Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald

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1 Amtsblatt für den Landkreis Dahme-Spreewald 11. Jahrgang Lübben, den Nummer 06 Inhaltsverzeichnis Seite Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Dahme-Spreewald Amt Oberspreewald Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Byhleguhre-Byhlen 2-3 Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung Spreewaldheide 4 Öffentliche Bekanntmachungen von Verbänden und Einrichtungen Zweckverband Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Wirtschaftsplan Wasser- und Abwasserzweckverband Alt-Schadow 2. Änderung zur Schmutzwassergebührensatzung Trink- und Abwasserzweckverband Crinitz und Umgebung, sowie Trink- und Abwasserverband Dürrenhofe/Krugau Kundeninformation 10 Impressum 11

2 + + + ÖFFENTLICHE 2 BEKANNTMACHUNGEN Bekanntmachung der Tagesordnung zur Sitzung der Gemeindevertretung Byhleguhre-Byhlen am 18. Februar 2004 um 19:30 Uhr im Gemeindezentrum Straupitzer Straße 21, OT Byhleguhre, Byhleguhre-Byhlen TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: TOP 8: TOP 9: TOP 10: Zur Geschäftsordnung Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung Festlegung zur Mitzeichnung der Niederschrift über die Sitzung Einwohnerfragestunde Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Byhleguhre-Byhlen Hauptsatzung der Gemeinde Byhleguhre-Byhlen Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am in der Gemeinde Byhleguhre-Byhlen Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Nördlicher Spreewald" Bestellung Mitglied Aufsichtsrat Entwicklungsgesellschaft Burg (Spreewald) mbh Zustimmung zur Eilentscheidung gemäß 68 GO vom hier: Finanzierung der Eigenanteile für die Verlängerung der Ausbaustrecke "Weg nach Mühlendorf" Mitteilungsvorlage Bericht über die Beteiligung der Gemeinde Byhleguhre an der Entwicklungsgesellschaft Burg (Spreewald) mbh Informationen und Anfragen

3 3 Nichtöffentlicher Teil TOP 11: TOP 12: TOP 13: TOP 14: TOP 15: TOP 16: TOP 17: TOP 18: Zustimmung zur Eilentscheidung gemäß 68 GO hier: Vergabe von Bauleistungen "Landwirtschaftlicher Wegebau im Ortsteil Byhleguhre Vermietung des Objektes in der Straupitzer Straße 21 in Byhleguhre-Byhlen Vermietung des Objektes in der Byhleguhrer Dorfstraße 56 in Byhleguhre- Byhlen Nutzungsvertrag für das Flurstück 109/1, Flur 1, Gemarkung Byhlen Mitteilungsvorlage Nutzung einer Teilfläche des Flurstückes 577, Flur 2, Gemarkung Byhleguhre Mitteilungsvorlage Zuordnungsantrag ehemals volkseigener Liegenschaften Gemarkung Byhlen, Flur 1, Flurstück 243 Personalangelegenheiten: Beschäftigung eines Gemeindearbeiters Informationen und Anfragen gez. Boschan Beauftragter für den Amtsdirektor Kaupen OT Byhlen, An der Eiche, gegenüber dem Grundstück Byhlener Dorfstraße 20 OT Byhleguhre, Byhleguhrer Dorfstraße 21 OT Byhleguhre, Straupitzer Straße 21 OT Byhleguhre, Mühlendorf 4 OT Byhleguhre, Siedlung 8

4 4 Bekanntmachung der Tagesordnung zur Sitzung der Gemeindevertretung Spreewaldheide am 18. Februar 2004 um 19:30 Uhr im Gemeindehaus Hauptstraße 39, OT Butzen, Spreewaldheide TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: TOP 8: TOP 9: Zur Geschäftsordnung Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestätigung der Tagesordnung Festlegung zur Mitzeichnung der Niederschrift über die Sitzung Einwohnerfragestunde Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Spreewaldheide Hauptsatzung der Gemeinde Spreewaldheide Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am in der Gemeinde Spreewaldheide Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Nördlicher Spreewald" Beantragung von Fördermitteln für das Dorfgemeinschaftshaus im OT Butzen Einvernehmen der Gemeinde gemäß 36 BauGB hier: Bauantrag Flur 3, Flurstück 83, Gemarkung Butzen Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil TOP 10: Informationen und Anfragen gez. Boschan Beauftragter für den Amtsdirektor

5 + + + ÖFFENTLICHE 5 BEKANNTMACHUNGEN VON VERBÄNDEN UND EINRICHTUNGEN Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Wirtschaftsplan 2004 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Aufgrund des 7 Nr. 3 der Eigenbetriebsverordnung (EigV) in Verbindung mit 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) hat die Verbandsversammlung durch Beschluss vom und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2004 festgestellt. 1. Es betragen 1.1. im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben Es werden festgesetzt 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Höchstbetrag der Kassenkredite auf die Verbandsumlage auf Nach 19 Abs. 2 Satz 1 GKG haben die einzelnen Verbandsmitglieder folgende Anteile zu tragen: a) Südbrandenburgischer Abfallzweckverband (SBAZV) b) Landkreis Oder-Spree

6 6 Der o. g. Wirtschaftsplan liegt in der Zeit vom bis in der Geschäftsstelle des Kommunalen Wirtschaftsunternehmens Entsorgung, Karl-Marx-Str. 11/12, Fürstenwalde und in der Geschäftsstelle des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) zur Einsichtnahme aus. Zossen, den gez. Pätzold Verbandsvorsteher gez. Hildebrandt Vorsitzender der Verbandsversammlung

7 7 Bekanntmachung des Wasser- und Abwasserverbandes Alt-Schadow Wasser- und Abwasserverband Alt - Schadow Hauptstraße 5 a, Alt Schadow, Tel./Fax.: / Änderungssatzung zur Schmutzwassergebührensatzung 2002 des Wasser- und Abwasserverbandes Alt - Schadow (WAVAS) Aufgrund der 5, 14 und 15 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I, S. 154), zuletzt geändert durch Gesetz v (GVBl. I., S. 172), der 4, 6 und 8 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I, S. 194), der 1, 2, 6, 8 und 10 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. I, S. 231), zuletzt geändert durch Gesetz v (GVBl. I., S. 287) hat die Verbandsversammlung des WAVAS in ihrer Sitzung am diese Satzung beschlossen. Artikel 1 Die Schmutzwassergebührensatzung 2002 des Wasser- und Abwasserverbandes Alt - Schadow vom wird wie folgt geändert: 1. 7 Absatz 3 Satz 3 wird wie folgt neu gefasst: Die Höhe der Vorauszahlungen wird durch Bescheid festgesetzt. 2. In 7 Abs. 3 wird folgender Satz 4 hinzugefügt:

8 8 Die Vorauszahlungen sind fällig in Höhe eines Betrages, der einem Sechstel des Vorjahresbetrages entspricht, jeweils zum 15. des 2., 4., 6., 8. und 10. Monats nach Bekanntgabe des Bescheides. Artikel 2 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt zum in Kraft. Alt Schadow, gez. Saß Verbandsvorsteher Dienstsiegel

9 9 Wasser- und Abwasserverband Alt-Schadow Beschlussvorlage öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Nr.: 27/03 Datum: Sitzungsdatum: Verbandsversammlung Betreff: 2. Änderung zur Schmutzwassergebührensatzung 2002 Beschlussvorschlag: Die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes Alt-Schadow beschließt die als Anlage 1 beigefügte 2. Änderung zur Schmutzwassergebührensatzung vom Abstimmungsergebnis: Verbandsversammlung Datum: TOP: 9 Beschlussfähigkeit: beschlussfähig nicht beschlussfähig Einstimmig Mit Stimmenmehrheit Ja 26 Nein - Enthaltungen - Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss (siehe Seite 2) gez. Woitke Vorsitzender der Verbandsversammlung gez. Saß Verbandsvorsteher

10 10 Bekanntmachung des Trink- und Abwasserzweckverbandes Crinitz und Umgebung sowie des Trink- und Abwasserverband Dürrenhofe/Krugau envia aqua GmbH Weststraße Elsterwerda Kundeninformation Die envia aqua GmbH hat für die Anzeige und Meldung von Störungen im Trink- und Abwassernetz des TAZ Dürrenhofe/Krugau eine neue Telefonnummer geschaltet. Sie lautet: Störungsnummer: ( ) Unter dieser Nummer können Sie den Bereitschaftsdienst der envia aqua GmbH rund um die Uhr erreichen. Die envia aqua GmbH hat für die Anzeige und Meldung von Störungen im Trink- und Abwassernetz des TAZV Crinitz und Umgebung eine neue Telefonnummer geschaltet. Sie lautet: Störungsnummer: ( ) Unter dieser Nummer können Sie den Bereitschaftsdienst der envia aqua GmbH rund um die Uhr erreichen. Mit freundlichen Grüßen envia aqua GmbH

11 11 Impressum Impressum Herausgeber: Landkreis Dahme-Spreewald Pressestelle verantwortlich: Heidrun Schaaf Reutergasse 12, Lübben Telefon: / Telefax: / Erscheinungsweise: nach Bedarf Das Amtsblatt ist am Sitz der Kreisverwaltung in Lübben, Reutergasse 12, im Hauptamt erhältlich. Es liegt ebenfalls zur Einsicht in allen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald und in der Verwaltungsstelle in Königs Wusterhausen aus. Das Amtsblatt kann auch gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln oder im Abonnement vom Landkreis bezogen werden.