Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Wucherpfennig (CDU) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Förderung des Schulbaus in Thüringen Die Kleine Anfrage 1938 vom 22. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Im Rahmen eines Schulinvestitionsprogramms gewährt der Freistaat Thüringen den Schulträgern Finanzhilfen zu Schul- und Sporthallenbaumaßnahmen im Wege der Projektförderung. Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Projekte hat die Landesregierung im Haushaltsjahr 2016 Fördermittel nach der Schulbauförderrichtlinie bewilligt und ausgezahlt (bitte den konkreten Fördergegenstand bezeichnen sowie nach Schulträger und Schulart aufgliedern - bei mehrjährigen Projekten bitte Gesamtmaßnahme darstellen)? 2. Welche Vorhaben beinhaltet das nach Ziffer 7.1 der Schulbauförderrichtlinie aufgestellte Programm für das Haushaltsjahr 2017 (bitte Aufgliederung wie Frage 1)? 3. Welche angemeldeten Vorhaben wurden in den Jahren 2016 und 2017 aus welchen Gründen nicht berücksichtigt? 4. Welchen Umfang hat nach Kenntnis der Landesregierung der Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsbedarf der Schulgebäude und Schulsporthallen insgesamt? 5. Hat die Landesregierung einen Überblick über besonders dringliche Vorhaben der einzelnen Schulträger? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung mit Schreiben vom 27. März 2017 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Nach der Schulbauförderrichtlinie werden neben dem Schulinvestitionsprogramm, aus dem Vorhaben an staatlichen Schulen gefördert werden, auch Zuschüsse an Ersatzschulen für Baumaßnahmen an Schulgebäuden und Schulsporthallen bewilligt. Da im Einleitungstext der Kleinen Anfrage auf das Schulinvestitionsprogramm abgestellt wird, sind in der beigefügten Übersicht (Anlage 1) nur die Vorhaben an staatlichen Schulen aufgeführt. Zu 2.: Zur Beantwortung der Frage 2 wird auf die beiliegende Übersicht (Anlage 2) verwiesen. Druck: Thüringer Landtag, 13. April 2017

2 Drucksache 6/3674 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Zu 3.: Der von den Schulträgern insgesamt angemeldete Fördermittelbedarf lag um ein Mehrfaches über den verfügbaren haushaltsrechtlichen Ermächtigungen, weshalb im Rahmen der Programmaufstellung eine Auswahlentscheidung zu treffen war. Hierbei wurde die Eignung der angemeldeten Vorhaben anhand formaler und inhaltlicher Kriterien (zum Beispiel Prioritätensetzung der Schulträger, zeitliche Verfügbarkeit von Fördermitteln, Projektinhalt, prognostizierte Schülerzahlentwicklung, Barrierefreiheit/Inklusionseignung und verbleibender Investitionsbedarf) bewertet. Im Übrigen wird auf die beiliegende Übersicht (Anlage 3) verwiesen. Zu 4.: Im vergangenen Jahr wurde der Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen abgefragt. Etwas mehr als die Hälfte der Schulträger hat sich beteiligt und dabei mit notwendigen Investitionen von 530 Millionen Euro einen erheblichen Investitionsbedarf gemeldet. Diese Einschätzung wird auch durch die Erfahrungen aus der bisherigen Umsetzung des Schulinvestitionsprogramms gestützt. Der angemeldete Fördermittelbedarf betrug durchweg das drei bis vierfache des jährlich verfügbaren Verpflichtungsrahmens, sodass nur jeweils ein Teil der Vorhabenanmeldungen berücksichtigt werden konnte. Zu 5.: Die Landesregierung erhält nur Kenntnis von besonders dringlichen Vorhaben, wenn der Schulträger selbst dieses Vorhaben zur Förderung aus dem Schulinvestitionsprogramm anmeldet. Keller Ministerin Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Fördervorhaben im Schulinvestitionsprogramm (Bewilligungsjahre 2015 und 2016) Anlage 1 Schulträger Standort Schulbauvorhaben Bewilligungsjahr bewilligte ausgezahlte Vorhaben abgeschlossen? (ja/nein) Bemerkungen Staatliche Grundschulen Ilm-Kreis Marlishausen Sanierung und Erweiterung der Grundschule in Marlishausen , ,00 nein Landkreis Eichsfeld Worbis Neubau einer Grundschule in Worbis , ,00 nein Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Staatlichen Grundschule 1 in Erfurt , ,00 nein Unstrut-Hainich-Kreis Bad Langensalza Barrierefreie Sanierung der Grundschule "Sonnenhof" inkl. der Sporthalle in Bad Langensalza , ,00 nein Stadt Waltershausen Waltershausen, Ortsteil Schwarzhausen Sanierung, und Umbau der Grundschule Emsetal in Schwarzhausen inkl. Sporthalle , ,00 nein Stadt Rudolstadt Rudolstadt-West Umbau und Sanierung Haus 2 der Grundschule in Rudolstadt-West , ,00 nein Stadt Altenburg Altenburg Sanierung der Grundschule "Karolinumschule" in Altenburg , ,00 nein Stadt Suhl Suhl Sanierung der Grundschule "Am Himmelreich" in Suhl , ,00 nein Stadt Gotha Gotha Neubau einer Einfeldhalle am Standort der Grund- und Regelschule "A. Reyher" in Gotha Summe Grundschulen , ,00 nein Keine Aufteilung der Kosten in Grund- und Regelschule möglich, zur Vereinfachung den Grundschulen zugeordnet , ,00 Staatliche Regelschulen Landkreis Sömmerda Elxleben Erweiterung der Regelschule in Elxleben , ,70 nein Wartburgkreis Mihla Sanierung und Erweiterung des Zwischenbaus der Staatlichen Regelschule "Thomas Müntzer" in Mihla Summe Regelschulen , ,00 nein , ,70 Thüringer Gemeinschaftsschule Stadt Jena Jena Neubau der Gemeinschaftsschule Wenigenjena , ,00 nein Stadt Eisenach Eisenach Erweiterung des Schulgebäudes der Gemeinschaftsschule "Oststadtschule" in Eisenach Landkreis Sonneberg Sonneberg Ersatzneubau einer Gemeinschaftsschule am Standort der SBBS Sonneberg , ,00 nein , ,00 nein Kyffhäuserkreis Greußen Ersatzneubau für die Gemeinschaftsschule in Greußen , ,30 nein Staatliche Gymnasien Landkreis -Rudolstadt Summe Gemeinschaftsschulen Um- und Erweiterungsbau des Gymnasiums Erasmus Reinhold in , , , ,00 nein Landkreis Altenburger Land Schmölln Sanierung und Erweiterung des Roman-Herzog-Gymnasiums in Schmölln Saale-Orla-Kreis Bad Lobenstein Innensanierung des Staatlichen Gymnasiums "Chr. Gottlieb Reichard" in Bad Lobenstein Summe Gymnasien Gesamtsumme , ,00 nein , ,00 nein , , , ,00 Kleine Anfrage Wucherpfennig Anlage 1.xls

4 Fördervorhaben im Schulinvestitionsprogramm (Programmaufstellung 2017) Anlage 2 Schulträger Standort Schulbauvorhaben angemeldete Gesamtkosten angemeldeter Förderbedarf Bemerkungen Staatliche Grundschulen Landkreis Greiz Ronneburg Sanierung der Grundschule in Ronneburg 3,23 Mio. 2,15 Mio. Landkreis Schmalkalden- Brotterode Sanierung der Grundschule in Brotterode 3,22 Mio. 2,15 Mio. Meiningen Landkreis Hildburghausen Eisfeld Umbau und Modernisierung des Grund- und Regelschulstandortes in 6,42 Mio. 5,00 Mio. Eisfeld Stadt Erfurt Erfurt Sanierung und Erweiterung der Staatlichen Grundschule 18 in Erfurt 3,00 Mio. 2,05 Mio. Summe Grundschulen 15,87 Mio. 11,35 Mio. Staatliche Regelschulen Landkreis Hildburghausen Eisfeld Regelschule Eisfeld - siehe Vorhaben Grundschule Eisfeld Summe Regelschulen 0,00 0,00 Thüringer Gemeinschaftsschule Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Gemeinschaftsschule am Nordpark in Erfurt 6,25 Mio. 3,77 Mio. Staatliche Gymnasien Landkreis Nordhausen Nordhausen Komplexsanierung des Hauptgebäudes (inkl. Abriss und Ersatzneubau Westflügel) des Gymnasiums Wilhelm von Humboldt in Nordhausen Landkreis Gotha Gotha Komplexsanierung des Gymnasiums Ernestinum in Gotha, 2. Bauabschnitt Stadt Gera Gera Neubau eines Schulgebäudes für das Goethegymnasium (Rutheneum) in Gera Landkreis - Rudolstadt Summe Gemeinschaftsschulen Neubau einer Zweifeldsporthalle (Ersatzneubau) am Staatlichen Gymnasium Erasmus Reinhold, Am Lerchenbühl 17, Wartburgkreis Ruhla Ersatzneubau für Haus 3 des Gymnasiums "Albert Schweitzer" in Ruhla Summe Gymnasien Gesamtsumme 6,25 Mio. 3,77 Mio. 7,88 Mio. 5,00 Mio. 5,68 Mio. 2,99 Mio. 8,30 Mio. 6,00 Mio. 3,36 Mio. 2,10 Mio. 2,48 Mio. 1,53 Mio. 27,70 Mio. 17,62 Mio. 49,82 Mio. 32,72 Mio. Kleine Anfrage Wucherpfennig Anlage 2.xls

5 Nicht berücksichtigte Vorhabenanmeldungen der Jahre 2016 und 2017 Anlage 3 Lfd. Nr Schulträger Schulstandort Vorhaben Priorität lt. Schulträger 1 Wartburgkreis Ruhla Ersatzneubau für Haus 3 des Staatlichen Gymnasiums "A. Schweitzer" in Ruhla 2 Wartburgkreis Geisa, Ortsteil Geismar Sanierung der Sporthalle der Staatlichen Grundschule "Konstantin Gitberlet" in Geismar 3 Stadt Jena Jena Sanierung Schulgebäude und Sporthalle der Staatlichen Grundschule "An der Trießnitz" Gesamtkosten angemeldete , , , , ,00 k.a. 4 Landkreis Schmalkalden- Meiningen Brotterode Sanierung der Staatlichen Grundschule Brotterode, Schulstraße 2, Brotterode-Trusetal 5 Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Sporthalle der Staatlichen Regelschule 7 6 Stadt Erfurt Erfurt-Vieselbach Ersatzneubau der Staatlichen Grundschule in Vieselbach 7 Landkreis Greiz Ronneburg Sanierung des Schulkomplexes aus Grundschule und Regelschule in Ronneburg , , , , , , , ,00 8 Landkreis Greiz Weida Sanierung des Schulcampus (GS, RS, FÖS) in , ,00 Weida 9 Landkreis Greiz Greiz-Pohlitz Sanierung der Grundschule in Greiz-Pohlitz , ,00 10 Ilm-Kreis Arnstadt Sanierung eines Schulgebäudes für die neue Außenstelle Arnstadt des Staatlichen Förderzentrums "Pestalozzischule" Ilmenau 11 Stadt Eisenach Eisenach Sanierung der Grundschule "Mosewaldschule" in Eisenach inkl. Sporthalle 12 Landkreis - Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle für Rudolstadt das Staatliche Gymnasium "Erasmus Reinhold" in 13 Landkreis Weimarer Land Bad Berka Ersatzneubau für die Staatliche Grundschule "Am Hexenberg" in Bad Berka 14 Landkreis Altenburger Land Nobitz Sanierung, Umbau und Erweiterung Haus 3, Abriss Haus 2 der Staatlichen Grundschule Nobitz 15 Gemeinde Herbsleben Herbsleben Abbruch und Ersatzneubau Haus 3, Vollsanierung Haus 2 und Umbau Freianlagen der Gemeinschaftsschule in Herbsleben 16 Gemeinde Herbsleben Herbsleben Neubau einer Mehrzwecksporthalle (2 ÜE) mit Außensportanlagen 17 Stadt Nordhausen Nordhausen-Salza Sanierung Schulgebäude und Sporthalle der Staatlichen Grundschule "A. Kuntz" in Nordhausen-Salza 18 Stadt Gera Gera Neubau eines Schulgebäudes und einer Sporthalle für das Staatliche Goethegymnasium (Rutheneum) in Gera 19 Stadt Gera Gera SanierungRegelschule "Ostschule" in Gera und Neubau Sporthalle 20 Stadt Gera Gera Sanierung und Erweiterung des K.-T.-Liebe- Gymnasiums in Gera 21 Stadt Zeulenroda-Triebes Triebes Sanierung Sanitäranlagen und Schaffung Barrierefreiheit an der Grund- und Regelschule "G. Kresse" in Triebes Saale-Holzland-Kreis Bürgel Sanierung Hauptgebäude und Neubau Grundschulgebäude der Gemeinschaftsschule in Bürgel 2 Saale-Holzland-Kreis Orlamünde Sanierung der Grundschule "Saaletalblick" in Orlamünde 3 Stadt Teilsanierung der Regelschule "Geschw. Scholl" in inkl. Sporthalle , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Seite 1 von 3 Kleine Anfrage Wucherpfennig Anlage 3.xls

6 Nicht berücksichtigte Vorhabenanmeldungen der Jahre 2016 und 2017 Anlage 3 Lfd. Nr. Schulträger Schulstandort Vorhaben Priorität lt. Schulträger Gesamtkosten angemeldete 4 Landkreis Altenburger Land Nobitz Sanierung, Umbau und Erweiterung Haus 3, Abriss Haus 2 der Grundschule Nobitz , ,00 5 Landkreis Greiz Ronneburg Sanierung der Regelschule in Ronneburg , ,00 6 Landkreis Greiz Weida Sanierung des Schulcampus (GS, RS, FÖS) in , ,00 Weida 7 Landkreis Greiz Greiz-Pohlitz Sanierung der Staatlichen Grundschule in , ,00 Greiz-Pohlitz 8 Stadt Apolda Apolda Sanierung und Erweiterung der Regelschule "Werner Seelenbinder" in Apolda , ,00 9 Wartburgkreis Kieselbach Sanierung und Erweiterung der Staatlichen Grundschule in Kieselbach 10 Wartburgkreis Bad Salzungen Sanierung der Grundschule "Parkschule" in Bad Salzungen 11 Unstrut-Hainich-Kreis Großengottern Herrichtung der Kleinsportanlage für die Grundschule und das Gymnasium in Großengottern 12 Unstrut-Hainich-Kreis Mühlhausen Barrierefreie Sanierung und Gestaltung des Schulhofes der Grund- und Regelschule Forstberg in Mühlhausen 13 Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Sporthalle der Regelschule 7 in Erfurt 14 Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Sporthalle der Grundschule am kleinen Herrenberg in Erfurt 15 Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung der Schulsporthalle der Grundschule 28 und der Regelschule 23 in Erfurt 16 Stadt Erfurt Erfurt-Vieselbach Ersatzneubau für die Grundschule in Vieselbach 17 Stadt Erfurt Erfurt Generalsanierung des Schulgebäudes und der Schulsporthalle der Staatlichen Grundschule 34 in Erfurt 18 Stadt Erfurt Erfurt Erweiterung der Staatlichen Grundschule 19 in Erfurt 19 Stadt Erfurt Erfurt Neubau einer Sporthalle für die Kooperative Gesamtschule "Am Schwemmbach" in Erfurt 20 Ilm-Kreis Langewiesen Sanierung, Erweiterung und Umbau der Grundschule "J. J. W. Heinse" in Langewiesen 21 Ilm-Kreis Geraberg Erweiterung von Haus 1 der Regelschule "Geratal" als Ersatz für Haus 2 in Geraberg 22 Stadt Weimar Weimar Umbau und Sanierung eines Berufsschulgebäudes (ehemaliges Sophiengymnasium) zur Nutzung durch die Regelschule "Parkschule" in Weimar 23 Stadt Weimar Weimar Sanierung und Erweiterung der Sporthalle Meyerstr. 51 für die Regelschule "Parkschule" und die Grundschule "J. Falk" in Weimar 24 Landkreis Schmalkalden- Bettenhausen Erweiterungbau an Haus V und Abriss der Meiningen Häuser I bis IV der Regelschule in Bettenhausen 25 Landkreis Hildburghausen Hildburghausen Modernisierung und Umgestaltung des Grund- und Regelschulstandortes in Hildburghausen, Waldstraße 11/11a 26 Landkreis Hildburghausen Veilsdorf Ersatzneubau einer Grundschule in Veilsdorf inkl. Rückbau des bestehenden Grund- und Regelschulgebäudes , , , ,67 k.a , ,27 k.a , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,33 k.a , ,00 k.a , ,00 k.a , , , , , ,00 Seite 2 von 3 Kleine Anfrage Wucherpfennig Anlage 3.xls

7 Nicht berücksichtigte Vorhabenanmeldungen der Jahre 2016 und 2017 Anlage 3 Lfd. Nr. Schulträger Schulstandort Vorhaben Priorität lt. Schulträger Gesamtkosten angemeldete 27 Stadt Nordhausen Nordhausen Sanierung des Schulgebäudes (Fenster, , ,00 Dach, Heizung) und der Sporthalle (Sanitär, Fassade, Geräteraum) der Grundschule in Niedersalza 28 Kyffhäuserkreis Artern Investitionen in Verbindung mit einem Standorttausch des Berufsschulzentrums und der Regelschule "J.-G.-Borlach" (zukünftig Gemeinschaftsschule) in Artern , ,00 29 Kyffhäuserkreis Artern Umbau des Förderzentrums in Artern zur Herstellung der Barrierefreiheit 30 Stadt Eisenach Eisenach Sanierung der Grundschule "Mosewaldschule" in Eisenach inkl. Sporthalle 31 Landkreis Eichsfeld Wingerode Sanierung von Dach, Fassade und Sanitäranlagen der Sporthalle in Wingerode , ,00 k.a , , , ,79 32 Stadt Zeulenroda-Triebes Triebes Sanierung Sanitäranlagen und Schaffung , ,09 Barrierefreiheit an der Grund- und Regelschule "G. Kresse" in Triebes 33 Landkreis Weimarer Land Bad Berka Neubau einer Grundschule in Bad Berka , ,00 34 Landkreis Sonneberg Neuhaus- Schierschnitz Erweiterung des Schulcampus der Thüringer Gemeinschaftsschule "Joseph Meyer" in Neuhaus-Schierschnitz, Altbausanierung und Schaffung neuer Unterrichtsräume 35 Stadt Jena Jena Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle, Neubau einer Aula für die Gemeinschaftsschule "An der Trießnitz" in Jena 36 Gemeinde Herbsleben Herbsleben Erweiterung, Umbau und Sanierung der Schulgebäude der Thüringer Gemeinschaftsschule Herbsleben 37 Gemeinde Herbsleben Herbsleben Neubau einer Sporthalle (2 ÜE) sowie von Außensportanlagen der Thüringer Gemeinschaftsschule Herbsleben , , , , , , , ,00 Seite 3 von 3 Kleine Anfrage Wucherpfennig Anlage 3.xls