Die Grundstrukturen des europäischen Systems. 08/11/2010 Christina Boge & Heike Strohmaier

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1 Die Grundstrukturen des europäischen Systems D E R V E R T R A G V O N M A A S T R I C H T 08/11/2010 Christina Boge & Heike Strohmaier

2 Gliederung 1 Einleitung 2 Die Gründung der europäischen Union 3 Der Vertrag von Maastricht 3.1 Übersicht der Änderungen 3.2 Subsidiaritätsprinzip 3.3 Wirtschafts- und Währungsunion 4 Kritische Betrachtung des Vertrags 5 Fazit

3 Die Gründung der europäischen Union Quelle:

4 Inhalt des Vertrags von Maastricht Verfassungsbestimmungen (institutionelle Regelungen) a) Unionsbürgerschaft b) Politische Deklarationen c) Subsidiarität d) Institutionenreformen (z. B. Parlament) Grundsteinlegung für die Etablierung einer Wirtschafts-und Währungsunion Kompetenzerweiterungen a) GASP b) Justizielle Zusammenarbeit

5 Subsidiaritätsprinzip I Leitmotiv und Grundprinzip der Europäischen Integration Entscheidungen auf kleinstmöglicher Ebene Vorteil: mehr Bürgernähe, weniger Brüsseler Zentralismus Nachteil: Uneinigkeit bzgl. Interpretation: 1. Subsidiarität als Argument gegen jegliche Kompetenzübertragung 2. Subsidiarität als Wegbereiter für Föderalismus 3. Effektivität vs. Erforderlichkeit

6 Subsidiaritätsprinzip II Umsetzung? Theorie: Subsidiarität als dynamisches Konzept Kommission muss bei Gesetzesinitiativen nachweisen, dass sie Problem besser lösen kann als einzelne MS Praxis oftmals: Untergrabung des Prinzips Bsp.: Energiesparlampenrichtlinie 2009

7 Wirtschafts- und Währungsunion I Schon seit den 40er Jahren Ideen einer gemeinsamen WWU mehrere Versuche, die scheiterten (u.a. Werner Plan) Delors-Plan ist der Beginn der WWU Vertrag von Maastricht ist jedoch erst die rechtliche Grundlage die unwiderrufliche Festlegung der Wechselkurse der Währungen der Mitgliedsstaaten untereinander und die Einführung einer einheitlichen Währung, sowie die Festlegung und Durchführung einer einheitlichen Geld und Wechselkurspolitik, die beide vorrangig das Ziel der Preisstabilität verfolgen

8 Wirtschafts- und Währungsunion II

9 Wirtschafts-und Währungsunion III Kritik Europ. Wirtschaftsraum nicht genug harmonisiert Konvergenzkriterien unzureichend Auslegung der Kriterien schwammig Einmalige, nicht regelmäßige Überprüfung Statt WWU Europäisches Währungssystem

10 Kritische Betrachtung Vorwurf: Demokratiedefizit - EU als pol. und rechtl. Gebilde, das über Nationalstaat steht? - Verfassungsbeschwerde: Sorge, durch Übertragung von Hoheitsrechten könne Bundestagswahl politisches Gewicht verlieren -> Maastricht-Urteil: Die Teilnahme an einer supranationalen Union verstößt nicht grundsätzlich gegen das Demokratieprinzip, solange innerhalb der Union selbst demokratische Prinzipien gewahrt bleiben.

11

12 Fazit Gründung der europäischen Union durch Vertrag von Maastricht Subsidiaritätsprinzip heute Leitmotiv und Grundgedanke der EU WWU erfolgreich umgesetzt Abschlussthese: Der Vertrag von Maastricht deutet bereits die Finalität der EU an

13 Bibliographie ( ) ( ) l_and_economic_framework/treaties_maastricht_de.html ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) Hrbek, Rudolf (Hrsg.): Der Vertrag von Maastricht in der wissenschaftlichen Kontroverse, Baden-Baden, Schmuck, Otto: Der Weg zur europäischen Union, Bonn, Wessels, Wolfgang: Maastricht: Ergebnisse, Bewertungen und Langzeittrends, In: Hrbek, Rudolf u.a. (Hrsg): Die Europäische Union als Prozeß: Verfassungsentwicklungen im Spiegel von 20 Jahren der Zeitschrift integration, Bonn, 1998, S

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