Breitbandförderung in Bayern Zukunftskongress Bayern

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1 Breitbandförderung in Bayern Zukunftskongress Bayern München, Alfons Steimer Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg

2 Agenda Erstes Förderverfahren ( ) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 2

3 Erstes Förderverfahren Bilanz bayernweit: Gemeinden ca. 108 Mio. Euro Gesamtfördersumme 98,5 % mit mind. 1 Mbit/s rund 95 % mit 6 bis 16 Mbit/s Hauptziele wurde erreicht Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht! 3

4 Breitbandversorgung Bayern (Quelle TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014) Haushalte mit Bayern mind. 1 Mbit/s 99,5 % mind. 16 Mbit/s 83,2 % mind. 30 Mbit/s 73,9 % mind. 50 Mbit/s 62,4 % 4

5 Agenda Erstes Förderverfahren ( ) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 5

6 Wirtschaftlichkeitslücke Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke Beispielrechnung bei Förderquote von F% Kommunaler Eigenanteil (WL x (1-F%) Förderrechtliche Aspekte 7 Jahre Betrachtungszeitraum Netzbetreiber hat im Rahmen der Angebotsstellung eine detaillierte und plausible Darstellung der Wirtschaftlichkeitslücke zu machen Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet: Förderung (WL x F%) Investitionskosten Saldo aus Erträgen/Kosten aus Betrieb Betriebskosten + Abschreibungen und Zinsen auf der Basis der getätigten Investitionen Operative Erträge Wirtschaftlichkeitslücke 6

7 Zentrale Informationsdrehscheibe 7

8 Stand der Versorgung 8

9 Änderungen Kabinettsauftrag vom : Verfahren vereinfachen (Überarbeitung der Richtlinie) Förderung verdoppeln (1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde) Beratung verbessern (1 Breitbandmanager pro Landkreis) 9

10 Änderungen seit Erweiterung der Fördermöglichkeiten keine Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete Straffung des Verfahrens 9 Module Eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK- Unternehmen auf ein Jahr verkürzt Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich 10

11 Zuwendungsvoraussetzungen Zielbandbreite 50 Mbit/s oder mehr Mindestens 30 Mbit/s für alle im EG Wesentliche Verbesserung Durch erheblich neue Investitionen (z.b. optische Bauelemente, die näher zu den Endkunden geführt werden, FTTx ) können alle möglichen Endkunden im EG über wesentlich höhere Bandbreiten im Upload und im Download verfügen (mindestens Verdoppelung) als ohne geförderten Ausbau Upload viel höher als Grundversorgung 11

12 Ablauf des Verfahrens Bestandsaufnahme Download/ Upload im vorläufigen Erschließungsgebiet (Weiße NGA-Flecken) Markterkundung (Abfrage nach Fehlern in der Ist-Versorgung und eigenwirtschaftliche Ausbaupläne) Auswahlverfahren Mindestvorgaben für das zu versorgende Gebiet machen 12

13 Ablauf des Verfahrens Förderantrag bei Regierung - Abschlagzahlungen möglich Kooperationsvertrag Mustervertrag des Gemeindetags ist in Abstimmung Fördersteckbrief nach Förderbescheid Projektbeschreibung nach Inbetriebnahme 13

14 Fördermittel aufgestockt 1,5 Mrd. Euro bis 2018 Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %, in Härtefällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbeträge künftig zwischen Euro und Euro je nach Siedlungsstruktur Bonus Euro auf den Förderhöchstbetrag bei interkommunaler Zusammenarbeit 14

15 Förderquote neu Bisher: 40%: 304 Kom. 50%: 549 Kom. 60%: 572 Kom. 80%: 631 Kom Durchschnitt Bayern: 60,5 % Neu: 60%: 232 Kom. 70%: 411 Kom. 80%: 1091 Kom. 90%: 322 Kom. Durchschnitt Bayern: 77 % 15

16 Startgeld Netz für Planung Pauschal Euro je Gemeinde wird auf Förderung angerechnet Voraussetzung: Ist-Versorgung im Erschließungsgebiet veröffentlicht Antrag beim Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bereits über 1000 mal beantragt

17 Beratung Ein Breitbandmanager pro Landkreis am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Breitbandzentrum Amberg Über Beratungen vor Ort! 17

18 Agenda Erstes Förderverfahren ( ) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 18

19 191 Förderbescheide 19

20 Einstieg der Kommunen in das Förderverfahren Stand:

21 Aktueller Stand [ ] Kommunen im Förderverfahren 21

22 Beispiel Dinkelsbühl Viele kleine Stadtteile Losbildung 2 Zuschläge Telekom NetComBW 22

23 Beispiel Dinkelsbühl Los 5: FTTB war wirtschaftlicher als FTTC 23

24 Beispiel Rimbach Angebot Amplus: Hybridausbau 3 KVz mit FTTC erschlossen Gewerbegebiet mit FTTB 24

25 Zusammenfassung Förderung nutzen Flächendeckende Planung Glasfaser in jede Gemeinde FTTB wo sinnvoll (Gewerbegebiete ) Lösungen verschiedener Netzbetreiber wahrnehmen 25