Antrag des Bundesvorstandes...Seite 2. Haushalt Seite 4. Mittelfristige Planung Seite 10. Abschluss

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1 Antrag des Bundesvorstandes...Seite 2 Haushaltsplanung 2005 Vorwort... Seite Seite 4 Der im Überblick... Seite 4 Erläuterungen zum Entwurf Einnahmen... Seite 5-6 Ausgaben im Detail... Seite 8 Erläuterungen zum Entwurf Ausgaben... Seite 7-8 Stellenplan Seite 9 Mittelfristige Planung Seite 10 Mittelfristige Planung Einnahmen - Ausgaben... Seite 10 Mittelfristige Planung Bilanz... Seite 11 Erläuterungen... Seite Abschluss Seite 12 Der Überblick... Seite Haushaltsabschluss 2003 Soll Ist... Seite 15 Europawahletat 2004 Erläuterung zum Etat... Seite 16 Europaetat Soll Ist... Seite Dorothea Bagheri, Dietmar Strehl Seite 1 von 17

2 Antragsteller: Bundesvorstand Die Bundesdelegiertenversammlung möge beschließen: Der wird wie vorgelegt beschlossen. Antragsteller: Bundesfinanzrat Der Bundesfinanzrat hat den Entwurf des Bundesvorstandes auf seiner Sitzung am diskutiert und schlägt 3 Änderungen vor: 1.) Die Beitragsumlage wird nicht erhöht. 2.) Die Einnahmeerwartung aus Spenden von Unternehmen werden auf festgesetzt. 3.) Die Stelle Wissensmanager wird aus dem Stellenplan gestrichen. Vorwort Liebe Delegierte, das Jahr 2005 muß die Grundlagen für einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2006 legen. Wir werden die inhaltliche Positionierung schon auf der BDK in Kiel mit dem Thema Bürgerversicherung einläuten. Der Bundesvorstand hat schon beschlossen, sich im nächsten Jahr mit dem Schwerpunktthema Weg vom Öl zu beschäftigen, außerdem werden die beiden Politikbereiche Demographische Entwicklung und kinderfreundliche Politik bearbeitet. Im ersten Halbjahr 2005 werden auch entscheidende Landtagswahlen in den beiden rot grün Ländern Schleswig Holstein und NRW stattfinden, die die Bundesebene natürlich auf dem Arbeitsplan ganz oben hat. Die Wahlen 2004 haben gezeigt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mit Abstand die drittstärkste Kraft im deutschen Parteiensystem. Die Ergebnisse bei den Wahlen haben dies eindrucksvoll bestätigt. Hierauf gilt es selbstbewußt aufzubauen. Aber wir haben auch Schwachstellen ermittelt, die wir im nächsten Jahr gemeinsam mit Euch lösen wollen. Hierzu dient der Antrag H 2 des Bundesvorstandes. Der Euch jetzt vorliegende Haushaltsantrag des Bundesvorstandes sichert eine Finanzierung des Wahletats 2006, der im Rahmen bereits vom Bundesfinanzrat genehmigt wurde. Ihr könnt die Eckpunkte des Wahletats und seiner Finanzierung in der mittelfristigen Finanzplanung nachvollziehen. Gemeinsam haben Bundesfinanzrat und Bundesvorstand beschlossen, den Schlüssel der staatlichen Grundfinanzierung bei 30% zu 70% zu belassen. Gleichzeitig wurde vereinbart, das der Bundesverband die geparkten Gelder aus der staatlichen Seite 2 von 17

3 Grundfinanzierung von 1998 für den Wahletat 2006 und zum Vermögensaufbau einsetzen kann. Da hierzu noch eine Klage der CDU in Karlsruhe anhängig ist, hat der Bundesfinanzrat desweiteren beschlossen, dass in dem Fall, dass wir nicht über das Geld verfügen können, der Wahletat 2006 über einen Zuschuß der Landesverbände in Höhe von finanziert wird. Mit dieser Beschlusslage ist damit ein Rahmen für den Wahletat 2006 schon sehr früh festgelegt und finanziert. Desweiteren gibt es Einigkeit, die Struktur bei der Abrechnung der BAG Delegierten zu verändern. So sollen die Landesverbände - wie bei anderen Bundesgremien auch ab 2005 die Reisekosten der Delegierten der BAG`en aus ihren Haushalten zahlen. Die Kosten für Gäste nach BAG Statut und die SprecherInnen zahlt weiterhin der Bundesverband. Geeinigt hat sich der Bundesvorstand mit dem Bundesfinanzrat auch auf eine neue Entschädigungsordnung des neuen Bundesvorstandes. Kern dieser neuen Regelung ist die Abkehr vom BAT, eine Differenzierung zwischen den verschiedenen Ämtern und die Deckelung des Ansatzes des Gehaltes für 6 Bundesvorstandsmitglieder. Der Rahmen ist durch den Etatansatz festgelegt. Eventuelle Einsparungen aufgrund der teilweisen Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat dienen dem Vermögensaufbau des Bundesverbandes. Der BDK zur Entscheidung vorgelegt werden drei Dissenspunkte zwischen Bundesvorstand und Bundesfinanzrat, die ihr oben ausgewiesen findet. Die mittelfristige Planung ab Seite 11 zeigt die prognostizierte Entwicklung bis Wir haben dabei die Einnahmenseite aufgrund der Entwicklung in 2003/2004 bei den Beitragseinnahmen und den Spenden angepaßt. Gleichzeitig erwarten wir deutlich höhere Einnahmen bei der staatlichen Grundfinanzierung aufgrund des ausgezeichneten Europawahlergebnisses. Bei den Ausgaben sind die üblichen Steigerungsraten von 1% beim Geschäftsbetrieb und den Gremienkosten, sowie 2% beim Personal vorgesehen. Die so vorgelegte Planung führt zu einem Vermögensaufbau des Bundesverbandes einmalig in 2005 auf etwa 1 Mio, außerdem werden jährlich ab ,1 Mio Überschuß erwirtschaftet, die zum Aufbau der Rücklagen für Wahlkämpfe in 2009/2010 führen. Ich möchte Euch an dieser Stelle auch bestätigen, dass wir den Europawahletat 2004 einhalten konnten, damit ist dann auch nach Ansicht des Bundesfinanzrat der Beschluss der BDK Dresden über den Zuschuß in Höhe von erfüllt. Auf den Seiten findet ihr noch den Abschlussbericht für das Jahr Der Bericht der Rechnungsprüfer liegt Euch gesondert vor. Mit dem jetzt vorgelegten wollen wir die Grundlage dafür schaffen, einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2006 zu bestehen. Hierfür bitte ich Euch um Eure Zustimmung. Dietmar Strehl im September 2004 Seite 3 von 17

4 Der im Überblick Zusammenfassung IST 2003 Plan 2004 Plan 2005 Differenz 2005 zu 2004 Eigeneinnahmen , , , ,00 Staatliche Finanzierung , , , ,00 Zuschüsse Landesverbände 0, , , ,00 Materialverkauf 0, ,61 0, ,61 Einnahmen , , , ,39 Personalkosten , , , ,00 Geschäftsbetrieb , , , ,00 Gremienkosten , , , ,00 Bundesvorstand , , , ,00 Öffentlichkeitsarbeit , , , ,00 Wahletats , ,00 0, ,00 Ausgaben , , , ,00 Einnahmen - Ausgaben , , , ,39 Zuführung Rücklage 0,00 0, , ,39 Anteil der Kosten 2005 Bundesvorstand 15% Öffentlichkeitsarbeit 6% Personalkosten 37% Sonstige Gremienkosten 11% Parteitag 8% Hauskosten/Zinsen Hauskredite 10% Abschreibungen 2% Zinsbelastung Kredite 2% lfd. Geschäftsbetrieb 9% Seite 4 von 17

5 Erläuterung der Einnahmen IST 12/2003 Plan 2004 Plan zu 2004 Stand Budgetumwidmung Bundesvorstand Differenz EINNAHMEN , , , ,39 1. Mitgliedsbeiträge 2,55 2, , , , , Sonderbeiträge Sonderbeiträge Regierungsebene Regierungsebene , , , , , , , ,00 3. Sonderbeiträge EU-Abgeord./EU-Kommiss. 3. Sonderbeiträge EU-Abgeord./EU-Kommiss , , , , , , , ,00 4. Spenden Personen , , , ,00 4. Spenden Personen , , , ,00 5. Spenden Unternehmen , , , ,00 5. Spenden Unternehmen , , , ,00 6. Mieteinnahmen , , , ,00 6. Mieteinnahmen , , , ,00 7. Sonstige Einnahmen , , , ,00 7. Sonstige Einnahmen , , , ,00 Zwischensumme Eigeneinnahmen Zwischensumme Eigeneinnahmen , , , , , , , ,00 8. Zuschüsse Gliederungen je MDB = 800 0, , ,00 0, Staatliche Zuschüsse Grundfinanzierung Gliederungen je MDB Bund = 30% ,02 0, , , , , ,00 0, Staatliche Grundfinanzierung 1998 Bund 30% , , , , , , Zuschuß Staatliche zur Grundfinanzierung Europawahl Länderanteil , , ,00 0, , , Wahlen Zuschuß - Materialverkauf zur Europawahl Länderanteil 0, , ,00 0, , , Wahlen - Materialverkauf Zwischensumme externe Einnahmen 0, , , ,61 0, , , ,39 Zwischensumme externe Einnahmen , , , ,39 A: Eigeneinnahmen 1.) Zeile 1 Mitgliederbeiträge Im Jahre 2004 haben wir zur Jahresmitte Mitglieder. Eine Veränderung der Umlage von 2,55 im Monat auf 2,75 ist eingeplant siehe auch den gesonderten Antrag an die BDK. Für neue Mitglieder schlagen wir vor, dass die Kreisverbände ein halbes Jahr keine Beitragsumlage an die Bundesebene zahlen müssen. Der Bundesfinanzrat schlägt vor, keine Erhöhung der Beitragsumlage zu beschließen. 2.) Zeile 2 und 3 Sonderbeiträge Regierungsebene: Nach dem Beschluss der BDK Dresden werden hier die Sonderbeiträge der Regierungsebene ausgewiesen. In 2005 entfällt der Beitrag der EU Kommissarin, auf der anderen Seite haben wir mit 13 MdEP `s deutlich mehr Abgeordnete. 3.) Zeile 4 und 5 Spenden: Bei den Spenden von Personen haben wir uns am IST 2003 orientiert. Hierin sind auch die Einnahmen von Fördermitgliedern enthalten. Den Bereich Fundraising in der Bundesgeschäftsstelle hat der Bundesvorstand insbesondere für den Bereich Spenden von Unternehmen erweitert. Wir gehen darum davon aus, dass eine realistische Größenordnung vor dem Wahljahr 2006 ist. Der Bundesfinanzrat schlägt an dieser Stelle einen Betrag von vor. 4.) Zeile 6 Mieteinnahmen Etwa 500 qm der Bundesgeschäftsstelle können untervermietet werden. Zur Zeit sind 450 qm vermietet. Seite 5 von 17

6 5.) Zeile 7 Sonstige Einnahmen: Wir gehen jetzt wieder von dem üblichen Durchschnitt von Euro aus. Im Jahr 2004 waren hier die Zinsen aus der staatlichen Finanzierung 1998 enthalten. Hieraus wurde ein Teil des Ostwahletats finanziert. 6.) Zeile 8 Zuschüsse von Gliederungen Pro Abgeordnete/n erhält der Bundesverband nach der Vereinbarung der BDK Dresden 800 im Monat von den jeweiligen Landesverbänden. Bis 2006 gilt noch eine Übergangsregelung bei einzelnen Abgeordneten, die etwa Mindereinnahmen ausmacht. B. Staatliche Mittel 7.) Zeile 9/10 staatliche Grundfinanzierung: Die staatliche Finanzierung steigt aufgrund des Europawahlergebnisses von 11,9 % um insgesamt Der Bundesverband erhält 30% der staatlichen Finanzierung Bundesvorstand und Bundesfinanzrat haben sich verständigt, die zusätzliche Einnahmen aus der Grundfinanzierung 1998 aufgrund der falschen Rechenschaftsberichte der CDU zur Finanzierung des Wahletats 2006 und zum Vermögensaufbau des Bundesverbandes einzusetzen. Eine Veränderung des Verteilungsschlüssels wird darum nicht beantragt. Erläuterung der Ausgaben ( siehe Tabelle Seite 8 ) D: Personalausgaben 8.) Zeile 13 BGST - Stellenplan Der Rahmen des Stellenplanes wird im Vergleich zum Plan 2004 um erhöht resultieren aus der Tarifsteigerung, die mit 2% einkalkuliert ist, sowie die Anpassungen aufgrund der Altersstufen beim BAT kostet eine BAT 2A Stelle Wissensmanager, die vorerst befristet auf 2 Jahre eingerichtet werden soll. Im Jahr 2004 konnte darüberhinaus Geld eingespart werden, da 2 Stellen nicht, wie im Stellenplan geplant, besetzt waren. Außerdem wurde die geplante Tariferhöhung von 2% erst zum 1. April gültig. Siehe auch Seite 10. Der Bundesfinanzrat schlägt vor, die Stelle Wissensmanager nicht in den Stellenplan zu übernehmen. 9.) Zeile 14 Sonstige Personalkosten: Der Fahrtkostenzuschuß pro MitarbeiterIn ist gestrichen worden. Weiterhin fallen folgende sonstige Personalkosten an: Unfallberufsgenossenschaft Euro (Erhöhung) Vergütung für die Auszubildende/ Aushilfen für Verschickungen/PraktikantInnen Euro, Stellenanzeigen und Weiterbildung sowie Sonstige Personalkosten Euro. E: Laufender Geschäftsbetrieb: 10.) Zeile 15 laufender Geschäftsbetrieb Hierin sind die Mietkosten für den Versand, Kopierkosten, Telefon/Fax, Versicherungen sowie Seite 6 von 17

7 die Kosten für Information (dpa) enthalten. Der Ansatz wurde leicht erhöht aufgrund Steigerungen bei den Kopierkosten und der Künstlersozialkasse. 11.) Zeile 16 Zinsbelastung Kredite Zum Jahresbeginn gehen wir von 3,7 Mio Euro Kreditbedarf aus. Zum Ende des Jahres werden etwa Euro gebraucht werden. Bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 3,5 % entstehen Zinsbelastungen von Euro. Ein großer Teil dieser Kredite wird von den Kreis - und Landesverbänden eingebracht. 12.) Zeile 18 Hauskosten/Zinsen für Bankkredite Die Kreditaufnahme für die Immobilie betrug 6,38 Mio Euro. Hieraus entstehen jährliche Kosten für Zinsen in Höhe von Euro. Der Stand der Immobilienkredite zum Jahresende 2005 wird 5,732 Mio Euro sein. Weitere Euro werden für die Grundsteuer und andere Nebenkosten eingestellt. F: Gremienarbeit 13.) Zeile 36 Tagungen Im nächsten Jahr gibt es eine BDK, der Aufwand für die Delegierten der BAG`en wird im nächsten Jahr von den Landesverbänden getragen. Minderausgaben dadurch Der Bundesverband zahlt noch für die Gäste und die SprecherInnen. 14.) Zeile Mitgliederzeitung/Internet Der Schrägstrich als Mitgliedermagazin wird erhalten, aber wiederum nur 4 mal im Jahr erscheinen. Zusätzliche Anzeigen sollen den Etat um verringern. Hierzu gibt es Gespräche mit der Europafraktion. G: Bundesvorstand und Öffentlichkeitsarbeit 15.) Zeile 42 Personal Bundesvorstand Der Bundesvorstand hat sich eine neue Entschädigungsordnung gegeben, die vom Bundesfinanzrat auf seiner Sitzung am bewilligt worden ist. Es werden feste Bruttobeträge gezahlt, d.h. der BAT ist nicht mehr Grundlage des Tarifes für den Bundesvorstand. Mit dem Bundesfinanzrat gab es die Verständigung über die Höhe des Etattitels, der maximal betragen kann. Eventuelle Einsparungen aufgrund der Beschlüsse der BDK zu der Trennung von Amt und Mandat werden für den Vermögensaufbau der Bundespartei genutzt. 16.) Zeile Aktionshaushalt Buvo und BAG`en Der Etattitel Öffentlichkeitsarbeit wird insgesamt auf festgelegt. Das sind zwar weniger als im Plan 2004, allerdings deutlich weniger als noch in 2003 ausgegeben. In dem vorgelegten Rahmen entscheidet der neue Bundesvorstand über die Aufteilung der noch nicht gebundenen Positionen ( Sommerakademie, Aktionshaushalt des Buvos). H: Wahlhaushalt, Zuführung Rücklagen 17.) Zeile Rücklagenbildung Für die Wahl 2006 werden jetzt Euro zurückgelegt Euro sind gemäß Seite 7 von 17

8 Beschluss des Bundesfinanzrates jährlich für eine eventuelle Sonderbdk eingestellt Euro werden als Rücklage für Renovierungsarbeiten an der Geschäftsstelle gespart. Stand IST 12/2003 Budgetumwidmung Bundesvorstand Plan 2005 Differenz AUSGABEN , , , , Personalkosten laut Stellenplan , , , , Sonstige Personalkosten , , , ,00 Personalkosten - Summe , , , , lfd. Geschäftsbetrieb , , , , Zinsbelastung Kredite , , , , Abschreibungen , , , , Hauskosten/Zinsen Hauskredite , , , ,00 laufender Geschäftsbetrieb - Summe , , , , Büro Grün , , ,00 0, BDK Kiel , , , , Länderräte , , ,00 254, Frauenräte , , ,00 202, Bufirat/Landesvorstände 9.502, , ,00 71, Aufwand Diverse , , , , Frauenkonferenz 1.132, ,00 0, , Mitgliederzeitung , , , , Internetredaktion/CMS/Server (1/2) , , ,00 707, Zuschuß Jugendverband , , , , Aufwand BAG`en , , , ,00 Gremienkosten - Summe , , , , Personalkosten , , , , Aufwand Buvo/Parteirat , , , ,00 BuVo- und Parteiratskosten - Summe , , , , Honorar Agentur , , ,00 0, BAG - Aktionshaushalt , , , , Zuschuß EFGP , , , , AKP 6.135, , ,00 0, Hochschulgr./Forum Bürgerbew.u.a , , ,00 0, Sommerakademie , , , , Nachwuchsförderung BDK - Beschluss 9.977, , , , Parteienabende bei Gewerkschaften 5.311,05 0,00 0,00 0, Wirtschaftspolitische Kommission 6.478, , , , Grundsatzkommission 748, , ,00 0, Aktionshaushalt des Bundesvorstandes , , , ,00 Öffentlichkeitsarbeit - Summe , , , , Rücklagen Sonderbdk 0,00 0, , , Rücklagen Renovierung 0,00 0, , , Rücklagen Wahlen für BTW ,00 0, , ,00 Ausgaben Rücklagen - Summe 0,00 0, , , Sonderetat - Ostwahlen , , , Sonderetat - Europawahl , , ,00 Ausgaben Wahlen - Summe , ,00 0, ,00 Gewinn/Verlust , , , ,39 Seite 8 von 17

9 Stellenplan 2005 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BUNDESVERBAND * PERSONALKOSTEN 2005 Planung Stand BUNDESGESCHÄFTSSTELLE geplante Tariferhöhung 2% ab Tarif Umfang Umfang 1 Bundesgeschäftsführung Organisatorische GeschäftsführerIn BAT 1A 1,00 1,00 2 Assistentin Geschäftsführung BAT 5B 1,00 1,00 3 Allgem.Geschäftsbereich Sachb. Adressen/Intranet BAT 4B 1,00 1,00 4 Sachb. Adressen BAT 5B 0,50 0,50 5 Geschäftsbereich Telefondienst (Info,Post, ) BAT 5C 0,75 0,75 6 Telefondienst (Info,Post, ) BAT 5C 0,75 0,75 7 SachbearbeiterIn Organisation/Gremien BAT 4B 1,00 1,00 8 Technischer Dienst Hausmeister BAT 6B 1,00 1,00 9 Vertrieb Vertrieb BAT 3 1,00 1,00 10 Vertrieb BAT 6B 0,53 0,53 11 Vertrieb BAT 6B 0,71 0,71 12 Bundesvorstand BüroleiterIn Vorsitzende/r BAT 2A 1,00 1,00 13 SekretärIn Vorsitzende/r BAT 5C 1,00 1,00 14 BüroleiterIn Vorsitzende/r BAT 2A 1,00 1,00 15 SekretärIn Vorsitzende/r BAT 5C 1,00 1,00 16 BüroleiterIn pol. Geschäftsf. BAT 2A 1,00 1,00 17 SekretärIn pol. Geschäftsf. BAT 5C 1,00 1,00 18 Sachbearbeitung Fundraising BAT 5B 0,75 0,75 19 Büroleitung Buvomitglied BAT 2A 0,50 0,50 20 Büroleitung Buvomitglied BAT 2A 0,50 0,50 21 Neu Wissensmanager (befristet für 2 Jahre) BAT 2A 1,00 21 Frauenreferat Frauenreferat BAT 2A 1,00 1,00 22 Finanzreferat Leiterin Finanzbuchhaltung BAT 3 1,00 1,00 23 Finanzbuchhaltung BAT 5B 0,75 0,75 24 Finanzreferentin BAT 2A 1,00 1,00 25 Presse - und Öffentlichkeitsarbeit PressesprecherIn BAT 1B 1,00 1,00 26 Stv PressesprecherIn BAT 2A 1,00 1,00 27 Sekretariat Presse/Öffentlichkeitsarbeit BAT 5C 0,50 0,50 28 Mitarbeiterin Öffentlichkeitsarbeit BAT 3 1,00 1,00 29 Leiter Öffentlichkeitsarbeit BAT 1B 1,00 1,00 30 Öffentlichkeitsreferentin BAT 2A 0,50 0,50 31 EDV Internet/Vernetzung/EDV BAT 3 1,00 1,00 SUMME BUNDESGESCHÄFTSSTELLE 27,75 26,75 Seite 9 von 17

10 Erläuterungen zur mittelfristigen Finanzplanung Einnahmen 2003 Abschluß Nachtragshaushalt Stand 2003 Ist BDK Dresden Plan Budgetumwidmung Buvo Mitgliedsbeiträge Spenden der Abgeordneten Spenden Personen Spenden Unternehmen Spenden Wahletat Zwischensumme Spenden Mieteinnahmen Sonstige Einnahmen Eigeneinnahmen Zuschüsse Gliederungen MDB`s Zuschüsse Gliederungen Europawahl Staatliche Grundfinanzierung Bund a Staatliche Grundfinanzierung Wahlen - Materialverkauf Externe Einnahmen Gesamteinnahmen nachrichtlich Staatliche Grundfinanzierung Anteil Land Staatliche Grundfinanzierung Landeseuro Gesamteinnahmen Staatliche Mittel Ausgaben 2003 Nachtragshaushalt Abschluß 2003 Ist Stand BDK Dresden Plan Budgetumwidmung Buvo Personalausgaben Geschäftsbetrieb Abschreibungen Zinsbelastung Kredite Hauskosten/Zinsen Hauskredite Gremienarbeit Bundesvorstand/Parteirat Öffentlichkeitsarbeit Summe regelmäßige Ausgaben Zuschüsse an Gliederungen Sonderhaushalte Wahlen Gesamtausgaben Einnahmen - Ausgaben Auflösung Rücklagen Zuführung Rücklagen Stand der Rücklagen Veränderung Reinvermögen Seite 10 von 17

11 Stand Aktiva Haus Berlin Büroausstattung Nicht verfügbares Vermögen Forderungen Landesverbände Forderungen andere/bestand Info Geldbestände verfügbares Vermögen Summe Aktiva Passiva Verbindlichkeiten LV/KV/Bank Verbindlichkeiten andere Verbindlichkeiten Hauskredite Verbindlichkeiten Rücklagen Reinvermögen ( ohne Rücklagen ) Summe Passiva nachrichtlich: Reinvermögen+Rücklagen nachrichtlich: Kredite Banken + Gliederungen Veränderung des Reinvermögens ) Das Haushaltsist 2003 mit einem Defizit von insgesamt Euro ist eingebaut. 2.) Zu Beginn des Jahres 2004 ist das jetzige Vermögen in Höhe von Euro enthalten 3.) Der Haushaltsplan 2005 führt zu einem Reinvermögensaufbau von Euro. 4.) Bei der Büroausstattung gehen wir von Euro zu Beginn des Jahres 2005 aus. Dazu kommt die Fotovoltaikanlage mit einem Wert von Euro. Die Büroausstattung fällt dann jährlich um Euro. 5.) Die Forderungen an die Landesverbände betragen zum insgesamt Euro a.) Landesverband SLH (Haus) Euro b.) Sonstige Offene Rechnungen Versand/Endrechnung Wirtschaftsprüfer Euro c.) Rückforderung Grundfinanzierung LV Euro 6.) Der Bestand des Infomateriales beträgt etwa Euro. 7.) Die Geldbestände errechnen sich aus der Bilanz. Die Verbindlichkeiten an Bank/LV/KV betragen maximal zum Anfang ,75 Mio. Allerdings wird der Betrag von Euro bereits am um Euro verringert, da dann die zusätzlichen Mittel aus der staatlichen Finanzierung für das Jahr 2004 fließen. 8.) Die Verbindlichkeiten zum Jahresanfang sind offene Rechnungen. 9.) Verbindlichkeiten Hauskauf Die Verbindlichkeiten an die Banken fallen jährlich aufgrund der vereinbarten Tilgungsraten um Seite 11 von 17

12 10.) Das Reinvermögen incl. Rücklagen entwickelt sich wie folgt: Euro Euro Euro Euro Euro 11.) Die staatliche Grundfinanzierung steigt 2004 um ca Euro im Vergleich zu 2003 aufgrund der Steigerung der absoluten Stimmen zur Europawahl (von 1.73 Mio Stimmen 1999 auf 3.o Mio Stimmen in 2004). Das endgültige Ergebnis wird aber erst im Februar 2005 feststehen. 12.) Die Beitragszahlen sind in der Planung jetzt korrigiert auf Jährliche Steigerungsraten von 1% sind eingeplant. 13.) Bei den Spenden von juristischen und anderen Personen sind in Euro eingegangen. Wir wollen unsere Anstrengungen verstärken und planen für 2005 insgesamt Euro ein. 14.) Bei den Personalausgaben sind jeweils 2% Tarifsteigerung eingeplant. 15.) Die Zinsen für die Liquiditätskredite - überwiegend von grünen Verbänden - betragen in Euro Euro Euro Euro 16.) Bei den Gremienkosten gehen wir ab 2004 von jährlich 1 BDK a Euro, zwei Länderräten a Euro, einer Frauenkonferenz alle 2 Jahre a Euro, 2 Frauenräten a Euro, sowie Kosten für Büro Grün Euro, Mitgliederzeitung Euro, BAG Euro Jugend Euro, Internet und diverser Aufwand in Höhe von Euro aus. 17.) Der Bundesvorstand - Etat wird aufgrund der neuen Entschädigungsordnung auf Euro gedeckelt. Eventuelle Einsparungen aufgrund der Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat sind nicht etatisiert. Der Aufwand beträgt Euro, der Parteirat kostet Euro. 18.) Ab 2004 wird eine jährliche Renovierungsrücklage für das Haus am Platz vor dem neuen Tor in Höhe von Euro gebildet. 19.) Ab 2004 wird eine jährliche Rücklage für SonderBDK in Höhe von Euro gebildet.. Abschlussbericht 2003 im Überblick Aufgrund der sich abzeichnenden Haushaltsüberschreitung wurde auf der BDK in Dresden im November vergangenen Jahres ein Nachtragshaushalt beschlossen, der die Grundlage der vorliegenden Haushaltsüberwachung für das Jahr 2003 bildet. Die korrigierte Planung sah vor, das bereits zu Beginn des Jahres 2003 vorhandene negative Reinvermögen (Überschuldung des Bundesverbandes) in Höhe von rd Euro durch einen Jahresüberschuss in Höhe von Euro zumindest andeutungsweise zu kompensieren. Da jedoch auch der Nachtragshaushalt Unwägbarkeiten hinsichtlich einiger Haushaltspositionen enthielt, kam es im Jahre 2003 trotz Seite 12 von 17

13 vorsichtiger Hochrechnung zu einer negativen Planabweichung von insgesamt Euro. Für das Haushaltsdefizit sind vor allem die folgenden Einzelbudgets verantwortlich: 1. Mitgliederentwicklung Insgesamt haben wir zwar in Mitglieder mehr zum Stand Es fällt allerdings auf, dass nicht alle Landesverbände dazugewonnen haben. Brandenburg hat 10% oder 50 Mitglieder mehr, Baden Württemberg ( -71) oder 1,1% und Hessen ( -66) und Niedersachsen (- 81) haben 1,7% weniger an Mitgliedern als Ende Spendeneinnahmen der Bundestagsabgeordneten um Euro. Zwei Abgeordnete hatten feste Zusagen über die Zahlung von zusammen Die Zusagen wurden bis heute nicht eingehalten. 3. Einnahmenausfall bei der staatlichen Grundfinanzierung in Höhe von Euro für den Bundesverband. Die Einnahmen aus der Grundfinanzierung konnten bei Erstellung des Nachtragshaushaltes nur unzureichend geschätzt werden, da zu diesem Zeitpunkt die endgültigen Zahlen der anderen Parteien noch nicht vorlagen. Wegen der Deckelung der Grundfinanzierung von 133 Mio. Euro für alle Parteien, sind wir von den Einnahmen der anderen Parteien abhängig. Im Jahre 2003 haben die anderen Parteien, insbesondere CDU/CSU und FDP, überraschend höhere Spendenaufkommen als eingeschätzt. Das führte bei uns insgesamt zu einer Mindereinnahme von % hiervon entfallen auf den Bundesverband. 4. Einnahmensverbesserung bei den Unternehmensspenden in Höhe von Euro Die Einnahmenausfälle konnten zum Teil durch die höheren Unternehmensspenden ausgeglichen werden. Die Sachspende von 2 BMW s in Höhe von kommt noch hinzu. 5. Unterdeckung sonstiger Einnahmepositionen von insgesamt Euro Bei den Mitgliedsbeiträgen konnten die Erwartungen nicht hundertprozentig erfüllt werden. Auch die anderen Personenspenden wurden beim Ist leicht unterschritten. Durch den Leerstand im Erdgeschoss kam es zu Mietausfällen 1. Spendenausfall MdB Euro 2. Einnahmeausfall staatliche Grundfinanzierung Euro 3. Verbesserung Unternehmensspenden Euro 4. Unterdeckung sonstiger Einnahmepositionen Euro Einnahmeausfall GESAMT Euro 6. Erhöhte Ausgaben bei den Zinsbelastungen durch Kredite in Höhe von Euro Das Angebot an die Gliederungen, Festgelder beim Bundesverband zu einem erhöhten Zinssatz anzulegen, wurde in verstärktem Masse genutzt. Zum Jahresende sind Festgeldanlagen von 3.8 Mio Euro ausgewiesen. Dadurch mussten mehr Zinsen an die Gliederungen ausgezahlt werden als erwartet. Gleichzeitig sichert uns dies eine stärkere Unabhängigkeit von den Banken. Im Jahre 2004 haben wir die Zinssätze erneut gesenkt und zwar auf 3.2%/3.5%. Seite 13 von 17

14 7. Höhere Ausgaben bei den Hauskosten in Höhe von Euro Im vergangenen Jahr wurde es erforderlich, den Fußboden des großen Sitzungssaals schleifen zu lassen (3.500 Euro). Außerdem konnten die Nebenkosten nicht in erwarteter Höhe durch den Leerstand weiterberechnet werden. Weiterhin sind in diesem Betrag auch die Kosten für die Alarmauslösungen enthalten. 8. Höhere Internetkosten in Höhe von Euro In diesem Bereich sind höhere Kosten durch die Versetzung des Servers von Dortmund nach Berlin entstanden (5.000 Euro), die sich jedoch in den nächsten 2 Jahren amortisieren werden. Für die Redaktion sind ebenfalls Kosten in unerwarteter Höhe angefallen. 9. Verringerung der Gremienkosten Zum Teil wurden die Budgets für die Länder- und Frauenräte nicht ausgeschöpft, so dass Überziehungen in anderen Bereichen ausgeglichen werden konnten. 10. Überziehung des Aktionshaushalt des Bundesvorstandes ,-- Euro Die Abweichung setzt sich aus mehreren Teilbeträgen zusammen. In der Hauptsache sind dies die zusätzlichen Kosten aus dem Medientraining des Bundesvorstandes mit Euro und die Überschreitung beim Perspektivkongress in Düsseldorf, der statt der geplanten Euro nunmehr mit Euro zu Buche schlägt. 11. Einsparungen bei Positionen der Öffentlichkeitsarbeit Bei anderen Positionen der Öffentlichkeitsarbeit gab es auch Einsparungen zu verzeichnen, wie beispielsweise bei den Kosten für die Sommerakademie, die Gewerkschaftsabende und dem BAG- Aktionshaushalt. 5. Erhöhte Zinsbelastung Kredite Euro 6. Höhere Hauskosten Euro 7. Höhere Internetkosten Euro 8. Verringerung sonstiger Gremienkosten Euro 9. Überziehung des Aktionshaushaltes des Bundesvorstandes Euro 10. Einsparungen bei anderen Positionen der Öffentlichkeitsarbeit Euro Ausgabenüberziehung GESAMT Euro (Ausweis Euro BMW-Spende ,-- Euro) Seite 14 von 17

15 Nachtragshaushalt 2003 IST 12/2003 Abweic Planung BDK Stand Differenz hung in Dresden % EINNAHMEN , , ,86-1,05% 1. Mitgliedsbeiträge 2, , , ,20-0,2% 2. Spenden Bundestag/Regierungsebene , , ,51-1,8% 3. Spenden Europaabgeordnete/EU-Kommissarin , , ,56-7,5% 4. Spenden Personen , , ,76-2,0% 5. Spenden Unternehmen , , ,99 30,8% 6. Mieteinnahmen , , ,63-4,2% 7. Sonstige Einnahmen , ,79 817,79 8,2% Zwischensumme Eigeneinnahmen , , ,12 0,1% 8. Zuschüsse Gliederungen pro MDB = 800,00 0,00 0,00 0,00 9. Staatliche Grundfinanzierung Bund - Anteil 30% , , ,98-2,2% 10. Zuschuß zur Europawahl Länderanteil 0,00 0,00 0, Wahlen - Materialverkauf 0,00 0,00 0,00 Zwischensumme externe Einnahmen , , ,98-2,2% AUSGABEN , , ,01 0,78% 12. Personalkosten laut Stellenplan , , ,91 0,3% 13. Sonstige Personalkosten , , ,09-5,9% Personalkosten - Summe , , ,82 0,1% 14. lfd. Geschäftsbetrieb , ,70-572,30-0,2% 15. Zinsbelastung Kredite , , ,71 11,4% 16. Abschreibungen , ,62-88,38-0,1% 17. Hauskosten/Zinsen Hauskredite , , ,35 2,3% laufender Geschäftsbetrieb - Summe , , ,38 2,4% 18. Büro Grün , ,84-690,16-1,2% 19. BDK Cottbus , ,65-490,35-0,7% 20. Länderräte , , ,35-40,1% 21. Frauenräte , , ,10-33,9% 22. Bufirat/Landesvorstände 7.000, , ,72 35,8% 23. Aufwand Diverse , , ,26 9,3% 24. Frauenkonferenz 0, , , Mitgliederzeitung , ,94-516,06-0,7% 26. Internetredaktion/CMS/Server (1/2) , , ,11 14,7% 27. Zuschuß Jugendverband , ,00 0,00 0,0% 28. Testerkampagne/Urabstimmmung , , ,41-1,9% 29. Aufwand BAG`en , , ,55 2,6% Gremienkosten - Summe , , ,47 0,4% 30. Personalkosten , , ,94-1,5% 31. Aufwand Buvo/Parteirat , , ,69 4,0% BuVo- und Parteiratskosten - Summe , , ,75 0,2% 32. Honorar Agentur , ,85 458,85 0,5% 33. BAG - Aktionshaushalt , , ,11-18,1% 34. Zuschuß EFGP , ,00 900,00 5,3% 35. AKP 6.000, ,00 135,00 2,3% 36. Hochschulgruppen/ Forum Bürgerbewegung u.a 9.000, , ,02-31,0% 37. Sommerakademie , , ,79-22,5% 38. Nachwuchsförderung BDK - Beschluss , , ,95-9,3% 39. Parteienabende bei Gewerkschaften , , ,95-46,9% 40. Wirtschaftspolitische Kommission 6.000, ,75 478,75 8,0% 41. Grundsatzkommission 0,00 748,42 748, Aktionshaushalt des Bundesvorstandes , , ,39 11,6% Öffentlichkeitsarbeit - Summe , , ,59 1,1% 46. Zuschuß LTW West , ,00 0, Sonderetat - Europawahl , ,00 0,00 Ausgaben Wahlen - Summe , ,00 0,00 0,0% Gewinn/Verlust , , ,87 Seite 15 von 17

16 Abschlussbericht Europaetat 2004 Aufgrund des Ergebnisses von 11,9 % erhält die gesamte Partei Mehreinnahmen von über im Jahr ( beginnend ab 2004 ) Der Bundesverband erhält hiervon 30%, die laut Vertrag vom in 2004 als Erfolgshonorar an die Agentur bezahlt werden. Die Länder erhalten im Jahr mehr, dieser Betrag wird erstmals zum rückwirkend für das Jahr 2004 ausgezahlt. Der von der BDK verabschiedete Plan mit einem Gesamtausgabevolumen von bei geplanten Einnahmen von ergab einen Nettozuschußbedarf von In der Euch jetzt vorliegenden Abrechnung ergibt sich eine Nettozuschußbedarf von , oder ein Plus von Im Wesentlichen ergibt sich das Plus aus dem Überschuss bei der Materialplanung. Alle Plakate, Folder und Giveaways waren wie von der BDK beschlossen so kalkuliert, dass bei einem Verkauf von 60% die Planung eingehalten werden konnte. Laut Planung hätten wir daher im Materialbereich ein Minus von machen können. Tatsächlich haben wir aber letztendlich bei Produktionskosten von ein Plus von erreicht. Hauptgrund hierfür sind die sehr guten Absatzzahlen bei den Plakaten, dem Programm und einigen Giveaways. Das Ergebnis wäre noch um einige tausend Euro besser ausgefallen, wenn wir nicht die A0 Plakate auf Wunsch insbesondere der größeren Städte gedruckt hätten. Im Vergleich zum Haushaltsplan der BDK gab es durchaus deutliche Budgetveränderungen. So mußten wir sehr frühzeitig die Kosten für die BDK in Dresden von insgesamt gegenfinanzieren, da nur im Etatansatz vorgesehen waren. Bereits zu Beginn der Wahlkampagne hatte der Bundesvorstand hierzu einige Budgetumwidmungen beschlossen, die den Mitgliedern im Bundesfinanzrat mitgeteilt worden sind und die dann auch eingehalten wurden. Im Abschluß jetzt sind nur noch wenige Positionen enthalten, bei denen noch keine Rechnungen vorliegen. Insgesamt sind das noch maximal. Für das Erfolgshonorar aufgrund des deutlich besseren Wahlergebnisses und der geringen Wahlbeteiligung sind zusätzlich als Sicherheitsrückstellung gebucht. Inwieweit wir diese Summe tatsächlich benötigen, kann erst zum genauer gesagt werden, da erst dann die endgültige Auszahlung der staatlichen Mittel für 2004 mitgeteilt wird. Seite 16 von 17

17 Europawahl 2004 Stand Planung Budget- Korrektur Plan aktuell Ist 2003/4 Stand noch erwartet Stand GesamtIst 2004 Differenz Plan - Ist 1. Materialverkauf , , , , , ,61 2. Zuschuß Landesverbände , , , ,00 0,00 3. Personal , , , ,36-162,36 4. Anteil Europakampagne , , , ,00 0,00 5. Erfolgshonorar Agentur , , , , ,00 6. BDK Dresden , , , , , ,37 7. Geschäftsbetrieb 5.000, , , ,63 19,63 8. Reisekosten/Telefon , , , , ,30-736,70 9. Reisekosten Spitzenteam , , ,07 500, , , Produktion Material , , , ,26 0, , , Anzeigen , , ,00 0, , ,00 0, Zielgruppen 5.000, , , , ,00 0, Radio/Fernsehen , , , , , , Großflächen , , , , , , Agentur , , , ,25 336, Infomaterial kostenlos 5.000, , , , , Großveranstaltungen , , , ,40 500, ,40-499, Sommerfest , , , , ,40 0, Sonstiges/Unvorhersehbar , , , , , , Internet , , , , , Schlußaktion , , ,48 0, , , ,00 0, , , , , ,55 Ausgaben , , , , , , ,27 Einnahmen , , , ,61 0, , ,61 Netto-Wahletat ,00 0, , , , , ,34 Seite 17 von 17