Seminarreihe 2017 Gilching. Seminarreihe zum U.S. (Re-)Exportkontrollrecht

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1 Seminarreihe 2017 Gilching Seminarreihe zum U.S. (Re-)Exportkontrollrecht

2 Seminar-Inhalte Mit den bavairia Seminaren und Workshops wollen wir unseren Mitgliedern und Akteuren in den Bereichen Luftfahrt, Raumfahrt und Raumfahrtanwendungen eine Plattform bieten, sich auszutauschen, mit Experten ins Gespräch zu kommen, sowie wertvolle Anregungen und praktisches Knowhow zu gewinnen. Zusätzlich zu den Tagesseminaren bietet bavairia e.v. in Zusammenarbeit mit der B&C Rechtsanwälte PartG mbb eine Seminarreihe an, bestehend aus vier Terminen zum Thema U.S. (Re-)Exportkontrollrecht. Die Seminarinhalte sind auf die Besonderheiten der Luft- und Raumfahrtindustrie zugeschnitten. Nahezu jeder Wirtschaftszweig und jede Branche ist auf U.S.-Lieferanten bzw. U.S.-Produkte und - Bauteile angewiesen. Insbesondere die Luft- und Raumfahrtindustrie hat starke Berührungspunkte mit dem U.S.-Markt. Sowohl auf Lieferantenseite als auch auf Kundenseite. Insoweit sind Unternehmen in diesen Bereichen besonders oft von den U.S.-Exportkontrollvorschriften betroffen. In den Regularien haben die USA zum Schutz der eigenen nationalen Sicherheit umfangreiche Kontrollen normiert, mit denen sie unter anderem auch Reexporte von U.S.-Gütern im Ausland erfassen und somit extraterritorial und weltweit anwendbar sind. Bei Verstößen gegen die U.S.-Vorschriften drohen empfindliche bis teils existenzvernichtende Konsequenzen bzw. Strafen. Daher kommen auch Nicht-U.S.-Unternehmen nicht umhin, sich mit den U.S.(Re-)Exportbestimmungen auszukennen und diese entsprechend zu beachten. Dies dürfte insbesondere und umso mehr unter der neuen Regierung unter Präsident Trump gelten. Mit der Seminarreihe zum U.S. (Re-)Exportkontrollrecht wollen wir Ihnen die Grundlagen der wichtigsten Vorschriften vermitteln und aufzeigen, was zu beachten ist und wie Sie Ihre Unternehmen vor Verstößen und einhergehenden Strafen schützen können. Zudem werden weitergehende Spezialthemen behandelt und aufgezeigt, welche Compliance-Maßnahmen im Hinblick auf die U.S.-Vorschriften ergriffen und im Unternehmen umgesetzt werden sollten. Referent: Dr. Matthias Creydt, Rechtsanwalt

3 Die Seminarreihe beinhaltet folgende Themen: I. Grundlagen und Einführung in das U.S. (Re-)Exportkontrollrecht 15. März 2017 Referent: Dr. Matthias Creydt, Rechtsanwalt II. U.S. International Traffic in Arms Regulations (ITAR) 17. Mai 2017 Referent: Dr. Matthias Creydt, Rechtsanwalt III. U.S.-Exportkontrollrecht für Fortgeschrittene - Spezialthemen 19. Juli 2017 Referent: Dr. Matthias Creydt, Rechtsanwalt IV. Compliance mit den U.S.-Exportkontrollvorschriften 18. Oktober 2017 Referent: Dr. Matthias Creydt, Rechtsanwalt

4 Seminar I: Grundlagen und Einführung in das U.S.(Re-) Exportkontrollrecht 15. März 2017 Zusammenfassung Das Seminar stellt die Grundzüge der U.S.-(Re-)Exportgesetze dar und gibt Auskunft über die einschlägigen Rechtsgrundlagen, die Zuständigkeiten der U.S.-Behörden und klärt die Frage, wann das U.S.-Recht zur Anwendung kommt. Zudem wird aufgezeigt, wie Genehmigungspflichten nach den U.S.-Vorschriften ermittelt werden und der Umgang mit den U.S.-Güterlisten. Im Fokus des Seminars stehen die für Nicht-U.S.-Unternehmen relevanten Vorschriften wie z.b. die sogenannte Deminimis-Kalkulation beim Einbau von U.S.-Komponenten in deutsche Produkte und die aktuellen Entwicklungen im Bereich der U.S.-Exportkontrollen. Durch den Seminartag führt Dr. Matthias Creydt von der B&C Rechtsanwälte PartG mbb. Programm Grundlagen, Zuständigkeiten und Systematik des U.S.(Re)Exportkontrollrechts Kaffeepause Grundbegriffe (Export, Reexport, Release, Transfer usw.) Kaffeepause Wann ist ein deutsches Produkt (auch) subject to the U.S. regulations und damit nach dem US-Recht kontrolliert? Export Administration Regulations (EAR) und International Traffic in Arms Regulations (ITAR) ECCN- und EAR99-Güter Mittagspause Aufbau und Handhabung der Commerce Control List (CCL) Ermittlung der Genehmigungspflicht für gelistete Güter Kaffeepause Deminimis-Regel, License Exceptions, Country Groups General Prohibitions, Embargosituation Diskussion und Klärung offener Fragen Seminarort: bavairia e.v., Sonderflughafen Oberpfaffenhofen

5 Seminar II: U.S. International Traffic in Arms Regulations (ITAR) 17. Mai 2017 Zusammenfassung Besonders kontrolliert werden von U.S.-amerikanischen Behörden diejenigen Güter, die den U.S.- amerikanischen Regularien in Bezug auf Rüstungsgüter, den International Traffic in Arms Regulations (ITAR), unterfallen. Aufgrund der strikten Kontrollen und den damit einhergehenden hohen Strafandrohungen durch die entsprechenden U.S.-Behörden, bestehen hier Export-Compliance- Risiken. Diese gilt es in den Griff zu bekommen. Für viele Unternehmen ist es daher unumgänglich ein Grundwissen aufzubauen, um rechtzeitig zu erkennen, ob eine Anwendbarkeit der ITAR gegeben ist. Das Seminar soll den Teilnehmerinnen und Teilnehmern dabei helfen und ihnen ein Grundverständnis der der ITAR in Bezug auf deren Aufbau, Systematik und Inhalt vermitteln. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen in die Lage versetzt werden, Sachverhalte in ihrer täglichen Praxis selbst in Bezug auf ITAR-Relevanz beurteilen zu können, um die entsprechenden Risiken zu minimieren und im Griff zu haben. Die Seminarinhalte werden praxisnah und anhand von Beispielen vermittelt. Durch den Seminartag führt Dr. Matthias Creydt von der B&C Rechtsanwälte PartG mbb. Programm Überblick und Grundlagen der International Traffic in Arms Regulations 10:00 10:15 Kaffeepause Behördliche Zuständigkeiten Wichtige Begriffe und Definitionen der ITAR (Defense Article, Defense Service, SME, MDE, Specially Designed, Commodity Jurisdiction usw.) U.S. Munitions List (USML) die Rüstungsgüterliste der USA Kaffeepause Militärische Dual Use-Güter ( 600 & 500series ) Genehmigungsarten und -verfahren (DSP-5, DSP-61 und DSP-83) Mittagspause Reexportanträge General Correspondence (GC) Agreements der ITAR (TAA und MLA) Kaffeepause ITAR License Exemptions Diskussion und Klärung offener Fragen Seminarort: bavairia e.v., Sonderflughafen Oberpfaffenhofen

6 Seminar III: U.S.-Exportkontrollrecht für Fortgeschrittene 19. Juli 2017 Zusammenfassung Dieses Seminar beschäftigt sich tiefergehend mit ausgewählten Themen. Hier können durch die Teilnehmer auch vorab gewünschte Themen eingereicht werden. Dargestellt werden sollen insbesondere die Vorschriften zur sogenannten Bundling rule (Software/Hardware- Deminimisberechnungen), zum Second Corporation Principle zu Deemed Reexports, zur Lizenzausnahme Strategic Trade Authorization (STA) Technologietransfer sowie zu neuen Entwicklungen des U.S.-Rechts. Ergebnisse aus der Exportkontrollreform inkl. neuer 500er und 600er ECCNs werden ebenso wie deren Auswirkungen auf deutsche Firmen dargestellt. Durch den Seminartag führt Dr. Matthias Creydt von der B&C Rechtsanwälte PartG mbb. Programm Bundling Rule Second Incorporation Principle Deemed Reexports Kaffeepause Strategic Trade Authorization Spezialthemen der Teilnehmer Kaffeepause Neue Entwicklungen im U.S.-Exportkontrollrecht Diskussion und Klärung offener Fragen Stehempfang zum Abschluss Seminarort: bavairia e.v., Sonderflughafen Oberpfaffenhofen

7 Seminar IV: Compliance mit den U.S.-Exportkontrollvorschriften 18. Oktober 2017 Zusammenfassung Thema dieses Seminars ist die Frage, wie sich Unternehmen intern organisieren können und teilweise müssen, um die Einhaltung der U.S.-amerikanischen Exportkontrollregularien sicher zu stellen und, um Verstöße zu vermeiden. In diesem Zusammenhang spricht man auch vom sogenannten Internal (Export) Compliance Programm (ICP). Ein wichtiges Werkzeug sind unter anderem die Red Flag Checklisten, die Organisation im Bereich Einkauf sowie die Beachtung und Verwendung von entsprechenden Exportkontrollklauseln. Ebenfalls relevant ist der Umgang mit Unregelmäßigkeiten und Verstößen. Durch eine entsprechende Organisation können Risiken aufgrund der U.S.- Exportkontrollregularien in den Griff bekommen und Strafen vermieden werden. Durch den Seminartag führt Dr. Matthias Creydt von der B&C Rechtsanwälte PartG mbb. Programm Grundlagen der Export Compliance Kaffeepause Erwartungen der U.S.-Behörden Gefahr von kritischen Empfängern und Endverwendungen Catch-all- Vorschriften Kaffeepause Umgang und Ermittlung in Bezug auf Red Flags was bedeutet reason to know? Organisation der US-Exportkontrolle im Unternehmen was ist zu beachten, wie kann es umgesetzt werden? Mittagessen Lieferantenabfragen Vertragsklauseln Kaffeepause Umgang mit Verstößen Vorgehensweise, interne Ermittlungen und Selbstanzeigen (Voluntary Self Disclosures) Diskussion und Klärung offener Fragen Seminarort: bavairia e.v., Sonderflughafen Oberpfaffenhofen

8 Tagungsgebühr Je Einzelseminar bavairia e.v. Mitglieder: 290,00 Euro zzgl. MwSt. Nichtmitglieder: 380,00 Euro zzgl. MwSt. Komplettpaket Sofern Sie die vier Seminare als Komplettpaket buchen, erhalten Sie 10% Ermäßigung. bavairia e.v. Mitglieder: 1044,00 Euro zzgl. MwSt. Nichtmitglieder: 1368,00 Euro zzgl. MwSt. Die Teilnahmegebühr beinhaltet Tagungsunterlagen, Mittagessen und Erfrischungsgetränke an jedem Seminartag. Sprache: Deutsch Registrierung Sie können sich online registrieren oder Sie senden uns folgendes Anmeldeformular ausgefüllt per Fax. Anmeldeschluss ist der Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist, es gilt first come, first served. Anmeldeformular Per Fax an. +49 (0)8105 / Verbindliche Teilnahmebestätigung O Ja, ich melde mich hiermit verbindlich für die gesamte Seminarreihe U.S. (Re-) Exportkontrollrecht mit vier Terminen zu vergünstigten Konditionen an (Komplettpaket). oder Ja, ich melde mich verbindlich für folgende(s) Einzelseminar(e) aus der Seminarreihe U.S. (Re-) Exportkontrollrecht an O Grundlagen und Einführung in das U.S. (Re-)Exportkontrollrecht O U.S. International Traffic in Arms Regulations (ITAR) O U.S.-Exportkontrollrecht für Fortgeschrittene - Spezialthemen O Compliance mit den U.S.-Exportkontrollvorschriften Name, Vorname Firma Position Telefon/Fax Rechnungsanschrift: Straße PLZ Ort Datum Unterschrift/Firmenstempel

9 Kontakt bavairia e.v. Caroline Labitsch/Julia Gierlich Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Friedrichshafener Str. 1 D Gilching Tel. +49 (0)8105 / Fax. +49 (0)8105 / labitsch@bavairia.net bavairia e.v. behält sich eine Verschiebung oder eine Absage einzelner Veranstaltungen sowie Änderungen des Programms vor. Absagen: Im Falle, dass angemeldete Personen ihre Teilnahme an dem Workshop absagen, werden die Teilnahmegebühren nur dann zurückerstattet, wenn die Absage bis spätestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn beim bavairia e.v. schriftlich eingegangen ist. Bei späteren Absagen oder Nichtteilnahme wird der volle Teilnahmebeitrag fällig