juspace.ch Eingabe von elektronischen Anmeldungen beim Handelsregister Adrian Blöchlinger Fachbereich Rechtsinformatik Bundesamt für Justiz 19.3.

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Clemens Breiner
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1 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik juspace.ch Eingabe von elektronischen Anmeldungen beim Handelsregister Adrian Blöchlinger Fachbereich Rechtsinformatik Bundesamt für Justiz Magglinger Rechtsinformatikseminar Adrian Blöchlinger Einsatz von elektronischen Briefkästen für Anmeldungen im Handelsregister oder braucht es mehr? 26. Juni

2 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik 2

3 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik juspace.ch steht neben dem System Terravis (SIX) Terravis AG beide Systeme haben einen ähnlichen konzeptionellen Ansatz 3

4 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik Elektronische Anmeldungen beim Handelsregister Ab müssen alle Handelsregisterämter elektronische Anmeldungen annehmen. Alle Dokumente eines elektronisch übermittelten Anmeldegeschäfts müssen qualifiziert elektronisch signiert sein. Sind die Dokumente auf Papier erstellt und unterschrieben, müssen Sie als notariell beglaubigte elektronische Kopien eingereicht werden. Die Voraussetzungen für vollkommen elektronische Anmeldungen inkl. allen notwendigen Belegen in elektronischer Form sind durch die letzte Revision der Handelsregisterverordnung, die Revision von Art. 55a Schlusstitel zum ZGB und die darauf abgestützte Verordnung über die elektronische öffentliche Beurkundung (EÖBV) geschaffen worden und sind seit in Kraft. Ohne die Urkundspersonen, die elektronische Ausfertigungen, elektronische beglaubigte Kopien (von Papierdokumenten) und elektronische Beglaubigungen von Unterschriften (auf Papierdokumenten) erstellen und diese Belege der Anmeldung dann beifügen, wird in der Realität kaum jemand elektronisch anmelden (können). Für ein System zur Übermittlung elektronischer Anmeldungen an die Handelsregister sind somit die Notare und Notarinnen der wichtigste Benutzerkreis. Allenfalls Grossunternehmen mit vielen Zeichnungsberechtigten könnten ein weiterer Benutzerkreis sein. 4

5 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik Notarenregister, elektronische Ausfertigung und Kopien EÖBV Sieht ein Register der Urkundspersonen vor, in dem eine Notarin oder ein Notar, der elektronische Ausfertigungen erstellen möchte, eingetragen sein muss. Die Urkundsperson muss ihr(e) Signaturzertifikat(e) dort hinterlegen. Der Bund sorgt für das Register und kann eine Organisation ausserhalb der Bundesverwaltung mit der Bereitstellung betrauen. Geführt werden soll es von den kantonalen Stellen, die die Urkundspersonen zulassen. Das Register ist noch nicht bereit. Elektronische Ausfertigung (Erstellung mit registergestütztem Funktionsnachweis) Die Urschrift auf Papier wird eingescannt und in PDF/A abgespeichert. Der Datei wird eine Seite mit dem sog. Verbal angefügt. Darunter signiert die Urkundsperson mit (sichtbarer) qualifizierter elektronischer Signatur und Zeitstempel. Mittels eines zusätzlichen Programms, fügt die Urkundsperson den sog. Funktionsnachweis in Form einer elektronischen Signatur des Registers in die bereits signierte Ausfertigung ein. Übergangsbestimmung EÖBV (Ausfertigungen ohne Funktionsnachweis) Eine Übergangsbestimmung zur EÖBV dispensiert vom Beifügen des Funktionsnachweises bis zur operationellen Betriebsaufnahme des Registers der Urkundspersonen. Vorläufig reicht eine einfache qualifizierte elektronische Signatur der Urkundsperson unter der Bedingung, dass auf dem (eingescannten) notariellen Dokument (Urschrift) der Stempel der Urkundsperson und deren Handunterschrift sichtbar sind. 5

6 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Bundesamt für Justiz BJ Fachbereich Rechtsinformatik Was braucht es, um elektronisch anmelden zu können? SuisseID Um sich auf juspace.ch zu registrieren und einloggen zu können Um Dokumente (PDF) qualifiziert elektronisch signieren zu können Signaturprogramm Um zusammen mit der SuisseID und dem darauf befindlichen Signaturschlüssel eine elektronische Signatur auf einem Dokument erstellen zu können. Installierten original Adobe Reader Version 9 oder 10 Um PDF oder PDF/A Dokumente anzeigen zu können. Scanner Um Dokumente auf Papier einscannen und in das PDF/A Format überführen zu können. Internet Verbindung und einen Web-Browser (Internet-Explorer, Mozilla etc.) Um juspace.ch aufzurufen, Anmeldungsgeschäfte zu eröffnen, zu bearbeiten und signierte PDF-Dokumente hochladen zu können. Etwas Ausbildung im Umgang mit diesen Mitteln 6

7 Identitätsnachweis mit SuisseID (elektronische Identitätskarte)

8 Nach der Registrierung: sicheres LOG-IN mit SuisseID und PIN-Eingabe

11 Ihre Daten aus der Ihre Daten aus der Registrierung

13 Adressvalidierung mit Zuständigkeitsermittlung

15 Kommandozentrale

17 Urkunden/Actes Urkunden/Actes Kopien/Copies Kopien/Copies

18 , für das Handelsregisteramt Bern PDF/A, für das Handelsregisteramt Bern Urkunden/Actes + Verbalseite Kopien/Copies + Verbalseite weiter zum Signieren

20 EÖBV 14a Übergangsregelung Register der Urkundspersonen (sobald bereit) Registersignatur - Wird in die untere Hälfte der Verbalseite integriert - Bestätigt über die qualifizierte Signatur der Urkundsperson deren Funktion

21 Alle Dokumente für die Anmeldung der Gründung von juspace.ch GmbH liegen nun auf dem Server in einem Verzeichnis bereit. Tous les documents sont maintenant prêts dans un répertoire sur le serveur. Allons les charger dans juspace.ch

28 Im Gang übermittelt empfangen im Journal Gen. EHRA publiziert En cours Rückweisung transmis reçu dans journal Acc. OFRC publié Rejet

31 Bei Mutationen und Löschungen kann juspace.ch noch viel mehr Integrierte zefix.ch Suche! Auswahl des Unternehmens, Alle Daten sind da. Der neue Zefix-WebService, den wir 2011 auch im Hinblick auf juspace.ch entwickelt haben, at ist best. Auch die Steuerverwaltungen nutzen ihn schon.

32 Wenn sie mit juspace.ch arbeiten, müssen sie zefix.ch gar nicht mehr öffnen: Daten, SHAB, Auszug, alles da!

33 Juspace sagt ihnen aufgrund der Suche oder einer Adresse welches Register die Anmeldung bekommt! Wählen Sie, was Sie ändern wollen.

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