1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012

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1 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan Landkreis Nienburg/Weser

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3 Inhalt Haushaltssatzung für den Nachtrag...2 Ergebnisplan...5 Finanzplan...6 Vorbericht...9 Teilergebnisplan...13 Investitionsübersicht...37 Haushaltssicherungskonzept...39 Mittelfristige Finanzplanung...43 Verpflichtungsermächtigungen...45

4 1. Nachtragshaushaltsatzung des Landkreises Nienburg/Weser für das Haushaltsjahr Aufgrund des 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Kreistag des Landkreises Nienburg/Weser in der Sitzung am folgende Nachtraghaushaltssatzung beschlossen: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro , , , , , , , ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , , , , , , , ,00 0,00 0, , , , , , ,00 0, , , ,00 0,00 0, , , , , , , , , ,00 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfürderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von um vermindert und damit auf neu festgesetzt. Der bisherige Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von um erhöht und damit auf neu festgesetzt. 3 2

5 Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von um erhöht und damit auf neu festgesetzt. 4 5 Die Umlagesätze für die Kreisumlage werden nicht geändert. Landkreis Nienburg/Weser, den (Kohlmeier) Landrat 3

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7 Nachtragsplan Ergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung in % Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,99 5. öffentlich-rechtliche Engelte ,66 6. privatrechtliche Entgelte ,68 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen ,64 8. Zinsen u. ä. Finanzerträge , = Summe ordentliche Erträge ,56 Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresergebnis

8 Nachtragsplan Finanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. Weniger(-) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,00 0,00 4. öffentlich-rechtliche Engelte ,00 0,00 5. privatrechtliche Entgelte ,00 0,00 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen ,00 0,00 7. Zinsen u. ä. Einzahlungen ,00 0, = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ,00 0, Auszahlungen für aktives Personal ,00 0, Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände ,00 0, Zinsen und ähnliche Auszahlungen ,00 0, Transferauszahlungen ,00 0, Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit ,00 0, ,00 0, ,00 0, Baumaßnahmen , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , Aktivierbare Zuwendungen , , = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , = Finanzierungsmittel-Überschuß / - Fehlbetrag Ein, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit , , ,00 0, = Saldo aus Finanzierungstätigkeit ,00 0, = Summe der Salden aus Zeile 33 und voraussichtlicher Bestand an Liquiditätskrediten am Ende des Haushaltsjahres , , , ,25 6

9 Vorbericht zum 1. Nachtragshaushalt - Überblick über Stand und Entwicklung der Haushaltswirtschaft - 1. Entwicklungen a. Jahresabschluss 2011 Die Ergebnisrechnung schloss insgesamt mit einem Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von ,85 Euro sowie einem außerordentlichen Überschuss in Höhe von ,45 Euro. Hieraus errechnet sich ein Gesamtüberschuss in Höhe von ,30 Euro. In der Finanzrechnung betrug der Überschuss der Salden aus den zahlungswirksamen Vorgängen der laufenden Verwaltungstätigkeit, der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit ,19 Euro. Zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von insgesamt ,67 Euro wurden Kredite in Höhe von 7,3 Mio. Euro zuzügl. der Übernahme der Kreditverpflichtungen für die BBS-Metallwerkstätten in Höhe von 2,6 Mio. Euro aufgenommen. Für investive Zwecke erhielt der Landkreis im Jahr 2011 Zuwendungen in Höhe von rd. 8 Mio. Euro. b. Verlauf des Rechnungsjahres In der Haushaltsplanung wurde aufgrund einer fehlerhaften Berechnung der Schlüsselzuweisungen vom Land von einem Überschuss in Höhe von Euro ausgegangen. Dieser falsche wurde innerhalb des Genehmigungsverfahrens erkannt. Es ergaben sich Mindererträge bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von rd. 6,3 Mio. Euro. Weiter ist zu beachten, dass im Haushaltsplan noch von rd. 2,7 Mio. Euro erhöhten Erstattungen innerhalb des Quotalen Systems ausgegangen wurde. Außerdem erhöhen sich die Aufwendungen bei der Schülerbeförderung um 550 T Euro. Dieses machte kurzfristig einen 1. Nachtrag notwendig, in dem nur die großen, bereits jetzt feststehenden Veränderungen eingearbeitet wurden. Die Tariferhöhung ist noch durch die veranschlagten Personalkosten gedeckt. Die erhöhte Kreisumlage bzgl. der Berechnung für 2011 deckte den der Entschuldungsumlage ab. In den Erträgen konnten Verbesserungen bei den Baugebühren, den Zuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis und bei der Dividendenzahlung der E.ON Avacon verzeichnet werden. Bei den Aufwendungen konnten Einsparungen u. a. bei der Unterhaltung der Gebäude, bei der Lernförderung, der Jugendhilfe, bei der Erstellung des Landschaftsrahmenplans sowie aufgrund der günstigen Zinsentwicklung bei den Zinsen für Liquiditäts- und Investitionskredite erreicht werden. Die Liquiditätskredite wiesen zum Mai einen Stand von 23 Mio. Euro aus. Dabei ist zu bedenken, dass die meisten Maßnahmen der Bau- und Straßenunterhaltung in der warmen Jahreszeit stattfinden und in der zweiten Jahreshälfte abgerechnet werden und damit ein Anstieg der Liquiditätskredite zu erwarten ist. Aufgrund der späten Genehmigung des Haushalts konnten die Investitionen auch nicht wie geplant durchgeführt werden. 7

10 Gegenüber der ursprünglichen Planung ist mit einer massiven Verschlechterung des Ergebnisses und einem Anstieg der Liquiditätskredite zu rechnen. Das Investitionsvolumen wird um 550 T Euro verringert, zumeist durch Verschiebungen in die nächsten Jahre. 2. Die Änderungen im Ergebnisplan Erträge a. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Im Bereich Kinder- und Jugendärztlicher Dienst sind Euro Mehrerträge zu verzeichnen. Die Zuweisungen für den übertragenen Wirkungskreis fallen voraussichtlich um Euro höher, die allgemeinen Schlüsselzuweisungen um Euro niedriger aus. Der der Kreisumlage kann um Euro erhöht werden. Für orientierende Untersuchungen von lasten werden Euro Zuwendungen des Landes generiert. Es ergeben sich insgesamt Euro geringere Zuwendungen und allgemeine Umlagen. b. Öffentlich-rechtliche Entgelte Es ergeben sich Mehrerträge bei den Verwaltungsgebühren für Trinkwasser- und Badewasserproben sowie für Baugenehmigungen. Die Erträge erhöhen sich um Euro. c. Privatrechtliche Entgelte Durch die neue Vereinbarung im Rettungsdienst werden Euro mehr Entgelte erwartet. d. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Die Erstattungen vom Land innerhalb des Quotalen Systems fallen um 2,7 Mio. Euro geringer aus. Das Land erstattet Euro mehr für die Hilfen für Asylbewerber. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen verringern sich um Euro. e. Zinsen u. ä. Finanzerträge Die Dividende der E.ON Avacon fällt um Euro höher aus als geplant. Es ergeben sich insgesamt Mindererträge in Höhe von Euro. Aufwendungen f. Personalaufwendungen Die Pensionsrückstellungen können um Euro verringert werden. Die Aufwendungen für Honorarkräfte für die Lernförderung reduzieren sich um Euro, da dieses neue Instrument erst im Laufe des Jahres angenommen wurde. Die Mehraufwendungen bzgl. der Tariferhöhung sind durch die bereits veranschlagten Personalkosten gedeckt. 8

11 Es ergeben sich Minderaufwendungen in Höhe von Euro. g. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Für die Unterhaltung von Grundstücken werden Euro eingespart. Die Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten im Veterinärbereich werden um Euro reduziert. Der Landschaftsrahmenplan wird nur in Teilen im Jahr erstellt. Es können Aufwendungen in Höhe von Euro in das nächste Jahr verlagert werden. Außerdem wird die Erhaltungs- und Entwicklungsplanung Natura 2000-Gebiete um Euro reduziert, da mit Fördermitteln gerechnet werden kann. Für die orientierende Untersuchung von lasten sind Euro einzuplanen Der reduziert sich insgesamt um Euro. h. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Aufgrund der zum Planungszeitpunkt noch nicht absehbaren günstigen Zinsentwicklung kann der jetzt für die Zinsen der Liquiditäts- und Investitionskredite um insgesamt Euro verringert werden. i. Transferaufwendungen In der Jugendhilfe kann aufgrund der positiven Entwicklung mit Minderaufwendungen in Höhe von Euro gerechnet werden. Die Entschuldungsumlage an das Land schlägt mit Euro zu Buche. Bei den Transferaufwendungen ist mit insgesamt Euro mehr zu rechnen. j. Sonstige ordentliche Aufwendungen Im Bereich Veterinärwesen können Einsparungen für Geschäftsaufwendungen sowie für die Unterbringung von Tieren in Höhe von insgesamt Euro dargestellt werden. Die Kosten für die Schülerbeförderung steigen um Euro. Dies resultiert aus den erheblich gestiegenen Kraftstoffpreisen. Für das Produkt Beistandschaften können die Geschäftsaufwendungen um Euro, im Bereich REK um Euro reduziert werden. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen erhöhen sich insgesamt um Euro. Es ergeben sich insgesamt Minderaufwendungen in Höhe von Euro. Der Ergebnisplan stellt sich mit ordentlichen Erträgen in Höhe von Euro und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von Euro dar. Es ergibt sich ein Fehlbetrag in Höhe von Euro. 9

12 3. Die Änderungen bei den Investitionen a. Brandschutz und Rettungsdienst Die Beschaffung des Gerätewagens Küche wurde auf zwei Jahre verteilt. wird nunmehr nur das Fahrgestell beschafft und der Aufbau erst im Jahr Der kann um Euro gekürzt werden. Dafür muss jedoch die Verpflichtungsermächtigung für 2013 um Euro erhöht werden. b. Kulturförderung Die bereits zugesagten Investitionszuschüsse für die Pulverfabrik sowie das Museum in Höhe von insgesamt Euro werden dieses Jahr nicht abgerufen. c. Kreisstraßen Für den Bahnübergang der K 151 hat die VGH die Durchführung der Maßnahme für angekündigt. Der Landkreis ist als Straßenbaulastträger verpflichtet, sich zu 1/3 an den Kosten zu beteiligen. Hier ist ein neuer mit Euro zu bilden. Die eigenfinanzierte Maßnahme Fahrbahnerneuerung K 4 Linsburg-Wenden wird zurückgestellt und neu beplant. Es ergeben sich Einsparungen von Euro. d. Krankenhausumlage Die Krankenhausumlage fällt nach der jetzigen Erkenntnis um Euro niedriger aus als veranschlagt. Insgesamt kann das Investitionsvolumen um Euro gekürzt werden. 4. Schulden, Liquiditätskredite, Zinsen Investitionskredite wurden in Höhe von 2 Mio. Euro aufgenommen. Es bestehen jetzt noch Kreditermächtigungen aus dem Vorjahr in Höhe von rd. 3,5 Mio. Euro. Aufgrund der nicht realisierten Investitionen kann der Kreditbedarf um Euro auf Euro reduziert werden. Die Tilgung wird beibehalten. Aufgrund günstiger Konditionen bei verträgen und später Kreditaufnahmen kann der für Zinsen um rd. 100 T Euro gesenkt werden. Die Liquidität wird mit langfristigen Krediten über 15 Mio. Euro gesichert. Die Zinsen hierfür wurden über das Jahresende hinaus zu günstigen Konditionen festgeschrieben. Weitere Kredite mussten und müssen im Laufe des Jahres aufgenommen werden. Aufgrund der günstigen Zinslage kann der um 450 T Euro herabgesetzt werden. 10

13 5. Gesamtergebnis Der 1. Nachtragshaushalt schließt im ordentlichen Ergebnis mit einem Fehlbetrag von rd. 1,7 Mio. Euro ab und verschlechtert sich um 7,2 Mio. Euro erheblich gegenüber der ursprünglichen Planung. Im Finanzplan fällt der Überschuss an liquiden Mitteln aus der laufenden Verwaltungstätigkeit um 7,5 Mio. Euro niedriger aus und beläuft sich damit auf rd. 1,4 Mio. Euro. Soweit der Nachtrag planmäßig ausgeführt wird, wachsen die Liquiditätskredite im Laufe des Jahres bis auf 31 Mio. Euro an. Zur Sicherstellung jederzeitiger Liquidität wird der Höchstbetrag vorsorglich auf 38 Mio. Euro festgesetzt. 6. Mittelfristige Planung Zur Aufstellung des Haushalts wurde mit den erhöhten Werten in den Schlüsselzuweisungen und beim Quotalen System auch in der mittelfristigen Planung gerechnet. Es ergaben sich Überschüsse im Ergebnishaushalt in folgenden Höhen: Jahr Überschuss Bei erneuter Betrachtung der mittelfristigen Entwicklung ergibt sich folgendes Bild: Jahr Überschuss Dabei wurden die bereits jetzt bekannten Faktoren berücksichtigt: Die Schlüsselzuweisungen wurden nach dem Orientierungsdatenerlass berechnet mit kleinen Abschlägen, da sich die Vorausschätzungen im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum als nicht immer hinreichend realistisch erwiesen haben. Die Kreisumlage wurde auch nach dem o. g. Erlass unter Berücksichtigung der Umlagesätze von 2011 (53 % auf Steuerkraftzahlen, 47 % auf 90 % der Schlüsselzuweisungen) eingeplant, jedoch wurde für die Jahre 2014 und 2015 etwas vorsichtiger mit Abschlägen. Tariferhöhung in 2013 Reduzierung der Erträge des Quotalen Systems Erhöhung der Schülerbeförderungskosten Aufwendungen für den Landschaftsrahmenplan in

14 Für den Finanzhaushalt ergaben sich bei den Investitionen und Investitionszuweisungen Verschiebungen von zu 2013 in Höhe von Euro. Aufgrund des gesunkenen Überschusses in der laufenden Verwaltung werden Kreditaufnahmen in Höhe von rd. 8 Mio. Euro in 2013 geplant. 7. Maßnahmen zur Haushaltssicherung Der Haushalt kann nicht ausgeglichen werden. Die in den Folgejahren anfallenden Überschüsse müssen für die Reduzierung des kameralen Fehlbetrages verwendet werden. Das entstandene Finanzierungsdefizit kann auch durch Mehrerträge oder Einsparungen nicht geschlossen werden. Ein Haushaltssicherungskonzept wurde kurzfristig erstellt. Nienburg im Juli Landkreis Nienburg/Weser Fachbereich Finanzen 12

15 Nachtragsplan: 11 Produktbereich Service und Personal Teilergebnisplan Verantwortlich: Frau Immel Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Weniger(-) Abweichung Aufwendungen für aktives Personal , Pensionsrückstellungen für Beamte , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,97 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,32 Seite13

16 Nachtragsplan: 11 Produktbereich Service und Personal Teilfinanzplan Verantwortlich: Frau Immel Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Weniger (-) ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung ,6 9 Summe der Auszahlungen , , , ,17 Seite14

17 Nachtragsplan: 17 Produktbereich Ordnung und Verkehr Teilergebnisplan Verantwortlich: Frau Berg-Düsberg Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung privatrechtliche Entgelte , Notarzteinsatzfahrzeug DRK (Einsätze) , = Summe ordentliche Erträge ,51 Ordentliche Aufwendungen 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,66 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,62 Seite 15

18 Nachtragsplan: 17 Produktbereich Ordnung und Verkehr Teilfinanzplan Verantwortlich: Frau Berg-Düsberg Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Weniger (-) ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , Auszahl. für Erwerb von VG über Fahrzeuge 31. = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , , , , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,84 Summe der Einzahlungen , ,00 Summe der Auszahlungen , ,84 Seite 16

19 Nachtragsplan: 18 Produktbereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Dr. Schreiner Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Weniger(-) Abweichung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten , sonstige ordentliche Aufwendungen , Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , Geschäftsaufwendungen , Aufwendungen für Dienstreisen und Beförderungen , Aufwendungen f. Unterbringung von Tieren , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,08 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,46 Seite 17

20 Nachtragsplan: 18 Produktbereich Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung Teilfinanzplan Verantwortlich: Herr Dr. Schreiner Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Weniger (-) ,00 0, ,00 0, Geschäftsauszahlungen ,00 0, Auszahlungen für Dienstreisen und Beförderungen Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten Auszahlungen f. Unterbringung von Tieren 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,00 Summe der Auszahlungen , ,00 Seite 18

21 Nachtragsplan: 21 Produktbereich Bildung und Kultur Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Labode Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Weniger(-) Abweichung sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für Schülerbeförderung , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,92 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,20 Seite 19

22 Nachtragsplan: 21 Produktbereich Bildung und Kultur Teilfinanzplan Verantwortlich: Herr Labode Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Weniger (-) ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 29. Aktivierbare Zuwendungen , , Investitionszuweisungen - Gedenkst. Pulverfabrik Liebenau Investitionszuweisungen - Museum Nienburg 31. = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , , , , , , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,00 Summe der Auszahlungen , ,61 Seite 20

23 Nachtragsplan: 27 Produktbereich Bildung und Kultur Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Labode Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung Zinsen,Bußgelder u. ä. Finanzerträge , Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen , = Summe ordentliche Erträge ,85 Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,88 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,86 Seite 21

24 Nachtragsplan: 27 Produktbereich Bildung und Kultur Teilfinanzplan Verantwortlich: Herr Labode Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Dienstauszahlungen Sonstige Beschäftigte 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Weniger (-) ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,99 Summe der Einzahlungen ,00 0,00 Summe der Auszahlungen , ,99 Seite 22

25 Nachtragsplan: 31 Produktbereich Soziales Teilergebnisplan Verantwortlich: Frau Brünjes Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen vom Land - Anteil Quotales System , Erstattung vom Land - Anteil Quotales System , Erstattungen vom Land , Erstattungen vom Land - Anteil Quotales System , Erstattungen vom Land - Anteil Quotales System , Erstattungen vom Land - Anteil Quotales System , = Summe ordentliche Erträge ,88 Ordentliche Aufwendungen 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,76 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,05 Seite 23

26 Nachtragsplan: 31 Produktbereich Soziales Verantwortlich: Frau Brünjes Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Weniger (-) ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, Erstattungen vom Land ,00 0, = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 0, Finanzmittelveränderung ,00 0,00 Summe der Einzahlungen ,00 0,00 Seite 24

27 Nachtragsplan: 36 Produktbereich Jugend Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Barthel Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Weniger(-) Abweichung Transferaufwendungen , Präventionsprojekte Frühe Hilfen , Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen , Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , Geschäftsaufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,36 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,20 Seite 25

28 Nachtragsplan: 36 Produktbereich Jugend Verantwortlich: Herr Barthel Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Weniger (-) ,00 0, Geschäftsauszahlungen ,00 0, Präventionsprokjekte Frühe Hilfen ,00 0, Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,00 Summe der Auszahlungen , ,00 Seite 26

29 Nachtragsplan: 41 Produktbereich Gesundheitsdienste Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Dr. Haas Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich öffentlich-rechtliche Entgelte , Verwaltungsgebühren für Trinkwasser-, Badewasserproben , = Summe ordentliche Erträge ,60 Ordentliche Aufwendungen 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,19 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,93 Seite 27

30 Nachtragsplan: 41 Produktbereich Gesundheitsdienste Teilfinanzplan Verantwortlich: Herr Dr. Haas Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuweisungen für laufende Zwecke vom sonstigen öffentlichen Bereich Weniger (-) ,00 0, ,00 0, Verwaltungsgebühren ,00 0, = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,06 Summe der Einzahlungen ,00 0,00 Seite 28

31 Nachtragsplan: 52 Produktbereich Bauen Teilergebnisplan Verantwortlich: Frau Sack Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung öffentlich-rechtliche Entgelte , Verwaltungsgebühren , = Summe ordentliche Erträge ,48 Ordentliche Aufwendungen 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,71 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,34 Seite 29

32 Nachtragsplan: 52 Produktbereich Bauen Verantwortlich: Frau Sack Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Weniger (-) ,00 0, Verwaltungsgebühren ,00 0, = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ,00 0, Finanzmittelveränderung ,00 0,00 Summe der Einzahlungen ,00 0,00 Seite 30

33 Nachtragsplan: 54 Produktbereich Regionalentwicklung Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Pagels Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Weniger(-) Abweichung sonstige ordentliche Aufwendungen , Geschäftsaufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,67 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,62 Seite 31

34 Nachtragsplan: 54 Produktbereich Regionalentwicklung Teilfinanzplan Verantwortlich: Herr Pagels Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Weniger (-) ,00 0, Geschäftsauszahlungen ,00 0, = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 29. Aktivierbare Zuwendungen , , Zuweisungen für Invest. an Gemeinden 31. = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , , , , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , , Finanzmittelveränderung , ,92 Summe der Auszahlungen , ,61 Seite 32

35 Nachtragsplan: 55 Produktbereich Umwelt Teilergebnisplan Verantwortlich: Herr Wehr Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land = Summe ordentliche Erträge ,95 Ordentliche Aufwendungen 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Boden- und Grundwasser- untersuchung Gefährdungsabschätzung , Fortschreibung Landschafts- rahmenplan , Erhaltungs- u. Entwicklungspl. für Natura Gebiete , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,24 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,31 Seite 33

36 Nachtragsplan: 55 Produktbereich Umwelt Verantwortlich: Herr Wehr Teilfinanzplan Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen Auszahlungen für sonstige Dienstleistungen 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Weniger (-) ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 26. Baumaßnahmen , Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen , , , Aktivierbare Zuwendungen ,00 0, Zuweisungen für lnvestitionen an Gemeinden/ GV 31. = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit ,00 0, , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , , ,45 Summe der Einzahlungen , ,08 Summe der Auszahlungen , ,53 Seite 34

37 Nachtragsplan: 61 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft Teilergebnisplan Verantwortlich: Frau Dachs Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Weniger(-) Abweichung Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land , Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises , Kreisumlage , = Summe ordentliche Erträge ,48 Ordentliche Aufwendungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Zinsaufwendungen an Kreditinstitute , Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite , Transferaufwendungen , Entschuldungsumlage an das Land sonstige ordentliche Aufwendungen , Zuführung eines Überschusses des ordentlichen Ergebnisses , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) ,24 % 25. Jahresergebnis Überschuß (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,25 Seite 35

38 Nachtragsplan: 61 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft Teilfinanzplan Verantwortlich: Frau Dachs Einzahlungs- und Auszahlungsarten VE Gesamt Invest. 10. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Weniger (-) ,00 0, Schlüsselzuweisungen vom Land ,00 0, Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land Allgemeine Umlagen von Gemeinden/ GV 17. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Entschuldungsumlagen an das Land Zinsauszahlungen an Kreditinstitute Zinsauszahlungen für Liquiditätskredite 18. = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0, ,00 0,00 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 29. Aktivierbare Zuwendungen , Zuweisungen für Investitionen - Krankenhausumlage = Summe der Auszahlungen für Investitiontätigkeit , , , , = Saldo aus Investitionstätigkeit , , , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für Investitionstätigkeit Laufzeit 5 Jahre und mehr Euro- Währung (fester Zins) , , ,00 0, ,00 0, Saldo aus Finanzierungstätigkeit ,00 0, Finanzmittelveränderung ,3 5 Summe der Einzahlungen ,3 3 Summe der Auszahlungen , , , ,68 Seite 36

39 01 Landkreis Nienburg/Weser Investitionsnachtrag Nachtrag Planwert 2013 Planwert 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Bisher ber. Gesamt VE Gesamt Invest Erwerb von Kraftfahrzeugen Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , , Investitionszuweisung Umbau Museum Nienburg Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , , Investitionszuweisung für Gedenkstätte Pulverfabrik Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , , Kreisanteil ILEK/REM Projekte Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , , K4 Fahrbahnerneuerung Linsburg-Wenden Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , , K 151 Bahnübergang Hassel Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen ,00 0 0,00 Zu-/Überschuss ,00 0 0, ,00 0 0, ,00 0 0, Krankenhausfinanzierung Einzahlungen ,00 0 0,00 Auszahlungen , ,00 Zu-/Überschuss , , , , , ,00 37

40 01 Landkreis Nienburg/Weser Investitionsnachtrag 38

41 Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Nienburg/Weser zum Nachtragshaushalt des Jahres Ausgangslage Der Landkreis Nienburg/Weser ist verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Darin ist der Zeitraum zu benennen, innerhalb dessen der Haushaltsausgleich voraussichtlich erreicht werden kann ( 110 Abs. 6 NKomVG). Der Entwurf des 1. Nachtragshaushalts weist trotz aller Bemühungen um einen Ausgleich einen Fehlbetrag von rd. 1,7 Mio. Euro aus. Die Haushaltsplanungen sahen Erträge in den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 38 Mio. Euro (5,6 Mio. Euro mehr als 2011) vor. Aufgrund dieser positiven Entwicklung wurde die Kreisumlage jeweils um 1 Prozentpunkt auf die Steuerkraft sowie die Schlüsselzuweisungen auf jetzt 52 bzw. 46 v. H. gesenkt. Im Rahmen der Haushaltsgenehmigung wurde ein Fehler in der Kalkulation entdeckt. Die Zuwendungen des Landes fallen um 6,33 Mio. Euro geringer aus als geplant. Ziele der Haushaltssicherung Ziel der Haushaltssicherung muss es sein, den Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt aufzuzeigen und damit die dauernde Leistungsfähigkeit der Kreisverwaltung wieder herzustellen und zu erhalten. Dabei steht der Landkreis Nienburg vor folgenden Herausforderungen: Reduzierung des Defizits im Haushalt, Erreichen des Haushaltsausgleichs im Rahmen der mittelfristigen Ergebnisplanung, Abbau der Fehlbeträge aus kameraler Haushaltswirtschaft in Höhe von noch rd. 24,5 Mio. Euro, Ausgleich des Verlustes aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von rd. 3,1 Mio. Euro, Steuerung der Entwicklung in den Folgejahren, um das Entstehen weiterer Fehlbeträge zu vermeiden und gleichzeitig Fehlbeträge aus Vorjahren weiter abbauen zu können, Schaffung von Spielräumen für notwendige Investitionen. 39

42 Budgetierung des Haushalts Mit der Umstellung des Rechnungswesens auf die Doppik führte der Landkreis Nienburg/Weser die Budgetierung ein. Mittlerweile sind durch Haushaltsvermerk sämtliche Teilhaushalte auf Produktgruppenebene budgetiert. Das bedeutet, dass alle Aufwendungen (einschließlich der Personalaufwendungen) im Verantwortungsbereich einer Fachdienstleitung gegenseitig deckungsfähig sind und alle Mehrerträge zur Deckung von Mehraufwendungen herangezogen werden können. Hiermit wird das Kostenbewusstsein auf der dezentralen Führungsebene gestärkt und die notwendige Flexibilität für steuernde Maßnahmen geschaffen. Als Budget wird der Saldo zwischen den geplanten ordentlichen Aufwendungen und Erträgen bereitgestellt. Bereits mit der Haushaltsplanung 2011 wurde das Instrument der Festlegung von Eckwerten für die Budgets eingeführt. Für wurde festgelegt, dass die Steigerung des Budgets um mehr als 1 % nur in begründeten Ausnahmefällen möglich ist. Ausgangswert war der Mittelwert des Rechnungsergebnisses 2010 und des Planwertes für Diese Vorgaben konnten jedoch nur schwer eingehalten werden. Ohne die Budgetvorgabe hätte die Ergebnisplanung voraussichtlich zu einer höheren Steigerung geführt. Aufbau und Weiterentwicklung des Controllings Nach der Umstellung des Rechnungswesens auf die Doppik wurden verschiedene Controllinginstrumente eingeführt. Die dezentrale Ressourcenverantwortung mit Budgetierung basiert auf einer zielorientierten Steuerung. Für diese zielorientierte Steuerung werden z. Z. mit Hilfe eines Studentenprojektes der Hochschule Harz weitere Kennzahlen entwickelt. Damit soll erreicht werden, dass die Budgetverantwortlichen noch genauere Zielvorgaben entwickeln und diese messbar steuern können. Das Controlling soll helfen, unterjährig Tendenzen frühzeitiger aufzuzeigen und steuern zu können. Hierfür wird das Berichtswesen weiterentwickelt. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird in weiteren Produkten eingeführt und verfeinert. Sie wird mit dem Berichtswesen verknüpft. Einzelne Maßnahmen zur Haushaltssicherung Zur Vorbereitung 1. Nachtragshaushaltes wurden alle Budgetverantwortlichen kurzfristig gebeten, ihre Produkte auf folgende Punkte hin zu analysieren: Können zusätzliche Erträge erzielt werden, die einen wirksamen Beitrag zur Kostendeckung leisten, in welchem Umfang können Investitionen zurückgestellt werden oder entfallen, um die Aufwendungen aus den Abschreibungen, der Unterhaltung von Bauten und Zinsaufwendungen für Kommunalkredite zu reduzieren. 40