Familienrecht EIN STUDIENBUCH. Vormals bearbeitet von. Dr. Dr. h.c. Alexander Lüderitz t. weiland o. Professor an der Universität Köln

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1 Familienrecht EIN STUDIENBUCH Vormals bearbeitet von Dr. Dr. h.c. Alexander Lüderitz t weiland o. Professor an der Universität Köln fortgeführt von Dr. Nina Dethloff, LL.M. (Georgetown) o. Professorin an der Universität Bonn 28., wesentlich überarbeitete Auflage des von Günther Beitzke begründeten Werkes Verlag C. H. Beck München 2007

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI XVII 1. Einleitung 1 A. Bedeutung des Familienrechts 1 B. Gegenstand des Familienrechts 1 C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen 2 D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht 4 E. Materielles Familienrecht 10 F. Verfahrensrecht 12 G. Personenstandsrecht 13 H. Internationales Privatrecht 14 J. Europäisierung 15 K. Grundbegriffe des Familienrechts 17 Ehe und Partnerschaft 2. Verlöbnis 23 A. Überblick 23 B. Rechtsnatur 23 C. Voraussetzungen 25 D. Wirkungen 25 E. Verlöbnis in Europa 28 F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eheschließung und fehlerhafte Ehe 30 A. Voraussetzungen der Eheschließung 30 B. Fehlerhafte Ehe 40 C. Eheschließung in Europa 46 D. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Allgemeine Ehewirkungen 49 A. Überblick 49 B. Eheliche Lebensgemeinschaft 51 C. Unterhaltspflicht 61 D. Mitberechtigung und Mitverpflichtung 66 E. Haftungsmaßstab 71 F. Eigentumsvermutungen 72 G. Ehename 75 H. Weitere Rechtsfolgen 78 J. Getrenntleben 79 K. Ehewirkungen in Europa 86 L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eheliches Güterrecht 89 A. Überblick 89 B. Zugewinngemeinschaft 101

3 VIII Inhaltsverzeichnis C. Gütertrennung 128 D. Gütergemeinschaft 129 E. Vermögensausgleich neben Güterrecht 138 F. Güterrecht in Europa 145 G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Ehescheidung 150 A. Überblick 150 B. Voraussetzungen der Scheidung 151 C. Folgen der Scheidung 158 D. Scheidung in Europa 194 E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eingetragene Lebenspartnerschaft 201 A. Überblick 201 B. Verlöbnis 202 C. Begründung der Lebenspartnerschaft 202 D. Allgemeine Wirkungen der Lebenspartnerschaft 205 E. Güterrecht 210 F. Aufhebung der Lebenspartnerschaft 211 G. Registrierte Partnerschaft in Europa 215 H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Nichteheliche Lebensgemeinschaft 217 A. Überblick 217 B. Rechtliche Folgen während des Zusammenlebens 218 C. Rechtliche Folgen bei Beendigung der Gemeinschaft 221 D. Kinder in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 228 E. Nichteheliche Lebensgemeinschaft in Europa 228 F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 233 Familie 9. Verwandtschaft und Kindschaft 235 A. Überblick 235 B. Eltern-Kind-Beziehung 235 C. Stellung des nichtehelichen Kindes 236 D. Kindschaftsrecht in Europa Abstammung 241 A. Überblick 241 B. Abstammung von der Mutter 241 C. Abstammung vom Vater 242 D. Medizinisch assistierte Reproduktion 257 E. Babyklappen und anonyme Geburt 266 F. Abstammung in Europa 269 G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Unterhalt 274 A. Überblick 274 B. Verwandtenunterhak 275 C. Unterhalt nicht verheirateter Eltern 297 D. Kindbezogene Leistungen des Staates 300 E. Verfahrensrecht 304

4 Inhaltsverzeichnis IX F. Unterhalt in Europa 307 G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen 313 A. Überblick 313 B. Staatsangehörigkeit 313 C. Name 314 D. Wohnsitz 319 E. Pflichtendes Kindes 319 F. Allgemeine vermögensrechtliche Beziehungen 321 G. Rechtsstellung von Kindern in Europa 322 H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Elterliche Sorge 325 A. Grundsätze und Schranken 325 B. Personensorge 339 C. Vermögenssorge 351 D. Getrenntleben der Eltern 361 E. Staatliche Hilfe und Kontrolle gegenüber elterlicher Sorge 378 F. Elterliche Sorge in Europa 384 G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegefamilie 391 A. Überblick 391 B. Erlaubnisvorbehalt 391 C. Begründung des Pflegeverhältnisses 392 D. Inhalt des Pflegeverhältnisses 393 E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Adoption 396 A. Überblick 396 B. Adoption Minderjähriger 397 C. Adoption Volljähriger 412 D. Adoption in Europa 415 E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 416 Schutzverhältnisse 16. Vormundschaft 418 A. Überblick 418 B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Vormundschaft 419 C. Anordnung der Vormundschaft 419 D. Bestellung des Vormunds 420 E. Führung der Vormundschaft 423 F. Stellung des Vormunds im Allgemeinen 431 G. Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel 432 H. Ende der Vormundschaft 434 J. Verfahren 436 K. Schutzverhältnisse für Minderjährige in Europa 437 L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Betreuung 439 A. Überblick 439 B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Betreuung 440

5 X Inhaltsverzeichnis C. Bestellung des Betreuers 443 D. Betreuer und Aufsichtsorgane 443 E. Rechte und Pflichten des Betreuers 445 F. Rechtsstellung des Betreuten 448 G. Ende der Betreuung 449 H.Verfahren 450 J. Erwachsenenschutz in Europa 450 K. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegschaft 455 A. Überblick 455 B. Verschiedene Pflegschaften 455 C. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 458 Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 459 Anhang 473 Sachverzeichnis 479

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