Konsumbesteuerung durch Mehrwertsteuer. Zur konsumorientierten Ausgestaltung mehrwertsteuerlicher Erhebungstechnik. von. Dr.

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1 Konsumbesteuerung durch Mehrwertsteuer Zur konsumorientierten Ausgestaltung mehrwertsteuerlicher Erhebungstechnik von Dr. Peter Schmidt A ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung Aufbau der Arbeit 4 1 Besteuerungsziel und Besteuerungstechnik 7 2 Konsum als Besteuerungsziel Konsumbesteuerung und Einsichten der ökonomischen Theorie Mikroökonomische Überlegungen zur Einführung einer Steuer Entscheidungsneutralität durch entscheidungsunabhängige Besteuerung oder Zielbesteuerung Mikroökonomische Ableitung einer Zielbesteuerung Zum Neutralitätsbegriff Konsum vs. Einkommen als Steuerbemessungsgrundlage Konsumsteuer" - Eine erste Konkretisierung des Begriffsinhalts Technische Anknüpfungspunkte für die Besteuerung Konsumorientierte Besteuerungskonzepte 28 3 Die Mehrwertsteuer versus alternative Formen der Konsumbesteuerung Von der Umsatzsteuer-Renaissance zur Mehrwertsteuer: Ein Überblick Die leiblichen Eltern" der Mehrwertsteuer: Die Umsatzsteuern Verkehr-oder Verbrauchsteuer? Umsatzsteuertypen Gestaltungsparameter Parameterkombinationen mit praktischer Relevanz Mehr- oder Allphasen-Bruttoumsatzsteuer Einzelhandels-Umsatzsteuer oder retail sales tax.. 44

3 XII Inhaltsverzeichnis alias Mehrwertsteuer: Business tmnsfer tax, multistage sales tax, goods and Services tax und andere Varianten Allphasen-Nettoumsatzsteuer oder Mehrwertsteuer Die Stiefeltern" der Mehrwertsteuer: Einkommensbesteuerung Der Pate" der Mehrwertsteuer: Die cash y?ow-besteuerung Elementare Eigenschaften der cash /?ow-besteuerung Erhebungstechnik einer cash /?oii/-steuer Die cash /Zow-Steuer und ihr Verhältnis zu den anderen konsumbasierten Steuern 55 4 Techniken der Mehrwertbesteuerung Methoden der Mehrwert- bzw. Steuerermittlung Indirekte subtraktive Methode (Vorsteuermethode) Direkte subtraktive Methode (Vorumsatzmethode) Direkte additive Methode Indirekte additive Methode Differenzierung nach dem Tarif Differenzierung durch Steuerbefreiung Internationale Aspekte der Mehrwertbesteuerung 90 5 Wirkungsweise der Mehrwertbesteuerung Wen belastet die Mehrwertsteuer? Die Inzidenzfrage Steuerzahlung vs. Steuerlast Zum Begriff der Inzidenz Die Bedeutung des Inzidenzverständnisses für Technik und Wirkungsweise der Mehrwertsteuer Inzidenz einfachen Modellstrukturen Grundmodell Erweiterung durch Berücksichtigung von Nachfrageelastitzitäten Zusammenfassung Wirkt Mehrwertsteuer regressiv? Inzidenz und Regressivität Möglichkeiten zur Bekämpfung von Regressivität Die Regressivitätsstudie von Metcalf Zusammenfassung 131

4 Inhaltsverzeichnis XIII II Systematische Ausgestaltung Institutionaler Anknüpfungspunkt: Der Unternehmer Funktionale Bedeutung des Unternehmers in einer Mehrwertsteuer Zur Definition des mehrwertsteuerlichen Unternehmerbegriffs Aspekte des Unternehmerbegriffs Selbständigkeit, Einnahmenerzielungsabsicht und Nachhaltigkeit als Unternehmerkriterien? Wann beginnt die Unternehmereigenschaft? Unternehmerdefinition und Mehrwertbegriff Juristische Personen öffentlichen Rechts Der Selbständigkeitsaspekt im Unternehmerbegriff Abhängig Beschäftigte Systematische Erwägungen Technische Verwirklichung Unternehmermehrheiten und Selbständigkeit Marktteilnahme als konstituierendes Merkmal des Unternehmerbegriffs Funktionaler Anknüpfungspunkt: Transaktionen am Markt Ausgangsumsatz und Vorumsatz Versagen der Konsumnutzenmessung durch Zahlungsströme Erfassungstechnische Grenzen subtraktiver Erhebungsmethoden Interpretation und Kritik der Lösungen des geltenden Umsatzsteuerrechts Eigenverbrauch Leistungen an Arbeitnehmer Mindestbemessungsgrundlagen Zusammenfassung Festlegung der Belastungshöhe: Tarif und Befreiungen Tarif - einheitlich oder differenziert? Warum Tarifdifferenzierung? Der Tarifdifferenzierung zugrundeliegende Annahmen Steuerbefreiungen Steuerbefreiung als Begünstigung Steuerbefreiung aus erhebungstechnischen Gründen Verzicht auf Steuerbefreiungen (Option) Die Kosten steuerlicher Differenzierung 193

5 XTV Inhaltsverzeichnis III Problembereiche Finanztransaktionen Die Problematik von Finanztransaktionen unter der Mehrwertsteuer Charakteristika von Finanztransaktionen Pooling nach der Feistigkeit: Finanzintermediation Pooling nach der Unsicherheit: Risiko-Pooling Steuertechnische Lösungsmöglichkeiten für die Finanzintermediation Sonderbehandlung: Steuerbefreiung oder Nullsatzbesteuerung Steuerbefreiung Nullsatz-Besteuerung Andere Besteuerungsansätze Additive Methode Separate Pooling-Steuer" auf Leistungen an Endverbraucher Eingliederung unter der Vorsteuermethode Zinsen als Entgelt? Der füll cash,/jow-ansatz Steuertechnische Lösungsmöglichkeiten für das Risiko-Pooling Der füll cash /?ow-ansatz bei reiner Risikoversicherung Lebensversicherung als Mischfall von Risiko-Pooling und Finanzintermediation Folgerungen für die Mehrwertbesteuerung von Finanztransaktionen Langlebige Gebrauchsgüter Anschaffung und Nutzung von Gebrauchsgütern Konsumgüter Investitionsgüter Steuertechnische Lösungen für Nutzungsänderungen Innerhalb des konsumtiven Bereichs: Die Weiterveräußerung Vom konsumtiven in den investiven Bereich Dauerhafte investive Nutzung von Gütern aus konsumtiver Hand: Einlage bzw. Erwerb von Privat Vorübergehende investive Nutzung von Gütern aus konsumtiver Hand: Unternehmerischer Zwischenhandel Innerhalb des investiven Bereichs Vom investiven in den konsumtiven Bereich: Entgeltliche Leistung und Eigenverbrauch 282

6 Inhaltsverzeichnis XV 10.3 Immobilien als langlebige Gebrauchsgüter Spezifika des Immobiliengeschäfts Grund und Boden als ein besonderer" Produktionsfaktor? Charakteristika des Immobilienmarkts Nutzungsweise von Grundstücken und daraus resultierende Besteuerungsprobleme Systematisierung der Nutzungsweisen Resultierende Besteuerungsprobleme unter geltendem Recht Steuertechnische Lösung einer erweiterten Mehrwertbesteuerung von Immobilien Eine stock VAT für Grundstücksumsätze? Probleme der stock VAT Zusammenfassung. 309 Abkürzungs Verzeichnis 313 Variablenverzeichnis 317 Abbildungsverzeichnis 319 Tabellenverzeichnis 321 Literaturverzeichnis 323