Vereine gründen und erfolgreich führen

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1 Beck-Rechtsberater im dtv 5231 Vereine gründen und erfolgreich führen Satzung, Versammlung, Haftung, Gemeinnützigkeit von Sieghart Ott, Christof Wörle-Himmel 12., neu bearbeitete Auflage Vereine gründen und erfolgreich führen Ott / Wörle-Himmel wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Vereinsrecht, Stiftungsrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Vereine gründen und erfolgreich führen Ott / Wörle-Himmel

2 Revision V Vorwort... Inhaltsübersicht... VII... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 I. Grundlagen des Vereinsrechts... 3 A. Verfassungsrechtliche Grundlagen Allgemeine Vereinigungsfreiheit oalitionsfreiheit Politische Parteien Versammlungsfreiheit Exkurs: Garantien der Vereinigungsfreiheit in internationalen Verträgen B. Bürgerlich-rechtliche Grundlagen Begriff des Vereins nach BGB Abgrenzung des BGB-Vereins zu anderen Vereinigungsformen a) Die wirtschaftlichen Vereine kraft Sonderrechts b) Personengesellschaften c) Öffentlich-rechtliche örperschaften d) Stiftungen und Anstalten des privaten Rechts Gestaltungsmöglichkeiten des Vereins nach BGB Die Wahl der zweckmäßigen Vereinsform II. Privates Vereinsrecht A. Die Gründung des Vereins Die Vorgründungsgesellschaft Vorverein Der Gründungsakt Minderjährige als Vereinsgründer IX

3 B. Die Rechtsfähigkeit Bedeutung der Rechtsfähigkeit des eingetragenen Vereins Erlangung der Rechtsfähigkeit als juristische Person a) Idealverein, 21 BGB b) Wirtschaftlicher Verein, 22 BGB c) Ausländische Vereine Erlöschen der Rechtsfähigkeit C. Der nicht eingetragene Verein Begriff des nicht eingetragenen Vereins Unterschiede zum eingetragenen Verein Rechtsstellung vor Gericht D. Die Vereinssatzung Notwendiger Inhalt der Satzung a) Der Name des Vereins b) Der Sitz des Vereins c) Eintragung in das Vereinsregister d) Der Zweck des Vereins e) Die Form des Eintritts und Austritts von Mitgliedern f) Die Beitragspflicht g) Zusammensetzung des Vorstands h) Berufung der Mitgliederversammlung i) Beurkundung von Vereinsbeschlüssen Zweckmäßiger Inhalt der Satzung a) Weitere Vereinsorgane, Organzuständigkeiten b) Untergliederungen c) Inkompatibilitätsregeln d) Wählbarkeit, Amtsdauer e) Formalien für die Einberufung und Leitung von Vereinsgremien f) Formalien der Beschlussfassung einschließlich der Wahlen g) Sonderrechte h) Vereinsstrafen, Ausschluss i) Schiedsgericht j) Steuerbegünstigte Zwecke, insbesondere Gemeinnützigkeit k) Auflösungsbestimmungen Exkurs:,,Vereinsordnungen X

4 E. Die Mitgliedschaft Erwerb der Mitgliedschaft Mitgliedschaftsrechte a) Allgemeines b) Verwaltungsrechte c) Wertrechte d) Gläubigerrechte Mitgliedschaftspflichten a) Treuepflichten b) Zahlungspflichten c) Sonderpflichten Erlöschen der Mitgliedschaft Vereinsstrafen a) Zulässigkeit b) Vereinsstrafverfahren c) Anfechtbarkeit F. Die Mitgliederversammlung Zuständigkeit der Mitgliederversammlung Berufung der Mitgliederversammlung a) Zuständigkeit zur Einberufung b) Pflicht zur Einberufung c) Formalien der Einberufung Leitung der Mitgliederversammlung Beurkundung der Beschlüsse Mangelhafte Beschlüsse G. Der Vorstand Rechtsstellung des Vorstands a) Vertretungsorgan b) Geschäftsführungsorgan Willensbildung beim mehrgliedrigen Vorstand Bestellung des Vorstands a) Wahl des Vorstands b) Anstellung des Vorstands c) Eintragung im Vereinsregister Rechtsverhältnis des Vorstands zum Verein und den Vereinsmitgliedern Beendigung des Vorstandsamts a) Zeitablauf b) Widerruf XI

5 c) Rücktritt d) Folgen der Beendigung Der Notvorstand H. Haftungsfragen Eingetragener Verein und Verein kraft Verleihung Der nicht eingetragene Verein Strafrechtliche Haftung Eingeschränkte Haftung ehrenamtlicher Vorstände J. Das Ende des Vereins Auflösung des Vereins Erlöschen der Rechtsfähigkeit, Insolvenz des Vereins Rechtsfolgen der Auflösung des Vereins a) Liquidation b) Vermögensübergang an den Fiskus c) Anhängige Rechtsstreite Fusion, Spaltung und Formwechsel von Vereinen Systematik des Umwandlungsgesetzes Verschmelzung Spaltung Formwechsel Umwandlung außerhalb des Umwandlungsgesetzes L. Der Verein im Prozess M. Registergericht und osten Anmeldungen zum Vereinsregister Verfahren und Rechtsmittel osten a) Gerichts- und Notarkosten b) Rechtsanwaltskosten III. Hinweise zum Steuerrecht A. Steuerrechtliche Pflichten B. Hinweise auf einige Steuerarten C. Die steuerliche Behandlung von Spenden und Mitgliedsbeiträgen Voraussetzungen für den Spendenabzug Zuwendungsbestätigungen XII

6 3. Besondere Spendenarten a) Sachspende b) Aufwandsspende c) Zuwendungen an Parteien oder unabhängige Wählervereinigungen Vertrauensschutz und Spendenhaftung IV. Vereinsrecht in den neuen Bundesländern A. Öffentliches Vereinsrecht B. Privates Vereinsrecht C. Steuerrecht V. Reformen des Vereinsrechts Anhang Übersicht Protokoll über Vereinsgründung Einfache Vereinssatzung eines gemeinnützigen eingetragenen Vereins Checkliste für notwendigen Satzungsinhalt und die Anmeldung eines eingetragenen Vereins Mustersatzung eines gemeinnützigen Vereins (Anlage 1 zu 60 AO) Anmeldung eines Vereins zur Eintragung in das Vereinsregister Anmeldung einer Änderung des Vorstands Schreiben betr. Verwendung der verbindlichen Muster für Zuwendungsbestätigungen (vom , BStBl. I S. 592, geändert durch Schreiben vom , BStBl. I S. 286) Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung: Mitgliedsbeitrag/Geldzuwendung (einschließlich Erstattung von Aufwendungen) an einen gemeinnützigen Verein Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung: Sachzuwendungen an einen gemeinnützigen Verein Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung an eine politische Partei/Geldzuwendung Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung an eine politische Partei/Sachzuwendung XIII

7 12. Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung an eine unabhängige Wählervereinigung: Mitgliedsbeitrag/Geldzuwendung Amtliches Muster einer Zuwendungsbestätigung an eine unabhängige Wählervereinigung/Sachzuwendung Sachverzeichnis