Der Emissionshandelsmarkt - Rechtsfragen des börslichen und außerbörslichen Handels mit Emissionsberechtigungen

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1 Juliane Bauer Der Emissionshandelsmarkt - Rechtsfragen des börslichen und außerbörslichen Handels mit Emissionsberechtigungen Verlag Dr. Kovac Hamburg 28

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Glossar Einleitung V XIII XV 1 I. Die Grundprinzipien des Emissionshandels 1. Die völkerrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben des EU-Emissionshandels 1.1 Das Kyoto-Protokoll zum Klimarahmenübereinkommen Die Begründung des Kyoto-Protokolls Der Inhalt des Protokolls Die Emissionshandelsrichtlinie des Parlaments und des Rates vom 13. Oktober Die Begründung eines Gemeinschaftssystems für den europäischen Emissionshandel durch die Emissionshandelsrichtlinie Das europäische Gemeinschaftssystem 9 Das duale System von Genehmigung (permit) und Berechtigung (allowanc 9 Das Handelssystem cap and trade" 1 Die Zuteilung der Zertifikate 11 Der Kreis der Betroffenen 12 Die Durchfuhrung des Handels Die Emissionsberechtigung Die Rechtsnatur Der Meinungsstand im rechtswissenschaftlichen Schrifttum 14 Die Emissionsberechtigung als privatrechtliches Nutzungsrecht 14 Die Emissionsberechtigung als öffentlichrechtliche Befugnis im Sinne eines subjektiv-öffentlichen Rechtes 17 Zwischenergebnis Die methodische Analyse 22 Die Methodenauswahl 22

3 s VIII Die Methodik der Gesetzesauslegung Die Bestimmung der Rechtsnatur der Emissionsberechtigung an Hand der Methodik der Gesetzesauslegung Der Vermögensstatus der Emissionsberechtigung. Die Emissionsberechtigung Die Emissionsberechtigung als Finanzinstrument im Sinne von 1 Abs. 11 SatzlKWG Die Emissionsberechtigung als Ware Derivate auf Emissionsberechtigungen ~ Der Begriff des Derivates Das Derivat als Finanzinstrument im Sinne von 1 Abs. 11 SatzlKWG Die Gültigkeit der Emissionsberechtigung Das Banking Das Borrowing Der Handel mit Emissionsberechtigungen nach TEHG 39 Der Verpflichtungsvertrag Die rechtsgeschäftliche Einigung als öffentlichrechtlicher Vertrag Die rechtsgeschäftliche Einigung als privatrechtlicher Vertrag Vergleichsbetrachtung zum gesetzten Recht Die Vergleichsbetrachtung zu der Rechtsprechung Die Entscheidung durch den Gesetzgeber Die dingliche Einigung Die Verfügungsbefugnis Die Eintragung Die Registereintragung Die Anweisung Die Folgen der Eintragung Gesetzliche Fiktion der Richtigkeit der Eintragung Die Rückausnahme Gesamtergebnis 55

4 IX II. Die Börse und die börsenähnliche Einrichtung als Marktplätze für den Handel mit Emissionsberechtigungen Ausgangssituation Die Handelssysteme im Sinne des Börsengesetzes Der Begriff der Börse Der Begriff der außerbörslichen Handelssysteme Die proprietären Handelssysteme ' - - ' Die bilateralen Handelssysteme Begriffliche Abgrenzung der Börse von börsenähnlichen Handelssystemen. Die Notwendigkeit einer begrifflichen Abgrenzung. Das Abgrenzungsmerkmal Die staatlich überwachte und geregelte Preisermittlung als konstitutives Begriffsmerkmal Die unparteiliche und neutrale Preisermittlung als konstitutives Begriffsmerkmal Die Preisermittlung durch neutralen Vermittler" als konstitutives Begriffsmerkmal der Börse Definition des Begriffs der Börse Die European Energy Exchange AG (EEX) als börsliches Handelssystem für Emissionsberechtigungen 73 Die rechtliche Grundstruktur der EEX 74 Das duale System von Trägerschaft und Marktveranstaltung 74 Der Börsenträger als rechtlicher" Marktveranstalter 75 Die Börse als faktischer" Marktveranstalter 75 Zwischenergebnis, 76 Die Börsenorgane 76 Die Geschäftsführung 76 Der Börsenrat 78 Die Handelsüberwachungsstelle 79 Die Begründung eines organisierten Marktes für handelbare Emissionsberechtigungen an der EEX 79

5 X Die Genehmigungsbedürftigkeit eines organisierten Marktes für handelbare Emissionsberechtigungen 8 Das Vorliegen der Voraussetzungen einer f) Genehmigungsbedürftigkeit nach 1 Abs. 1 BörsG Kein Wahlrecht nach 59 BörsG Zwischenergebnis Bestehende Genehmigung der EEX Restriktive Auslegung der bereits bestehenden Genehmigung Die Emissionsberechtigung als Energieprodukt " ~ Konkurrenzvorschrift Historische Auslegung des 21 BörsG Sinn und Zweck des 21 BörsG Das Verhältnis des 21 BörsG zu 1 Abs. 1 BörsG Die Zulassung des Produktes Emissionsberechtigung" zum Handel durch die Geschäftsführung Das EEX-Spotmarktkonzept Das Handelssystem Der Handel am EEX-Spotmarkt Die Handelsteilnehmer Die Handelsphasen Die Order Die Preisermittlung Die Aufhebung von Geschäften Die Bewertung des Handelsablaufes Die Geschäftsverwaltung Die Eigen- und Kundengeschäftskonten Die Auftragseingabe Die Abwicklung und die Sicherheiten Die Änderung der Kontenzuordnung eines Geschäftes Die Bewertung der Geschäftsverwaltung Das Clearing Die Abwicklung der Geschäfte Besicherung Die Bewertung der Clearingstruktur Die Erfüllung Treuhändische Verwahrung der Emissionsberechtigungen 12 Abwicklung der Geschäfte 121

6 XI Die Einheferung Die Auslieferung Die Beurteilung des Spotmarktkonzeptes im Bezug auf die Erfüllung von Geschäften auf Emissionsberechtigungen Die Gesamtbeurteilung des EEX-Spotmarktkonzeptes Die privatrechtlich organisierte elektronische Handelsplattform 151 Klassifikation der proprietären Handelssysteme 152 Matchingsysteme 153 Crossing-/Matchingsysteme 154 Auction-Based-Systems Die Climate Corporation als proprietäres Handelssystem 157 Rechtliche Grundstruktur der Climate Corporation 157 Kein Rechtsformzwang nach deutschem Börsenrecht Die Auswirkungen des fehlenden Rechtsformzwanges Das Handelskonzept der Climate Corporation 165 Das Handelssystem 165 Der Handel 166 Das Clearing 17 Die Erfüllung Die Climate Corporation als börsenähnliche Einrichtung im Sinne von 59 BörsG 18 Das Vorliegen der Voraussetzungen der 58, 59 BörsG 18 Die Rechtsfolgen einer Einordnung als börsenähnliche Einrichtung Zusammenfas sung Die Bewertung des Handelssystems Carbon Pool Europe" im Vergleich zum Handel am Spotmarkt der EEX Die Climate Corporation als privatrechtlich organisiertes Unternehmen Die Aufgabenverteilung ' 198

7 XII Die fehlende Trägergesellschaft Fehlende marktveranstaltende Börse als Anstalt des öffentlichen Rechtes Fazit Die privatrechtliche Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen der Climate Corporation und den Handelsteilnehmern Das Handelskonzept der Climate Corporation Der Handel Die Handelsteilnehmer " Die Order Die Preisermittlung Das Clearing Die Geschäftsabwicklung Die Besicherung Fazit III. in Thesen Literaturverzeichnis