Leistungsorientierte Bezahlung im TVôD und TV-L

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1 Leistungsorientierte Bezahlung im TVôD und TV-L von Markus Kuner Rechtsanwalt Fachanwalt fiir Arbeitsrecht Verlag C.H.Beck Munchen 2007

2 Inhaltsubersicht Vorwort Ùbersichtenverzeichnis Literaturverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis V XIV XVII XIX 1. Teil. Einfùhrung 1 2. Teil. Leistung und Leistungskomponenten imtvod/tv-l Teil. Der leistungsabhângige Stufenaufstieg 17 A. Struktur der neuen Entgelttabelle 17 I. Bund/VKA 17 II. Lânder 19 B. Regulâre Stufenlaufzeiten 19 C. Leistungsabhângige Verkiirzung oder Verlàngerung der regulâren Stufenlaufzeiten 21 I. Verkiirzung der Stufenlaufzeiten 22 II. Verlàngerung der Stufenlaufzeiten 24 III. Beteiligungsrechte des Betriebsrats und Personalrats 24 IV. BetriebJiche Kommission 27 V. Leistungsabhângiger Stufenaufstieg und Leistungsentgelt Teil. Das Leistungsentgelt 31 A. Einleitung 31 B. Das Leistungsentgelt fur die Kommunen nach 18 TVôD- VKA 33 K I. Ziele des Leistungsentgelts 33 II. Geltungsbereich 33

3 X Inhaltsiibersicht III. Anwendungsbereich Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz Verbot der Diskriminierung nach 4 TzBfG Benachteiligungsverbot nach 81II SGB IX Benachteiligungsverbot nach 78 Satz 2 BetrVG, 8 BPersVG, Art. 8 BayPVG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Sonstige Ausnahmen 50 a) Probezeitbeschàftigte 50 b) Erkrankte und beurlaubte Beschâftigte 51 c) Beschâftigte im Mutterschutz oder in Elternzeit 54 IV. Finanzierung, Budgetierung und Berechnung des Leistungsentgelts 56 V. Verwendungs- und Auszahlungspflicht des Arbeitgebers 63 VI. Auszahlung in Geld und/oder Zeit? 65 VIL Umsetzungspflichten der Betriebsparteien 68 VIII. Umfang der Leistung 74 IX. Formen des Leistungsentgelts Leistungspràmien Erfolgsprâmie Leitungszulage 80 X. Methoden der Leistungsfeststellung und Leistungsbewertung Zielvereinbarung Systematische Leistungsbewertung 85 XI. Kombi-Modelle Kumulative Kombi-Modelle Alternative Kombi-Modelle 91 XII. Vereinbarung der betrieblichen Système 92 XIII. Betriebliche Kommission 95 XIV. Arbeitsrechtliche MaBnahmen 100 C. Das Leistungsentgelt fiir den Bund nach 18 TVôD Bund und LeistungsTV-Bund 103 I. Regelungen im TVôD 103 IL Regelungen im LeistungsTV-Bund Struktur Ziele des Leistungsentgelts Regelungsstruktur 106

4 Inhaltsubersicht XI 4. Leistungsfeststellung Zielvereinbarung und systematische Leistungsbewertung Verhâltnis der Instrumente Formen und Auszahlung des Leistungsentgelts Aufteilung des Entgeltvolumens Berechnung des Leistungsentgelts Unterjâhrige Verânderungen und besondere Situationen Dokumentation Konfliktregelung und paritàtische Kommission Ausgestaltung der betrieblichen Système und Schlussvorschriften 116 D. Das Leistungsentgelt fur die Lander nach 18 TV-L Teil. Leistungsorientierte Bezahlung in Sparkassen A. Leistungs-und erfolgsorientierte variable Entgelte 121 B. Sparkassensonderzahlung Teil. Zielvereinbarungssysteme 129 A. Begriff und theoretischen Grundlagen 130 B. Funktion und Bedeutung 135 C. Kernelemente 136 D. Zielvereinbarung und Zielmanagement 144 E. Chancen und Risiken von Zielvereinbarungen 146 I. Vorteile und Chancen 146 IL Nachteile und Risiken 148 F. Einfiihrung von Zielvereinbarungssystemen 152 G. Besondere Rechtsfragen und Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Zielvereinbarungen 154 I. Rechtsnatur von Zielvereinbarungen 154 IL Rechtliche Grenzen von Zielvereinbarungen Formzwang VerstoB gegen Verbotsgesetze Sittenwidrigkeit Inhaltskontrolle nach 305ff. BGB 156

5 XII Inhaltsiibersicht III. Zielvereinbarungsgesprâche 158 IV. Zielanpassung und Zielkorrektur 163 Exkurs: Leistungsstôrungen im Rahmen von Zielvereinbarungsprozessen 164 V. Zielfeststellung und Zielanalyse 170 VI. Nichtzustandekommen von Zielvereinbarungen 172 VIL Verfehlen der Ziele 175 VIII. Arten der Zielvereinbarung Individuelle Zielvereinbarungen Gruppenbezogene Zielvereinbarungen Teil. Systematische Leistungsbewertungssysteme 179 A. KriterienorientierteLeistungsbewertung 181 B. Aufgabenorientierte Leistungsbewertung 191 C. Phasen einer systematischen Leistungsbewertung 192 D. Beurteilungsgesprach 193 E. Zeitraum der Beurteilung 201 F. Beurteiler und Art der Beurteilung 202 I. Beurteilen von unten nach oben 202 IL Die 360 C Beurteilung 202 G. Zielorientierte Leistungsbewertung 203 H. Vor- und Nachteile von Zielvereinbarungen und systematischen Leistungsbewertungen Teil. Rechte und Pflichten der Beteiligten 207 A. Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers 207 I. Teilnahmerecht - Teilnahmepflicht 208 II. Zielerreichungsrecht/Leistungsrecht -Zielerreichungspflicht/Leistungspflicht 211 III. Informationspflicht, Anzeigepflicht und Auskunftspflicht 213 IV. Verhandlungs-/Abschlussrecht - Verhandlungs-/Abschlusspflicht 213 V. Beurteilungsrecht - Beurteilungspflicht 214 VI. Entgeltrecht - Entgeltpflicht 215

6 lnhaltsubersicht XIII VIL Beschwerderecht - Beschwerdepflicht 216 VIII. Anhôrungs-/Erôrterungsrecht - Anhôrungs-/Erorterungspflicht 220 IX. Datenschutzrecht - Datenschutzpflicht 222 B. Rechte und Pflichten des Arbeitgebers 225 I. Verhandlungs- und Abschlusspflicht 225 IL Zielanpassungs- und Zielkorrekturpflicht 226 III. Zielfeststellungspflicht und Leistungsbewertungspflicht 228 IV. Entgeltzahlungspflicht 228 V. Informationspflicht, Anzeigepflicht und Auskunftspflicht 229 VI. Weisungsrecht 229 VIL Kurzungsrecht 230 C. Sonstige Rechtsfragen 235 I. Leistungsentgelt und Kiindigung 236 IL Unterjàhriger Eintritt im Kalenderjahr/Beurteilungsjahr 239 III. Freiwilligkeits- und/oder Widerrufsvorbehalte 240 IV. Befristung 240 V. VertragsbuBen 242 D. Rechte und Pflichten des Betriebs- und Personalrats 243 E. Rechtsstreitigkeiten und Beweislast Teil. Besondere Hinweise fiir kleine Organisationseinheiten Teil. Praxisteil 255 A. Dienstvereinbarung/Betriebsvereinbarung 255 B. Baustein fiir eine Dienst-/Betriebsvereinbarung zur Einfiihrung und Ausgestaltung des Leistungsentgelts in Form von Leistungsprâmien auf Grundlage einer Zielvereinbarung C. Zielvereinbarung 271 D. Beurteilungsbogen zur Leistungsbewertung 272 E. Kriterien zur Beurteilung von Leistungen und Verhalten (Beispiele) 274

7 XIV Inhaltsubersicht F. Formulare fiir die Projektarbeit 281 I. Grundaufbau BV/DV Leistungsentgelt 281 IL Grundaufbau BV/DV Leistungsentgelt 281 III. Projekt BV/DV Leistungsentgelt - Projektarbeit 282 IV. Projekt DV Leistungsentgelt 283 G. LeistungsTV-Bund 284 H. Regelungen aus dem LeistungsTV-Bund, die als Bausteine bei der Einfiihrung und Ausgestaltung der betrieblichen Lcistungsentgeltsysteme allgemein, d.h. auch im kommunalen Bereich verwendet werden konnen 297 Sachregister 303

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