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1 Vorwort AbkÅrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Die demografische Entwicklung in Deutschland (Carola Melitta Geschonke) Einleitung Demografie BevÇlkerungsentwicklung in Deutschland Abnehmende BevÇlkerung Altersstruktur der BevÇlkerung Ønderungen der Alterungsstruktur Alterung und Schrumpfung des Erwerbspotentials Defizitmodell und Kompensationsmodell Betriebe im Kontext der demografischen Entwicklung Fazit II. Initiative zur Verbesserung der Beschåftigungschancen Ølterer (Carola Melitta Geschonke) Alter als Chance begreifen Arbeitsmarktsituation Ølterer Die Initiative 50plus Was ist die Initiative 50plus? Welche Ziele verfolgt die Initiative 50plus? Arbeitmarktinstrumente zur FÇrderung Ølterer Kombilohn får Øltere Eingliederungszuschuss får Einstellung Ølterer FÇrderung der betrieblichen Weiterbildung Initiative Neue Qualitåt der Arbeit (INQA) Befristungsregelung ab dem 52. Lebensjahr

2 4.6. Beschåftigungspakte får Øltere in den Regionen Perspektive 50plus Bundesprogramm Zusatzjobs får Øltere Ønderungen der Initiative 50plus Ûberblick Fazit III. IV. Arbeits- und Gesundheitsschutz Altersgerechte Gestaltung von Arbeitsplåtzen Betriebliches Gesundheitsmanagement (Gerd Nickel) Arbeits- und Gesundheitsschutz Einleitung mit Historie Was ist eigentlich Gesundheit und was gute Arbeit? Betriebliche Situation Rechtshierarchie und rechtliche Grundlagen Gefåhrdungsbeurteilung Aufgaben får Betriebs- und Personalråte Altersgerechte Gestaltung von Arbeitsplåtzen Einleitung Alters- und alternsgerechte Arbeitsgestaltung Rechtliche Grundlagen Betriebliche Umsetzung Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) Einleitung Ziele Rechtliche Grundlagen Umsetzung Qualifizierung und betriebliches Eingliederungsmanagement (Gerd Nickel) Einleitung Ziele Qualifikation Rechtliche Grundlagen Bestandsaufnahme der betrieblichen Situation Betriebliche Umsetzung Eckpunkte einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung Tarifvertrag Anhang: Tarifvertrag zur Qualifizierung

3 4. Betriebliches Eingliederungsmanagement Einleitung Rechtliche Grundlagen Was tun? Aufgaben der betrieblichen Interessenvertretung LÇsungs- und HandlungsmÇglichkeiten Betriebsvereinbarung/Dienstvereinbarung Betrieblicher Ablaufplan Musterarbeitshilfen V. Die Beendigung des Arbeitsverhåltnisses (Joachim Holwe) Beendigung durch KÅndigung KÅndigung: nur schriftlich KÅndigungseinschrånkungen und KÅndigungsschutz im Ûberblick KÅndigungsfristen KÅndigungsschutz nach dem KÅndigungsschutzgesetz Die außerordentliche (fristlose) KÅndigung Die ØnderungskÅndigung Beendigung durch Zeitablauf, Zweckerreichung oder Eintritt einer auflçsenden Bedingung Sonderregeln bei Zweckbefristung und auflçsender Bedingung Befristung: nur schriftlich (Vorzeitige) KÅndigung des befristeten Arbeitsverhåltnisses Befristung: Grundsåtzlich nur mit Sachgrund Zulåssige Befristungen ohne Sachgrund Speziell: Sachgrundlose Befristung bei der Einstellung ålterer Arbeitnehmer SachgrÅnde får eine Befristung Beendigung durch Aufhebungsvertrag Aufhebungsvertrag: nur schriftlich Aufhebungsvertrag: risikoarm får Arbeitgeber risikoreich får Arbeitnehmer Was spricht aus Arbeitnehmersicht får einen Aufhebungsvertrag? Aufhebungsvertrag wegen Ûbergangs in eine Beschåftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (BQG) Beendigung durch Anfechtung

4 5. Beendigung durch Tod Beendigung und Abfindung Grundsatz: kein gesetzlicher Anspruch auf Abfindung Abfindungsanspruch aufgrund Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag Die individuell ausgehandelte Abfindung oder das»abkaufen«des Weiterbeschåftigungsanspruchs Gesetzliche AbzÅge von der Abfindung Abfindung und Arbeitslosengeld EinflussmÇglichkeiten des Betriebsrats im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhåltnissen Beteiligungsrechte und -mçglichkeiten im Hinblick auf die gesamte Belegschaft Beteiligungsrechte bei personellen Einzelmaßnahmen Die Beendigung des Arbeitsverhåltnisses auf dem gerichtlichen PrÅfstand Die Klagefrist Klageziel: Weiterbeschåftigung oder Abfindung? Entgeltnachzahlung bei Klageerfolg Neues Arbeitsverhåltnis wåhrend des laufenden Prozesses? Vorlåufige Weiterbeschåftigung wåhrend des Prozesses VI. Altersdiskriminierung und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (Sebastian Busch) Europarechtlicher Hintergrund Umsetzung durch das AGG Aufbau des AGG Die geschåtzten Merkmale Definition der Benachteiligungen Was untersagt das AGG? Positive Maßnahmen Mehrfachdiskriminierung Rechtsfolgen von VerstÇßen gegen das AGG Fristen Beweislast wer muss was beweisen? Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters Allgemeine Rechtfertigung nach 8 AGG Spezielle Rechtfertigung nach 10 AGG

5 4. Einzelfragen der Altersdiskriminierung Vertragsbeendigung aufgrund des Alters Entlohnung nach Alter oder BetriebszugehÇrigkeit Altersanforderungen bei der Einstellung Betriebliche Altersversorgung VII. Leistungen der Agentur får Arbeit bei Arbeitslosigkeit (Joachim Holwe) Arbeitslosengeld Die Pflicht zur fråhzeitigen Arbeitsuchendmeldung Anspruchsvoraussetzungen får das Arbeitslosengeld Anspruchsdauer HÇhe des Arbeitslosengeldes Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei vorzeitiger Beendigung des Beschåftigungsverhåltnisses und Zahlung einer Abfindung Sperrzeit wegen»versicherungswidrigen Verhaltens« Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung Arbeitslosengeld II (»Hartz IV«) HÇhe des ALG II Finanzielle HilfebedÅrftigkeit als Anspruchsvoraussetzung Arbeitsgelegenheiten får ALG II-Bezieher (»Ein-Euro-Jobs«) Sozialversicherungsschutz wåhrend des Bezugs von Arbeitslosengeld (I+II) HÇhe der durch den Arbeitslosengeldbezug erworbenen Rentenanwartschaften Nicht sozialversicherte Arbeitslose Zwangsverrentung von ALG II-Beziehern Eingliederungsgutschein får åltere Arbeitnehmer GrÅndungszuschuss: FÇrderung arbeitsloser ExistenzgrÅnder HÇhe und Dauer des GrÅndungszuschusses Anspruchsvoraussetzungen GrÅndungszuschuss und Arbeitslosengeld Mehrfache Gewåhrung eines GrÅndungszuschusses

6 VIII. Ûbergang vom Erwerbsleben in die Rente Altersteilzeit, Teilrente & Co (Judith Kerschbaumer) Ausgangssituation Altersteilzeit Ûberblick Basisinformationen zur Altersteilzeitarbeit Auslaufmodell Altersteilzeit? Wer kann Altersteilzeit wie in Anspruch nehmen? Teilrenten Formen von Teilrenten Hinzuverdienstgrenzen Arbeitsrechtlicher ErÇrterungsanspruch KombinationsmÇglichkeiten Sozialpolitische Reformforderungen »RÅckkauf von Rentenabschlågen«und Zahlung zusåtzlicher Rentenversicherungsbeitråge Langzeit- bzw. Lebensarbeitszeitkonten und Kombinationsmodelle Einbindung der Tarifvertragsparteien, Betriebs- und Personalråte Fazit IX. Rente (Judith Kerschbaumer) Wie hat sich die Alterssicherung in den letzten Jahren entwickelt? Was åndert sich nun durch die»rente mit 67«? Ûberblick Zwei Auslaufmodelle: Die»Altersrente får Frauen«und die»altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit« Vertrauensschutz bei Altersteilzeit Die Ønderungen durch die»rente mit 67«im Detail Die Regelaltersrente (»Rente mit 67«) Vorzeitiger Rentenbezug (»Rente vor 67«) »Rente vor 67«: Altersrente får schwerbehinderte Menschen »Rente vor 67«: Altersrente får langjåhrig unter Tage beschåftigte Bergleute »Rente vor 67«: Altersrente får langjåhrig Versicherte (einschneidende und nachteilige Ønderungen)

7 3.6.»Rente vor 67«: Altersrente får besonders langjåhrig Versicherte (die Neue!) Was åndert sich bei den Hinterbliebenenrenten? Revisionsklausel Was, wenn ich nicht mehr arbeiten kann die Erwerbsminderungsrente was åndert sich? Wie viel Rente bekomme ich? Ønderungen bei der Rentenanpassung Wie viel Rente bekomme ich? Abschlåge Ønderungen bei der Rentenanpassung Glossar Anhang Methodik der BevÇlkerungsvorausberechnungen Gesetz zur Verbesserung der Beschåftigungschancen ålterer Menschen Rententabellen (Kerschbaumer) Stichwortverzeichnis Anmerkung Die Autorinnen und Autoren unterståtzen die Verwendung weiblicher und månnlicher Sprachformen. Sie haben sich dort, wo dies zu UnÅbersichtlichkeiten fåhrt, auf die Pluralform des Dudens verståndigt. 1 Statistisches Bundesamt (2006): Qualitåtsbericht. BevÇlkerungsvorausberechnungen, Wiesbaden. 11

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