Einbringung des Haushaltsplans 2011

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1 Stadt Löhne Einbringung des Haushaltsplans 2011 Ratssitzung am 1 Ergebnisplan 2011 Erträge, Aufwendungen, Jahresverlust Betrag 2010 Betrag 2011 Erträge Aufwendungen Ergebnis

2 Ergebnisplan 2011 Erträge, Aufwendungen, Jahresverlust Betrag 2010 Betrag 2011 Erträge Aufwendungen Ergebnis mit HSK Ergebnis ohne HSK Mittelfristige Ergebnisplanung N o t h a u s h a l t! 4

3 Verringerung der Ausgleichsrücklage Jahr Jahresverlust Ausgleichsrücklage , ,71 (Ergebnis) , ,00 (Prognose) , ,00 (Plan) 0,00 5 Verringerung der allgemeinen Rücklage Jahr Verringerung allg. Rücklage Veränd. in % , , ,97 20, , ,97 24, , ,97 30, , ,97 41, , ,97 66,45 Überschuldung? 6

4 Neustart in genehmigtes HSK wenn die Solidität und Nachvollziehbarkeit der im HSK beschriebenen Datengrundlagen und Maßnahmen sowie die Ernsthaftigkeit des Konsolidierungskurses keine Zweifel aufkommen lassen. Ein Neustart kommt insbesondere dann in Betracht, wenn eine Gemeinde durch geänderte finanzielle Rahmenbedingungen entgegen ihrer bisherigen Planung in der Lage ist, für das folgende Haushaltsjahr sofort wieder den Haushaltsausgleich herbeizuführen. Ergebnisplan 2011 Markante Ertragspositionen Schulpauschale (konsumtiv) Ansatz Ansatz Veränderung Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Familienleistungsausgleich Schlüsselzuweisungen Grundsteuer B

5 Gewerbesteuer-Soll Kalenderwoche 9 Gewerbesteueraufkommen 1994 bis 2010 (Ergebn.) ab 2011 Plan , , , , , ,00 0,

6 Personalaufwendungen 2010/2011 (brutto) Betrag 2010 Betrag 2011 Differenz Personalaufwendungen (brutto) (+ 0,93 %) 11 Personalaufwendungen 2010/2011 (brutto/netto) Betrag 2010 Betrag 2011 Differenz Personalaufwendungen (brutto) (+ 0,93 %) Erstattungen Jobcenter Erträge aus der Rückstellung für Altersteilzeit Personalaufwendungen (netto) (- 0,50 %) 12

7 Stellenplan 2011 Entwicklung der Stellen HH-Jahr HH-Jahr HH-Jahr HH-Jahr HH-Jahr HH-Jahr Stellen lt.stell enplan ,57 304,47 304,11 302,88 vollzeitverrec h-net 309,4 306 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung, davon bauliche Unterhaltung Ergebnisplan - unterlassene Instandh. Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten

8 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung, davon bauliche Unterhaltung Ergebnisplan - unterlassene Instandh. Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung, davon bauliche Unterhaltung Ergebnisplan - unterlassene Instandh. Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten

9 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten Straßenunterhaltung - systematisches Vorgehen Erhebung des Ist-Zustandes Maßnahmen auflisten Kategorisierung des Straßennetzes Sanierung des Vorrangnetzes Aufbruchmanagement Erhebung entspr. Beiträge nach KAG

10 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten

11 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten

12 Ergebnisplan 2011 Markante Aufwandspositionen (* = Auszahlungskonto) Ansatz 2010 Ansatz 2011 Veränderung Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Kreisumlage Schulbauunterhaltung Unterhaltung Tiefbau Zinsen für Kredite (Invest.) Zinsen für Kassenkredite Bilanzielle Abschreibungen Betriebskosten Kindergärten Zuschussbedarf einzelner Produkte (vor inneren Verrechnungen) Produkt Betrag Erziehungshilfen Tageseinrichtungen für Kinder Betrag 2011 Veränderung Offene Ganztagsschule

13 Zuschussbedarf einzelner Produktbereiche (vor inneren Verrechnungen) Produktbereich Betrag Innere Verwaltung Betrag Veränderung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur Soziale Leistungen Kinder, Jugend und Familie Finanzplan 2011 Einzahlungen, Auszahlungen, Betrag 2010 Betrag 2011 Einzahlungen Auszahlungen Differenz

14 mittelfristige Finanzplanung - Entwicklung der Liquidität Liquide Mittel Entwicklung der Kassenkredite 48,9 Mio.! Entw. Kassenkredite

15 , , , ,00 Zinsaufwand Kassenkredite Zinsaufwand Kassenkredite 1,2 Mio , , ,00 0, Ist 2008 Ist 2009 Planbetrag 2010 Planbetrag 2011 FIPL-Jahr 2012 FIPL-Jahr 2013 FIPL-Jahr 2014 Finanzplan 2011 Investive Auszahlungen ggü. Vorjahr Investive Auszahlungen Betrag Betrag Differenz

16 Wesentliche Investitionen Schulen: ,00 - Straßenbau: ,00 - Invest. zuschüsse Kindergärten: ,00 - Heimatmuseum: ,00 - Entw. Gewerbegebiete ,00 - Rathaussanierung: Förderung Rathaus??? ,00 (=unterlassene Instandhaltung) 31 Verschuldung, Darlehen und Kassenkredite (in T) Darlehen Kassenkredite

17 Haushaltsplan 2011 Haushaltsplan 2011 Ergebnisplan Finanzplan Perspektiven Haushaltssicherungskonzept Anstieg der Kosten für soziale Leistungen Kosten der Unterkunft Jugendhilfe (Erziehungshilfen) Kinderbetreuung Grundsicherung im Alter Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

18 Entwicklung sozialer Kosten Betriebskosten KiTa Erziehungshilf en Interkomm. Ausgl. BSHG KU ,8 Mio.! Beitrag des Landes NRW Aufstockung des Finanzausgleichs 2010 = Mio. für Löhne = Antrag Kommunen in NRW müssen handlungs- und zukunftsfähig bleiben 300 bis 400 Mio.

19 Stärkungspakt Stadtfinanzen für auf Liquiditätskredite besonders angewiesene Kommunen Jede Kommune, die Mittel aus der Landeshilfe in Anspruch nimmt, vereinbart erforderliche Konsolidierungsziele für ihren kommunalen Haushalt mit der Kommunalaufsicht und formuliert ihren Konsolidierungsprozess eigenverantwortlich". Beteiligung des Bundes Gemeindefinanzkommission Einnahmeseite Modifizierung der Gewerbesteuer Kommunalsteuer Überarbeitung Grundsteuer Ausgabeseite Beteiligung an den Kosten der Unterkunft? Entlastung bei den Sozialausgaben (Grundsicherung für Ältere)?

20 Beteiligung des Bundes Gemeindefinanzkommission Einnahmeseite Modifizierung der Gewerbesteuer Kommunalsteuer Überarbeitung Grundsteuer Ausgabeseite Beteiligung an den Kosten der Unterkunft? Entlastung bei den Sozialausgaben (Grundsicherung für Ältere)? Finanzplanungsjahr 2014 Defizit 201 HSK Zwischensumme Anteil Bundes- und Landeshilfen Defizit neu - 8,6 Mio. - 1,6 Mio. 7,0 Mio. 3,6 Mio. 3,4 Mio.

21 Haushaltsplan Perspektive Beteiligung des Bundes Beteiligung des Landes NRW Kommunaler Finanzausgleich Konsolidierungsbeitrag der Stadt Löhne Bund Land Kommune n Stadt Löhne Finanzplanungsjahr 2014 Defizit 201 HSK Zwischensumme Anteil Bundes- und Landeshilfen (von 2 Mrd. ) Defizit neu - 8,6 Mio. - 1,6 Mio. 7,0 Mio. 3,6 Mio. 3,4 Mio.

22 Perspektiven Kaputtsparen Kaputtverausgaben Haushaltsplan 2011 Haushaltsplan 2011 Ergebnisplan Finanzplan Perspektiven Haushaltssicherungskonzept

23 Neue Maßnahmen des HSK - Aufwendungen Reduzierung von Geschäftsausgaben und Bewirtschaftungsaufwendungen (vor allem im Energiebereich) Reduzierung vorgehaltener Flächen wird fortgesetzt und präzisiert Neufestsetzung von Zuschüssen Neuverhandlung der vertraglichen Zuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertagesstätten MitarbeiterInnen können nach Beendigung der Ausbildung sechs Monate weiterbeschäftigt werden Neue Maßnahmen des HSK - Erträge Möglichkeit einer Entgelterhöhung in der Bücherei prüfen

24 Neue Maßnahmen des HSK - Prüfauftrag Erträge, Aufwendungen und Zuschussbedarfe der Einrichtungen ermitteln, im Zeitablauf beobachten und soweit möglich, mit Werten aus anderen Gemeinden vergleichen, Erarbeitung von Vorschlägen zur Verringerung der Zuschussbedarfe, Aufgabenkritik Neue Maßnahmen des HSK Prüfaufträge Zusammenfassung der Volkshochschule mit der Jugendkunstschule; alternativ interkomm. Zsarb. Übertragung der Bücherei-Außenstellen Mennighüffen und Melbergen in die Trägerschaft der betreffenden Schulen demografische Entwicklung, Anpassung der städt. Kapazitäten

25 Bevölkerungsvorausberechnung Anzahl Kinder < 18 Jahre Anzahl Kinder Jahre Bevölkerungsvorausberechnung Anzahl Kinder < 18 Jahre m. Fortschreibung Anzahl Kinder Jahre

26 Laufende Maßnahmen noch umzusetzen Neustrukturierung der Elternbeiträge OGS und Kindertageseinrichtungen Optimierung der Straßenbeleuchtung Kosten des Winterdienstes HSK Summen Konsolidierungsbetrag ges. = (volle Jahreswirkung 2014) davon neue Maßnahmen = Summe =

27 Wirkung des HSK HSK Maßn. Ergebnis mit HSK Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 54

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