Prof. Dr. Franz Dorn WS 2008/09. Vertragliche Schuldverhältnisse Vorlesungsübersicht
|
|
- Marcus Bruhn
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Einleitung - Kap. 1 Veräußerungsverträge Vertragliche Schuldverhältnisse Vorlesungsübersicht 1 Kauf A) Begriff, Abschluss, Inhalt I) Begriff II) Abschluss, Form III) Der Kauf als Verpflichtungsgeschäft IV) Der Kaufgegenstand ( 433 I, 453) 1) Sachen 2) Rechte 3) Sonstige verkehrsfähige Güter V) Kaufpreis VI) Pflichten aus dem Kaufvertrag 1) Hauptleistungspflichten des Verkäufers a) beim Sachkauf aa) Eigentumsverschaffung ( 433 I 1) bb) Übergabe ( 433 I 1) cc) Mangelfreie Verschaffung ( 433 I 2) (1) frei von Sachmängeln (2) frei von Rechtsmängeln b) beim Rechtskauf ( 453 I) aa) Verschaffung des Rechts bb) Übergabe ( 453 III) cc) Mangelfreie Verschaffung ( 453 III) 2) Nebenleistungs- und Schutzpflichten des Verkäufers 3) Pflicht des Käufers zur Kaufpreiszahlung ( 433 II) - Hauptleistungspflicht 4) Abnahmepflicht des Käufers ( 433 II) regelm. Nebenleistungspflicht 5) Nebenleistungs- und Schutzpflichten des Käufers
2 B) Leistungsstörungen beim Kaufvertrag I) Verletzung der Verkäuferpflichten aus 433 I 1 1) Erfüllungsanspruch des Käufers a) Grundsatz b) Wegfall des Erfüllungsanspruchs durch Unmöglichkeit ( 275) aa) Stückkauf bb) Gattungskauf 2) Schicksal der Gegenleistungspflicht des Käufers a) bei Fortbestand der Leistungspflicht des Verkäufers b) bei Wegfall der Leistungspflicht des Verkäufers aa) Grundsatz: Wegfall der Gegenleistungspflicht bb) Ausnahme: Fortbestand der Gegenleistungspflicht 1) bei Geltendmachen des stellvertretenden commodums ( 285, 326 III 1) 2) bei Verantwortlichkeit des Käufers für Unmöglichkeit der Leistung ( 326 II1, 1. Fall) 3) wegen Gefahrübergangs a) Gefahrübergang nach 446 S. 1 (Übergabe) b) Gefahrübergang nach 446 S. 3 (Annahmeverzug) c) Gefahrübergang nach 447 (Versendungskauf) 3) Schadensersatzanspruch des Käufers a) wegen Leistungsverzögerung b) wegen Unmöglichkeit der Leistung 4) Rücktrittsrecht des Käufers a) wegen der Leistungsverzögerung b) wegen der Unmöglichkeit der Leistung
3 II) Verletzung der Verkäuferpflichten aus 433 I 2 Mängelgewährleistungsrecht) 1) Überblick 2) Mangel der Kaufsache a) Sachmangel ( 434) aa) Beschaffenheitsabweichung (bei Gefahrübergang, 434 I 1) (1) Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit ( 434 I 1 ) (2) Fehlen der Eignung zu einer vertraglich vorausgesetzten Verwendung ( 434 I 2 Nr. 1) (3) Fehlen der Eignung zur gewöhnlichen Verwendung/der gewöhnlichen Beschaffenheit einer Sache gleicher Art ( 434 I 2 Nr. 2) (4) Fehlen von Eigenschaften die anhand aufgrund öffentlicher Äußerungen in der Werbung oder bei der Kennzeichnung erwartet werden können ( 434 I 3) (5) Maßgeblicher Zeitpunkt: Gefahrübergang ( 434 I 1 i.v.m. 446, 447) (Achtung: Sonderregel bei Verbrauchsgüterkauf: Vermutung, 476) bb) Montagefehler (1) unsachgemäße Montagedurchführung ( 434 II 1) (2) fehlerhafte Anleitung ( 434 II 2). cc) Falsch- und Zuweniglieferung ( 434 III) b) Rechtsmangel ( 435) 3) Ausschluss bzw. Einschränkung der Mängelrechte des Käufers a) Gesetzlicher Ausschluss aa) Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis des Käufers vom Mangel ( 443 I 1) bb) Verkauf durch öffentliche Versteigerung ( 445) cc) Verletzung der Rügepflicht nach 377 HGB
4 b) Vertraglicher Ausschuss aa) Regelung des 444 bb) Sonderregel für Verbrauchsgüterkauf ( 475)
5 4) Rechtsbehelfe des Käufers wegen Mangels a) Nacherfüllung 437 Nr. 1, 439 aa) Vorrang des Nacherfüllungsanspruchs bb) Wahlrecht des Käufers (Nachlieferung, Nachbesserung) cc) Rechtsfolgen der Nacherfüllung dd) Ausschuss/Beschränkung des Nacherfüllungsanspruchs (1) Unmöglichkeit der Nacherfüllung (2) Unverhältnismäßigkeit der Kosten (3) Grobes Missverhältnis zwischen Aufwand und Leistungsinteresse ee) Problemfragen: (1) Selbstvornahme durch Käufer (2) Ein- und Ausbaukosten anlässlich der Nacherfüllung b) Rücktritt 437 Nr. 2, 1. Fall, 440 aa) Erfolglose Nachfristsetzung (1) Angemessene Nachfrist (2) Entbehrlichkeit der Nachfrist bb) Rücktrittserklärung cc) Rechtsfolgen des Rücktritts dd) Rücktrittsausschluss (1) Unerheblichkeit des Mangels (2) Verantwortlichkeit des Käufers für Mangel (3) Treu und Glauben ee) Teilrücktritt c) Minderung 437 Nr. 2, 2. Fall, 441 aa) Erfolglose Nachfristsetzung bb) Entbehrlichkeit der Nachfristsetzung cc) Ausübung und Folgen der Minderung (1) Minderungserklärung (2) Berechnung der Minderung (3) Einrede vor Kaufpreiszahlung (4) Erstattung nach Kaufpreiszahlung (5) Folgen für andere Mängelrechte
6 dd) Ausschluss des Minderungsrechts d) Schadensersatz 437 Nr. 3, 1. Fall, 440 aa) Schadensersatz statt der Leistung (1) behebbarer Mangel (a) Voraussetzungen (b) Rechtsfolgen (2) unbehebbarer Mangel (a) bei Vertragsschluss (b) nach Vertragsschluss bb) Schadensersatz wegen Leistungsverzögerung cc) Schadensersatz wegen Verletzung sonstiger Rechtsgüter (Mangelfolgeschäden) dd) Aufwendungsersatz (1) Vorraussetzungen (2) Rechtsfolgen (3) Ausschluss
7 5) Verjährung a) Ansprüche auf Nacherfüllung, Schadensersatz, Aufwendungsersatz aa) Dauer der Verjährungsfrist bb) Beginn der Verjährungsfrist cc) Vertragliche Vereinbarungen 6) Konkurrenzen a) Irrtumsanfechtung b) Culpa in contrahendo c) Ansprüche aus unerlaubter Handlung III. Rechtsbehelfe des Verkäufers bei Verletzung der Käuferpflichten aus 433 II (im Überblick). IV. Besondere Arten des Kaufs 1) Eigentumsvorbehaltskauf ( 449 BGB) a) Bedeutung b) schuldrechtliche Folgen c) sachenrechtliche Folgen (im Überblick) d) Besondere Gestaltungsformen aa) erweiterter Eigentumsvorbehalt bb) verlängerter Eigentumsvorbehalt 2) Verbrauchsgüterkauf ( 474 ff. BGB) a) Begriff; Anwendungsbereich der 474 ff. b) Regelung des 474 II (Haftungsbegrenzung und Gefahrenübergang) c) Regelung des 475 (Vertragliche Einschränkung der Mängelrechte und Verjährung) d) Regelung des 476 (Vermutung der Mangelhaftigkeit bei Gefahrübergang) e) Regelung des 477 (formelle Voraussetzungen einer Garantieerklärung) f) 478, 479 (Rückgriff des Unternehmers in der Lieferkette) 3) Weitere Verbraucherschutzregelungen (im Überblick)
8 a) Teilzahlung b) Haustiergeschäft c) Elektronischer Geschäftsverkehr 4) Kauf auf Probe 5) Wiederverkauf 6) Vorkauf 7) Factoring
9 2 Tausch A) Begriff, Inhalt B) Besonderheiten 3 Schenkung A) Begriff, Inhalt, Voraussetzungen I) Handschenkung II) Schenkungsvertrag (Schenkungsversprechen) III) Vertragsgegenstand (unentgeltliche Zuwendung) IV) Folgen 1) Erfüllungsanspruch 2) Leistungsstörungen a) allgemein b) Rechts- und Sachmängel 3) Rückgabepflicht des Beschenkten a) Bedürftigkeit des Schenkers b) Widerruf durch Schenker 4) Sonderformen a) Schenkung unter Auflage b) gemischte Schenkung
Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung Grundlagen A. Vertragstypen...2. B. Kein Typenzwang...
Inhaltsverzeichnis: Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung...1 2 Grundlagen... 2 A. Vertragstypen...2 B. Kein Typenzwang...2 C. Typengemischte Verträge......4 D. Trennungs- und
MehrGrundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse. Gliederung
Prof. Dr. M. Avenarius Grundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse Gliederung I.) Vorbemerkungen 1.) Überblick über den Vorlesungsstoff 2.) Grundgedanken des Vorlesungsaufbaus II.) Kauf, Tausch, Schenkung
MehrVierzehntes Kapitel - Besonderer Teil des Schuldrechts
Vierzehntes Kapitel - Besonderer Teil des Schuldrechts Besondere Vertragstypen Spezielle Vorschriften zu denen des AT 51 Kaufrecht A. Allgemeines Gegenstand gegen Geld Sachen, 90 BGB Rechte oder Sonstige
MehrDas Gewährleistungsrecht 36
Der Kaufvertrag 1 1. Teil Einleitung 1 2. Teil Prüfungsschema 2 A. Erfüllungsanspruch des Käufers, 433 I BGB 2 B. Anspruch des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises, 433 II BGB 2 C. Anspruch des Verkäufers
Mehr2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) 3. Rücktritt nach 326 Abs. 5, 323 BGB (bei Unmöglichkeit) a) Allgemeines
2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) Gegenseitiger Vertrag Verletzung einer Pflicht aus 241 II BGB Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag Grds. ist eine Abmahnung erforderlich 3.
Mehr0Das Verhältnis des Besonderen Leistungsstörungsrechts zum Allgemeinen Leistungsstörungsrechts
0Das Verhältnis des Besonderen Leistungsstörungsrechts zum Allgemeinen Leistungsstörungsrechts Gesetzliches Leistungsstörungsrecht bei Verletzung aller Pflichten außer der Mangelfreiheit 280 ff. direkt
MehrBasiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht
Basiswissen - Alpmann-Schmidt Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht 2016 Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Tobias Wirtz 2. Auflage 2016. Buch. V, 83 S. Kartoniert ISBN 978 3 86752 436 0 Format (B
MehrProf. Dr. jur. Uwe H. Schneider Wiss. Mitarbeiter Ass. jur. Stefan Holzner, LL.M.
Allgemeines zum Kaufvertrag, 433 BGB Der Verkäufer verpflichtet sich o dem Käufer die Kaufsache zu übergeben und ihm daran Eigentum zu verschaffen, 433 Abs. 1 S. 1 BGB o und ihm die Sache frei von Sach-
MehrInformationen zum Kaufrecht
1 Informationen zum Kaufrecht 2 I. Einführung 3 II. Mängel 3 1. Sachmangel 3 2. Rechtsmangel 3 3. Rechtsfolgen mangelhafter Leistung 4 3 I. Einführung Durch das Schuldrechtsreformgesetz ergeben sich wesentliche
MehrKaufvertragsrecht. Kaufgegenstand: Sachen ( 433 Abs. 1 BGB) und Rechte ( 453 BGB) und sonstige Gegenstände ( 453 BGB)
Kaufvertragsrecht Kauf (= gegenseitiger Vertrag): Ein Vertragspartner (Verkäufer) verpflichtet sich zur Veräußerung eines Vermögensgegenstandes und der andere (Käufer) zur Zahlung einer Geldsumme, 433.
MehrÜbersicht über die Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels ( 437 BGB)
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Patrick Stemler Übersicht über die Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels ( 437 BGB) I. Anspruch auf Nacherfüllung nach 437 Nr.1; 439 BGB 1. Kaufvertrag 2. Gefahrübergang
MehrKaufrecht. Barbara Grunewald. Mohr Sieb eck. von
Kaufrecht von Barbara Grunewald Mohr Sieb eck Gliederung Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis XXV XXVII 1 Das Kaufrecht in der Bundesrepublik Deutschland und seine Auslegung 1 I. Das
MehrKaufvertrag und Kaufvertragsstörungen
Kaufvertrag und Kaufvertragsstörungen Kaufvertrag: rechtliche Grundlage : 433 BGB Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an
MehrIst eine Kaufsache mangelhaft, so kann der Käufer unterschiedliche Rechte geltend machen => Zentralnorm: 437
Ist eine Kaufsache mangelhaft, so kann der Käufer unterschiedliche Rechte geltend machen => Zentralnorm: 437 (immer vorrangig) gem. 437 Nr. 1, 439 Rücktritt gem. 437 Nr. 2, 440, 323, 326 V Minderung gem.
MehrProf. Dr. Franz Dorn Januar Verletzung der Herstellungspflicht aus 631 I (Haftung für Sach- und Rechtsmängel des Werkgegenstands)
Prof. Dr. Franz Dorn Januar 2010 Verletzung der Herstellungspflicht aus 631 I (Haftung für Sach- und Rechtsmängel des Werkgegenstands) Die folgende Zusammenfassung zeigt sowohl die Struktur im Werkvertragsrecht
MehrProf. Dr. Thomas Rüfner (in Vertretung)
Vertragliche Schuldverhältnisse Vorlesung am 5. November 2013 Der Kauf (III) Pflichten aus dem Kaufvertrag (Schluss) / Leistungsstörungen beim Kauf (1) Prof. Dr. Thomas Rüfner (in Vertretung) Materialien
MehrRücktritt. 1. Gegenseitiger Vertrag, 320 BGB, z.b. (+) bei Kaufvertrag
Rücktritt Beachte: Mit der folgenden Übersicht soll zunächst ein Überblick über die allgemeinen Voraussetzungen des Rücktritts vermittelt werden (Teil A). Diese allgemeinen Prüfschemata sind nur dann (isoliert)
MehrZivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6
Zivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6 Überblick I. Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr. 1, 439 I (Nachbesserung oder Nachlieferung) Voraussetzungen: Kaufvertrag Mangel bei Gefahrübergang
MehrJuristisches Repetitorium hemmer
Zivilrecht SchuldR-BT Seite 1 von 7 Übersicht zum Gewährleistungsrecht beim Sachkauf, 434 ff. Anspruchsvoraussetzungen (Aufbauschemata) Grundsatz: Hauptpflicht des Verkäufers zur mangelfreien Lieferung,
MehrJun.-Prof. Dr. Maximilian Becker Juniorprofessur Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht
L. Die Selbstvornahme im Kaufrecht Käufer beseitigt Mangel selbst ohne angemessene Fristsetzung Ausschluss des Rücktritts- und Minderungsrechts und des Anspruchs auf SE statt der Leistung kein Anspruch
MehrRechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache
Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache I. Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr.1, 439 BGB über eine Sache II. Kaufsache muss bei Gefahrübergang mit einem Sach-/Rechtsmangel gem. 434, 435 BGB behaftet
Mehr2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) 3. Rücktritt nach 326 Abs. 5, 323 BGB (bei Unmöglichkeit) a) Allgemeines
2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) Gegenseitiger Vertrag Verletzung einer Pflicht aus 241 II BGB Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag Grds. ist eine Abmahnung erforderlich 3.
MehrII. Besondere Regelungen für den Verbrauchsgüterkauf
L. Die Selbstvornahme im Kaufrecht Käufer beseitigt Mangel selbst ohne angemessene Fristsetzung Ausschluss des Rücktritts- und Minderungsrechts und des Anspruchs auf SE statt der Leistung kein Anspruch
MehrLeistungsstörungen beim Unternehmenskauf. Heming Zhang
Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China von Heming Zhang JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2009 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I.
MehrDie Schuldrechtsklausur
Peter Balzer Stefan Kröll Bernd Scholl Die Schuldrechtsklausur Kernprobleme der vertraglichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung Springer Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhalts Verzeichnis Literaturverzeichnis
MehrB. Das Kaufrecht. 433 ff.: allgemeines Kaufrecht, das immer Anwendung findet. 373ff. HGB: ggf. zusätzliche Anwendung (vgl.
B. Das Kaufrecht I. Normen 1. Deutsches Regime: 433 ff.: allgemeines Kaufrecht, das immer Anwendung findet 373ff. HGB: ggf. zusätzliche Anwendung (vgl. 343 HGB) 474 ff.: ggf. modifizierend 2. UN-Kaufrecht:
MehrDie Sachmängelhaftung des Verkäufers im UN-Kaufrecht und im neuen deutschen Schuldrecht
Bilgehaii Cetiner Die Sachmängelhaftung des Verkäufers im UN-Kaufrecht und im neuen deutschen Schuldrecht Eine rechtsvergleichende Studie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften 9 INHALTSVERZEICHNIS
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Teil: Deutsches Recht...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Inhaltsverzeichnis... 4 Literaturverzeichnis... 9 Einleitung... 20 1.Teil: Deutsches Recht... 21 A. Die Voraussetzungen... 21 I. Der Sachmangel... 21 1. Die vereinbarte
MehrFall 2 21 (Kaufrecht: Pferdekauf; Unmöglichkeit der Nacherfüllung; Abgrenzung von Mangel- und Mangelfolgeschäden; Aufwendungsersatzanspruch
Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XI XIII Fall 1 1 (Kaufrecht: Einführung in die Mängelhaftung; Begriff und Arten des Sachmangels; Nacherfüllung beim Stückkauf; fehlendes Eigentum
MehrGrundkurs BGB II. Prof. Dr. Burkhard Hess Dr. Björn Laukemann, MDt
Grundkurs BGB II Prof. Dr. Burkhard Hess Dr. Björn Laukemann, MDt Sachmängelrechte des Käufers im Überblick, 437 BGB 1. Nacherfüllungsanspruch, 437 Nr. 1, 439 BGB 2. Rücktrittsrecht, 437 Nr. 2, 323, 326
MehrFrage 1: K verlangt von V Reparatur - Anspruch des K gegen V gem. 437 Nr. 1, 439 I 1.Alt. BGB 1
Lösungsskizze Fall 1 Frage 1: K verlangt von V Reparatur - Anspruch des K gegen V gem. 437 Nr. 1, 439 I 1.Alt. BGB 1 Anm.: 437 als Verweisungsnorm auf allgemeine Vorschriften, immer mitzuzitieren Wortlaut
MehrZivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6
Zivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6 Überblick I. Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr. 1, 439 I (Nachbesserung oder Nachlieferung) Voraussetzungen: Kaufvertrag Mangel bei Gefahrübergang
MehrLösungsskizze Fall 17
Lösungsskizze Fall 17 A. Anspruch der V auf Herausgabe des E-Pianos, Zug um Zug gegen Rückzahlung der angezahlten 1000.- I. Anspruch aufgrund des Eigentumsvorbehalts Gemäß 449 II 1 führt der Eigentumsvorbehalt
MehrSCHULDRECHT BT. Kaufrecht. Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster
SCHULDRECHT BT Kaufrecht 2006 Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG 48149 Münster, Annette-Allee 35, 48001 Postfach
Mehr195 Regelmässige Verjährungsfrist. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.
Ass.-Prof. Dr. Christiana Fountoulakis PRvgl II, WS 2005/2006 1 Zur Sachmängelgewährleistung: Deutschland: Gesetzesbestimmungen des BGB n.f. (mit Relevanz für die im Unterricht besprochenen Fälle) Revidiertes
MehrRoßmanith Fallbesprechung BGB II SS Lösungsskizze FB 4. über die von D im Geschäft des J ausgesuchte Brosche
Teil 1: Ansprüche D gegen J A. Anspruch auf Nacherfüllung aus 439, 437 Nr. 1 BGB I. wirksamer Kaufvertrag? 1. Vertragsschluss? über die von D im Geschäft des J ausgesuchte Brosche Modifikation des Erfüllungsanspruchs
MehrBegleitkolleg zum Grundkurs II bei Wiss. Mit. Barbara Reich Fälle und Lösungen unter
Frage 1: Hat Gundel einen Anspruch auf Lieferung eines anderen Fahrzeuges? Vorüberlegung: 1. Schritt: Wer will was von Wem? 2. Schritt: Woraus => Auffinden der AGL - vertragliche AGL: 433 I, 437 Nr. 1,
MehrRecht und Pflichten von Hundehaltern. Jörg Bartscherer Geschäftsführer und Justiziar
Recht und Pflichten von Hundehaltern Jörg Bartscherer Geschäftsführer und Justiziar Wichtige Regelungen für Hundehalter Tierschutzgesetz Tierschutzhundeverordnung Gewerberecht Steuerrecht Straßenverkehrsordnung
MehrAufbau- und Prüfungsschemata zum Privatrecht II
Aufbau- und Prüfungsschemata zum Privatrecht II Vorbemerkung Die nachfolgenden Prüfungsschemata sollen eine Hilfe für wesentliche Fragen betreffend die Prüfungsreihenfolge und den Aufbau der gutachtlichen
MehrInhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1. 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen. A. Große Lösung" vs.
Inhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen 4 A. Große Lösung" vs. kleine Lösung", 4 B. Die Reformbereiche im Überblick 5 I. Das Kaufrecht 5 II.
MehrDie Schuldrechtsklausur
Peter Balzer Stefan Kröll Bernd Scholl Die Schuldrechtsklausur Kernprobleme der vertraglichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung Dritte, aktualisierte und erweiterte Auflage ^ Spri ringer Vorwort
MehrFall 5.1 Lösung. Anspruch des K auf Ersatz des entgangenen Gewinns i.h.v. 500 EUR aus 437 Nr. 3 BGB i.v.m. 280 Abs. 1, Abs. 3, 283 S.
Juristische Fakultät Fall 5.1 Lösung Konversatorium zum Bürgerlichen Recht IIa Vertragliche Schuldverhältnisse Sommersemester 2016 Anspruch des K auf Ersatz des entgangenen Gewinns i.h.v. 500 EUR aus 437
MehrInhaltsverzeichnis. I. Kapitel Prüfungsschwerpunkte des Bürgerlichen Rechts
Vorwort... 5 I. Kapitel Prüfungsschwerpunkte des Bürgerlichen Rechts 1. Aufbau des BGB... 15 1.1 Allgemeines... 15 1.2 Zusammenfassende Übungsaufgaben... 18 2. Die Person... 19 2.1 Definition der Person...
MehrLiteratur zum Kaufrecht
Wirtschaftsprivatrecht I Kaufrecht RA Jens Goldschmidt Kanzlei Scheidle & Partner Grottenau 6 86150 www.scheidle.eu Tel.: 0821/34481-0 j.goldschmidt@scheidle.eu 1 Literatur zum Kaufrecht Rumpf-Rometsch,
MehrTierschutzgesetz / Tierschutz-Hundeverordnung
Recht und Pflichten von Hundehaltern Jörg Bartscherer Geschäftsführer und Justiziar Tierschutzgesetz / Tierschutz-Hundeverordnung Wichtige Regelungen für Hundehalter Tierschutzgesetz Tierschutzhundeverordnung
MehrV Schlechtleistung Gewährleistung / Kaufrecht
Privatrecht / Prof. Dr. H. Buschmann 1 2002-11-30 V Schlechtleistung Gewährleistung / Kaufrecht Schlechtleistung im Kaufrecht Gewährungsleistung für Mängel bei Sachkauf Sachmangel 434 Mangel Abweichung
MehrVorwort. Literaturverzeichnis. I.Teil Der Kaufvertrag XIX
I OD b A FOW@ IR^ D C b IM O S Vorwort Literaturverzeichnis Rn. Seite V XIX I.Teil Der Kaufvertrag 1 1 A. Wirksamer Kaufvertrag I. Vertragsschluss mit Inhalt gem. 433 oder 453 1. Allgemeine Regeln 2. Sachkauf
MehrFall 6 Sachverhalt. Welche Rechte hat K? Tutroium WIPR II. Jana Bonß-Wolf, Louisa Hohmann
Fall 6 Sachverhalt Der Möbelhändler V wirbt im City-Anzeiger mit einem Inserat für antike Möbel. Er bietet ein Biedermeierzimmer, das ca. 175 Jahre alt sein soll, zum Preise von 10.000,- an. K, der die
MehrDer Verbrauchsgüterkauf in Deutschland und Italien
Marco Di Matteo Der Verbrauchsgüterkauf in Deutschland und Italien PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einleitung: Anlass, Ziel und Gang
MehrFall 2: Auslaufmodell
Variante 1 A. Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises aus 346 Abs. 1 BGB I. Rücktrittsrecht 1. Vertragliches Rücktrittsrecht 2. Gesetzliches Rücktrittsrecht, zb. aus 434, 437 Nr. 2, 323 Abs. 1 BGB Zwischenergebnis
MehrAnspruch des Bestellers auf Nacherfüllung nach 634 Nr. 1, 635 BGB
Anspruch des Bestellers auf Nacherfüllung nach 634 Nr. 1, 635 BGB A. Voraussetzungen I. Anspruch entstanden 1. Abschluss eines Werkvertrages nach 631 BGB (u.u. Abgrenzung zum Dienstvertrag) 2. Mangelhaftes
MehrInhaltsverzeichnis...
Inhaltsverzeichnis Vorwort...................................................... Inhaltsverzeichnis............................................. Literaturverzeichnis...........................................
MehrSchuldrecht Besonderer Teil II
Schuldrecht Besonderer Teil II - vertragliche Schuldverhältnisse - Dr. Sebastian Mock, LL.M.(NYU) Attorney-at-Law (New York) dienstags, 10.15 11.45, ESA A freitags, 10.15 11.45, Phil B I. Überblick Nacherfüllung
MehrSachmangel gemäß 434 BGB
Sachmangel gemäß 434 I. 434 I S. 1 Ausgangspunkt: Die Kaufsache ist mangelhaft, wenn sie bei Gefahrübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat. Bsp: - Ein als echt verkauftes Bild erweist sich als
MehrDeutsches und französisches Kaufrecht und die EU-Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie
Ramona Peterl Deutsches und französisches Kaufrecht und die EU-Verbrauchsgüterkauf- Richtlinie Verlag Dr. Kova INHALTSVERZEICHNIS A.Einleitung,.... 7 B. Die Richtlinie 99/44/EG 11 I. Die Entstehung der
MehrDer Sachmangelbegriff ist in 434 BGB geregelt und kann sich aus verschiedenen Gründen ergeben.
MERKBLATT Recht und Steuern SACHMÄNGELHAFTUNG IM KAUFRECHT Der Abschluss eines Kaufvertrages begründet für den Käufer das Recht auf Übergabe der Kaufsache und Eigentumsverschaffung an derselben. Verkäufer
MehrLösung: Fall 5. A. Anspruch auf Rückzahlung gem. 346 I, 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 326 V, 323, 434, 433 BGB
Lösung: Fall 5 (nach Bayerle, JuS 2009, 619) A. Anspruch auf Rückzahlung gem. 346 I, 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 326 V, 323, 434, 433 BGB Anspruch auf Rückzahlung des vollen Kaufpreises? I. Bestehen des Rücktrittsrechts
MehrAbkürzungsverzeichnis... xxiii. Erster Teil: Die Pflichten des Verkäufers und Gefahrübergang... 29
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... xxiii Einleitung... 1 I. Zielsetzung... 1 1) Besser Fragen als dogmatischer Ausgangpunkt... 1 2) Feststellung der Frage... 2 3) Besser Fragen : Wie?... 3 4)
MehrInhaltsfibersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsfibersicht Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einleitung: Anlass, Ziel und Gang der Untersuchung 19 B. Die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter
MehrLorenz/Riehm, Lehrbuch zum neuen Schuldrecht Lehrbuch Rn. 366 ff (culpa in contrahendo); Rn. 569 ff (Rechtsmängelhaftung); Rn. 572 ff (Konkurrenzen)
Prof. Dr. Stephan Lorenz Vorlesung ADas neue Schuldrecht in Anspruchsgrundlagen@ Übungsfall 12: "Fernwärme" (Rechtsmängelhaftung, culpa in contrahendo) (nach BGH NJW 2000, 803; s. auch BGH NJW 2001, 2875)
MehrKapitel 1) Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit 17 B. Gang der Untersuchung 18
Inhaltsverzeichnis Kapitel 1) Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit 17 B. Gang der Untersuchung 18 Kapitel 2) Grundlagen 21 A. Rechtslage in Deutschland zum 31.12.2001 21 I. Sachmängelgewährleistung 21
MehrKaufrecht: Gewährleistung, Garantie & Co.
Kaufrecht: Gewährleistung, Garantie & Co. Recht und Steuern A Gesetzliche Gewährleistung 1. Anwendungsbereich Der Verkäufer ist verpflichtet, seinem Käufer die gekaufte Sache mangelfrei zu verschaffen.
MehrIn welchen Fällen man von einem Sachmangel spricht, ergibt sich aus 434 BGB.
2.3 Schuldrecht Kaufvertrag 433 BGB vertragstypische Pflichten des Verkäufers Übergabe der Sache Verschaffung des Eigentums Verschaffung der Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln Käufers Kaufpreis zahlen
MehrMängelansprüche nach VOB und BGB
Thomas Ax Daniel Heiduk Mängelansprüche nach VOB und BGB # Erkennen und erfolgreich durchsetzen vieweg VII Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung und Rechtsgrundlagen 1 1 Die Schuldrechtsreform 2002 1 2
Mehr23 I. Vertragliche Schuldverhältnisse. 27 I. Vertragsfreiheit. 27 II. Zwingendes Vertragsrecht
Vorwort 5 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage 6 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 19 Teil A: Einleitung 1 Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht 23 I. Vertragliche Schuldverhältnisse
MehrKonversationsübung im Bürgerlichen Recht * Sommersemester 2005 * Lösungsskizze Fall 20
Anspruch des P gegen S aus 441 IV, I, 437 Nr. 2 1 auf Rückzahlung des zu viel gezahlten Kaufpreises P könnte einen Anspruch auf Erstattung des zu viel gezahlten Kaufpreises auf Grund von Minderung haben.
MehrBasiswissen Ziviles Wirtschaftsrecht
Basiswissen Ziviles Wirtschaftsrecht Ein Lehrbuch für Wirtschaftswissenschaftler von Prof. Dr. Knut Werner Lange 7. Auflage Verlag Franz Vahlen München 2015 Verlag Franz Vahlen im Internet: www.vahlen.de
MehrFall 10. A. Anspruch K./. V auf Zahlung von 6000 EUR aus 437 Nr. 3, 280 I, III, 281 BGB
Fall 10 Teil 1: Anspruch auf Zahlung von 6000 EUR A. Anspruch K./. V auf Zahlung von 6000 EUR aus 437 Nr. 3, 280 I, III, 281 BGB I. Wirksamer Kaufvertrag II. Mangelhafte Sache 1. Sachmangel gem. 434 BGB
MehrDie Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht
Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht Von Elisabeth Sauthoff Duncker & Humblot Berlin Inhaltsübersicht 1 Einleitung 31 I. Gegenstand der Untersuchung
MehrSchuldrecht I (Vertragsschuldverhältnisse) 25
Schuldrecht I (Vertragsschuldverhältnisse) 25 Prof. Dr. Michael Beurskens, LL.M. (Gew. Rechtsschutz), LL.M. (University of Chicago), Attorney at Law (New York) Was behandeln wir heute? 1 Wann ist die Gewährleistung
MehrLösung: Fall 4. A. Anspruch auf Rückzahlung gem. 346 I, 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 326 V, 323, 434, 433 BGB
Lösung: Fall 4 (nach Bayerle, JuS 2009, 619) A. Anspruch auf Rückzahlung gem. 346 I, 437 Nr. 2 Alt. 1, 440, 326 V, 323, 434, 433 BGB Anspruch auf Rückzahlung des vollen Kaufpreises? Vss.: Rücktrittserklärung
MehrA. Ansprüche des K gegen V aus eigenem Recht
A. Ansprüche des K gegen V aus eigenem Recht I. Anspruch auf Nacherfüllung nach 437 Nr. 1, 434, 439 BGB 1. wirksamer Kaufvertrag (+) 2. Sachmangel bei Gefahrübergang a. Sachmangel nach 434 I 1, 2 BGB?
MehrAbschluss eines Kaufvertrages
Abschluss eines Kaufvertrages Handlungsfähigkeit der Parteien ZGB12 ff. Einigung über Vertragsinhalt OR 1 ff. OR 20 Erlaubter Vertragsinhalt OR 11 ff. Einhaltung der Formvorschriften Obligationen aus Kaufvertrag
MehrJura Online - Fall: Spitz auf Knopf - Lösung
Jura Online - Fall: Spitz auf Knopf - Lösung A. Anspruch H gegen S auf Annähen des Knopfes aus den 437 Nr. 1, 439 I BGB H könnte gegen S zunächst einen Anspruch auf Annähen des Knopfes aus den 437 Nr.
MehrAnspruch des B gegen A auf Rückzahlung des Kaufpreises gem. 346 I, 437 Nr. 2 BGB (bzw. 346 I, 323, 326 V, 440, 437 Nr.
Anspruch des B gegen A auf Rückzahlung des Kaufpreises gem. 346 I, 437 Nr. 2 BGB (bzw. 346 I, 323, 326 V, 440, 437 Nr. 2, 434, 433 BGB) B kann von A Rückzahlung des Kaufpreises gem. 437 Nr. 2, 346 I BGB
MehrVorlesung Wirtschaftsprivatrecht
Vorlesung Wirtschaftsprivatrecht Übung Einheit 9: Kaufvertrag, Verbrauchsgüterkauf (Fall 37) Werkvertrag (Fall 38) Kaufvertrag, Verbrauchsgüterkauf (Fall 37) - Sachverhalt Autohändler V erwirbt von einem
Mehroder 535 I BGB Gewährung des Gebrauchs der Mietsache 535 II BGB Zahlung des Mietzinses
Kaufrecht Prüfungsschema am Beispiel Kaufvertrag: Mietvertrag Kaufvertrag, gem. 433 BGB 1. Anspruchsvoraussetzungen Kaufvertrag setzt Einigung voraus: a.) Angebot (+) b.) Annahme (+) d) (1) Ansprüche aus
MehrÜbermittlungsfehler. Schadensersatzpflicht des Anfechtenden. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 123 BGB
Vorlesung P-Recht Prof. Häublein Winter-Semester 05/06-1 Kalkulationsirrtum: fehlerhafte Kalkulationen eines Unternehmers berechtigen nicht zur Anfechtung, zumindest bei internen Kalkulationen. Fehler
MehrKaufrecht. Einzelne Vertrags- schuldverhältnisse. (Gesonderte Folie) ltnisse. - Kauf Konstruktion
1 ltnisse Konstruktion (Gesonderte Folie) 2 ltnisse Verkäufers einer Sache Verkäufers eines Rechts Käufers Pflichten des Verkäufers einer Sache, 433 I BGB: 1.Eigentumsverschaffung geschuldet wird der Leistungserfolg
MehrAnspruch des K gegen V auf Rückzahlung des Kaufpreises gem. 346 I, 437 Nr. 2, 323 I BGB
PÜ Vertragliche Schuldverhältnisse, Wintersemester 2011/12 Lösungsskizze Fall 2 1 Lösungsskizze Fall 2 Ausgangsfall Anspruch des K gegen V auf Rückzahlung des Kaufpreises gem. 346 I, 437 Nr. 2, 323 I BGB
MehrProbeexamen Zivilrecht Nr. 1 Probeexamen Klausur Nr. 1
Probeexamen Klausur Nr. 1 Prof. Dr. Friedemann Kainer Aufgabe 1: Anspruch auf Auflassung B à A gemäß 433 I 1 BGB Frage: Kann B von A Auflassung des Grundstücks verlangen? 433 Abs. 1 S.1 BGB I. Anspruch
MehrIV. Selbstvornahme und Aufwendungsersatz
IV. Selbstvornahme und Aufwendungsersatz Möglichkeit der Selbstvornahme nach 634 Nr. 2, 637 Aufwendungsersatz angemessene Frist zur Nacherfüllung und Ablauf dieser Frist V. Rücktritt und Minderung 1. Allgemeines
MehrV könnte gegen U einen Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Lieferung eines neuen Kanus aus 437 Nr. 1, 439 BGB haben.
Kanukauf Verbraucher V kauft von Unternehmer U ein Kanu für 1000. Zwei Wochen nach Übergabe des Bootes stellt V fest, dass ein kleines Loch im Rumpf ist. K wendet sich an V und verlangt ein neues Kanu.
Mehrb) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...
Inhalt A. Einleitung... 11 B. Die Haftung des Vermieters... 13 I. Überblick über die Gewährleistungsrechte... 13 II. Begriff des Mangels... 15 1. Einschränkungen des Mangelbegriffs... 17 a) Vorhersehbarkeit...
Mehr6. Rechtsfolgen der Gewährleistung
6. Rechtsfolgen der Gewährleistung a. Mangelhafte Leistung = Nichterfüllung der Verkäuferpflichten ( 433 I 2 BGB), daher Einordnung in allg. Leistungsstörungsrecht mit Modifikation durch 439 441 BGB (Nacherfüllung,
MehrDie Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Deutschland und Großbritannien
Anette Gärtner Die Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie in Deutschland und Großbritannien PETER LANG Europäischer Verlag derwissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Grundlagen 2 1 Bedeutung
MehrÜbersicht zum Schadensersatz
Übersicht zum Schadensersatz Für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen ist wie für die Prüfung des Rücktritts eine zentrale Aufbaufrage, ob Mängelgewährleistungsrechte anwendbar sind oder nicht. A.
MehrWie finde ich aus 437 Nr. 3 die richtige Anspruchsgrundlage heraus?
Ist eine Kaufsache mangelhaft, so kann der Käufer unterschiedliche Rechte geltend machen => Zentralnorm: 437 (immer vorrangig) Nacherfüllung gem. 437 Nr. 1, 439 Rücktritt gem. 437 Nr. 2, 440, 323, 326
MehrALPMANN SCHMIDT. Schuldrecht BT 1. Kaufrecht / Werkrecht. 6. Auflage
ALPMANN SCHMIDT Schuldrecht BT 1 Kaufrecht / Werkrecht 6. Auflage 2011 Schuldrecht BT 1 Kaufrecht / Werkrecht Annegerd Alpmann-Pieper Rechtsanwältin und Notarin 6. Auflage 2011 ISBN: 978-3-86752-200-7
MehrDie Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts.
SchuldR BT Inhaltsverzeichnis I Inhaltsverzeichnis: Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. Kapitel I: Grundlagen des besonderen Schuldrechts Fall 1: Einführungsfall zu den Vertragstypen 1
Mehr1. Frage: Anspruch des K gegen V auf Renovierung aus 437 Nr. 1, 439 I
1. Frage: Anspruch des K gegen V auf Renovierung aus 437 Nr. 1, 439 I Alt. 1 BGB A. Anspruch entstanden I. Kaufvertrag (+), zwar nicht durch das Ausstellen im Verkaufsraum, hierbei handelt es sich um eine
Mehr[1] Dr. Jacoby KaufR Einführung A. I. Grenzen Sie den Kauf ab zu: 1. Tausch 2. Werkvertrag 3. Werklieferungsvertrag
Test Kaufrecht [1] Dr. Jacoby KaufR Einführung A. I. Grenzen Sie den Kauf ab zu: 1. Tausch 2. Werkvertrag 3. Werklieferungsvertrag [1] Dr. Jacoby KaufR Einführung A. I. A. Einführung in das Kaufrecht I.
MehrA. Anspruch aus 346 Abs. 1 i. V. m. 437 Nr. 2, 326 Abs. 5 BGB
Lösung Fall 1 A. Anspruch aus 346 Abs. 1 i. V. m. 437 Nr. 2, 326 Abs. 5 BGB K könnte einen Anspruch gegen V auf Rückzahlung des Kaufpreises aus 346 Abs. 1 BGB haben. I. Kaufvertrag II. Mangel der Kaufsache
MehrSkizze Fall 13. Ansprüche des E gegen K auf Herausgabe des PKW A. 985 BGB. I. Eigentum des E. 1. Übereignung nach 929 S. 1 BGB.
Skizze Fall 3 Ansprüche des E gegen K auf Herausgabe des PKW A. 985 BGB I. Eigentum des E. Übereignung nach 929 S. BGB a) Einigung b) Übergabe c) Eigentum des D 2. Gutgläubiger Erwerb nach 932 Abs. u.
Mehrfür Fortgeschrittene Vorbemerkung des Aufgabenerstellers:
Prof. Dr. Olaf Sosnitza Übung im Bürgerlichen Recht für Fortgeschrittene Vorbemerkung des Aufgabenerstellers: Für Fragen des Prüfungsaufbaus gibt es im Detail keine festen Regeln. Der im folgenden Lösungsvorschlag
MehrDas Auto wird nicht zerstört, aber beschädigt. V verlangt von K Abnahme und Zahlung des Kaufpreises. Zu Recht?
Prof. Dr. Stephan Lorenz Vorlesung ADas neue Schuldrecht in Anspruchsgrundlagen@ Übungsfall 5: Unmöglichkeit, Gefahrtragung (AAlter Wein in neuen Schläuchen@) Ausgangsfall: V verkauft K ein Auto (Sammlerstück)
MehrFall 1. Anspruch der S gegen D auf Abtretung des Anspruchs gegen seine Versicherung ihv gem. 285 I BGB
Fall 1 Anspruch der S gegen D auf Abtretung des Anspruchs gegen seine Versicherung ihv. 6.000 gem. 285 I BGB 1 Herausgabe des stellvertretenden commodums gem. 285 I. Schuldverhältnis: (+), aufgrund des
MehrDie Haftung des Verkäufers für fehlerhafte und fehlende Montage- und Bedienungsanleitungen
Thomas Utzerath Die Haftung des Verkäufers für fehlerhafte und fehlende Montage- und Bedienungsanleitungen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung
MehrBGB IV Werkvertrag, 631 BGB
BGB IV Werkvertrag, 631 BGB Prof. Dr. Monika Schlachter WS 2007/2008 Werkvertrag-Verhältnis zum Kaufrecht = Verpflichtung eines Werkunternehmers zur entgeltlichen Herstellung eines versprochenen Werks
Mehr