Schutzrechte im Internet recherchieren! - Gliederung

Transkript

1 Marken, Gebrauchsmuster und Patente im Unternehmen Patentingenieur Dipl. Ing. (BA) Johannes Dreher Schutzrechte im Internet recherchieren! Eisele, Otten, Roth & Dobler Grosstobeler Strasse Ravensburg/Berg Tel Fax

2 Schutzrechte im Internet recherchieren! - Gliederung Recherchemöglichkeiten, kostenfrei zur Verfügung stehende Datenbanken Schutzrechtsrecherche über DEPATISnet Schutzrechtsinformationen/-recherche recherche über DPMApublikationen Vollschriften-Download (PDF) beim DPMA

3 Überblick über Recherchemöglichkeiten: Kostenfreie Datenbanken im Internet z.b. unter: (Deutsches Patent- und Markenamt) (Europäisches Patentamt) (US-Patentamt) und andere Suchmaschinen Informationszentrum Patente vor Ort (hier steht beispielsweise die d ansonsten kostenpflichtige Datenbank PFS3000 dem Erfinder kostenfrei zur Verfügung (Regierungspräsidium sidium Stuttgart, Informationszentrum Patente, Haus der Wirtschaft, Willi-Bleicher Bleicher- Str.. 19, Stuttgart) - Infos unter Kostenpflichtige Datenbanken z.b. unter: (Fachinformationszentrum Karlsruhe hier ist auch Nicht-Patent Patent-Literatur recherchierbar) (professioneller Datenbankanbieter)

4 Internetportal des Deutschen Patent- und Markenamtes unter (Quelle aller nachfolgenden Screenshots ist der Internetauftritt des Deutschen Patent- und Markenamtes)

5 Internet-Dienste des DPMA I. DEPATISnet II. DPMApublikationen III. Vollschriften-Download

6 I. Internet-Dienst: DEPATISnet

7 Was ist DEPATISnet I. Internet-Dienst: DEPATISnet

8 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Abdeckung der Datenbank DEPATISnet

9 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Abdeckung der Datenbank DEPATISnet

10 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Beim Recherchieren immer an den Datenbestand denken und nie die Binsenwahrheit vergessen, dass in keiner Datenbank kann mehr gefunden werden kann als in der Datenbank enthalten ist. Binsenwahrheit: Der Begriff spielt auf die weite Verbreitung der Binsen (Gräser) an sowie auf die einfache, knotenlose Form der Binse. So gab es bereits im Lateinischen die Wendung: nodum in scirpo quaerere ( Stengelknoten auch an der Binse suchen ), wenn jemand an einer simplen Feststellung herumdeuteln wollte. (Quelle Wikipedia; ; Suchwort Binsenwahrheit )

11 I. Internet-Dienst: DEPATISnet 5 verschiedene Recherchemodi:

12 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Recherchemodus: Einsteigerrecherche

13 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Beispielsrecherche: Einschränkung nkung von Treffermengen mit Hilfe des Landeskürzels (z.b. US)

14 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Eine Treffermenge von 230 Treffern wird von DEPATISnet noch unterstützt: tzt:

15 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Hinweis: Ergebnisliste enthält auch die im IKOFAXmodus formulierte Abfrage

16 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Was passiert, wenn die Abfrage nicht eingeschränkt nkt wird?

17 I. Internet-Dienst: DEPATISnet Ohne Einschränkung nkung führt f die Abfrage zu 3454 Treffern!

18 Internet-Dienste des DPMA I. DEPATISnet II. DPMApublikationen III. Vollschriften-Download

19 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Der Dienst DPMApublikationen ist aus den ursprünglich in Papierform veröffentlichten Amtsblättern ttern hervorgegangen

20 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Portal Patente und Gebrauchsmuster

21 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Datenbestand ist nicht so umfangreich wie bei DEPATISnet,, bietet aber zusätzliche Informationen

22 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Rückblick in die Tabelle zu DEPATISNET

23 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Einsteigeroberfläche der DPMApublikationen ist vergleichbar zu DEPATISNET aufgebaut

24 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Zusätzliches Suchfeld Verfahrensstand

25 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Recherche nach Druckschriften welche im recherchierbaren Text den Suchbegriff Fahrrad aufweisen und zu denen Lizenzbereitschaft nach 23 PatG erklärt rt wurde.

26 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Was bedeutet Lizenzbereitschaft nach 23 PatG? 23 Patentgesetz (1) Erklärt rt sich der Patentanmelder oder der im Register ( ( 30 Abs. 1) als Patentinhaber Eingetragene dem Patentamt gegenüber schriftlich bereit, jedermann die Benutzung der Erfindung gegen angemessene Vergütung zu gestatten, so ermäß äßigen sich die für f r das Patent nach Eingang der Erklärung rung fällig f werdenden Jahresgebühren hren auf die Hälfte. H Die Wirkung der Erklärung, rung, die für f r ein Hauptpatent abgegeben wird, erstreckt sich auf sämtliche s Zusatzpatente. Die Erklärung rung ist im Register einzutragen und im Patentblatt zu veröffentlichen.

27 13 Treffer II. Internet-Dienst: DPMApublikationen

28 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Was versteht man unter Publikationsdatum? Abfrage nach Publikationsdatum

29 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Nicht jedes Datum ist Publikationsdatum

30 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen war Publikationsdatum

31 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Somit große e Trefferzahl

32 II. Internet-Dienst: DPMApublikationen Gesamtanzahl bestimmen Treffer

33 III. Vollschriften-Download (PDF) Vollschriften Download in DEPATISnet

34 III. Vollschriften-Download (PDF) Eingabe der Schriftnummer

35 III. Vollschriften-Download (PDF) Ergebnis der Suchabfrage

36 III. Vollschriften-Download (PDF) Nach dem Anklicken des PDF-Symbols öffnete sich die PDF-Ansicht

37 III. Vollschriften-Download (PDF) Zoom auf vorhergehende Ansicht

38 III. Vollschriften-Download (PDF) Eingabeaufforderung für f r die Verifikationszeichenkette

39 III. Vollschriften-Download (PDF) PDF-Volldokument druck- und speicherbar

40 III. Vollschriften-Download (PDF) In DPMApublikationen können Volldokumente ohne Eingabe einer Verfikatiionszeichenkette geladen werden!

41 Trefferanzeige III. Vollschriften-Download (PDF)

42 III. Vollschriften-Download (PDF) Nach dem Anklicken des PDF-Symbols ist das Volldokument sofort verfügbar

43 HILFE HILFE - HILFE Hinweis auf die HILFE von DEPATISNET (Teil 1)

44 HILFE HILFE - HILFE Hinweis auf die HILFE von DEPATISNET (Teil 2)

45 HILFE HILFE - HILFE Hinweis auf die HILFE von DPMApublikationen