Notifizierungsverfahren. Abwasser - Abfall - Boden und Altlasten
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- Elmar Hauer
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1 Notifizierungsverfahren Abwasser - Abfall - Boden und Altlasten Dr. Claudia Hornung Referat 61, Labor für Wasser und Boden AQS-Jahrestagung 2015 Themen Notifizierungsverfahren Ringversuche AQS-Forum ReSyMeSa AQS-Jahrestagung 2015/ 2 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 1
2 Notifizierungen Notifizierung: Verwaltungsakt durch die zuständige Landesbehörde zur Anerkennung, Zulassung oder Bekanntgabe von Untersuchungsstellen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Voraussetzung: - Kompetenznachweis Akkreditierung unter Berücksichtigung der Fachmodule oder Begutachtung durch vom Land benannte Stelle - Nachweis der Zuverlässigkeit - Regelmäßige Teilnahme an Ringversuchen AQS-Jahrestagung 2015/ 3 Gesetzliche Grundlagen Abfallbereich - Klärschlammverordnung (AbfKlärV) - Bioabfallverordnung (BioAbfV) Notifizierung erforderlich - Altholzverordnung (AltholzV) Wasser - Abwasserverordnung (AbwV), - Wassergesetze der Länder, ggf. ausführende Verordnungen Boden/Altlasten - Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV) - Ggf. ausführende Länderverordnungen AQS-Jahrestagung 2015/ 4 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 2
3 Zuständigkeit für Notifizierungen Bundesland, in dem die Untersuchungsstelle den Geschäftssitz hat. Falls Sitzland nicht notifiziert: Dort, wo Untersuchungsstelle tätig werden will. Notifizierende Länder: - Abfall AbKlärV, BioAbfV: alle Länder (16) AltholzV: BB, BW, HH, MV, NW, SH, SL, SN, ST, TH (10) - Wasser: BW, BY, BB, HE, MV, NI, SH, TH (8) - Boden/Altlasten BW, BY, HH, NRW, SL, SH (6) Notifizierte Untersuchungsstellen in BW: - Abfall 18 - Wasser Stellen insgesamt - Boden/Altlasten 9 AQS-Jahrestagung 2015/ 5 Fachmodule Grundlage Verwaltungsvereinbarung über den Kompetenznachweis und die Notifizierung von Prüflaboratorien und Messstellen im gesetzlich geregelten Umweltbereich (51. UMK am 19./ , Bundesanzeiger Nr. 220 vom 30. Oktober 2002) Nach Inkrafttreten der europäischen Dienstleistungsrichtlinie im Sep erfolgte Überarbeitung aller Fachmodule ab 2010 hinsichtlich: - Länderübergreifende Gültigkeit der Notifizierungen - Multistandortlaboratorien Problem: Länderverordnungen, insbes. Boden/Altlasten, sind nicht an neue Fachmodul Boden/Altlasten angepasst, auch nicht in BW. AQS-Jahrestagung 2015/ 6 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 3
4 Notifizierungen für Boden/Altlasten in BW Grundlage: Verordnung des Umweltministerium über Sachverständige und Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten (BodSchASUVO, GBl ) - Enthält keine Verpflichtung, dass Untersuchungen nach BBodSchV in BW von notifizierten Untersuchungsstellen gemacht werden müssen. - Überlegungen, das Notifizierungsverfahren für Untersuchungsstellen für den Bereich Boden/Altlasten aufzuheben. AQS-Jahrestagung 2015/ 7 VUP-Positionspapier vom Nov. 2013: Ringversuche im Rahmen des Akkreditierungs- und Notifizierungsprozesses Kritik des VUP: - Qualität der Ringversuche - Anzahl teilnahmepflichtiger Ringversuche in ähnlicher Matrix Was ist danach passiert? - Einrichtung einer Arbeitsgruppe Ringversuche bei der DAkkS mit Laborvertretern und RV-Veranstalter - Erarbeitung von Vorschlägen für fachmodul-übergreifende Ringversuche erster Erfolg: - RV Boden wird 2015 für die Fachmodule Boden und Abfall gemeinsam durchgeführt AQS-Jahrestagung 2015/ 8 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 4
5 AQS-Forum (1) Aufgabe des Forums: - Informationsaustausch zwischen Behörden, Laborvertretern und RV- Veranstaltern Aktuelle Zusammensetzung - LUBW, Anerkennungsstelle Ref. 61 Dr. Hornung, Fr. Mochel - UM Hr. Stark - MLR Fr. Eversberg - RV-Veranstalter Dr. Baumeister, Dr. Übelhör - Laborvertreter (Fachverbände) AfU Dr. Graf VUP Dr. Lörcher Fr. Fink AQS-Jahrestagung 2015/ 9 AQS-Forum (2) Hat am nach 2-jähriger Pause wieder getagt. Protokoll ging am an alle notifizierten Stellen. Unsere Bitte: Teilen Sie Themen, Wünsche, Anregungen, Diskussionsbedarf den Forumsmitgliedern mit. Thema der Laborvertreter: - Möglichkeiten der Bündelung aller Ringversuchsangebote auf einer Internetseite??? - Nach Ansicht der RV-Veranstalter und Behördenvertreter nicht leistbar. Hinweis aus AQS-Jahrestagung 2015/ 10 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 5
6 Ringversuche - Darstellung in ReSyMeSa AQS-Jahrestagung 2015/ 11 AQS-Jahrestagung 2015/ 12 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 6
7 AQS-Jahrestagung 2015/ 13 Fragen: Wer nutzt diese Seiten in ReSyMeSa? Wäre eine gemeinsame Darstellung aller Ringversuche im gesetzlich geregelten Umwelt, ggf. mit längerfristiger Planung hilfreich? AQS-Jahrestagung 2015/ 14 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 7
8 Anstehende Änderungen in ReSyMeSa Darstellung der Multistandortlaboratorien soll in allen Modulen geändert werden: - Zusammenfassung von Geschäftssitz und Standorten in einer Ansicht - Recherchemöglichkeit nach Geschäftssitz und Standorten möglich - Informationen zum Notifizierungsumfang bleiben erhalten Zweck: - Transparentere und einheitliche Darstellung in allen Modulen AQS-Jahrestagung 2015/ 15 AQS-Jahrestagung 2015/ 16 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 8
9 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! AQS-Jahrestagung 2015/ 17 Vortragender, Anlass, 1. Dezember 2003 Seite 9
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