Gesamtaufwendungen an. Die Landeszuwendungen aus dem I-Stock betragen 6% (= 78. EUR). Bisher wurden 27. EUR in 213 ausgezahlt. In 215 wird die Restzuwendung von 51. EUR eingeplant. Nutzungsentschädigung f. d. Unterbringung von Obdachlosen/Asylbewerbern 4429 von Sonstigen , ,89-25., 25., 25., 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) 5.857, , 6., 6., 6., 5223 Aufwendungen für Wasser/Abwasser 7.275, ,85 7.3, 7.3, 7.3, 215: Für die Sanierung des Asylbewerberwohnheimes in Rockenhausen (Gesamtaufw. 13. EUR) wurden bisher rd. 65. EUR aufgewendet. Für die Erneuerung der Bäder, Gebäudeunterhaltung einschl. Brandschutztüren und Elektroarbeiten werden die Geb.bestandteile , ,5 1., 7., 5., Restaufwendungen von 65. EUR eingeplant an Gemeinden und Gemeindeverbände 7.887, ,57 1., 1., 1., Grabplatzgeb. Verstorbene ohne Angehörige Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v Rechten/Diensten , ,1 12., 12., 12., Bestattungskosten Verstorbene ohne Angehörige 5811 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 1.613, ,25 5., 5., 3.5, Produkt 1222 Bußgeldstelle Leistung Sonstige Bußgeldverfahren Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder, ) , ,39-15., 13., 13., Reduzierung aufgrund Vorjahreswerte Produkt 1223 Personenstands-, Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente 25

27 Nr. Beschreibung Jahres ergebnis 213 Stand Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Leistung Personenstandswesen 4319 Sonstige Verwaltungsgebühren , , -12., 14., 14., Standesamtsgebühren Erläuterungen Leistung Einwohnerwesen 4311 Passgebühren ,9-41.5,6-5., 4., 4., 4319 Sonstige Verwaltungsgebühren , ,4-12., 12., 12., Meldegebühren, Führungszeugnisse, Führerscheine Sonstige Aufw. f.d Inanspruchn.v Rechten/Diensten , ,71 5., 4., 4., Druckkosten Pässe Produkt 1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Leistung 1234 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen von Gemeinden und Gemeindeverbänden , , , 59.3, 59.3, Erstattung Kreis f. Zulassungsstelle Produkt 126 Brandschutz und Gefahrenabwehr Leistung 1261 Allgemeiner Brandschutz 5221 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) , , , 16., 16., auch Erstattung Stadt für Beleuchtung Parkplatz 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) , ,2 14., 16., 16., Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile 6.79, ,96 5., 5., 5., Grundstücke/Außenanlage (ab 29) 3.388,97 44,55 5.5, 9., WK. Beiträge Grundstücke FW-Gebäude, Grünpflege/Winterdienst Feuerwehrgebäude, etc.; 215 zusätzlich Vorsorgemaßnahmen für die 4., Löschwasserversorgung im Außenbereich (rd. 5. EUR) Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 7.873, ,88 8.5, 8.5, Wartungskosten Tore, Ölabscheider, Sirenen, Prüfstand Atemschutzwerkstatt, sonst. Feuerwehrtechnik (die fest mit 8.5, dem Gebäude verbunden ist), etc Wartungs- und Instandsetzungskosten (auch BGA) , ,49 22., 28., 214: Außerordentlicher Reparaturaufwand ; 215: Erhöhte Anzahl TÜV-Prüfungen, Inspektionen, etc. ; bei dieser Pos. wird auch der Erwerb/Reparatur von Reifen verbucht (bisher 17., SK 52353) Betriebs- und Schmierstoffe (auch BGA) 7.424, ,25 1., 1., 1., Unterhaltung der Maschinen und technischen Anlagen 7.176, ,71 1.5, 12.5, Neue Kontierung (bisher SK 52361/52362) ab ; 12., Unterhaltung der Funk- und Atemschutzausstattung 215: Ersatzbeschaffung von 6 Preßluftatmern (6. EUR), Funkmelder für digitale Alarmierung (1. EUR), Türöffnungsset (rd. 1.5 EUR), Beleuchtungsgeräte (rd. 2. EUR), Steckleitern (rd. 2. EUR), Schläuche etc.; 216: Ersatzbeschaffung von 4 Preßluftatmern (4. EUR), Gegenstände < 41 EUR, ab : Funkmelder für digitale Alarmierung (1. EUR), 1. EUR 9.649, ,2 26., 31., 29., Beleuchtung/Schläuche/Steckleitern, etc Sonstige Sachverständigenaufwendungen 7.328,96 343,5 4., 7., 215: Elektroprüfungen (Leihgebühr an VG-Werke), Gerätehausprüfungen (5. EUR), Prüfung der Feuerlöscher 1.5, (1. EUR); 216: Feuerlöscherprüfung (1. EUR) Kfz-Versicherungen 9.271, ,17 9., 1., 1., 26

28 Nr. Beschreibung Jahres ergebnis 213 Stand Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erläuterungen Leistung 1262 Gefahrenabwehrmaßnahmen, techn. Hilfe und Wasserwehr Sonstige Benutzungsgeb., 4329 Kostenerstattungen , ,34-7.5, 1., 1., Produkt 1261 Personal-, Aus- und Fortbildung, Jugendfeuerwehr Kostenersätze Feuerwehr, Brandsicherheitswache, Wasserlieferungen durch Dritte Leistung Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 5612 Umschulung , ,21 2., 15., 15., Lehrgänge, Fahrtkosten, Führerscheine, etc. Leistung Personal vom Land , ,6-6.9, 7.5, 7.5, Zuwendungen Feuerschutzsteuer Ehrenamtl.Tätige (geringf. Besch., 519 Feuerwehr,etc.) , ,17 3., 3., 3., Aufwandsentschädigungen der Wehrführer/-leiters, etc an den sonstigen privaten Bereich 4.994,, 5., 5., 5., Zuschuss Kameradschaftskasse 5615 Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung , ,31 25., 25., 25., Anschaffung/Austausch von Atemschutzkleidung Produkt 2111 Grundschulen Leistung Anne-Frank Grundschule 4429 von Sonstigen , ,5-33., 39., 39., Essensgeld, Kostenerstattung Kopien 5221 Aufwendungen für Energie (Beleuchtung) 7.169, , 7., 7.2, 7.3, 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) 1.265, , 8., 8., 8., Gebäudebewirtschaftung einschl. Geb.bestandteile 5.349, ,61 5., 5.6, 5.6, Wartung Aufzug, Fettabscheider Tätigkeiten Bauhof VG, Nutzung der Donnersberghalle für 5811 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen ,69 31,25 23., , 24.98, Schulsport (2. EUR) ILV Essenskosten Schulküche,,, 29.4, 3.3, Essenskosten waren bisher bei SK 5242 veranschlagt Leistung Grundschule Gerbach 4429 von Sonstigen , ,5-7.5, 7.5, 7.5, Essensgeld, Kostenerstattung Kopien 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) 4.814, ,92 5., 5., 5., : zusätzlicher Bedarf durch Erneuerung Beleuchtung in Gebäudeunterhaltung einschl. Geb.bestandteile , ,88 6., 7., versch. Klassenzimmern (1. EUR); 216: Austausch von 11., Fenstern (5. EUR, auch in 217 nochmals 5. EUR) 5811 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 8.18,5 51, 1., 1., 1.5, ILV Essenskosten Schulküche,,, 4.8, 5., Essenskosten waren bisher bei SK 5242 veranschlagt Leistung Paula-Best Grundschule 4429 von Sonstigen -1.46, , -8., 9., 9., Essensgelder 5222 Aufwendungen für Energie (Heizung) ,28 7.3,37 8.5, 8.5, 8.5, Tätigkeiten Bauhof VG (1. EUR), Nutzung der 5811 Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen 11.1, , , 15., 15.5, Donnersberghalle für Schulsport (5. EUR) 27

29 Nr. Beschreibung Jahres ergebnis 213 Stand Jahres ergebnis 214 HHP 214 Erträge Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erläuterungen ILV Essenskosten Schulküche,,, 6.4, 6.6, Essenskosten waren bisher bei SK 5242 veranschlagt Leistung Grundschulen Nußbach, Waldgrehweiler an Gemeinden und Gemeindeverbände , ,25 57., 56., Anteil Grundschulen Nußbach (je 26. EUR) und 57., Waldgrehweiler (je 3. EUR) Leistung Allgemeine Schulträgeraufgaben - insbesondere Schulsozialarbeit von Gemeinden und Gemeindeverbänden 54.,, 9., 25., 26., Produkt 2421 Fördermaßnahmen für Schüler Leistung 2421 Lernmittelfreiheit und Schulbuchausleihe Der Landkreis fördert ab dem Schuljahr 214/215,5 Stellen der Schulsozialarbeit an Grundschulen. Die Kosten für den Erwerb von neuen Schulbüchern trägt das Land vom Land , ,23-5., 8., 9., Verbrauchsmittel an Schulen:Lehru.Unterrichtsmitt , ,99 5., 8., 9., Schulbücher für Schulbuchausleihe Produkt 2813 Partnerschaften Leistung 2813 Partnerschaften "Glubczyce" 5693 Repräsentationen 17.23, ,65 1., 5., 5., 215: Besuch der Pfadfinder; 216: Besuch des Chores Produkt 3111 Hilfe zum Lebensunterhalt Leistung 3111 HLU (3. Kapitel SGB XII) Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe lfd. HE und sonstige HE/sonstige Beihilfen werden zu 75%, KV-Beiträge zu 1% erstattet von Landkreisen , ,21-56., 7., 75., Laufende Leistungen , ,3 5., 6., 65., Mehrbedarf durch Erhöhung der Regelsätze ab Heizungsbeilhilfe - Lfd. HE 2.54, ,27 2.5, 4., 5., Mehrbedarf durch erhöhte Anzahl von Antragstellern Heizungsbeilhilfe - Sonstige HE 4.192, ,97 6., 9., 9., Mehrbedarf durch erhöhte Anzahl von Antragstellern Krankenkassenbeiträge 6.93, ,29 7., 8., 9., Sonstige Beihilfen, 12.62,81 7., 8., 8., Produkt 3112 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Leistung Leistungen der Grundsicherung im Alter des Landes -8.5,6, -7., 8., 9., von Landkreisen , ,75-86., 83., 9., Laufende Leistungen , ,59 8., 75., 8., Krankenkassenbeiträge 1.862, ,63 5., 5., 6., zusätzliche Kostenerstattung für Hilfeempfänger im betreuten Wohnen Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe /KV-Beiträge werden zu 1% erstattet Leistung Leistungen der Grundsicherung bei Erwerbsminderung des Landes ,3, -45., 35., 4., von Landkreisen , ,4-357., 378., 395., Lfd. Leistungen/Heizungsbeihilfe/Sonstige Beihilfen/KV- Beiträge werden zu 1% erstattet 28