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1 Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen C. Einordnung in die Rechtsordnung D. Aufbau der folgenden Erläuterung der einzelnen Schutzgesetze E. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen) a Teil 3. Gewerblicher Rechtsschutz apitel 1. Überblick A. Allgemeines B. Erläuterung von bei der Darstellung des gewerblichen Rechtsschutzes verwendeten Begriffen C. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) D. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Bundespatentgericht (BPatG), der Bundesgerichtshof (BGH) und deren Aufgaben in den Verfahren I. Allgemeines II. Verfahrensgrundsätze III. Das Deutsche Patentamt- und Markenamt (DPMA) IV. Das Bundespatentgericht, PatG oder MarkenG V. Das Rechtsbeschwerdeverfahren, PatG oder MarkenG VI. Gemeinsame Vorschriften für alle Verfahren VII. Vertretung durch einen Anwalt apitel 2. Patentgesetz (PatG) A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Wichtigste Rechtsquellen III. Wege zum deutschen Patent IV. urzdarstellung des Patentrechts V. Grundbeispiel B. Der Schutzgegenstand I. Der Begriff Erfindung

2 VIII II. Wann ist eine Lehre technisch (Frage der Technizität)? III. Ausnahmen von der Patentierbarkeit IV. Einige Beispiele von Erfindungen C. Sachliche Schutzvoraussetzungen I. Die Neuheit II. Die erfinderische Tätigkeit, 4 PatG (Art. 56 EPÜ) III. Gewerbliche Anwendbarkeit, 5 PatG (Art. 57 EPÜ) D. Rechtsinhaber I. Das Recht an der Erfindung und das Recht auf das Patent, 6 PatG (Art. 60 EPÜ) II. Das Recht auf Erteilung des Patentes III. Das Recht aus dem Patent, 9, 10 PatG IV. Rechtsgeschäfte über die Rechte V. Nichtberechtigter Anmelder VI. Mehrheit von Erfindern E. Formelle Schutzvoraussetzungen Verfahren zum Patent I. Allgemeines II. Verfahren vor dem DPMA-Erteilungsverfahren F. Bestand des Patentes I. Allgemeines II. Die Beschränkung des Patentes, 64 PatG III. Das Einspruchsverfahren, 59 ff PatG (Art. 99 EPÜ) IV. Das Nichtigkeitsverfahren, PatG V. Erlöschen des Patentes, 16, 17, 20 PatG G. Wirkung der Patentanmeldung und des Patentes I. Allgemeines II. Die Wirkung der Patentanmeldung III. Die Wirkung des Patentes apitel 3. Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Allgemeines III. Rechtsquellen B. Schutzgegenstand C. Sachliche Schutzvoraussetzungen I. Neuheit, 3 GebrMG II. Erfinderischer Schritt III. ollision Patent-Gebrauchsmuster D. Rechtsinhaber E. Formelle Schutzvoraussetzungen Verfahren zum Gebrauchsmuster I. Allgemeines II. Eintragungsverfahren F. Bestand des Gebrauchsmusters I. Allgemeines II. Das Löschungsverfahren III. Erlöschen des Gebrauchsmusters G. Wirkung des Gebrauchsmusters

3 IX apitel 4. Geschmacksmustergesetz A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Allgemeines III. Rechtsquellen B. Schutzgegenstand C. Sachliche Schutzvoraussetzungen D. Rechtsinhaber E. Formelle Schutzvoraussetzungen Verfahren zum Geschmacksmuster I. Geschmacksmusteranmeldung II. Verfahren III. Rechtsmittel F. Bestand des Geschmacksmusterrechts I. Dauer und Beendigung des Geschmacksmusterschutzes II. Verfahren zur Beseitigung des Geschmacksmusterschutzes G. Wirkung des Schutzrechts I. Benutzungshandlungen II. Schutzbereich (Schutzumfang), 38 Abs. 2 GeschmMG III. Beschränkungen der Rechte aus dem Geschmacksmuster IV. Verletzungsverfahren Besonderheiten apitel 5. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen ennzeichen (MarkenG) Abschnitt 1. Anwendungsgebiet des MarkenG A. Allgemeines zum ennzeichenrecht B. Das Markengesetz C. Erläuterung von Grundbegriffen D. ollision von ennzeichen Abschnitt 2. Recht der Marke A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Rechtsquellen III. Aufgabe des Markenrechtes a IV. Die unterschiedlichen Markenarten V. Das Recht der eingetragenen Marke VI. urzdarstellung des Rechts der eingetragenen Marke B. Schutzgegenstand C. Sachliche Schutzvoraussetzungen (eingetragene Marke) I. Allgemeines II. Die absoluten Schutzhindernisse, 8 MarkenG D. Rechtsinhaber E. Formelle Schutzvoraussetzungen Verfahren zur eingetragenen Marke I. Allgemeines II. Eintragungsverfahren

4 X F. Bestand der Marke I. Entstehen des Markenrechtes II. Beendigung des Markenrechtes auf Veranlassung des Markeninhabers III. Untergang der eingetragenen Marke durch Löschung auf Veranlassung eines Dritten G. Wirkung des Markenrechtes I. Der markenmäßige Gebrauch a II. Die Wirkung der eingetragenen und der Benutzungsmarke, 14 MarkenG III. Folgen der Wirkung die Benutzungshandlungen IV. Weitere Wirkung der Marke mittelbare Marken- verletzung V. Räumlicher Bereich der Wirkung Abschnitt 3. Die geschäftliche Bezeichnung A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Rechtsquellen B. Unternehmenskennzeichen I. Allgemeines II. Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr, 5 MarkenG III. Unternehmenskennzeichen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs = Namensschutz nach 12 BGB a C. Werktitel D. Wirkung des Schutzes, 15 MarkenG I. Wirkung des Schutzes nach 15 Abs. 2 MarkenG II. Wirkung des Schutzes nach 15 Abs. 3 MarkenG, bekannte geschäftliche Bezeichnung III. Wirkung des Schutzes nach 12 BGB IV. Schranken der Wirkung Abschnitt 4. Geografische Herkunftsangaben A. Allgemeines und Rechtsquellen B. Schutzgegenstand C. Sachliche Schutzvoraussetzungen D. Wirkung des Schutzes, 127 MarkenG Abschnitt 5. Die einzelnen Verletzungsfälle nach 14, 15 MarkenG A. Identität von ennzeichen und Drittzeichen und der Waren/ Dienstleistungen bzw. Branchen, 14, 15 MarkenG B. Identität oder Ähnlichkeit von ennzeichen und Drittzeichen und von Waren/Dienstleistungen bzw. von Branchen, 14, 15 MarkenG I. Die Verwechslungsgefahr im engeren Sinne II. Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne III. Feststellung der Verwechslungsgefahr C. Bekannte Marke, bekannte geschäftliche Bezeichnung, geografische Herkunftsangabe besonderen Rufs I. Bekanntheit des ennzeichens (besonderer Ruf)

5 XI II. Ausnutzung der Wertschätzung des bekannten ennzeichens III. Verwässerung = Schwächung der Herkunftsfunktion eines ennzeichens IV. Unlauterkeit des Handelns des Dritten D. Schranken der Wirkung Teil 4. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) apitel 1. Das Urheberrecht A. Allgemeines und Übersichtstabelle I. Übersichtstabelle II. Die wichtigsten Rechtsquellen III. urzfassung des Urheberrechtes IV. Erläuterung verwendeter Begriffe B. Schutzgegenstand I. Allgemeines II. Geschützte Werke III. Form und Inhalt eines Werkes C. Sachliche Schutzvoraussetzungen I. Allgemeines II. Die einzelnen Werkarten D. Rechtsinhaber I. Urheber II. Miturheber, 8 UrhG III. Urheberbezeichnung, 10 UrhG IV. Urheber verbundener Werke, 9 UrhG V. Filmurheber VI. Von Arbeitnehmern geschaffene Werke E. eine formellen Schutzvoraussetzungen F. Bestand des Urheberrechtes G. Wirkung des Urheberrechtes I. Allgemeines II. Urheberpersönlichkeitsrecht III. Verwertungsrechte IV. Sonstige Rechte des Urhebers V. Schranken des Urheberrechtes VI. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme apitel 2. Die Leistungsschutzrechte (verwandte Schutzrechte) A. Allgemeines B. Die einzelnen Leistungsschutzrechte. 224 I. Wissenschaftliche Ausgaben, 70 UrhG II. Ausgabe nachgelassener Werke, 71 UrhG III. Schutz der Lichtbilder, 72 UrhG IV. Schutz des ausübenden ünstlers, UrhG V. Schutz des Herstellers von Tonträgern, 85, 86 UrhG VI. Schutz des Sendeunternehmens, 87 UrhG VII. Schutz des Datenbankherstellers, 87 a 87 e UrhG VIII. Besondere Bestimmungen über Filme, UrhG IX. Laufbilder, 95 UrhG

6 XII apitel 3. Gemeinsame Bestimmungen für das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte, 95 a bis 95 d UrhG I. Schutz technischer Maßnahmen, 95 a UrhG II. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, 95 b UrhG III. Schutzvermerke, 95 c UrhG IV. ennzeichnungspflicht, 95 d UrhG V. Verwertungsverbot, 96 UrhG Teil 5. Die Schutzrechtsverletzung A. Allgemeines I. Übersicht II. Aufbau der Erläuterung B. Folgen der Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung C. Folgen der Benutzung eines Schutzrechtsgegenstandes I. Zusammenstellung der Anspruchsgrundlagen II. Voraussetzungen der Schutzrechtsverletzung III. Die Ansprüche bei Schutzrechtsverletzung IV. Die einzelnen Verletzungsfälle V. Strafvorschriften, Beschlagnahme bei Einfuhr/Ausfuhr VI. Schutzrechtsberühmung, z. B. 146 PatG, 59 GeschmMG D. Verletzungsverfahren üblicher Ablauf I. Hinweis auf das Schutzrecht II. Verwarnung Abmahnung III. Einstweilige Verfügung IV. lage E. Die Anwendbarkeit von 3 UWG ( 1 a. F. UWG) auf Fälle der Ausbeutung von fremden Immaterialgütern I. Herkunftstäuschung und Rufausbeutung nach 4 Nr. 9 UWG II. Gezielte Behinderung des Mitbewerbers, 4 Nr. 10 UWG IIII. Beurteilung des Verstoßes gegen 3 UWG IV. Ansprüche aus 3 UWG V. Verhältnis zu den Schutzgesetzen Teil 6. Die Schutzrechtsanmeldung und das Schutzrecht im Rechtsverkehr A. Allgemeines B. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes C. Übertragung der Schutzrechtsanmeldung und des Schutzrechtes I. Gewerblicher Rechtsschutz II. Urheberrecht III. Übertragung des Persönlichkeitsrechts D. Lizenzverträge I. Rechtsnatur des Lizenzvertrages II. Einfache Lizenz

7 XIII III. Ausschließliche Lizenz IV. Beendigung des Lizenzvertrages V. Leistungsstörungen VI. Lizenzverträge über now How VII. artellrecht VIII. Besonderheiten beim Urheberrechtsgesetz Teil 7. Fälle und Lösungen A. Fälle zum Patentgesetz B. Fälle zum Markengesetz C. Fälle zum Urheberrecht D. Fälle zur Schutzrechtsverletzung E. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr Teil 8. Anhang A. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) B. Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) C. Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMM) D. Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke (GMVO) E. Sortenschutzgesetz (SortSchG) F. Halbleiterschutzgesetz (HlSchG) Sachregister

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