Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung

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Leon Diefenbach
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1 Absender (Antragsteller) Ort, Datum Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Förderung des ländlichen Wegebaues Förderrichtlinie integrierte ländliche Entwicklung des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt vom (ThürStAnz. Nr. 28, S. 1131) Antrag auf Bewilligungen von Zuwendungen Bestandteile des Antrages sind: - Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde - Stellungnahme der Naturschutzbehörde - Sonstige Anlagen (Aufstellung auf Seite 8) 1. Antragstellerdaten 1 Personenident (PI) soweit vorhanden; ggf. Betriebsnummer aus anderen Bundesländern Art der Person: natürlich juristisch Name: Vorname (nur bei natürl. Pers.): Straße und Hausnummer: Postfach: Postleitzahl: Ort: Ortsteil: Telefon: Fax: Mobil: Geburts- / Gründungsdatum: Geburtsort / Sitz: Name/Sitz der Bank: Bankleitzahl: Kontonummer: Zuständiges Finanzamt, PLZ Ort: Steuernummer: 1 Die fett gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und daher unbedingt auszufüllen.

2 2. Antragsgegenstand Lage der Maßnahme RAG Region (LEADER) Gemeinde Gemarkung, Flur, Flurstücksnummer Name des Weges Anbindung an öffentliche Straße (Straßennummer) 2.2 Art und Umfang der Maßnahme (je Antrag nur ein Weg) Länge [km] (ggf. anteilig) Standardbauweise im Sinne der RLW 99 Bauweise Nr. nach Bild 8.2 RLW Fahrbahnbreite (Fbr) [m] Kronenbreite (Kbr) [m] gesamt Hinweise: - Unterschiedliche Befestigungsarten und größere Fahrbahnbreiten für Zufahrten zu öffentlichen Straßen sowie Neubauabschnitte (z. Z. kein Weg) sind anteilig auszuweisen. - Abweichungen von der Standardbauweise, den Schichtdicken und den Regelbreiten (Fbr = 3 m, Kbr = 5 m) sind unter Pkt. 3.2 zu beschreiben und zu begründen. - Mit der Förderung im Zusammenhang stehende größere Bauwerke, wie Brücken sind gesondert zu beschreiben (z. B. Ersatzneubau, Baustoff, Brückenklasse, Abmessungen, Durchflussprofil usw.). 2.3 Zuständig für Objektplanung und örtliche Bauüberwachung (Name, Anschrift):

3 Begründung der Maßnahme 3.1 Notwendigkeit und Dringlichkeit (z. B.: bisheriger Ausbau, Mängel, Beschreibung der landwirtschaftlichen und ggf. sonstigen Verkehrs, ca. wegebezogenes Verkehrseinzugsgebiet in ha LN, Zusammenhang mit freiwilligem Landtausch usw.) 3.2 Begründung der beantragten Ausbauart (unter Beachtung von Verkehrsfrequenz und -belastung, Standortverhältnisse, vorhandene Befestigung, landespflegerischen Erfordernissen usw.; Beschreibung von Abweichungen zu RLW - Vorgaben)

4 Kosten (lt. beiliegenden Kostenberechnungen/Kostenschätzung?, brutto) Honorar / Ingenieurleistungen... Baukosten: - Wegebau... - Brücken... Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen... Sonstige Kosten... (z. B. Grenzfeststellung) 5. Vorgesehene Finanzierung 5.1 Gesamtinvestitionsvolumen (gemäß Pkt. 4)... - abzüglich Leistungen Dritter abzüglich nicht zuwendungsfähiger Leistungen... - abzüglich Mehrwertsteuer voraussichtlich förderfähige Kosten (netto) 5.3 Zur Deckung der voraussichtlich förderfähigen Kosten nach 5.2 wird hiermit ein Zuschuss für von... für von... beantragt. 5.4 Die Eigenleistung zu den voraussichtlich förderfähigen Kosten nach 5.2 beträgt somit... Liegt das Gesamtinvestitionsvolumen über den förderfähigen Kosten, sind hierfür weitere Mittel als Eigenleistung durch den Zuwendungsempfänger bereitzustellen.? Nicht Zutreffendes streichen. 2 Art und Herkunft der Mittel nachweisen (Kopie der Bescheide und Zusagen)

5 6. Erklärung des Antragstellers Ergänzende Angaben zur Begründung der Maßnahme Das ausgebaute Wegenetz beträgt in der Gemeinde / Gemarkung * bei einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) von... ha - vor der Durchführung der beantragten Maßnahme - nach der Durchführung der beantragten Maßnahme... km... km/100 ha LN... km... km/100 ha LN Bei der Maßnahme handelt es sich nicht um eine Straße mit überörtlicher Verkehrsbedeutung oder um eine Straße (Weg) innerhalb der Ortsbebauung oder innerhalb vorhandener oder geplanter Siedlungs-, Gewerbe- und Industriegebiete sowie zu deren Anbindung. Der auszubauende Weg ist eine / ist keine * im Sinne des Thüringer Straßengesetzes dem öffentlichen Verkehr gewidmete sonstige öffentliche Straße Der Antragsteller ist Eigentümer der durch die Maßnahme beanspruchten Flächen oder aber es bestehen eigentumsgleiche Rechte an diesen Flächen. 6.3 Neben den beantragten und angegebenen Finanzierungsmitteln für die beschriebene Maßnahme werden keine bzw. wurden bisher keine anderen Mittel oder Vergünstigungen in Anspruch genommen. 6.4 Für dieselbe Maßnahme wurden noch keine Zuwendungen aus Mitteln zur "Förderung des ländlichen Wegebaues außerhalb von Bodenordnungsverfahren" oder aus Mitteln der "Flurbereinigung" gewährt. 6.5 Das Vorhaben ist noch nicht begonnen und wird auch nicht vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides bzw. vor der etwaigen Genehmigung des vorzeitigen Beginns in Angriff genommen. Als Vorhabensbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- und Leistungsvertrages zu werten. 6.6 Der Antragsteller bestätigt, dass er aufgrund der finanziellen Verhältnisse bei der Finanzierung der Maßnahme auf den Zuschuss aus diesem Förderprogramm angewiesen ist und ohne den beantragten Zuschuss die Maßnahme nicht durchführen kann. * Nicht Zutreffendes streichen. 3 Nur gewidmete Gemeindestraßen (Kreisstraßen sind generell nicht förderfähig)

6 Weitere ergänzende Angaben, soweit erforderlich (z. B. wenn ausnahmsweise eine sonstige öffentliche Straße im Sinne des 3 Abs.1 Nr. 4 Thüringer Straßengesetz als ländlicher Weg gefördert werden soll. Angaben zum geplanten Eigentumserwerb / grundbuchrechtliche Sicherung vor Maßnahmebeginn) 6.8 Dem Antragsteller ist bekannt, dass? der Zuwendungsgeber die in den vorstehenden Ziffern enthaltenen Tatsachen nach dem Zuwendungszweck, den Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien über die Zuwendungsvergabe sowie den sonstigen Zuwendungsvoraussetzungen für die Bewilligung, Gewährung, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen der Zuwendung als erheblich ansieht und deswegen auf der Grundlage von 2 Abs. 1 Subventionsgesetz i. V. m. 1 des Thüringer Subventionsgesetzes als subventionserheblich i. S. d. 264 Abs. 8 Nr. 1 StGB bezeichnet mit der Konsequenz, dass sich der Antragsteller und Zuwendungsempfänger wegen unrichtiger, unvollständiger oder unterlassener Angaben über diese subventionserheblichen Tatsachen wegen Subventionsbetruges nach 264 StGB strafbar machen kann.? er verpflichtet ist, die Bewilligungsbehörde über die Änderung subventionserheblicher Tatsachen zu unterrichten. Der Inhalt des 264 StGB sowie der 3 bis 5 Subventionsgesetz ist bekannt.? die Antragstellerdaten von der bescheidenden Stelle (ALF) zum Zweck der maschinellen Erstellung der Zuwendungsbescheide und verwaltungsinterner Listen auf elektronischen Datenträgern erfasst und an die Zahlstelle im Thüringer Landesverwaltungsamt über geschützte Netzwerke weitergeleitet werden. Die Datenerhebung, -speicherung und -verarbeitung erfolgt in einem speziellen Datenerfassungsprogramm zur Nachweisführung über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. Name und Bank-

7 - 7 - verbindung werden zwecks Auszahlung an die Thüringer Staatshauptkasse weitergegeben.? gemäß Artikel 44a der EU-Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 in Verbindung mit der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 259/2008 die Mitgliedsstaaten zu gewährleisten haben, dass eine Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Mitteln aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) erfolgt, deren Inhalt die Namen einschließlich der Vornamen bzw. die Namen der juristischen Personen und Vereinigungen, die jeweiligen Wohnorte oder Sitze sowie die erhaltenen Förderbeträge sind und deren Informationen zwei Jahre vom Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung an der Öffentlichkeit zugänglich sind. Der Antragsteller hat daher davon Kenntnis genommen, dass im Falle einer Förderung die angegebenen Daten im Internet veröffentlicht werden und dass sie zum Zweck des Schutzes der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften von Rechnungsprüfungs- und Untersuchungseinrichtungen der Gemeinschaften und der Mitgliedsstaaten verarbeitet werden können.... Unterschrift (Antragsteller) Dienstsiegel Anlagen

8 Anlagen Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde ( Rechtsaufsichtliche Würdigung ) 2. Stellungnahme der Naturschutzbehörde (Eingriffsgenehmigung) 3. sonstige Anlagen Übersichtskarte M = 1 : / 1 : der Gemeinde bzw. Gemarkung Hier sind zu kennzeichnen: Gemeinde bzw. Gemarkungsgrenze (orange) klassifizierte Straßen im Sinne des Thüringer Straßengesetzes (einschließlich Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen) vor der Antragstellung ausgebaute Wege (rot) (nach 1990 mit Jahresangaben versehen) (gelb) beantragter Wegebau (violett) Planungsunterlagen zur Antragstellung, zumindest mit: Flurkarte Grundbuchauszug zum Eigentumsnachweis (soweit vom ALF gefordert) Lageplan des Weges M = 1 : oder größer (mit Kilometrierung des Baubereiches, Kennzeichnung Bauweisen und Wegebreiten "Fbr/Kbr" wenn wechselnd, Entwässerungseinrichtungen, Ausweichstellen, Angaben zur Längsneigung [%]) - Beschreibung und Regelquerschnitte der Maßnahme Kostenschätzung / Kostenberechnung? (in Übereinstimmung mit Pkt. 4 des Antrages) gegliedert nach: Honorar / Ingenieurleistungen einschließlich örtlicher Bauüberwachung ("Bauvermessung" nur in Abstimmung mit ALF) Baukosten (ggf. zusätzlich: "davon förderfähig") Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ggf. (nach Zustimmung durch das ALF) Kosten für Grenzfeststellung LEADER Beiblatt zum Förderantrag? Nicht Zutreffendes streichen.

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