Scheidungsrecht. für Anfänger. von Dr. Michael Krenzler Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht in Freiburg. 3., überarbeitete Auflage

Transkript

1 Scheidungsrecht für Anfänger von Dr. Michael Krenzler Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht in Freiburg 3., überarbeitete Auflage Verlag C.H. Beck München 2012

2 Vorwort Die grundlegende Änderung des Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts im Jahre 1977 und zahlreiche nachfolgende wiederum tiefgreifende Änderungen haben die einschlägige Literatur und Rechtsprechung in einem ungeahnten Ausmaß anwachsen lassen, so dass sie heute nahezu unübersehbar geworden sind. Auf der anderen Seite hat die schon dramatisch zu nennende Steigerung der Ehescheidungszahlen einen entsprechenden Informationsbedarf der Betroffenen und all derer ausgelöst, die sich aus beruflichen Gründen mit einer Ehescheidung und ihren Folgen zu befassen haben. Ihnen allen will das vorliegende Buch eine schnelle und leicht verständliche Orientierung im Dickicht des materiellen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts geben. Die von einer Trennung und Scheidung Betroffenen sollen das Buch also ebenso mit Gewinn lesen können wie Studenten, Referendare und junge Rechtsanwälte oder Familienrichter, die Angehörigen der steuer- und wirtschaftsberatenden Berufe ebenso wie die Berater und Betreuer aus dem psychologischen und sozialen Bereich. Eine klare Sprache und der Verzicht auf eine wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung sollen das Buch diesem Ziel näher bringen. Auf die Auseinandersetzung mit Streitfragen wird deshalb auch verzichtet und durchweg die gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung wiedergegeben, wobei sich die Abhandlung der einzelnen Themen in ihrem Umfang an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. So sollte der Leser auf Standardfragen in diesem Buch stets eine Antwort finden, während ihm für eine vertiefte Auseinandersetzung mit Einzelfragen die beigefügten Literaturhinweise weiterhelfen werden. Gegenstand dieses Buches ist im übrigen ausschließlich das materielle Scheidungs- und Scheidungsfolgenrecht mit seinem Stand im Januar 2012, während das Verfahrensrecht nur dort behandelt wird, wo es auf das materielle Recht zurückwirkt. Bei den angegebenen Paragraphen ohne weiteren Zusatz handelt es sich dementsprechend um diejenigen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). In ihrem Aufbau folgt die Darstellung nicht der gesetzlichen Systematik, sondern der zeitlichen Reihenfolge, in der sich die Probleme bei der Trennung eines Ehepaares und der Scheidung seiner Ehe regelmäßig stellen. So weit der Gesetzgeber für die Zeit der Trennung und die Zeit nach der Ehescheidung unterschiedliche Regelungen getroffen hat, wird dies bei der Darstellung der einzelnen Problemfelder besonders hervorgehoben. Ein umfangreiches Sachregister am Ende dieses Buches soll den schnellen Zugang zu Einzelfragen erleichtern. Freiburg, im März 2012 Michael Krenzler V

3 Vorwort... Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis.... XV A. Trennung und Scheidung... 1 I. Das Scheitern der Ehe Getrennt leben als Zeichen des Scheiterns Einvernehmliche Scheidung Streitige Scheidung... 3 II. Scheidungshindernisse Das Trennungsjahr als relatives Hindernis Härtefälle als absolutes Hindernis B. Elterliche Sorge und Umgangsrecht... 5 I. Vom gemeinsamen Sorgerecht bis zur Alleinsorge Inhalt des gemeinsamen Sorgerechts Fortdauer des gemeinsamen Sorgerechts trotz Trennung 6 3. Gesetzliche Aufteilung des Sorgerechts Partielle oder vollständige Alleinsorge II. Regelungsmöglichkeiten Grundtypen Alleinsorge Kern des Sorgerechtsstreits a) Gewöhnlicher Aufenthalt b) Teilbereiche der alleinigen Sorge Wächteramt des Staates III. Gemeinsamer Elternantrag und gerichtliche Entscheidung IV. Entscheidungsmaßstab Kindeswohl Bindungen des Kindes Kindeswille Kontinuitätsprinzip Förderungsprinzip Geschwisterbindung V. Umgangs- und Auskunftsrecht Grundlagen des Umgangsrechts Ausgestaltung des Umgangs Das Verhältnis von Umgangs- und Sorgerecht Auskunftsrechte bei eingeschränktem oder ausgeschlossenen Umgangsrecht Familiengerichtliche Regelung Abänderung einer Sorgerechts- oder Umgangsregelung. 26 V VII

4 C. Kindesunterhalt I. Unterhaltsbedürftigkeit Vermögen des Kindes Einkünfte des Kindes Kindergeld Freiwillige Leistungen Dritter Erwerbsobliegenheit II. Die Bemessung des Unterhalts Grundlagen Bundesfreiwilligendienst Einkommen des Barunterhaltspflichtigen Pauschalierter Bedarf nach Düsseldorfer Tabelle Sonder- und Mehrbedarf III. Ausbildungs- und Erziehungskosten Angemessenheit der Ausbildung Ausbildungsdauer und -wechsel Zweitausbildung und Weiterbildung IV. Leistungsfähigkeit Angemessener und notwendiger Selbstbehalt Gesteigerte Unterhaltspflicht Verwertung von Vermögen V. Unterschiedliche Haftung von Vater und Mutter Natural- und Barunterhalt Betreuung des Kindes durch Dritte Einkünfte des Kindes Barunterhaltspflicht beider Eltern Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs VI. Das Bestimmungsrecht der Eltern Grundlagen Grenzen VII. Änderungen Wesentlichkeit Tatsächliche Verhältnisse Zeitschranke für die Vergangenheit VIII. Unterhalt für die Vergangenheit und Rückforderung überzahlten Unterhalts Unterhalt für die Vergangenheit Rückforderung D. Ehegattenunterhalt I. Unterhalt bei Getrenntleben Keine Identität mit nachehelichem Unterhalt Erwerbsobliegenheit Höhe des Trennungsunterhalts Kranken- und Altersvorsorge II. Nachehelicher Unterhalt Anspruchsvoraussetzungen Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes Unterhalt wegen Alters VIII

5 3. Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit oder nicht ausreichender Einkünfte (Aufstockungsunterhalt) a) Erwerbslosigkeit und Obliegenheiten b) Aufstockungsunterhalt c) Nachhaltigkeit von Erwerbseinkünften Unterhalt zur Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung Unterhalt aus Billigkeitsgründen III. Die Angemessenheit der dem Unterhaltsberechtigten obliegenden Erwerbstätigkeit IV. Die ehelichen Lebensverhältnisse als Maßstab für die Höhe des Unterhalts Wandelbarkeit der ehelichen Lebensverhältnisse Maßgebende Faktoren Bedarfsermittlung Höchst- und Mindestbedarf Kranken- und Altersvorsorge V. Die Unterhaltsbedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten Eigene Einkünfte Unzumutbare Einkünfte Sonstige Einkünfte Vermögensstamm VI. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen und die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten Leistungsfähigkeit Verbindlichkeiten VII. Begrenzung und Befristung des Unterhaltsanspruchs VIII. Ausschluss und Ende des Unterhaltsanspruchs Grundlagen a) Kurze Ehedauer b) Neue Partnerbeziehung c) Verbrechen oder Vergehen d) Verschuldete Unterhaltsbedürftigkeit e) Verletzung von Vermögensinteressen f) Unterhaltspflichtverletzung g) Fehlverhalten gegen den Verpflichteten h) Sonstiger schwerwiegender Grund Wiederheirat, Tod und Verzicht IX. Abänderung des Unterhalts und Unterhalt für die Vergangenheit Abänderung Vergangenheit E. Anhang zu III und IV: Die Einkommensermittlung I. Unterhaltsrechtlich relevante Einkünfte Erwerbseinkünfte und geldwerte Vorteile Renten und sozialstaatliche Leistungen IX

6 3. Steuerliche Aspekte Fiktive Einkünfte II. Besonderheiten bei Selbständigen III. Auskunftsansprüche F. Ehewohnung und Haushaltsgegenstände I. Die Nutzung der Ehewohnung Überlassung zur alleinigen Nutzung Folgen der Nutzungsüberlassung Nutzungsvergütung Verhältnis zum Unterhalt Nutzungs- und Mietverhältnis II. Die Regelung der Rechtsverhältnisse an einer Mietwohnung/einem Miethaus Trennung und Mietverhältnis Abwicklung eines Mietverhältnisses III. Die Regelung der Rechtsverhältnisse bei Mit- und Alleineigentum Verbindlichkeiten und Kosten Nutzungsvergütung IV. Haushaltsgegenstände Abgrenzung zum Vermögen Allein- und Mieteigentum Aufteilungsgrundsätze Rechtsfolgen der Aufteilung V. Die richterlichen Gestaltungsmöglichkeiten Ehewohnung Haushaltsgegenstände G. Zugewinnausgleich und Vermögensauseinandersetzung I. Zugewinnausgleich Die Prinzipien des Zugewinnausgleichs a) Grundlagen b) Anfangsvermögen c) Endvermögen Die auszugleichenden Positionen und ihre Bewertung a) Auszugleichende Positionen b) Bewertungsfragen c) Vorausempfänge Der Ausgleichsanspruch II. Vermögensauseinandersetzung Miteigentümergemeinschaften a) Zugewinngemeinschaft und Gütertrennung b) Nutzung von Miteigentum Mitarbeit H. Versorgungsausgleich I. Grundlagen des Versorgungsausgleichs Auszugleichende Anrechte X

7 2. Laufende Renten und Pensionen ungesicherte Anrechte Auskunftspflichten II. Die ausgleichspflichtigen Anwartschaften und ihre Bewertung Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Gesetzliche Renten Betriebliche Anrechte Private Rentenversicherungen Sonstige Renten III. Der Versorgungsausgleich bei Scheidung Gesetzliche Renten Beamten- und beamtenähnliche Versorgungen Betriebliche Renten Andere Versorgungssysteme IV. Der (schuldrechtliche) Versorgungsausgleich nach Scheidung Grundlagen Höhe Abtretung und Abfindung V. Herabsetzung oder Ausschluss des Versorgungsausgleichs Geringfügigkeit und Ehe von kurzer Dauer Grobe Unbilligkeit VI. Versorgungsausgleich in der früheren DDR VII. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich Gestaltungsmöglichkeiten Inhalts- und Ausübungskontrolle Formvorschriften I. Kosten I. Gesetzliche und vereinbarte Kostenverteilung Grundlagen Beratungs- und Verfahrenskostenhilfe II. Höhe der Kosten Sachregister