Internet-Versteigerungen

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1 Michael Rother Internet-Versteigerungen Zivil-, Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrecht la&z

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Vorwort Einleitung Darstellung des typischen Ablaufs einer Internetauktion Vertragsschluss bei Internetauktionen Internetauktionen als Versteigerung i. S. d. GewO Preisbildung Örtliche Einschränkung des Versteigerungsbegriffs Zeitliche Einschränkung des Versteigerungsbegriffes Ergebnis Internetauktionen als Versteigerung privatrechtlichen Sinne und Vertragsschluss gem. 156 BGB Grundsatz Zuschlag bei Internetauktionen Zuschlag durch Zeitablauf Zuschlag durch Bestätigungs Einfluss der AGB des Plattformbetreibers Invitatio ad offerendum, Angebot und Annahme, Bedingtheit Inhalt der Willenserklärung Invitatio ad offerendum Angebot ad incertam personam oder antizipierte Annahme Aufschiebende oder Auflösende Bedingtheit Abgabe der Willenserklärungen Zugang der Willenserklärung Einstellen des Artikels Gebote Vorzeitige Beendigung durch den Verkäufer Vorzeitige Beendigung zum Abschluss eines Vertrages Abbruch der Auktion ohne Vertragsschluss Irrtum bzgl. Beschaffenheit des Artikels Veränderung der maßgeblichen Beschaffenheit nach Einstellung Verlust oder Zerstörung des Artikels Verschreiben in der Auktionsbeschreibung/Auktionstitel 57

3 Alternativen zur vorzeitigen Beendigung Abbedingbarkeit der AGB-Regelungen durch einzelvertragliche Gestaltung Einbeziehung der AGB der Plattformbetreiber Initiationslösung Vertrag zu Gunsten Dritter Rahmenvertrag Verbraucherverträge Ergebnis Abweichung von den AGB des Plattformbetreibers im Marktverhältnis Individualabrede oder AGB Bedingungen in den Zahlungsinformationen Bedingungen in der Artikelbeschreibung Bedingungen in der Mich"-Seite oder anderen externen Webseiten Sanktionen des Plattformbetreibers Gestaltungsvorschläge Formale Gestaltung Vorschläge für abweichende Vertragsbedingungen Invitatio ad offerendum statt verbindliches Angebot Ausschluss des automatischen Vertragsschlusses Ausschluss bestimmter Bieter Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrecht bei Internetauktionen Abgrenzung zwischen unternehmerischen, geschäftsmäßig handelnden und privaten Verkäufern Unternehmer Existenzgründer Geschäftsmäßiges Handeln Fernabsatzrechtliche Regelungen Vorvertragliche Informationspflichten Informationen zum Unternehmer Informationen zur Ware bzw. Dienstleistung Informationen zum Vertragsschluss Informationen zum Preis sowie Liefer-und Versandkosten Zahlungs- und Lieferungsbedingungen Informationen über Widerrufs-bzw. Rückgaberecht Informationspflichten nach Vertragsschluss 102

4 Folgen der Nichterfüllung der Informationspflichten Widerrufs-und Rückgaberecht Geltung des Widerrufs- und Rückgaberechts bei Internerversteigerungen Inhalt des Widerrufsrechts Voraussetzung des Rückgaberechts Folgen des Widerrufs bzw. der Rückgabe Wahl des Widerrufs- oder Rückgaberechts bei Internetauktionen Regelungen zur Preisangabe Einordnung der Preisangabenverordnung Geltung der Preisangabenverordnung bei Internetauktionen Pflichten aus den AGB der Plattformbetreiber Weitere Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf Versandrisiko Mängelhaftung Beschaffenheitsvereinbarung Garantiebestimmungen Weitere wettbewerbsrechtliche Probleme Anwendungsbereich des UWG Irreführende Werbung Vergleichende Werbung Angebot von Nachahmungen Informations-und weitere Pflichten Informationspflichten nach dem TDG Anwendungsbereich Inhalt der Pflichten Rechtsfolgen Pflichten gem. 312e BGB Technisch-organisatorische Pflichten Informationspflichten Rechtsfolgen Sanktionsmöglichkeiten nach dem UWG Anspruchsinhaber Mitbewerber Wirtschaftsverbände 148

5 Verbraucherschutzverbände Industrie-und Handelskammern, Handwerkskammer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Schadenersatzanspruch Gewinnabschöpfung Verjährung Gestaltungsvorschläge Versandrisiko Bestimmung zum Widerrufs-bzw. Rückgaberecht Haftungsausschlüsse Nettopreisklausel Internationale Internetversteigerungen Unterschiede innerhalb der AGB der verschiedenen Plattformen Ausgewählte Unterschiede in den AGB der ebay- Plattformen Einbeziehung der fremden" AGB Verhältnis zu anderen Nutzern Verhältnis zum Plattformbetreiber Anwendbares Recht Allgemeine Regeln zur Feststellung des anwendbaren Rechts Anwendbares Recht während Auktionslaufzeit (Auktionsverhältnis) Vertragsverhältnis Versteigerungsplattform Nutzer Anwendbares Wettbewerbsrecht Anwendbares Recht nach Abschluss der Auktion (Vertragsverhältnis) Völkerrechtliche Verträge Vertragliche Rechtswahl Einschränkung der Rechtswahl bei Verbraucherverträgen Anknüpfung mangels Rechtswahl Sachenrechtliche Anknüpfung Gerichtstand Gerichtstandsvereinbarung Allgemeiner Gerichtstand Besondere Gerichtstände Verbraucherverträge Gerichtstand des Erfüllungsorts 190

6 Gerichtstand des Vermögens Gerichtstand bei Wettbewerbsstreitigkeiten Allgemeiner Gerichtstand Einstweiliger Rechtschutz Deliktsgerichtstand Gerichtstandvereinbarung Schiedsgerichtsvereinbarungen Gestaltungsvorschläge Rechtswahl Disclaimer Umsatzsteuer im internationalen Handel Gerichtstandswahl Fazit 203 Entscheidungsverzeichnis 207 Literaturverzeichnis 210

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