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1 Amtsblatt für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 41. Jahrgang Inhaltsverzeichnis 2017 Verzeichnis in zeitlicher Reihenfolge der im Amtsblatt des Landkreises Rotenburg (Wümme), Jahrgang 2017, veröffentlichten Satzungen und Verordnungen der kreisangehörigen Gemeinden, Samtgemeinden und Städte sowie anderer Behörden und Dienststellen Datum Inhalt Seite Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Rotenburg (Wümme) für das Haushaltsjahr 2016 vom 20. Dezember Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 72 Celler Straße Ost III der Stadt Visselhövede vom 9. Januar Bekanntmachung der Genehmigung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Selsingen (Wohnbaufläche Selsingen) vom 2. Januar Hauptsatzung der Samtgemeinde Sittensen vom 15. Dezember Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Ebersdorf und Entlastungserteilung vom 7. Dezember Satzung vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Hellwege vom Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Hipstedt und Entlastungserteilung vom 19. Dezember Bekanntmachung über den Bebauungsplan Nr. 1 In der Buddenkuhle, 2. Änderung nach 13 a BauGB der Gemeinde Westertimke vom 10. Januar Bekanntmachung über den Bebauungsplan Nr. 1 In der Buddenkuhle, 3. Änderung nach 13 a BauGB der Gemeinde Westertimke vom 10. Januar Haushaltssatzung des Wasserversorgungsverbandes Rotenburg-Land für das Haushaltsjahr 2017 vom 9. Dezember Verbandsordnung für den Wasserversorgungsverband Rotenburg-Land vom 9. Dezember

2 Einladung zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Scheeßel vom 29. Dezember Achte Satzung vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Verbandsordnung des Wasserverbandes Wingst vom 13. Dezember Vierte Satzung vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) des Wasserverbandes Wingst vom 13. Dezember Dritte Satzung vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Satzung des Wasserverbandes Wingst über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen) vom 13. Dezember Vierte Satzung vom 6. Dezember 2016 zur Änderung der Satzung über die Koordination der Fäkalschlammabfuhr aus dezentralen Kleinkläranlagen (Fäkalschlammkoordinationssatzung) der Verbandsmitglieder des Wasserverbandes Wingst vom 8. Dezember Haushaltssatzung des Wasserverbandes Wingst für das Wirtschaftsjahr 2017 vom 6. Dezember Bekanntmachung des Beschlusses der Verbandsversammlung über den Jahresabschluss 2015 des Wasserverbandes Wingst, Wingst sowie Entlastung der Geschäftsführung vom 15. Januar Satzung der Samtgemeinde Geestequelle zur Kostenübernahme für projektbezogene Fahrten von Schülern der Schulen der Samtgemeinde Geestequelle, die nicht unter die Schülerbeförderungssatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) fallen, vom 24. Januar Hauptsatzung der Gemeinde Ahausen vom 19. Dezember Haushaltssatzung der Gemeinde Gnarrenburg für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. Dezember Haushaltssatzung der Gemeinde Helvesiek für das Haushaltsjahr 2017 vom 19. Dezember Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für die Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätigen Personen der Gemeinde Reeßum vom 16. Januar Satzung vom 16. Januar 2017 zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde Sottrum vom Jahresabschluss des Wasserverbandes Bremervörde zum vom 7. Dezember Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) vom 24. Januar Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf den Wochenmärkten und Jahrmärkten in der Stadt Rotenburg (Wümme) - Marktgebührensatzung - vom 11. Januar Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Hemslingen vom 26. Januar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 29 Neben dem Rathaus der Gemeinde Selsingen vom 3. Februar

3 Satzung der Gemeinde Sottrum über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 Gewerbegebiet Hansalinie von Sottrum (mit örtlichen Bauvorschriften) vom 15. Februar Satzung der Gemeinde Sottrum über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 67 Lange Gasse von Sottrum (mit örtlichen Bauvorschriften) vom 15. Februar Haushaltssatzung der Gemeinde Vorwerk für das Haushaltsjahr 2017 vom 24. Januar Haushaltssatzung der Samtgemeinde Bothel für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. Dezember Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Scheeßel und Entlastungserteilung vom 24. Februar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr Drohnenkampweg I in der Gemeinde Gnarrenburg bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 60 Drohnenkampweg vom 15. September Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Tiste vom 25. Januar Haushaltssatzung der Gemeinde Westertimke für das Haushaltsjahr 2017 vom 8. Februar Haushaltssatzung der Gemeinde Westerwalsede für das Haushaltsjahr 2017 vom 26. Januar Haushaltssatzung des Wasserverbandes Bremervörde für das Haushaltsjahr 2017 vom 28. Februar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 29 Neben dem Rathaus der Gemeinde Selsingen vom 3. Februar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 47 A Am Stadtpark II mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Visselhövede vom 22. Februar Genehmigung der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Fintel vom 28. Februar Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Samtgemeinde Sottrum (Friedhofsgebührensatzung) vom 7. März Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Freibad der Samtgemeinde Sottrum vom 7. März Jahresabschluss 2011 der Samtgemeinde Tarmstedt und Entlastungserteilung vom 1. März Haushaltssatzung der Gemeinde Bülstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 22. Februar Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für die Ratsmit- Glieder und ehrenamtlich tätige Personen der Gemeinde Hassendorf vom 6. März Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchtimke für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Februar

4 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des BeekeBads Scheeßel vom 23. Februar Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Scheeßel über die Erhebung von Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 23. Februar Hauptsatzung der Gemeinde Tiste vom 25. Januar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 8 SO Bioenergie Riepe der Gemeinde Vahlde vom 28. Februar Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Stellingsmoor vom 9. Februar Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Wohnste vom 8. Februar Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Kirchtimke vom 14. Februar Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Obere Bever vom 22. Februar Satzung zur 4. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Kalber Bach vom 23. Februar Satzung zur 5. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Wiersdorf vom 28. Februar Satzung zur 6. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Duxbach vom 27. Januar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 77 Gartenstraße - Nord mit Örtlichen Bauvorschriften der Stadt Visselhövede vom 17. Januar Haushaltssatzung der Samtgemeinde Sittensen für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Dezember Bekanntmachung der Genehmigung der 47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sittensen vom 21. März Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Freibad der Samtgemeinde Sottrum vom 7. März Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Samtgemeinde Sottrum (Friedhofsgebührensatzung) vom 7. März Haushaltssatzung der Samtgemeinde Tarmstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 28. Februar Zweite Satzung vom 23. März 2017 zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Gnarrenburg vom Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Kalbe vom 6. Februar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 6 Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Freetz mit örtlichen Bauvorschriften nach NBauO in der Gemeinde Lengenbostel vom 21. März

5 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Oerel und Entlastungserteilung vom 31. März Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Tarmstedt und Entlastungserteilung vom 24. März Satzung zur 3. Änderung der Satzung des Bodenverbandes Hiddinger Bruch vom 24. Februar Friedhofsordnung (FO) für den Friedhof der Ev.-luth. Kirchengemeinde Brockel in Brockel vom 7. Dezember Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt - Kesselhofskamp der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 21. Dezember Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) über die 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr Biogasanlage Kesselhofskamp Süd - (Vorhaben- und Erschließungsplan) vom 21. Dezember Spielgerätesteuersatzung der Stadt Visselhövede vom 6. April Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede vom 6. April Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Visselhövede vom 6. April Jahresabschluss 2011 der Samtgemeinde Geestequelle und Entlastungserteilung vom 27. März Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen vom 16. März Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Benutzung der Freibäder in der Samtgemeinde Tarmstedt vom 27. März Hauptsatzung der Gemeinde Sittensen vom 9. März Satzung zur 5. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Aue-Mehde vom 9. März Satzung zur 6. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Selsinger Bach vom 10. März Satzung zur 5. Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Oerel-Engeo-Spreckens vom 15. März Jahresabschluss 2011 der Samtgemeinde Geestequelle und Entlastungserteilung vom 30. April Haushaltssatzung der Gemeinde Breddorf für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. März Satzung der Gemeinde Hellwege über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 Am Sandgraben von Hellwege (mit örtlichen Bauvorschriften) vom 28. April Haushaltssatzung der Gemeinde Hemsbünde für das Haushaltsjahr 2017 vom 9. März Haushaltssatzung der Gemeinde Hepstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 30. März

6 Haushaltssatzung der Gemeinde Kirchwalsede für das Haushaltsjahr 2017 vom 28. Februar Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 32 Eckerkamp der Gemeinde Selsingen vom 24. April Jahresabschluss 2015 der Gemeinde Selsingen und Entlastungserteilung vom 30. April Satzung der Gemeinde Sottrum über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 Gewerbegebiet Hansalinie von Sottrum (mit örtlichen Bauvorschriften) vom 28. April Haushaltssatzung der Gemeinde Tarmstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 23. März Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Tarmstedt und Entlastungserteilung vom 30. April Haushaltssatzung der Gemeinde Wilstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 27. März Haushaltssatzung der Stadt Rotenburg (Wümme) für das Haushaltsjahr 2017 vom 23. März Bericht über die Prüfung von Vergabeverfahren bei der Stadt Rotenburg (Wümme) im Haushaltsjahr 2015 und der Erteilung von öffentlichen Aufträgen im Zusammenhang mit dem Gebäudeumbau zu Flüchtlingsunterkünften im Haushaltsjahr 2016 vom 15. Mai Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Selsingen über die Festlegung von Schulbezirken vom 26. April Haushaltssatzung der Gemeinde Scheeßel für das Haushaltsjahr 2017 vom 27. Februar Satzung vom 27. April 2017 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Scheeßel vom Satzung über die Nutzung und die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindebücherei Scheeßel vom 27. April Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz an Mitglieder der Verbandsversammlung und des Verbandsausschusses des Wasserversorgungsverbandes Rotenburg-Land vom 7. April Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil B, Waffensen (Feuerwehr) der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 3. März Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) über den Bebauungsplan Nr. 13 von Waffensen Feuerwehr vom 3. März Haushaltssatzung der Stadt Visselhövede für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Dezember Haushaltssatzung der Samtgemeinde Selsingen für das Haushaltsjahr 2017 vom 5. April Haushaltssatzung der Gemeinde Anderlingen für das Haushaltsjahr 2017 vom 21. April Gebührenordnung für das Freibad der Gemeinde Bothel vom 4. Mai

7 Satzung über die Benutzung des Freibades in Bothel vom 4. Mai Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Bülstedt und Entlastungserteilung vom 11. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Deinstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. April Haushaltssatzung der Gemeinde Hassendorf für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. März Haushaltssatzung der Gemeinde Hellwege für das Haushaltsjahr 2017 vom 12. April Haushaltssatzung der Gemeinde Ostereistedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 4. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Reeßum für das Haushaltsjahr 2017 vom 20. März Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 20 a Dammwiesen, 2. vereinfachte Änderung der Gemeinde Tarmstedt vom 22. Mai Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 37 Zum Eichenbruche II der Gemeinde Tarmstedt vom 22. Mai Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Glindbachniederung, Hesedorfer Wiesen und Keenmoorwiesen im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 15. März Verordnung über das Naturschutzgebiet Glindbusch im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 15. März Verordnung über das Naturschutzgebiet Wiestetal in der Stadt Rotenburg (Wümme), der Samtgemeinde Sottrum im Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Flecken Ottersberg im Landkreis Verden vom 20. Dezember Verordnung über das Naturschutzgebiet Hemslinger Moor in der Gemeinde Scheeßel und der Samtgemeinde Bothel im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 10. Juli Verordnung über das Naturschutzgebiet Veerseniederung in der Gemeinde Scheeßel und der Samtgemeinde Bothel im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 10. Juli Verordnung über das Naturschutzgebiet Haaßeler Bruch in den Gemarkungen Haaßel, Gemeinde Selsingen, Anderlingen und Ohrel, Gemeinde Anderlingen, Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 17. Dezember Verordnung über das Naturschutzgebiet Kinderberg und Stellbachniederung in der Samtgemeinde Fintel im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 11. Mai Verordnung über das Naturschutzgebiet Borstgrasrasen bei Badenstedt in der Samtgemeinde Zeven vom 8. Oktober Verordnung über das Naturschutzgebiet Beverniederung in der Stadt Bremervörde und der Samtgemeinde Selsingen im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 17. November Verordnung über das Naturschutzgebiet Schwingetal in der Stadt Bremervörde im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 4. Januar Verordnung über das Naturschutzgebiet "Eich" in der Stadt Visselhövede im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 9. Mai Änderung des IV. Flächennutzungsplanes, Teil A, Kernstadt (An der Rodau) der Stadt Rotenburg (Wümme) vom 3. März

8 Satzung der Stadt Rotenburg (Wümme) über den Bebauungsplan Nr. 108 An der Rodau vom 3. März Haushaltssatzung der Samtgemeinde Fintel für das Haushaltsjahr 2017 vom 9. März Haushaltssatzung der Samtgemeinde Sottrum für das Haushaltsjahr 2017 vom 23. Februar Haushaltssatzung der Gemeinde Brockel für das Haushaltsjahr 2017 vom 7. März Haushaltssatzung der Gemeinde Fintel für das Haushaltsjahr 2017 vom 22. März Haushaltssatzung der Samtgemeinde Geestequelle für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. März Benutzungs- und Gebührensatzung für den Kindergarten der Gemeinde Kirchtimke vom 22. Mai Kindergartensatzung der Gemeinde Klein Meckelsen vom 15. Februar Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Klein Meckelsen vom 15. Februar Haushaltssatzung der Gemeinde Stemmen für das Haushaltsjahr 2017 vom 29. März Haushaltssatzung der Gemeinde Vahlde für das Haushaltsjahr 2017 vom 30. März Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Vorwerk und Entlastungserteilung vom 7. Juni Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 15. Juni Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasser beseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 15. Juni Verordnung der Stadt Visselhövede über Art und Umfang der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) vom 15. Juni Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten der Stadt Visselhövede vom 15. Juni Friedhofssatzung der Samtgemeinde Selsingen vom 16. Juni Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe in der Samtgemeinde Selsingen vom 16. Juni Bekanntmachung der Genehmigung der 42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Sittensen vom 13. Juni Verordnung der Samtgemeinde Sittensen vom 15. Juni 2017 über die Nummerierung von Gebäuden in der Samtgemeinde Sittensen 316 Haushaltssatzung der Gemeinde Ahausen für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Mai

9 Haushaltssatzung der Gemeinde Alfstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 3. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Bötersen für das Haushaltsjahr 2017 vom 25. April Haushaltssatzung der Gemeinde Bothel für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Februar Haushaltssatzung der Gemeinde Farven für das Haushaltsjahr 2017 vom 12. Mai Satzung vom 15. Juni 2017 zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hassendorf über die Erhebung von Beiträgen nach 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 31. August Satzung vom 22. Juni 2017 zur Änderung der Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren der Gemeinde Hellwege vom Haushaltssatzung der Gemeinde Hemslingen für das Haushaltsjahr 2017 vom 8. Juni Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 7 An der Schule der Gemeinde Hepstedt vom 23. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Horstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 19. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Lauenbrück für das Haushaltsjahr 2017 vom 7. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Rhade für das Haushaltsjahr 2017 vom 5. April Haushaltssatzung der Gemeinde Sandbostel für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. Mai Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Scheeßel vom 15. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Seedorf für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Selsingen für das Haushaltsjahr 2017 vom 18. April Haushaltssatzung der Gemeinde Sottrum für das Haushaltsjahr 2017 vom 10. April Satzung vom 19. Juni 2017 zur Änderung der Richtlinie zur Festsetzung der Kindergartengebühren der Gemeinde Sottrum vom Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13 Sondergebiet Bioenergie Klein Wohnste mit örtlichen Bauvorschriften nach NBauO in der Gemeinde Wohnste vom 13. Juni Jahresabschluss 2011 der Stadt Visselhövede vom 15. Juli Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Samtgemeinde Fintel vom 29. Juni Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Selsingen vom 14. Juni

10 Haushaltssatzung der Gemeinde Basdahl für das Haushaltsjahr 2017 vom 2. Juni Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Breddorf und Entlastungserteilung vom 21. Juni Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 68 Gewerbegebiet Küsterkampweg, Scheeßel, der Gemeinde Scheeßel vom 15. Juli Bekanntmachung der Genehmigung der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbegebiet Küsterkampweg) der Gemeinde Scheeßel vom 15. Juli Bekanntmachung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) vom 30. Juni Nachtragshaushaltssatzung der Samtgemeinde Sittensen für das Haushaltsjahr 2017 vom 15. Juni Satzung vom 17. Juni 2017 zur Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Büchereien der Samtgemeinde Sottrum vom 30. Januar Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Sottrum über Gebühren für die Beseitigung der Abwässer aus Hauskläranlagen und abflusslosen Sammelgruben (Gebührensatzung dezentrale Abwasserbeseitigung) vom 17. Juli Satzung vom 17. Juli 2017 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Sottrum außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben vom Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Samtgemeinde Sottrum vom 17. Juli Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 A Braacke II der Gemeinde Breddorf vom 12. Juli Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 Braacke der Gemeinde Breddorf vom 12. Juli Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Breddorf und Entlastungserteilung vom 21. Juni Satzung über den Betrieb und die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Bülstedt vom 19. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Ebersdorf für das Haushaltsjahr 2017 vom 10. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Groß Meckelsen für das Haushaltsjahr 2017 vom 2. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Hipstedt für das Haushaltsjahr 2017 vom 8. Mai Haushaltssatzung der Gemeinde Kalbe für das Haushaltsjahr 2017 vom 6. März Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Meckelsen für das Haushaltsjahr 2017 vom 29. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Sittensen für das Haushaltsjahr 2017 vom 9. März

11 Satzung der Gemeinde Sottrum über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 Ortskern von Sottrum vom 31. Juli Haushaltssatzung der Gemeinde Tiste für das Haushaltsjahr 2017 vom 12. April Haushaltssatzung der Gemeinde Vierden für das Haushaltsjahr 2017 vom 4. April Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen vom 15. Juni Hauptsatzung der Gemeinde Brockel vom 20. Juni Haushaltssatzung der Gemeinde Lengenbostel für das Haushaltsjahr 2017 vom 9. Mai Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 74 Helvesieker Landstraße, Scheeßel, der Gemeinde Scheeßel vom 15. August Bekanntmachung der Genehmigung der 62. Änderung der Flächennutzungsplanes (Helvesieker Landstraße, Scheeßel) der Gemeinde Scheeßel vom 15. August Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 3 Auf dem Born, Bartelsdorf, der Gemeinde Scheeßel vom 15. August Bekanntmachung der Genehmigung der 59. Änderung des Flächennutzungsplanes (Auf dem Born, Bartelsdorf) der Gemeinde Scheeßel vom 15. August Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Westerwalsede und Entlastungserteilung vom 15. August Haushaltssatzung der Gemeinde Wohnste für das Haushaltsjahr 2017 vom 16. Mai Bekanntmachung des Ostedeichverbandes in Hemmoor vom 28. Juli