Termin: Mi, Uhr Mediacenter, Rathaus Graz Moderation & Protokoll: Ing. Daniela List & Dr. Karin Dullnig (ecoversum)

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1 Gemeinsame Sitzung der Arbeitsgruppen Raumordnung, Standortentwicklung, Naherholung und Kommunale Infrastruktur Ergebnisprotokoll der 3. Arbeitsgruppensitzung Termin: Mi, Zeit: Uhr Ort: Mediacenter, Rathaus Graz Moderation & Protokoll: Ing. Daniela List & Dr. Karin Dullnig (ecoversum) TeilnehmerInnen: DI Ankowitsch Andreas (Büro Pumpernig Raumplaner Feldkirchen & Seiersberg-Pirka) DI Doris Arch (Stadt Graz) DI Eva-Maria Benedikt (Stadt Graz) Bgm. Ing. Michael Bischof (Hart bei Graz) Ing. Maria Ebner (Hart bei Graz) DI Bernd Inninger (Stadt Graz) GR DIin Maria Luise Fuxjäger (Hart bei Graz) DI Daniel Kampus (Raumplaner Raaba-Grambach) Vizebgm. Richard Kohlbacher (Stattegg) Dr. Michael Krainer (Holding Graz) Mag. Johannes Leitner (Regionalentwicklung DI Tischler ZT GmbH) Karl Mayrhold (Beirat Raaba-Grambach) AL Bernhard Neumayr (Raaba-Grambach) Mag. Christian Nussmüller (Stadt Graz) Mag. Robert Obervolina (Architekturbüro Peyker, Raumplaner Hart bei Graz) AL Wolfgang Ozek (Stattegg) Mag. Christoph PFEIFER (Büro Pumpernig Raumplaner Feldkirchen & Seiersberg-Pirka) DI Werner Pirkner (Holding Graz) DI Maximilian PUMPERNIG (Büro Pumpernig Raumplaner Feldkirchen & Seiersberg-Pirka) Wolfgang Schneider (Stattegg) Ing. Robert Sommersguter, BM (GR a.d. Raaba, KS Group Holding GmbH) Vizebgm. Herbert Stockner (Feldkirchen bei Graz) DI Silvia Vorstandlechner (Büro Malek, Raumplanerin Stattegg) DI Bertram Werle (Stadt Graz) Mag. Klaus Zausinger (Holding Graz) Dr. Bernd Gassler (Regionalmanagement Graz/Graz-Umgebung) Silvia Lackner-Karrer (Regionalmanagement Graz/Graz-Umgebung) Entschuldigt: Bgm. Franz Macher (Gössendorf), LAbg. Renate Bauer (Stattegg) Eröffnung / Begrüßung DI Werle begrüßt und bedankt sich speziell bei den Bürgermeistern und Planern fürs Kommen. Vorstellung des Gesamtprojektes Stadtregion Dr. Gassler erläutert das Gesamtprojekt und die Themen der anderen AGs und weist darauf hin, dass das Projekt bis Ende Juni verlängert wurde. Die 4. AG Termine werden nach den Gemeinderatswahlen stattfinden. (siehe Präsentation im Anhang) Bis April (nach der Konstituierung der neuen Gemeinderäte) wird es einen Termin des politischen Begleitausschusses geben da sollen konkrete Vorschläge für Kooperationsprojekte vorliegen. Seite 1 von 9

2 Moderation und Ziel der AG-Sitzung Moderatorin erläutert Ziel und Ablauf der Sitzung: Thema Stadtregionales Raummonitoring gemeinsame Sitzung der AG 1 und 4, weil dieses Thema in beiden Arbeitsgruppen an oberste Stelle gereiht wurde und es einige Schnittstellen gibt. Ziel der Sitzung: Stadtregionales Raummonitoring konkretisieren und als Kooperationsvorhaben fixieren. Welche Daten müssen erhoben werden, Wie soll eine Zusammenführung der Daten erfolgen Wer soll es in Zukunft pflegen Finanzierung, Verantwortlichkeiten Als Ausgangssituation wird das Aktionsfeld Raummonitoring im Entwicklungsleitbild erläutert (Seite 27) sowie die bisherigen Arbeiten aus den Arbeitsgruppen 1 und 4 vorgestellt: Im Entwicklungsleitbild (Beschluss Dez. 2014) wurde als ein wichtiges Aktionsfeld im Bereich der Zusammenarbeit auf regionaler Ebene ein Raummonitoring festgelegt, um Unterschiede und Interessenskonflikte hinsichtlich einer gemeinsamen regionalen Sichtweise, z.b. Zielkonflikte zwischen der örtlichen Ebene und den überregionalen (Landes) Zielen zu minimieren. Erzielte Wirkung lt. Entwicklungsleitbild (Seite 27) Mit dem Aufbau eines webbasierten Rauminformationssystems (RaumIS StZR) auf regionaler Basis, welches sich als Bindeglied zwischen den entsprechenden Instrumenten auf Landes- und Kommunalebene versteht, wird eine Evaluierung und gezieltes Monitoring der Raumentwicklung ( 6, StROG, 2010) ermöglicht. Das regionale Rauminformationssystem (RaumIS StZR) umfasst Datengrundlagen und Werkzeuge zur Analyse, zum Monitoring und zur Präsentation relevanter Indikatoren und Einflussgrößen auf regionaler Ebene. Die Grundkonzeption orientiert sich am Rauminformationssystem Steiermark, wobei spezifische Ergänzungen für den Steirischen Zentralraum sowohl hinsichtlich der Inhalte als auch der Funktionalitäten vorgenommen werden. In der Arbeitsgruppe 1 Raumordnung, Standortentwicklung, Naherholung wurde in der Sitzung am ein Stadtregionales Raummonitoring - Abbildung der gesamten Stadtregion (Zentrales Datenmanagement) als konkretes Projekt definiert, um die Siedlungsentwicklung besser mit den Angeboten des öffentlichen Verkehrs zu koppeln. Nutzen: Die Daten der Analyse liefern gute Argumente für eine Siedlungsentwicklung. Unsachgemäße Entwicklungen werden gebremst. Stimme der Region ist wichtig: Wir müssen gemeinsam belegen können, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben, dass wir unsere Siedlungsentwicklung eingeschränkt haben. Daten sind auch von Nutzen bei Vertragsverhandlungen mit Verkehrsanbietern oder gegenüber dem Land. Wichtig für weitere gezielte ÖV Angebote: zuerst müssen die Aufgaben in der Siedlungsentwicklung erledigt werden, dann ÖV Angebote schaffen! In der AG 4 Kommunale Infrastruktur wurde in den Sitzungen am und ebenfalls dieses Thema an oberste Stelle gereiht. Seite 2 von 9

3 Im Bereich Infrastruktur Wasser/Abwasser sollen GIS Informationen aufbereitet und zusammenführt werden, um z.b. Sanierungen und Netzplanungen oder gemeinsame Probleme (wie z.b. Fremdwassereintritt) leitungsübergreifend in Angriff zu nehmen. Als konkretes Projekt wurde ein Gemeindeübergreifendes GIS für den Abwasserbereich / Abwassernetze festgelegt. Als Gemeinden wurden vorrangig Raaba, Hart, Stadt Graz und Laßnitzhöhe genannt, weil dort aktuelle Probleme zu lösen sind. Zielsetzung / Nutzen Abwasserzusammenschau - Wissen darüber, wie die Netze aufgebaut sind, wo Sanierungen bzw. übergreifende Netzplanung notwendig sind Problemstellungen mit Prioritätenreihung Koordiniertes gemeinsames Vorgehen z.b. beim Fremdwasser Erste Aufwands- und Kostenschätzung: DI Pirkner / DI Moik Vorstellung des Projektes GIS Datensammlung bzw. Datenpool Stadt Graz Siehe Anhang Raummonitoring-Datenpool DI Inninger schließt an die Ausführungen der Moderatorin an und ergänzt, dass ein Raummonitoring auch im Stadtentwicklungskonzept definiert ist. Eigentlich arbeiten alle Gemeinden ähnlich Unterschied ist vielleicht, dass der Datenpool der Stadt Graz ständig aktualisiert wird und die Daten für Planungen zur Verfügung stehen und für alle Abteilungen zugänglich sind. Region könnte darauf aufbauen und alle könnten es nutzen. Die Präsentation von Mag. Leitner soll veranschaulichen, was bereits vorhanden ist Vision: einen Server, womit alle Gemeinden und insb. Raumplaner arbeiten könnten (kostenlos!) Präsentation Leitner: Das Rauminformationssystem ist eigentlich im 6 StROG bereits verankert. Wichtig ist, dass es kein GIS sondern ein Instrument für die Beobachtung des Raumes ist. Es sind dadurch abgestimmte Planungen auf allen Ebenen und Bereichen möglich. Zu unterscheiden sind drei Arten von Daten: Daten, die generell frei verfügbar sind Daten, die verfügbar sind, aber kostenpflichtig bzw. mit Nutzungseinschränkungen versehen (z.b. bestimmte Daten vom Land) Spezifische Daten, die noch zu erheben sind (z.b. Fahrgastdaten) Derzeit Initiativen OGD viele Daten sind frei verfügbar, verteilt auf vielen Servern; Bei der momentanen Sammlung von Daten muss diskutiert werden, was notwendig ist. Beispiele: Bevölkerungsentwicklung mit Überlagerung der neuen Gemeindegrenzen erkennbar sind andere Raumdynamiken Pendlersaldo: interessant wären auch Pendlerstromanalysen innerhalb der Region zu haben Hauptwohnsitze auf Rasterbasis 100x100m Beispiel Haltestellen darüber gelegt (Aussagen wieviel % innerhalb von 500m/300 m zur nächsten ÖV-Haltestelle wohnen - wichtige Basis für Diskussion z.b. Zonen ( Altraaba Zone1 Altgrambach Zone 2). Bodenversiegelung Kanal, Hochwasserschutz sind ableitbar Diskussion dazu: Warum nur diese Gemeinden im Projekt? Soll erweitert werden, könnte auch aus diesen Daten herausgelesen werden: was ist sinnvoll als Stadtraum zu definieren (das wäre generell nachzudenken auch als Gesichtspunkt von vielen funktionalen Verflechtungen). denkt man daran GU-Süd und GU 8 da einfließen zu lassen? Seite 3 von 9

4 RVK wurde ja gerade aus diesem Grund mit gesamten Bezirk GU gemacht (wird von Stockner bekräftigt) das ist eine politische Entscheidung soll über Projektergebnis bekräftigt werden. auf fachlicher Ebene macht G+GU Sinn Vorstellung des Projektes Gemeindeübergreifendes GIS für Abwasserbereich DI Pirkner erläutert das Vorhaben. Im ersten Schritt Konzentration auf Abwasser, da es bei mehreren Gemeinden Probleme gibt. Es gibt unterschiedliche Systeme und Ausgangssituationen. In Graz GIS auf Vermessungsdaten GIS wird auch für Wartungskontrollen verwendet z.b. Hydrantenkontrolle alle 5 Jahre. In angrenzenden Gemeinden andere Datenlage. Kleinster gemeinsamer Nenner sind alle Gemeinden, die in die Kläranlage Graz einleiten. Ziel wäre: 1. die Strukturen darstellen, die in den Gemeinden vorhanden sind 2. welche Bereiche werden wohin entsorgt 3. welche Probleme (Kanal zu klein aufgrund von Siedlungsentwicklung, Wartung und Fremdwasser im Endeffekt auch Kosten!) 4. wo sind technische Einschränkungen (z.b. Rohrdimension) 5. welche vertragliche Grundlagen sind definiert (Einleitungsverträge, Kosten) 6. welche rechtliche Beschränkungen (z.b. keinen Regenwasserkanal für Umlandgemeinden genehmigt) 7. wo liegen die Hauptproblemzonen in den Gemeinden? 8. wer sind die Ansprechpersonen für diesen Problemkreis? Koordiniertes Vorgehen wäre dann gefragt. Projekt nimmt nicht den technischen Aufwand vorweg, aber schafft Problembewusstsein. Kombination mit AG1: Probleme, die wir heute haben (Oberflächenwasser ) sind siedlungsbedingt. Es könnte bereits in der Bauplanung mit technischen Vorschreibungen Vorsorge getroffen werden. Projekt wurde gemeinsam mit DI Moik ausgearbeitet Kosten: Könnte auch für Wasserversorgung gemacht werden: Kosten in ähnlicher Höher. Wäre auch für Energieversorgung oder Televersorgung denkbar Denken in Richtung Mehrsparten GIS. Gemeinsame Diskussion: Welche Daten machen Sinn? / Wie und wo sollen die Daten zusammengeführt werden? Viele Daten sind kostenpflichtig man zahlt für Einzeldatensätzen, sind für die Gemeinden nicht verfügbar aufgrund der Nutzungsrechte sinnvoll wäre, dass alle Gemeinden die Daten der Stadtregion zur Verfügung haben wäre mit Land abzuklären Es geht um Bekenntnis: es macht Sinn! Dann definieren wir welche Daten. Vieles liegt in Gemeinden wie z.b. örtliche Siedlungsschwerpunkte diese werden dem Land übermittelt. Lt. ROG müssen Gemeinden die Daten in einheitlichem Format liefern. Raumplaner sind beauftragt, die Daten zu erarbeiten: gemeindeeigene Daten sind vorhanden, darum können sie die Gemeinden weiterverwenden. Stelle beim Land sind A7 und A13. Jedoch liegen Daten in Flächendeckung für die Region nicht vor, das hat verschiedene Gründe (es ist unrealistisch, dass das Land alles in absehbarer Zeit zur Verfügung stellt). Es gibt einige Daten, die bisher nicht geliefert werden: rund um Mobilität Fahrgastzahlen, Auslastungen Region könnte auch Interesse an anderen Daten haben, als gesetzlich vorgeschrieben. Problem ist vorhanden: Gemeinden kommen nicht schnell an Daten Strategie wäre: Sammelbestellung für Daten beim Land (bisher bekommt jede Gemeinde nur ihre eigenen Daten). Klaren techn. Zugang zum Land - Bewusstsein in A7 ist vorhanden Seite 4 von 9

5 Vorschlag wäre auch, dass Gemeinden die Daten direkt von den Raumplanern erhalten. Wir müssen definieren, was das planerische Ziel ist: Ein Ziel wurde in der AG bereits definiert: Grundlage, um die Siedlungsentwicklung besser mit den Angeboten des öffentlichen Verkehrs zu koppeln. Dafür notwendig sind z.b.: o Bevölkerungsdaten (zentrales Melderegister) o Arbeitsplatz o Haltestellen plus Frequenz o Verkehrswegenetz o o Raumordnungsdaten (ZMR) Nutzen: Bestellungen im Verkehrsverbund, Repro Argumentationshilfe durch Versachlichung In Graz Grüne Infrastruktur - Entwicklungsthemen in den örtlichen Entwicklungskonzepten sind alle digital Im Abwasserbereich würde Austausch zwischen den Gemeinden Vorteil bringen Nachdenken, wo kommunale Daten gesammelt werden und dann freigegeben techn. Infrastruktur ist nicht mehr aufwendig Interessant sind Daten. Bebaut/unbebaut wie macht Graz das? Bisher nicht immer ajour nun soll jährlich ein Bericht an GR gelegt werden: Jährlicher Bericht der Baulandreserven Im Zuge 39 haben Gemeinden Auflagen, dass Bauflächen ajour gehalten werden technische Hilfsmittel sind da Es braucht Kümmerer Gesetzgeber schreibt dem Land vor, Daten bereit zu halten Das was vorhanden ist, sollte verwendet werden nicht alle Gemeinden sind auf Letztstand RM könnte eine Projektstruktur erarbeiten beinhaltet auch die technischen Fragen wo Server? etc., es könnten auch Drittmittel lukriert werden. Was will ich abbilden? Nicht Datensammlung als Selbstzweck. Nutzen die Planer die Datenlage? Erreichen wir damit mehr? Verkehr ist immer ein Thema: da haben wir als Region mehr davon. Wenn es weitergetragen wird, dass es in der Stadtregion einen gemeinsamen Pool gibt, wollen andere auch nachziehen. könnte Pilotprojekt für andere Stadtregionen sein Haben wir juristisches Problem? am ehesten rund um zentrales Melderegister. o Frage Bischof: Einflussfaktoren im FläWi bestimmen 6 StROG steht da für Gemeinden nicht der gesetzliche Auftrag? o Wenn wir uns einig sind, JA!! Bekommt Gemeinde dann wieder ein zusätzliches Programm, das benutzt werden muss? o Es müssen bestehende Strukturen genutzt werden. Daten sollen eingebunden werden in bestehende Systeme. Die nächsten Schritte: Vereinbarungen Raummonitoring Einladung an das Land zur nächsten AG-Sitzung am mit diversen Fragestellungen, (A7: GIS und Statistik verantwortlich, DI Manuela Weissenbeck, und aus A13 DI Redik): DI Werle bietet an, dass die Stadt vorerst zentrale Stelle sein könnte 5 Regionale Planer sind anwesend vielleicht ist es über die Planer möglich, vom größten Teil des Bezirks die Daten zu bekommen. Raumplaner liefern Daten: was ist vorhanden, wo sind Löcher (=Basis für eine Analyse, Werkzeugkoffer) o jedoch Schielen in Richtung Land, da gibt es Töpfe für Finanzierung o Mangel Abwasserdaten DI Inninger bietet an, dass Raumordnungsdaten der Stadtregion, die derzeit verfügbar sind, zusammengetragen werden, DI Inninger hätte gern einen formalen Auftrag der Region. Weiterentwicklung muss geplant werden. Infoschreiben an andere Gemeinden mit der Bitte um Unterstützung. Seite 5 von 9

6 Vor dem Termin beim Land, sollte kleine Gruppe noch einmal alles sammeln und Fragestellungen vorbereiten (DI Werle, DI Inninger, Bgm. Bischof, Dr. Gassler) Vereinbarungen GIS Abwasser Bereits konkretes Bild. Angebot liegt am Tisch, Erfassung der Problembereiche ist ein Wert. Viele Lösungen werden nicht überregional sein, sondern bilateral zw. zwei Gemeinden. Klassiker für interkommunale Zusammenarbeit: Ergebnis ist Prioritätenreihung für Umsetzung Könnte im Rahmen eines Förderpaketes mitverpackt werden Gehört in Folge in Raummonitoring integriert, ständiges Thema ist Oberflächenwasser muss auch ein Aspekt in Raumplanung sein Andere wichtige Themen In Graz Fließpfadkarte zeigt an, wo sich Regenwässer konzentrieren und welche Bereiche besonders gefährdet sind kann vielleicht durch Maßnahmen bauseits berücksichtigt werden Graz macht wieder Luftaufnahmen, aber es gibt keinen Auftrag von anderen Gemeinden vielleicht doch noch Interesse? Mag. Zausinger: Steirischer Zentralraum muss im GIS abgebildet werden Denken ist nicht die Stadtgrenze. Im Auftrag der AG 4 hat Holding ein Konzept für ein GEODATENPORTAL erarbeitet. Siehe Anhang Termine für die Arbeitsgruppe Raumordnung, Standortentwicklung, Naherholung Vorgespräch für den gemeinsamen Termin beim Land in einer kleinen Expertenrunde (DI Werle, DI Inninger, Bgm. Bischof, Dr. Gassler) noch im Februar Datensammlung für Stadtregion (erweiterter Auftrag an Mag. Leitner) - sofort Informationsschreiben RM an Gemeinde der Stadtregion betreffend Datenpool - sofort Gemeinsamen Arbeitstermin mit Vertretern Land ( , Uhr in Baudirektion der Stadt Graz) davor oder danach auch AG Sitzung zum Thema REPRO neu Beilagen: Ausgangssituation / Ablauf Raummonitoring: Vortrag Leitner Konzept GIS Abwasser Konzept Geodatenportal Stadtregion Seite 6 von 9

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