Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL"

Transkript

1 Referent: Olaf Kretzschmar IP SERVICE INTERNATIONAL Level 26/ 44 Market Street SYDNEY NSW 2000 PHONE +61 (0) FACSIMILE +61 (0)

2 Schutz geistiger Leistungen Immaterialgüterrecht Das Immaterialgüterrecht unterscheidet: Gewerbliche Leistungen Kulturelle Schöpfungen Unternehmerische Tätigkeit Wettbewerbsrecht Neue Pflanzensorten Markenrecht Design Patente HalbleiterR Marke, Herkunftsangaben und geographische Bezeichnungen Leistungsergebnisse Leistungssymbole Gemeinschaftsmarke Urheberrecht Sprache Musik Film Schriftwerke Reden Programme Datenbanken

3 Gewerbliche Schutzrechte sind -Patente (PatG): schützt Erfindungen (nicht Entdeckungen) -Marken (MarkenG) : schützt Waren- und Dienstleistungsmarken, Herkunftsangaben etc. -Design/ Geschmacksmuster (GeschmMG): schützt die Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind. -Topographien (ToG): schützt dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen -Schutz vor unlauterem Wettbewerb (UWG): Täuschung, Verwechslung, Leistungsschutz -Sortenschutzgesetz: schützt Pflanzensorten - Urheberrechte, dazu gehören u.a.: -Literatur und künstlerische Arbeiten, wie: Novellen, Gedichte, Schauspiel, Filme und Tonschöpfungen; wissenschaftliche Darbietungen, Übersetzungen, künstlerische Arbeiten, wie Zeichnungen, Gemälde, Photographien und Skulpturen; Architektonische Schöpfungen -Software Benachbarte Rechte (Leistungsschutzrechte) beziehen sich auf: -Künstler und deren künstlerische Darbietungen -Produzenten und die Erstellung von Phonogrammen sowie die Aufzeichnung derselben -Sprecher in Radio- und Fernsehprogrammen

4 AUSTRALIEN DEUTSCHLAND/ EUROPA - KEINE amtliche Vorab-Recherche - Eintragung einer Marke auch bei Verwechslungsgefahr oder rein beschreibender Natur möglich - KEIN Markenschutz ohne Eintragung - KEIN Gebrauchsmusterschutz, aber innovation patent - Copyright 50 Jahre post mortem auctoris - Zwingende amtliche Vorab-Recherche - KEINE Eintragung einer Marke bei Verwechslungsgefahr oder rein beschreibender Natur - Markenschutz OHNE Eintragung bei überragender Bekanntheit - Gebrauchsmusterschutz - Urheberrechtsschutz 70 Jahre nach Tode des Urhebers -

5 Produkte des Europäischen Patentamts (EPA): Europäisches Patent Gemeinschaftspatent Produkte des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) Gemeinschaftsmarke Gemeinschaftsgeschmacksmuster Produkte der World Intellectual Property Organization (WIPO) Internationales Anmeldeverfahren für: Patente (PCT System) Marken Industrial Design

6 Schutz des Namens/ Logos/ der Domain Marke Schutz der Ergebnisse kreativen Schaffens UrheberR Schutz der Gestaltungsform eines Produkts DesignR Schutz einer technischen Erfindung Patent, GebrM Schutz von Geschäftsgeheimnisssen - ConfidentialityA

7 Anzuraten sind: - Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen - Monitoring (alle 3 Monate) - Regelmäßige Nutzung der Marke und Auswertung durch Lizenzverträge - Konsequente Verfolgung von IP verletzungen

8 DPMA, Deutsches Patent- und Markenamt Home: Zugang zu den Registern des DPMA (gebührenfrei, Anmeldung erforderlich) https://dpinfo.dpma.de/ Folgende Register können eingesehen werden: Register für Patente, Gebrauchsmuster Markenregister, Register für Geschmacksmuster

9 EPA (Europäisches Patentamt) Home: Provides registration services that allow patents to be protected in many countries (gegenwärtig in 28 Mitgliedsstaaten). Patentrecherche Gewählt werden kann auch die Suche nach Europäischen Anmeldungen bzw. PCT (internationalen Anmeldungen) Europäisches Patentregister

10 HABM (Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Home: Sitz: Alicante, Spanien Die Aufgabe der HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschafts-geschmacksmustern einzutragen.) Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (gegenwärtig 15) einheitlich geltendes Recht. Zugang zu Markenrecherchen: über CTM-ONLINE

11 WIPO (World Intellectual Property Organization) Home: Schutz von Patenten, Marken und Geschmacksmustern / Designs to be protected in many countries (currently 180 countries). Zugang zu Markenrecherchen:

12 IP Australia (Australian Patent and Trade Mark Office) Schutz von Patenten / Innovation Patents Marken Geschmacksmuster Sortenschutzrechten. Zugang zu Markenrecherchen:

13 IP Australia (Australian Patent and Trade Mark Office) Schutz von Patenten / Innovation Patents amtliche Gebühren zwischen AUD$ und AUD$ Marken amtliche Eintragungsgebühr AUD$ pro Waren- und Dienstleistungsklasse Rechtsanwaltskosten für Recherche, Beratung, Anmeldung Geschmacksmuster/ Design AUD$ pro Design Rechtsanwaltskosten für Recherche, Beratung, Anmeldung

14 - Konfliktvermeidung - Verhindern der Verwässerung von IP - Markenpflege - Beobachten der Konkurrenz - Vorsorge und strategische Entscheidungen

Schutz von adaptierter Mode

Schutz von adaptierter Mode 1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums

Mehr

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

Eine andere Sicht auf die Marke

Eine andere Sicht auf die Marke Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November 2012 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Gewerbliche Schutzrechte

Mehr

Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen?

Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen? Markenschutz Wie schützen Sie Ihren Firmen- oder Produktnamen? Vortrag im Informationszentrum Patente am 12. März 2013 Referent: Dr. Marco Findeisen, Patentanwalt Witte, Weller und Partner 03.04.2013 MF

Mehr

Teil 1 Das Patentsekretariat 1

Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken André Braun, Braunpat Braun Eder AG Arten gewerblicher Schutzrechte Marken Herkunftsangaben

Mehr

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559 Vorwort 1 Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz 1 Einleitung 1.1 Warum werden vom Staat Patente gewährt? 1.2 Erfindungen als Grundlage einer Unternehmensgründung 2.3 Entdeckungen 4.4 Basiserfindungen

Mehr

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Kennzeichenrecht Markenfähigkeit, Zeichenformen, Schutzentstehung, Inhaber Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Markenrecht Identifikation von Produkten

Mehr

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Internationales Design (WIPO) Antrag auf internationale Registrierung eines Designs bei der WIPO, Genf/Schweiz Aufrechterhaltung der Schutzdauer eines international registrierten Designs 350,00 Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

welche im Folgenden skizziert werden. Kein Bestandteil des Gewerblichen Rechtsschutzes ist dagegen

welche im Folgenden skizziert werden. Kein Bestandteil des Gewerblichen Rechtsschutzes ist dagegen Vorwort Vorliegendes Skript soll dem Leser (und natürlich auch der Leserin) die Möglichkeit geben, sich Grundlagenwissen zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht anzueignen oder das bereits vorhandene

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Die Auswahl des richtigen Schutzrechts

Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Die Auswahl des richtigen Schutzrechts Rosenheim, den 19. Oktober 2005 Dr. Doris Freiesleben Patentanwältin Kanzlei Fiala, Freiesleben & Weber, München und Mehring Dr. Freiesleben Folie 1 Gliederung Einleitung

Mehr

Leistungsverzeichnis Marken, Designs, u.a.

Leistungsverzeichnis Marken, Designs, u.a. Leistungsverzeichnis Marken, Designs, u.a. Leistung Pauschale Markenanmeldungen (DE und EU) 500,00 EUR 1 je zzgl. Amtsgebühren 3 DE-Anmeldung 2 600,00 EUR je EU- zzgl. Amtsgebühren Anmeldung 45 Einführendes

Mehr

RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ

RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ RECHTSINFO MARKENSCHUTZRECHT - FAQ Um Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden, bedient man sich gerne eigens dafür kreierter Marken. Ob diese

Mehr

Markenrecht für Winzer. Praktische Tipps für Markenanmeldungen

Markenrecht für Winzer. Praktische Tipps für Markenanmeldungen Markenrecht für Winzer Praktische Tipps für Markenanmeldungen Inhalt Schutz der eigenen Individualität... 4 Was ist eine Marke?... 6 Verfahren der Eintragung... 8 Einmal geschützt, immer geschützt?...

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Patente, Marken und andere internationale

Patente, Marken und andere internationale Patente, Marken und andere internationale Schutzrechte ein Überblick Vortrag im Rahmen der Veranstaltung Schutz des Geistigen Eigentums im europäischen und internationalen Kontext 11. Oktober 2011, Haus

Mehr

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien

Mehr

Werkstattgespräch 11

Werkstattgespräch 11 Werkstattgespräch 11 Ideenschmiede Mittelstand Innovationen erschließen und schützen Donnerstag, 22. Juli 2004, 19:00 Uhr, Waldhotel Bächlein, Mitwitz Innovationen sichern durch: Patente, Gebrauchs- und

Mehr

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten

Werdegang einer Patentanmeldung Kosten und Nutzen von Schutzrechten Internationale Schutzmöglichkeiten Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentanwalt Dipl. Phys Alexander Otten Marken, Gebrauchsmuster und Patente national und international anmelden - eine Übersicht Eisele, Otten, Roth &

Mehr

Designschutz. Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG. FH Münster - FB Design. Dr. Martin Kock.

Designschutz. Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG. FH Münster - FB Design. Dr. Martin Kock. FH Münster - FB Design Dr. Martin Kock Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch UWG 1 1 Inhalt Überblick Urheberrechtsschutz Geschmacksmusterschutz Markenschutz

Mehr

... Revision, 26.01.2007

... Revision, 26.01.2007 Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...

Mehr

SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS BEI DEUTSCH-RUMÄNISCHEN TRANSAKTIONEN RECHTSANWÄLTIN URSULA SCHWARZ, DEUTSCHLAND RECHTSANWALT MIHAIL MACOVEI, RUMÄNIEN

SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS BEI DEUTSCH-RUMÄNISCHEN TRANSAKTIONEN RECHTSANWÄLTIN URSULA SCHWARZ, DEUTSCHLAND RECHTSANWALT MIHAIL MACOVEI, RUMÄNIEN SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS BEI DEUTSCH-RUMÄNISCHEN TRANSAKTIONEN RECHTSANWÄLTIN URSULA SCHWARZ, DEUTSCHLAND RECHTSANWALT MIHAIL MACOVEI, RUMÄNIEN 15.11.2012 1 15.11.2012 1 WAS IST GEISTIGES EIGENTUM? 15.11.2012

Mehr

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht

Mehr

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

Merkblatt Markenanmeldung

Merkblatt Markenanmeldung Merkblatt Markenanmeldung Rechtsanwalt Christopher Langlotz Die Marke Wer mit einem Produkt oder allgemein mit seinem Unternehmen dauerhaft erfolgreich sein möchte, ist darauf angewiesen, dass man sich

Mehr

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtsschutz. Rechtsanwältin Dr.

Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtsschutz. Rechtsanwältin Dr. Rechtliche Rahmenbedingungen für Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsanwältin Dr. Bettina Linder Gewerblicher Rechtsschutz: Schutz von Patenten, Marken, Gebrauchsmustern,

Mehr

Wie schützen Sie Ihre Produkt- und Firmennamen?

Wie schützen Sie Ihre Produkt- und Firmennamen? Markenschutz Wie schützen Sie Ihre Produkt- und Firmennamen? Vortrag im Informationszentrum Patente, Stuttgart am 11. März 2014 Referent: Dr. Marco Findeisen, Patentanwalt Witte, Weller und Partner 17.03.2014

Mehr

Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums

Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums Immaterialgüterrechte als Unternehmensbestandteil Schutz & Nutzung geistigen Eigentums Olaf Kretzschmar Mit welchen juristischen Fragestellungen kann ein selbstständiger Werkschaffender in Berührung kommen?

Mehr

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte ALLGEMEINE RECHTSFRAGEN R37 Stand: November 2013 Ihr Ansprechpartner Heike Cloß E-Mail heike.closs@saarland.ihk.de Tel. (0681) 9520-600 Fax (0681) 9520-690 Gewerbliche Schutzrechte Aus Geschmacksmustergesetz

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50

LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50 LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT MÜNCHEN GEISTIGES EIGENTUM (OHLY) SEITE 50 III. Formelle Schutzvoraussetzungen (Überblick) 1. Urheberrecht Das Urheberrecht entsteht formlos. Entstehung also, sobald das

Mehr

Immaterialgüterrecht und Lauterkeitsrecht

Immaterialgüterrecht und Lauterkeitsrecht Immaterialgüterrecht und Lauterkeitsrecht Übersicht Luca Dal Molin Inhalt Übersicht Immaterialgüterrecht und Lauterkeitsrecht 3 Urheberrecht 9 Markenrecht 13 Patentrecht 17 Lauterkeitsrecht 20 2 Übersicht

Mehr

Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner. Newsletter 01/2007. Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg

Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner. Newsletter 01/2007. Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg Newsletter 01/2007 Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg Tel. 0941 58 57 1-0 Fax 0941 58 57 1-14 info@paluka.de www.paluka.de

Mehr

Patent- und Musterrecht: PatR

Patent- und Musterrecht: PatR Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Musterrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrecht von Andreas Heinemann 11. Auflage Patent-

Mehr

www.competence-site.de Seite 1

www.competence-site.de Seite 1 E-Interview Gewerblicher Einführung in den Gewerblichen Name: Funktion/Bereich: Organisation: Stefan C. Schicker, LL.M. Rechtsanwalt, Solicitor (England and Wales) SKW Schwarz Rechtsanwälte Kurzeinführung:

Mehr

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300

Geschmacksmuster. ästhet. Form (2- oder 3- dim.) Muster der Schichten. Anmeldung: EUR 300 1 Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland Überblick Patent techn. Verfahren, Anordnungen, Verwendungen und/oder Stoffe EUR 60 Prüfung: EUR 350 20 Jahre, Arzneimittel: 25 Jahre Gebrauchsmuster techn. Anordnungen

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2015/2016 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht

Mehr

Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung

Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung Stolpersteine auf dem Weg zur eigenen Marke Informationsmöglichkeiten zur gezielten Vorbereitung der Anmeldung IHK Kassel, 21.06.2005 Dipl.-Ing. Jörg Riesen Dienstleister rund um die Gewerblichen Schutzrechte

Mehr

Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht

Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Folie 1 von 30 24.10.2013 Die Marke - eine Einführung in ein nichttechnisches Schutzrecht Dr. Christoph Gerspacher Patentanwalt Dipl.-Chem. Folie 2 von 30 24.10.2013 Übersicht Was ist eine Marke? Was sind

Mehr

Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen! Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche

Mehr

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter Immaterialgüterrecht im Museum Einführungsbeispiel A möchte eine Ausstellung zum Thema Mount Everest veranstalten. Die Kernidee ist, das Panorama so darzustellen, dass die Besucher an bestimmten Punkten

Mehr

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken Patentrecht Lexikon Datenbanken Erfindung Europapatent Gebrauchsmuster Geistiges Eigentum Lizenz Marke Muster Neuheitsschonfrist Nicht patentierbar Offenlegung & Bekanntmachung Patent Patentamt Patentanwalt

Mehr

Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt

Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt 1. Grundlagen 1.1. Das Patent als staatlich gewährtes Ausschließungsrecht 1.2. Das Patentrecht im Verhältnis zu anderen Rechten 1.2.1. Patent und andere gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmusterrecht Geschmacksmusterrecht

Mehr

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird

Markenschutz. Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Wie eine Marke zu einer Marke wird Martin Boden, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Markenschutz Wie eine Marke zu einer Marke wird Patent- und Markenrecht Ihr Weg zur eigenen Marke KUER Gründungswettbewerb Essen,

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht

Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht SIGMA-Vorlesungsreihe Unternehmensgründung aus der Universität Gewerbliche Schutzrechte: Patent-, Marken- und Lizenzrecht 17. Dezember 2013 Patentanwalt Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord - Paderborn Zielsetzung

Mehr

Kanzlei für IT-Recht. FAQ zum Markenrecht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken

Kanzlei für IT-Recht. FAQ zum Markenrecht. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken Kanzlei für IT-Recht FAQ zum Markenrecht Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anmeldung von Marken Inhalt Editorial Was bringen Markeneintragungen?... Welche Arten von Marken gibt es?... Was bewirkt

Mehr

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente

Mehr

Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das?

Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten. Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Patente Erfindungen Wissenswertes und Skurriles zu Patenten und anderen Schutzrechten 1 Patent und Gebrauchsmuster Was ist das? Schutzrecht für technische Erfindungen Verwertungsmonopol Voraussetzungen:

Mehr

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen

Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen Rechtlicher Schutz von Innovationen Möglichkeiten und Grenzen VPE Swiss Seminar für Führungskräfte: Mehrwert von Innovationen in der Produktentwicklung Dr. Gregor Bühler Ausgangslage Grundsatz: Nachahmungsfreiheit

Mehr

Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck

Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck Kullen Müller Zinser Rechtsanwälte Wirtschafsprüfer Steuerberater Erst schützen, dann nutzen: Der Weg zur eigenen Marke Dr. Thomas Beck Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Vortrag

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Wie schütze ich meine Idee? Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Mag. Klaus Schöffmann Notar Alter Platz 22/2 9020 Klagenfurt am WS +43 (463) 509 508 +43 (676) 5349569 ks@notariat-schoeffmann.at

Mehr

Die Registrierung von Lizenzen -------------------------

Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0

Mehr

Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht

Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht Lehrveranstaltung Patent-, Design- und Markenrecht Lernziele: Übersicht und Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz Ausschöpfung von Schutzpositionen sowie Problembewusstsein für technik- und marketingrelevantes

Mehr

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Recherchen Marken- und Firmenrecherchen zur Feststellung möglicher Kollisionen Markenrecherchen BRP / Recherchedienst / Durchführung einer nationalen

Mehr

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung Schutzmöglichkeiten: 1. Vertraulichkeitsvereinbarung 2.

Mehr

Schutzmaßnahmen für Start-Ups. Namensschutz, Ideenschutz, Verfahren

Schutzmaßnahmen für Start-Ups. Namensschutz, Ideenschutz, Verfahren Namensschutz, Ideenschutz, Verfahren Schutzmaßnahmen für Start-Ups Namensschutz, Ideenschutz, Verfahren Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher Kanzlei Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln 1 Der kürzeste

Mehr

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 A. Kennzeichenrecht... 15 I. Einleitung... 15 1. Begriff... 15 2. Rechtsgrundlagen... 15 3. Bedeutung

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte Dipl. Wirtsch. Ing. Jörg Schlimmer Leiter des Patentinformationszentrums von Rheinland-Pfalz Geschichte 20.11.1881 Einrichtung der Patentstelle in Kaiserslautern bei der Landesgewerbeanstalt

Mehr

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit Zeichenformen Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Kennzeichenrecht. Markenfähigkeit Zeichenformen Schutzentstehung, Inhaber. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Kennzeichenrecht Markenfähigkeit Zeichenformen Schutzentstehung, Inhaber Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Markenrecht Identifikation von Produkten

Mehr

Designrecht Marketing Club Berlin 13. Mai 2008

Designrecht Marketing Club Berlin 13. Mai 2008 Marketing Club Berlin Referent: Dr. Frank Steinbach Übersicht Was ist Designschutz? Geschmacksmusterschutz Markenschutz Schutz durch das Urheberrecht Schutz gegen unlautere Nachahmung Zusammenfassung 2

Mehr

Designschutz. DesignG v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Designschutz. DesignG v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum schutz G v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Geschmacksmuster/s Geistiges Eigentum 12 Wintersemester

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII Vorwort... V 1. Teil Wettbewerbsrecht 1. Kapitel Das Abmahnverfahren A. Das Abmahnverfahren aus der Sicht des Verletzten/Abmahnenden... 3 I. RechtlicheGrundlagen... 3 II. Muster... 19 III. Muster.............................................................

Mehr

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 KnowTech 12. Meeting 2010 Bad Homburg Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M. Rechtsanwalt DLA Piper UK LLP, Frankfurt 15. September 2010 Übersicht IP-Schutzrechte

Mehr

Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht

Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht Einführung in das deutsche und europäische Marken und Designrecht Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr. Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz 1 D 88045 Friedrichshafen

Mehr

Merkblatt: Gewerbliche Schutzrechte

Merkblatt: Gewerbliche Schutzrechte Merkblatt: Gewerbliche Schutzrechte Vorbemerkung Gewerbliche Schutzrechte gewähren eine bestimmte, andere ausschließende Schutzrechtsposition. Dieser Schutz ist erforderlich, weil generell das Prinzip

Mehr

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.

Mehr

VU Grundlagen des Geistigen Eigentums WS 2015/16

VU Grundlagen des Geistigen Eigentums WS 2015/16 VU Grundlagen des Geistigen Eigentums WS 2015/16 Gegründet im Jahr 1669, ist die Universität Innsbruck heute mit mehr als 28.000 Studierenden und über 4.000 Mitarbeitenden die größte und wichtigste Forschungs-

Mehr

Überblick zum Geistigen Eigentum

Überblick zum Geistigen Eigentum Überblick zum Geistigen Eigentum 1 Gliederung 1. Patente (PatG) 2. Gebrauchsmuster (GebrMG) 3. Marken und Unternehmenskennzeichen (MarkenG) 4. Eingetragene Designs (DesignG) 5. Urheberrecht (UrhG) 6. Lizenzen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9 Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................

Mehr

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs

Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Gebührenübersicht Gewerblicher Rechtsschutz Marken, Designs Recherchen Marken- und Firmenrecherchen zur Feststellung möglicher Kollisionen Markenrecherchen BRP/ Recherchedienst / Durchführung einer nationalen

Mehr

WSPATENT. MANDANTENINFORMATION NR. 6 [Stand: März 2011] Was ist eine Marke? Was sollte ich bei der Gestaltung einer Marke beachten?

WSPATENT. MANDANTENINFORMATION NR. 6 [Stand: März 2011] Was ist eine Marke? Was sollte ich bei der Gestaltung einer Marke beachten? WSPATENT PATENTANWALT EUROPEAN PATENT ATTORNEY EUROPEAN TRADE MARK ATTORNEY DR.-ING. WOLFRAM SCHLIMME HAIDGRABEN 2 D - 85521 OTTOBRUNN TELEFON TELEFAX E-MAIL INTERNET 089-60 80 77 2-0 089-60 80 77 2-27

Mehr

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung

Mehr

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht)

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) Gründungsinformation Nr. 12 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) 01/2013 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) 2 Am Anfang steht die Idee! Nachdem die Idee entstanden ist, wird man erst einmal

Mehr

3. Jahresgebühr 70 65. 4. Jahresgebühr 70 65. 5. Jahresgebühr 90 70. 8. Jahresgebühr 240 100. 13. Jahresgebühr 760 150. 20. Jahresgebühr 1.

3. Jahresgebühr 70 65. 4. Jahresgebühr 70 65. 5. Jahresgebühr 90 70. 8. Jahresgebühr 240 100. 13. Jahresgebühr 760 150. 20. Jahresgebühr 1. Gebührenordnung 2014 (s- und sgebühren, aktualisiert 01.04.2012) Gebühren Deutsche Patentanmeldung Grundgebühr für die Vertretung und Einreichung einer Patentanmeldung die bis zu zehn Patentansprüche enthält

Mehr

Absicherung von Innovationen...

Absicherung von Innovationen... 1 Absicherung von Innovationen......durch gewerbliche Schutzrechte 2 Innovation Erfindung, neues Design, einprägsamer Name für neue Dienstleistung Welche Mittel stehen zum Erreichen dieses Ziels zur Verfügung

Mehr

Kein Schutz. Wieso ein Design schützen?

Kein Schutz. Wieso ein Design schützen? Designschutz Design spricht das Auge an und weckt Gefühle. Es verleiht selbst alltäglichen Gegenständen einen Mehrwert, weil es sie unverwechselbar macht. Und häufig löst das Aussehen der Ware den Kaufentschluss

Mehr

Ideen schützen! Aber wie?

Ideen schützen! Aber wie? Ideen schützen! Aber wie? Schulungen / Weiterbildungen am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Schützen Sie das geistige Kapital Ihres Unternehmens? Die Entwicklung innovativer Produkte

Mehr

Von der Idee zur Marke zum Markenschutz. Dr. Thomas C. Körber

Von der Idee zur Marke zum Markenschutz. Dr. Thomas C. Körber Von der Idee zur Marke zum Markenschutz Dr. Thomas C. Körber 19031413 Der Weg von der Idee zum Markenschutz Kreation der Marke. Möglichst frühzeitige Prüfung auf Schutzfähigkeit und eventuelle Risiken

Mehr

WAGNER Rechtsanwälte webvocat Kanzlei für Geistiges Eigentum und Wirtschaftsrecht. Domain-Recht im Überblick Tipps und Fallbeispiele

WAGNER Rechtsanwälte webvocat Kanzlei für Geistiges Eigentum und Wirtschaftsrecht. Domain-Recht im Überblick Tipps und Fallbeispiele WAGNER Rechtsanwälte webvocat Kanzlei für Geistiges Eigentum und Wirtschaftsrecht Domain-Recht im Überblick Tipps und Fallbeispiele Gliederung I. Einführung II. Welche Rechtsverletzungen treten auf? III.

Mehr

Professor Dr. Peter Krebs

Professor Dr. Peter Krebs Professor Dr. Peter Krebs Auswahl der wichtigsten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften im Wettbewerbs- und Markenrecht Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 12 BGB, 242 BGB (insbesondere Rechtsmissbrauch),

Mehr

EINFÜHRUNG IN GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE

EINFÜHRUNG IN GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE EINFÜHRUNG IN GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE Der Zweck von Schutzrechten Gewerbliche Schutzrechte ermöglichen allen die Früchte der geistigen und schöpferischen Leistungen als ihr geistiges Eigentum auf bestimmte

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Dr. Utz Dornberger small enterprise promotion & training 1 Sind Schutzrechte für Unternehmen erforderlich? Patentanmelder in Deutschland nach Unternehmensgröße

Mehr

Häufige Fragen - Marken Marken Häufige Fragen - "Swissness" Häufige Fragen - Herkunftsangaben Häufige Fragen - für Journalisten

Häufige Fragen - Marken Marken Häufige Fragen - Swissness Häufige Fragen - Herkunftsangaben Häufige Fragen - für Journalisten Häufige Fragen - Marken Marken Häufige Fragen - "Swissness" Häufige Fragen - Herkunftsangaben Häufige Fragen - für Journalisten Marken Was ist eine Marke? Eine Marke ist in erster Linie ein Zeichen, welches

Mehr

Sie wollen wissen wer ich bin?

Sie wollen wissen wer ich bin? Sie wollen wissen wer ich bin? Rolf Albrecht Rechtsanwalt Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Wettbewerbsrecht Markenrecht Patentrecht/Designrecht Fachanwalt für Informationstechnologierecht EDV-Recht

Mehr

IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015

IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 IHK Heilbronn-Franken 21. Oktober 2015 Optimaler Produktschutz Schutzrechte im Überblick Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Erste Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen

Mehr

Charakteristika Designrecht Österreich

Charakteristika Designrecht Österreich Rechtsgrundlagen Musterschutzgesetz 1990 MuSchG (BGBl I Nr 497/1990 idf BGBl I Nr 151/2005) Patentamtsverordnung PAV (PBl 12/2005 idf PBl 2/2011) Patentamtsgebührengesetz PAG (BGBl I Nr 149/2004 idf BGBl

Mehr