B R A I N S H E L L. Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13.

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1 B R A I N S H E L L Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13. November 2012 Benjamin Muirhead Patentverwertungsagentur B R A I N S H E L L

2 Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee in den nächsten 90 Minuten: Schutzrechte: Ein Überblick IP-Strategie: Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums, national und international Bewertung von Schutzrechten Anschließend: Ihre Fragen und Diskussion 2

3 Schutzrechte ein erster Überblick 3

4 Schutzrechte ein erster Überblick Quelle: Wikipedia / Self-Published Work Cfaerber 4

5 Schutzrechte ein erster Überblick Patent neu erfinderisch gewerblich anwendbar Technizität Gebrauchsmuster neu (mit Schonfrist) ein erfinderischer Schritt gewerblich anwendbar Technizität Geschmacksmuster neu eigentümlich 5

6 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums national und international 6

7 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Gebrauchsmuster neu (mit Schonfrist) (mindestens) ein erfinderischer Schritt gewerblich anwendbar Technizität Eintragung im Register wird formell aber nicht inhaltlich geprüft Eintragungs-Urkunde max. 10 Jahre 7

8 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Geschmacksmuster neu eigentümlich Eintragung im Register wird formell aber nicht inhaltlich geprüft Eintragungs-Urkunde max. 25 Jahre 8

9 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Patent neu erfinderisch gewerblich anwendbar Technizität Einreichung eines Antrags beim Patentamt wird formell und inhaltlich geprüft Prüfungsbescheid(e) vom Amt (max. 3) Erteilungsbeschluss max. 20 Jahre 9

10 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Internationalisierung eines Patents Prioritätsjahr läuft ab dem Tag der Einreichung Inanspruchnahme der Priorität innerhalb eines Jahres möglich Möglichkeiten: Europäische Anmeldung, PCT, einzelne Länder P R I O R I T Ä T S J A H R Tag der Einreichung der Anmeldung 1 Jahr nach Einreichung 10

11 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Europäische Patentanmeldung Neuanmeldung oder Inanspruchnahme der inneren Priorität Nach Erteilung: Validierung in X Länder binnen drei Monaten P R Ü F U N G S V E R F A H R E N Anmeldetag Tag der Erteilung 3 Monate nach Erteilung 11

12 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Internationale Patentanmeldung nach dem PCT-Verfahren Neuanmeldung oder Inanspruchnahme der inneren Priorität Recherchenbericht mit Möglichkeiten zur Anpassung der Anmeldung Erstreckung in X Länder binnen 30 Monaten ab Prioritätsdatum 30- M O N A T S - F R I S T Prioritätsdatum Tag der Einreichung 30 Monate nach Prioritätsdatum 12

13 Verfahren zum Schutz geistigen Eigentums Patentanmeldung in einzelnem Land/ einzelnen Ländern Neuanmeldung oder Inanspruchnahme der inneren Priorität Heterogene Verfahren, Fristen und Kosten, je nach Land P R Ü F U N G S V E R F A H R E N Dauer??? Tag der Einreichung der Anmeldung 13

14 Beispiele Patent: DE Axialfraktionierer Leibniz-Institut für Agrartechnik Potsdam-Bornim e.v. Anmeldetag: Anzahl Prüfbescheide: 1 Erteilung:

15 Beispiele Gebrauchsmuster: DE Schokoladenhohlkörper mit einer Füllung Fachhochschule Potsdam Anmeldetag: Eintragung: Ende:

16 Beispiele Geschmacksmuster: DE Siemens AG Haltestangen für Fahrzeuge mit integrierter Anzeige von Fahrgastinformationen Anmeldetag: Eintragung: Ende:

17 Beispiele Marke: DE Deutsche Telekom AG Bildmarke vom Ende:

18 Recherchemöglichkeiten Registerauskunft des Deutschen Patent- und Markenamtes: Patent-Register Espacenet des Europäischen Patent- und Markenamtes: 18

19 Bewertung von Schutzrechten 19

20 Bewertung von Schutzrechten Technik Neuheitsgrad der Technologie Entwicklungsstand der Technologie Weiterentwicklungspotential der Technologie Schutzrechtsverletzung nachweisbar Anteil am Produkt 20

21 Bewertung von Schutzrechten Anwendung und Märkte Marktpotential Marktwachstum Quantitativer Kundennutzen Aufwand für Markteinführung 21

22 Bewertung von Schutzrechten Substitutionsprodukt oder Neuheit? Angebot Nachfrage Politische/gesellschaftliche Hürden Expansionsmöglichkeit Marktvolumen? Marktentwicklung? 22

23 Bewertung von Schutzrechten Schutzrechtsbezogene Faktoren Art des Schutzrechts Status der Anmeldung Internationalisierbar? 23

24 Bewertung von Schutzrechten Schutzrechtsstrategie Zusammenrechnen der Erfolgsfaktoren Deutschland Europa (EP) international (PCT) welche Länder? 24

25 Ihre Fragen?

26 Vielen Dank! B R A I N S H E L L Benjamin Muirhead Koordinator Brainshell Innovationsmanager Ingenieurstechnologien muirhead@brainshell.de Tel.: