Mitteilungsblatt des Amtes Neubukow-Salzhaff

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1 Mitteilungsblatt des Amtes Neubukow-Salzhaff - Amtliches Bekanntmachungsblatt für das Gebiet des Amtes Neubukow-Salzhaff - Herausgeber: Amt Neubukow-Salzhaff, Panzower Landweg 1, Neubukow Tel , Fax 70255, Ansprechpartner: Frau Mazewitsch Das Amtliche Mitteilungsblatt des Amtes Neubukow-Salzhaff erscheint monatlich wird im Internet unter der Adresse öffentlich bekannt gemacht. Zusätzlich werden Textfassungen des Amtlichen Mitteilungsblattes des Amtes Neubukow-Salzhaff am Sitz der Verwaltung in Neubukow, Panzower Landweg 1, bereitgehalten oder liegen zur Mitnahme aus. Das Mitteilungsblatt kann Nachfrage vom Amt Neubukow-Salzhaff kostenpflichtig bezogen werden. Jahrgang 2011 Montag, 31. Januar 2011 Nr. 1 Inhalt Informationen: - Information zur Versendung der Mehrjahresbescheide - Bekanntmachung über den Widerspruch gegen die Datenweitergabe nach dem Landesmeldegesetz MV Amtliche Bekanntmachungen: - Bekanntmachung der Haushaltssatzungen des Haushaltsplanes einschließlich seiner Anlagen der Gemeinden - Bastorf für das Haushaltsjahr 2011 vom Carinerland für das Haushaltsjahr 2011 vom Am Salzhaff für das Haushaltsjahr 2011 vom Alt Bukow für das Haushaltsjahr 2011 vom Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Amtes Neubukow-Salzhaff des Haushaltsplanes einschließlich seiner Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 vom Informationen Informationen zu den Mehrjahresbescheiden Das Steueramt des Amtes Neubukow-Salzhaff informiert alle Steuerpflichtigen der Gemeinden des Amtes, dass in diesem Jahr keine Steuer- Gebührenbescheide versandt werden. Die jeweils fälligen Beträge bitten wir, dem letzten gültigen Steuer- Gebührenbescheide zu entnehmen. Sofern keine Änderungen (z.b. beim Grsteuermessbetrag, den Besitzverhältnissen) erfolgen, ist der festgesetzte Grsteuerbetrag auch in den folgenden Jahren zu entrichten ohne das hierfür ein gesonderter Bescheid ergeht Die jährliche Grsteuer wird je zu einem Viertel ihres Jahresbetrages am 15. Februar, 15. Mai, 15. August 15. November fällig am bei Jahreszahlern. Für den Wasser- Bodenverband ist der nächste Fälligkeitstermin der für das Veranlagungsjahr Sollten Sie noch weitere Fragen haben, steht Ihnen die Mitarbeiterin des Steueramtes in der Amtsverwaltung Neubukow-Salzhaff, Panzower Landweg 1, Neubukow zu den Sprechzeiten oder telefonisch unter /70233 zur Verfügung. Wir empfehlen, von der Möglichkeit der Einzugsermächtigung Gebrauch zu machen. Steueramt Amt Neubukow-Salzhaff

2 2 Amt Neubukow-Salzhaff Der Amtsvorsteher Einwohnermeldeamt Bekanntmachung über den Widerspruch gegen die Datenweitergabe nach dem Landesmeldegesetz MV Die Meldebehörde übermittelt bestimmte personenbezogene Daten - an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, zwar über ihre Mitglieder deren Familienangehörige. Betroffene Familienangehörige, die nicht selbst Mitglied der Religionsgesellschaft sind, können nach 32 Abs. 2 des Landesmeldegesetzes verlangen, dass ihre Daten nicht übermittelt werden. - Ferner können die Betroffenen Widerspruch erheben gegen Melderegisterauskünfte an Parteien, Wählergruppen andere Träger von Wahlvorschlägen über Wahlberechtigte nach 35 Abs. 1 des Landesmeldegesetzes, an Mandatsträger, Presse oder Rfunk, über Alters- Ehejubiläen nach 35 Abs. 2 des Landesmeldegesetzes an Adressbuchverlage über sämtliche Einwohner ab 18 Jahren nach 35 Abs. 3 des Landesmeldegesetzes. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Internet-Auskunft nach 34 Abs. 1a des Landesmeldegesetz zu erheben. Die entsprechenden Formulare können unter unter der Rubrik Infos heruntergeladen werden. Der Amtsvorsteher

3 3 Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung der Gemeinde Bastorf für das Haushaltsjahr 2011 Aufgr der 45 ff.kv M-V wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom EUR EUR EUR EUR Kredite zur Finanzierung von Investitionen Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. 4 Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit EUR Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grsteuer a) für land- forstwirtschaftlichen Betriebe (Grsteuer A) 300 v.h b) für die Grstücke (Grsteuer B) 300 v.h Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 6,62 Vollzeitäquivalente (VzÄ) Bastorf, den Kurreck Bürgermeister

4 4 Haushaltssatzung der Gemeinde Carinerland für das Haushaltsjahr 2011 Aufgr der 45 ff. KV M-V wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011wird EUR EUR EUR EUR Kredite zur Finanzierung von Investitionen Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: EUR 1. Grsteuer a) für land- forstwirtschaftlichen Betriebe (Grsteuer A) 300 v.h b) für die Grstücke (Grsteuer B) 300 v.h Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 2,66 Vollzeitäquivalente (VzÄ). Carinerland,

5 5 Haushaltssatzung der Gemeinde Am Salzhaff für das Haushaltsjahr 2011 Aufgr der 45 ff.kv M-V wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom EUR EUR EUR EUR Kredite zur Finanzierung von Investitionen Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: EUR 1. Grsteuer a) für land- forstwirtschaftlichen Betriebe (Grsteuer A) 300 v.h b) für die Grstücke (Grsteuer B) 300 v.h Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 1,0 Vollzeitäquivalente (VzÄ). Am Salzhaff,

6 6 Haushaltssatzung der Gemeinde Alt Bukow für das Haushaltsjahr 2011 Aufgr der 45 ff.kv M-V wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom Kredite zur Finanzierung von Investitionen Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: EUR EUR EUR EUR EUR 1. Grsteuer a) für land- forstwirtschaftlichen Betriebe (Grsteuer A) 200 v.h b) für die Grstücke (Grsteuer B) 300 v.h Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 0,74 Vollzeitäquivalente (VzÄ). Alt Bukow, gez. Woest Bürgermeister

7 7 Haushaltssatzung Amt Neubukow Salzhaff für das Haushaltsjahr 2011 Aufgr der 45 ff.kv M-V wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom EUR EUR EUR EUR Kredite zur Finanzierung von Investitionen Investitionsfördermaßnahmen werden nicht veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 5 Amtsumlage EUR Die Amtsumlage wird 19,46 v.h. der Umlagegrlagen festgesetzt. Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt 21,23 Vollzeitäquivalente (VzÄ). Neubukow,

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