ENTWURF EINES BERICHTS

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1 Europäisches Parlament Haushaltskontrollausschuss 2016/0807(NLE) ENTWURF EINES BERICHTS über die vorgeschlagene Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs (C8-0190/ /0807(NLE)) Haushaltskontrollausschuss Berichterstatter: Igor Šoltes PR\ doc PE v01-00 In Vielfalt geeint

2 PR_NLE_MembersECA INHALT Seite VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS S EUROPÄISCHEN PARLAMENTS... 3 ANLAGE 1: LEBENSLAUF VON LAZAROS STAVROU LAZAROU... 4 ANLAGE 2: ZUSAMMENFASSUNG VON LAZAROS STAVROU LAZAROU ÜBER SEINE ERFAHRUNG ALS MITGLIED S RECHNUNGSHOFS UND SEINE ZIELE FÜR EINE KÜNFTIGE AMTSZEIT... 5 PE v /7 PR\ doc

3 VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS S EUROPÄISCHEN PARLAMENTS über die vorgeschlagene Ernennung von Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs (C8-0190/ /0807(NLE)) (Anhörung) Das Europäische Parlament, gestützt auf Artikel 286 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gemäß dem es vom Rat angehört wurde (C8-0190/2016), gestützt auf Artikel 121 seiner Geschäftsordnung, unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0000/2016), A. in der Erwägung, dass der Haushaltskontrollausschuss die Qualifikationen der vorgeschlagenen Kandidatin bewertet hat, insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse nach Artikel 286 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union; B. in der Erwägung, dass der Haushaltskontrollausschuss in seiner Sitzung vom Montag, 5. September 2016 den Kandidaten, dessen Ernennung zum Mitglied des Rechnungshofs der Rat vorschlägt, angehört hat; 1. gibt eine befürwortende/ablehnende Stellungnahme zu dem Vorschlag des Rates ab, Lazaros Stavrou Lazarou zum Mitglied des Rechnungshofs zu ernennen; 2. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Rat und zur Information dem Rechnungshof sowie den übrigen Organen der Europäischen Union und den Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten zu übermitteln. PR\ doc 3/7 PE v01-00

4 ANLAGE 1: LEBENSLAUF VON LAZAROS STAVROU LAZAROU Geboren 1958 in Liopetri Famagusta, Zypern Berufliche Qualifikationen Seit 1987 Mitglied im Verband der Wirtschaftsprüfer (ACCA) Seit 1988 Mitglied des Instituts der amtlich zugelassenen Wirtschaftsprüfer in Zypern Akademische Qualifikationen Master in Öffentlicher Verwaltung, Kennedy School of Government, Harvard-Universität, 1996 Diplom Internationales Steuerprogramm, Harvard Law School, 1996 Bachelor in Ökonomie, Universität Hull, Großbritannien, 1982 Beruflicher Werdegang Seit 2. November 2010: Mitglied des Europäischen Rechnungshofs Seit Juni 2016: Doyen der Kammer V Finanzierung und Verwaltung der Union und Mitglied des Jahresberichts Februar 2014 bis Mai 2016: ständiges Mitglied der CEAD-Kammer Koordinierung, Evaluierung, Qualitätssicherung und Entwicklung und für die Zuverlässigkeitserklärung zuständiges Mitglied Januar 2011 bis Februar 2014: nichtständiges Mitglied der CEAD-Kammer, vertritt zunächst die Kammer I und anschließend die Kammer II Mai 2012 bis Februar 2014: Mitglied der Kammer II Strukturpolitische Maßnahmen, Verkehr und Energie November 2010 bis April 2012: Mitglied der Kammer I Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Januar 2000 bis Oktober 2010: Oberster Rechnungsprüfer der Republik Zypern und in dieser Funktion Leiter der Bescheinigungsbehörde für EU-Mittel, Leiter der für Ausschreibungen zuständigen Behörde und Mitglied des Internen Kontrollausschusses der Republik Zypern September 1989 bis Dezember 1999: Beamter der Steuerverwaltung der Republik Zypern, Aufstieg bis zum leitenden Steuerinspektor Februar 1988 bis August 1989: Wirtschaftsprüfer bei einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Zypern September 1982 bis Januar 1988: Ausbildung zum und Arbeit als Rechnungs- /Wirtschaftsprüfer bei verschiedenen Wirtschaftsprüfungsgesellschafen in Großbritannien Von 2004 bis 2013: gewähltes Mitglied des ACCA-Rats PE v /7 PR\ doc

5 ANLAGE 2: ZUSAMMENFASSUNG VON LAZAROS STAVROU LAZAROU ÜBER SEINE ERFAHRUNG ALS MITGLIED S RECHNUNGSHOFS UND SEINE ZIELE FÜR EINE KÜNFTIGE AMTSZEIT Erfahrung als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs Ab dem Zeitpunkt meiner Ernennung im November 2010 bis April 2012 gehörte ich der Kammer I Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen an und war berichterstattendes Mitglied für folgende Sonderberichte über Wirtschaftlichkeitsprüfungen: Sonderbericht Nr. 5/2010 Umsetzung des Leader-Konzepts für die Entwicklung des ländlichen Raums. Sonderbericht Nr. 12/2011 Haben die Maßnahmen der EU zur Anpassung der Fangkapazitäten der Fischereiflotten an die vorhandenen Fangmöglichkeiten beigetragen? Sonderbericht Nr. 9/2012 Prüfung des Kontrollsystems, das die Produktion, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von ökologischen/biologischen Erzeugnissen regelt (von einem anderen Mitglied fertiggestellt). Von Mai 2012 bis Januar 2014 gehörte ich der Kammer II Strukturpolitische Maßnahmen, Verkehr und Energie an und war berichterstattendes Mitglied für folgende Sonderberichte über Wirtschaftlichkeitsprüfungen: Sonderbericht Nr. 3/2012 Hat die Kommission wirksam auf in den Verwaltungsund Kontrollsystemen der Mitgliedstaaten aufgedeckte Mängel reagiert? Sonderbericht Nr. 25/2012 Gibt es Instrumente zur Überwachung der Wirksamkeit der aus dem Europäischen Sozialfonds getätigten Ausgaben für ältere Arbeitnehmer? Sonderbericht Nr. 6/2014 Wurden mit den Mitteln aus den Fonds der Kohäsionspolitik zur Förderung der Erzeugung erneuerbarer Energien gute Ergebnisse erzielt? (von einem anderen Mitglied fertiggestellt). Sonderbericht Nr. 12/2014 Ist der EFRE bei der Finanzierung von Projekten zur direkten Förderung der Biodiversität im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie für das Jahr 2020 wirksam? (von einem anderen Mitglied fertiggestellt), und von September 2013 bis Januar 2014 berichterstattendes Mitglied für Artikel 5 zu Regionalpolitik, Verkehr und Energie des Jahresberichts Daneben war ich von Januar 2011 bis Januar 2014 nichtständiges Mitglied in der für bereichsübergreifende Angelegenheiten zuständigen CEAD-Kammer Koordinierung, Evaluierung, Qualitätssicherung und Entwicklung und vertrat zunächst Kammer I und anschließend Kammer II. Im Februar 2015 wurde ich auf Betreiben des Präsidenten des Rechnungshofs und meiner Kollegen zum für die Zuverlässigkeitserklärung der Rechnungsführung der Europäischen Union zuständigen Mitglied und zugleich zum ständigen Mitglied der CEAD-Kammer ernannt. Ich bin für die Koordinierung der mit unserem Jahresbericht zusammenhängenden Aufgaben und für die Gewährleistung der Einheitlichkeit und Einhaltung der Prüfungsmethoden des Rechnungshofs für die der Zuverlässigkeitserklärung zugrundeliegenden Arbeit zuständig. Ich bin berichterstattendes Mitglied für folgende Aufgaben: PR\ doc 5/7 PE v01-00

6 Jahresbericht 2013 Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen. Jahresbericht 2014 und 2015 Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen sowie Kapitel 2 zu Haushaltsführung und Finanzmanagement (zuvor in Kapitel 1 enthalten). Landwirtschaft und Kohäsion: Überblick über die EU-Ausgaben im Zeitraum , im November 2014 als Initiative (zusammen mit der Häufigkeit der aufgedeckten Fehler der Mitgliedstaaten in Kapitel 1) für länderspezifische bzw. geografische Informationen veröffentlicht. Jahresbericht 2014+: Reform des Jahresberichts ab dem Jahresbericht 2014, im April 2015 vom Rechnungshof erlassen. In Anbetracht der Interessen und Belange der Interessenträger handelt es sich hierbei um einen allmählichen Prozess, in dessen Rahmen der Jahresbericht zu einem Instrument mit höherem Mehrwert für Interessenträger entwickelt wird. Zu diesem Zweck leitete ich eine interne Arbeitsgruppe und führte eine Reihe von Aussprachen mit Haushaltskontrollausschuss und dem Rat. Stellungnahme 4/2015, veröffentlicht im März 2015, zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013. Sonderbericht über die Verwaltungsregelungen in der Kommission, Veröffentlichung für den Herbst 2016 geplant. Darüber hinaus übernahm ich in Zusammenarbeit mit der Kommission die Führung bei der Erzielung einer Einigung über die Fehlerquantifizierung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im März 2015, der Festlegung eines früheren Zeitpunkts für die Veröffentlichung unseres Jahresberichts und der Überwachung der Fortschritte bei der Umsetzung dieses Ziels. Der Jahresbericht 2015 wird am 13. Oktober 2016 und damit einen Monat früher als bisher veröffentlicht. Infolge der Reform, in deren Rahmen der Rechnungshof zu einer aufgabenorientierten Organisation umgebaut wird, wurde die CEAD-Kammer im Juni 2016 zur Kammer V, die Bereiche der Arbeit der CEAD-Kammer und der Kammer IV Einnahmen, Forschung und interne Politikbereiche sowie Organe und Einrichtungen der Europäischen Union übernimmt. Der thematische Schwerpunkt der Kammer V, zu deren Doyen ich gewählt wurde und für die ich Mitglied im geschäftsführenden Ausschuss bin, ist die Finanzierung und Verwaltung der Union. Kammer V ist zudem die koordinierende Kammer für den Jahresbericht, und durch Beschluss des Rechnungshofs setze ich meine Arbeit als Mitglied des Jahresberichts und berichterstattendes Mitglied für Kapitel 1 zu der Zuverlässigkeitserklärung und den zugehörigen Ausführungen fort. Persönliche Ziele für eine weitere Amtszeit als Mitglied des Europäischen Rechnungshofs Falls mir eine weitere Amtszeit vergönnt ist, werden meine persönlichen Ziele darin bestehen, in konstruktiver Weise zur Arbeit des Rechnungshofs und zur weiteren Verbesserung unserer PE v /7 PR\ doc

7 Berichte hin zu Instrumenten mit höherem Mehrwert für unsere Interessenträger beizutragen, und dabei ihren Interessen und Belangen Rechnung zu tragen. Im Einzelnen beabsichtige ich als Doyen der Kammer V Sitzungen vorzubereiten und zu leiten, Aufgaben zuzuweisen und zu koordinieren und für das reibungslose und wirksame Funktionieren der Kammer zu sorgen, als Mitglied des geschäftsführenden Ausschusses und des Rechnungshofs zur Umsetzung unserer Strategie für den Zeitraum , zur Festlegung unserer Prioritäten für das jährliche Arbeitsprogramm sowie zur Ausarbeitung und Umsetzung unserer Strategie für den Zeitraum beizutragen, als Mitglied des Jahresberichts zu den nächsten Schritten bei der Weiterentwicklung des Jahresberichts beizutragen. Zu diesem Zweck werde ich die regelmäßigen Aussprachen und die konstruktive Arbeitsbeziehung mit dem Europäischen Parlament (über den Haushaltskontrollausschuss) und anderen Interessenträgern fortführen. Zudem werde ich mich bei der Kommission weiterhin dafür einsetzen, dass der Schwerpunkt stärker auf Leistung gelegt wird und dass die Informationen in Bezug auf Konformität zuverlässiger sind, damit wir ihre Arbeit in unserem Jahresbericht verwenden können. PR\ doc 7/7 PE v01-00