Ökologisches Grundeinkommen: Freiheitliche Umwelt- und Sozialpolitik. 1 Grundeinkommen braucht Ökosteuer
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- Reiner Leopold Bayer
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1 Dr. Ulrich Schachtschneider Energieberater/ freier Sozialwissenschaftler/ konkreter Utopist Ökologisches Grundeinkommen: Freiheitliche Umwelt- und Sozialpolitik 1 Grundeinkommen braucht Ökosteuer 2 Tax and Share: Öko-Steuer braucht Öko-Bonus/Öko-Grundeinkommen 3 Freiheitliche Ökologie: Gute Leben in Leitplanken 4 Wir können beginnen: Das Prinzip in die Welt setzen
2 Bisherige Debatte: Grundeinkommen als libertärer Sozialstaat freiheitliche Reform des Sozialstaates reduzierte Bürokratie ökonomische Umverteilung stützt Innovation/ Kreativität Befreiung der Arbeit
3
4 Oder werden diejenigen, die es sich heute noch nicht leisten können, mehr konsumieren, vor allem Produkte mit großem ökologischen Fußabdruck?
5 Grenzen der Umweltpolitik Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten - Unerwünschtes begrenzen Arbeitsplätze Existenzangst! Überwachung Eingriff in die Lebensgestaltung! Appellative Instrumente - Suffizienz propagieren - Das Gute vorleben Gespaltene Gesellschaft! Kulturelle Fragmentierung! Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: z.b. Ökosteuer - Erwünschtes belohnen: Subvention Zu niedrig: Unwirksam! Zu hoch: Unsozial!
6 Ökologische Steuerreform (Ökosteuer) in Deutschland Ct/kWh Gesamtpreis Ökosteuer 5 2 0,16 0,16 0 Strom Gas Heizöl
7 TAX AND SHARE: Ökologische (Be-)Steuerung und Umverteilung Reich Ökologisches Grundaufkommen paritätische Ausschüttung an jeden Bürger (Öko-Bonus) = Ökologisches Grundeinkommen Arm Konsum ausgaben davon Ökosteuer, Preisaufschlag durch Zertifikatehandel o.ä.
8 TAX AND SHARE: Wohlhabende verbrauchen mehr Umwelt Münchener Umweltsurvey: deutliche positive Verknüpfung von Einkommen und Umweltverbrauch : 10% höheres Pro-Kopf-Einkommen 4,5% höherer CO 2 -Ausstoß/Kopf (Wohnen, Mobilität) Einkommens- und Verbrauchs-Stichprobe (Statistisches Bundesamt 2010): Energieverbrauch steigt mit Haushaltseinkommen DIW: Belastungen durch ökologische Steuerreform steigen mit Haushaltseinkommen
9 Ausgaben für Energie (Strom und Wärme) 200,00 180,00 160,00 140,00 Single Paar,2 Kinder Euro/Monat 120,00 100,00 80,00 60,00 40,00 20,00 0,00 unter Monatseinkommen Quelle: Statistisches Bundesamt 2010
10 Belastung durch Ökologische Steuerreform 2003 und Öko- Bonus 25,00 Euro/Monat 20,00 15,00 10,00 7,60 Öko-Bonus 10,08 11,59 13,26 13,64 15,06 15,90 16,66 18,12 20,43 5,00 0, Netto-Monatseinkommen (Klassendurchschnitt) Quelle: DIW Wochenbericht 14/2009, eigene Zusammenstellung
11 TAX AND SHARE: Ökologische Steuerung und Umverteilung Reich Ökologisches Grundaufkommen paritätische Ausschüttung = Ökologisches Grundeinkommen Gegenbeispiele Arm Konsum ausgaben davon Ökosteuer, Preisaufschlag durch Zertifikatehandel o.ä.
12 Gutes Leben statt viel Haben Doch ebenso wie eine liberale Gesellschaft beliebig viele Entwürfe des guten Lebens zulässt, bietet sie keinem davon eine gastfreundliche Umwelt. (Skidelsky/Skidelsky) Sicherheit (Lebensplanung) Freundschaft (nicht instrumentelle Beziehungen) Persönlichkeit (Autonomie) Basisgüter Anerkennung (Ungleichheit begrenzt) Muße (nicht notwendige Tätigkeit) Sozialpolitik für die Basisgüter ist Gastfreundlichkeit für ein gutes Leben (Skidelsky/Skidelsky) z.b: - Grundeinkommen - Luxussteuer? Öko-Grundeinkommen
13 Tax: Ökologische (Be-)Steuerung unerwünschten Umweltverbrauchs problemgerecht CO 2 : 50 problemgerecht Brennstoffentnahme: 30 Deponieren: 30 Rohstoffentnahme: Flächenversiegelung: 10 Gewässerbelastung: bei Nutzung von Senken bei Nutzung von Ressourcen
14 Tax: Ökologische (Be-)Steuerung unerwünschten Umweltverbrauchs problemgerecht CO 2 : 50 problemgerecht Brennstoffentnahme: Deponieren: 30 Kauf, Betrieb und Entsorgung: Ökosteueranteil: +210 Flächenversiegelung: 10 Rohstoffentnahme: Gewässerbelastung: bei Nutzung von Senken bei Nutzung von Ressourcen
15 Tax: Ökologische (Be-)Steuerung unerwünschten Umweltverbrauchs problemgerecht CO 2 : 70 problemgerecht Brennstoffentnahme: produktneutral Deponieren: 30 Kauf, Betrieb und Entsorgung: Ökosteueranteil: +210 Rohstoffentnahme: Flächenversiegelung: Gewässerbelastung: bei Nutzung von Senken bei Nutzung von Ressourcen
16 Ökologisches Grundeinkommen als libertärer Sozial und -Umweltstaat reduziert Bürokratie freiheitliche Reform des Sozialstaates Befreiung der Arbeit stützt grüne Innovation/Kreativität ökonomische Umverteilung freiheitliche Bevorzugung grüner Technologien Stütze für gutes Leben statt viel Haben
17 Grenzen der Umweltpolitik Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten - Unerwünschtes begrenzen Arbeitsplätze Existenzangst! Überwachung Eingriff in die Lebensgestaltung! Appellative Instrumente - Suffizienz propagieren - Das Gute vorleben Gespaltene Gesellschaft! Kulturelle Fragmentierung! Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: z.b. Ökosteuer - Erwünschtes belohnen: Subvention Zu niedrig: Unwirksam! Zu hoch: Unsozial!
18 Grenzen der Umweltpolitik Mehr Umweltpolitik durch Öko-Grundeinkommen Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten - Unerwünschtes begrenzen Weniger Existenzangst Überwachung Eingriff in die Lebensgestaltung! Appellative Instrumente - Suffizienz propagieren - Das Gute vorleben Gespaltene Gesellschaft! Kulturelle Fragmentierung! Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: z.b. Ökosteuer - Erwünschtes belohnen: Subvention Zu niedrig: Unwirksam! Zu hoch: Unsozial!
19 Grenzen der Umweltpolitik Mehr Umweltpolitik durch Öko-Grundeinkommen Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten - Unerwünschtes begrenzen Weniger Existenzangst Überwachung Eingriff in die Lebensgestaltung! Appellative Instrumente - Suffizienz propagieren - Das Gute vorleben Mehr soziale/ ökonomische Gleichheit Kulturelle Fragmentierung! Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: z.b. Ökosteuer - Erwünschtes belohnen: Subvention Zu niedrig: Unwirksam! Zu hoch: Unsozial!
20 Grenzen der Umweltpolitik Mehr Umweltpolitik durch Öko-Grundeinkommen Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten - Unerwünschtes begrenzen Weniger Existenzangst Überwachung Eingriff in die Lebensgestaltung! Appellative Instrumente - Suffizienz propagieren - Das Gute vorleben Mehr soziale/ ökonomische Gleichheit Kulturelle Fragmentierung! Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: z.b. Ökosteuer - Erwünschtes belohnen: Subvention Ambitioniertes Niveau möglich Umverteilung durch Ökosteuer
21 Ökologisches Grundeinkommen: Normative Basis Freiheitliche Ökologie Ökosteuer Unerwünschte Technologien werden weniger attraktiv Änderung der (relativen) Preise Grundeinkommen Unerwünschte Kulturen werden weniger attraktiv Änderung der (relativen) Werte Alternative Technologien Alternativer Konsum Weniger Konsum technischer Weg (Effizienz, Konsistenz) kultureller Weg (Lebensstil, Suffizienz) Ökologische Modernisierung Postwachstum (Degrowth)
22 SPIEL MIT DER ZEIT Stell Dir vor, dass ein ökologisches Grundeinkommen eingeführt ist Wie würde ich meine Lebenszeit mit einem Zeitgutschein gestalten? Wähle aus jedem Lebensbereich einen der beschriebenen Vorschläge aus!
23 Ökologisches Grundeinkommen: Normative Basis Integration historischer gesellschaftlicher Ansprüche der Moderne Ökologisches Grundeinkommen: fördert gleiche Freiheit für alle im Rahmen ökologischer Beschränkung Freiheit Liberalismus Sozialismus Moderne Ökologie Gleichheit Gelassenheit
24 Ökologisches Grundeinkommen: Umsetzung Nicht alles auf einmal langsames Ansteigen der Besteuerung/ Ausschüttung schrittweise Ausweitung auf weitere Umweltgüter von der Gemeinde bis zur UNO
25 Ökologische Grundeinkommen/ Öko-Bonus: Ein Einstieg ist möglich Lenkungsabgabe Schweiz (ab 2007): Auszahlung eines»öko-bonus» von 82 SF/Person (2010) Deutschland: Erhöhung/ Ökologisierung von KfZ-Steuer, Energiesteuer Kraftund Heizstoffe, LKW-Maut, KfZ-Zulassung, Grundsteuer: 42 Mrd. /Jahr (FOES 2010) 500 /Person und Jahr»Öko-Bonus» Deutschland:»Ökosteuer» (Strom/Kraftstoffe/Heizstoffe): 2010: 17,5 Mrd./Jahr bei Anhebung der Sätze mit Ziel: Endpreise +50% zusätzliches Aufkommen: 80 Mrd. /Jahr 1000 /Person und Jahr»Öko-Bonus» Europa: EU-ETS: Einbeziehung und Versteigerung aller CO 2 -Emissionen: zusätzliches Aufkommen: 100 Mrd./Jahr bei 20 /t 200 /Person und Jahr»Eco-Euro-Dividend» Ein ökologisches Grundeinkommen, das Prinzip TAX AND SHARE, kann parallel zu den bestehenden Sozialversicherungssystemen eingeführt werden!
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