Unterstützungskassen

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1 Von Rechtsanwältin Regina Böhm und Dr. Jürgen Schu, Dipl.-Mathematiker und Aktuar DAV/Sachverständiger IVS Inhaltsübersicht Rdni. A. Unterstützungskassen als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung (Dr. Schu) 1-26 I. Historischer Überblick über die Entwicklung von Unterstützungskassen 1-8 II. Wesen und Begriff der Unterstützungskasse 9,10 III. Arten von Unterstützungskassen 11,12 IV. Zielgruppen der Unterstützungskasse V. Statistik 25,26 B. Leistungen der Unterstützungskassen (Böhm) I. Rechtliche Grundlagen II. Rechtsformen der Unterstützungskassen Eingetragener Verein a) Gründung b) Satzung c) Mitgliedschaft d) Auflösung der Unterstützungskasse 45,46 2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung Stiftung m. Festlegung von Leistungen im Leistungsplan der Unterstützungskasse Allgemeines 54,55 2. Form und Ausgestaltung der Leistungspläne Zusammenhang zwischen Versorgungszusage und Leistungsplan 60,61 4. Kongruent rückgedeckte Unterstützungskassen 62, 63 IV. Aufnahme in den Kreis der Versorgungsberechtigten Definition des Personenkreises 64 1

2 2. Anwartschaftsbestätigung der Unterstätzungskasse a) Entscheidung über die Aufnahme des Arbeitnehmers 65,66 b) Inhalt der Anwartschaftsbestätigung Vorschaltzeit 71, 72 VI. Leistungen der Unterstützungskasse Leistungsarten a) Altersversorgung b) Vorgezogene Altersleistung 82, 83 c) Invaliditätsversorgung d) Hinterbliebenenversorgung e) Sonstige Leistungen 92,93 2. Allgemeine LeistungsVoraussetzungen a) Leistungsausschließende Wartezeit b) Ausscheiden aus dem Unternehmen Leistungsverfahren C. Arbeitsrecht der Unteistützungskasse (Böhm) I. Rechtsverhältnisse Arbeitgeber - Arbeitnehmer Arbeitgeber - Unterstützungskasse a) Trägeruntemehmen 115,116 b) Auftragsverhältnis Arbeitnehmer - Unterstützungskasse a) Leistungsanwärter und Leistungsempfänger 121,122 b) Ausschluss des Rechtsanspruchs aa) Entstehung 124 bb) Umdeutung cc) Gesamtschuldnerische Haftung der Unterstützungskasse dd) Einstandspflicht des Arbeitgebers 132, Sonderform: Rückgedeckte Unterstützungskasse 134, Ausscheiden des Trägeruntemehmens aus der Unterstützungskasse n. Erteilung der Versorgungszusage Rechtsbegründungsakt a) Einzelvertrag 147,148 b) Gesamtzusage 149,150 c) Betriebsvereinbarung 151 d) Tarifvertrag 152 2

3 e) Betriebliche Übung 153 f) Gleichbehandlung 154, Zeitpunkt der Zusageerteilung III. Entgeltumwandlung Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung Fortführung mit Eigenbeiträgen 163,164 V. Inhalt der Versorgungszusage Zusagearten Beitragsorientierte Leistungszusage und Beitragszusage mit Mindestleistung Bezugnahme auf den Leistungsplan VI. Unverfallbarkeit Unverfallbarkeit dem Grunde nach a) Gesetzliche Unverfallbarkeit b) Vertraglich 174,175 c) Vorschaltzeit/Wartezeit Höhe des unverfallbaren Anspruchs Auskunft über die unverfallbare Anwartschaft Vn. Abfindung Abfindung durch die Unterstützungskasse Abfindungsgrenzen Verstoß gegen das Abfindungsverbot des 3 BetrAVG Vffl. Portabilität Portabilität durch befreiende Schuldübernahme Portabilität durch Übertragungswert Ubertragungsabkommen für Unterstützungskassen Sonderfall: beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer Betriebsübergang nach 613a BGB Unternehmensliquidation a) Voraussetzung der Liquidation 228, 229 b) Liquidationsversicherung c) Herrenlose Unterstützungskasse IX. Anpassung Möglichkeiten der Anpassung Anpassungsregelung im Leistungsplan rückgedeckter Unterstützungskassen Leistungspflicht des Arbeitgebers Auslagerung der Anpassungsprüfung 246 3

4 X. Änderung von Versorgungszusagen Verschlechternde Abänderung Widerruf und Störung der Geschäftsgrundlage 249, Änderung des Durchführungswegs Auslagerung einer Direktzusage 252,253 XI. Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG Mitbestimmung nach 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG 260 XII. Verjährung 261, 262 Xm. Versorgungsausgleich Auskunftspflicht Zahlungssperre 267, Allgemeine Teilungsgrundsätze des neuen Versorgungsausgleichs Teilungsgrundsatz bei der rückdeckten Unterstützungskasse Mögliche Teilungsvarianten und deren Auswirkungen a) Halbteilung des nominalen Rentenbetrags 279, 280 b) Teilung des zugrundeliegenden Kapitals aa) Begründung gleich hoher Leistungen 282,283 bb) Halbteilung des Kapitalwertes 284, Berechungsmethoden des Ausgleichswertes Besonderheiten beim Versorgungsausgleich a) Einbeziehung der Rückdeckungsversicherung b) Verpfändete Rückdeckungsversicherung aa) Teilung der verpfändeten Rückdeckungsversicherung 294, 295 bb) Verpfändung des neu zu begründenden Anrechts 296, 297 c) PSVaG-Beiträge d) Insolvenz D. Insolvenzschutz (Böhm) I. Vertraglicher Insolvenzschutz Verpfändung Abtretung oder Einräumung eines Bezugsrechts Satzungszweck der Unterstützungskasse 312 II. Gesetzlicher Insolvenzschutz Umfang des Versicherungsschutzes a) Sicherungsfall b) Sicherung laufender Leistungen 317 4

5 c) Sicherung gesetzlich unverfallbarer Anwartschaften 318,319 d) Grenzen der Insolvenzsicherung Abfindung von Anwartschaften nach 8 Abs. 2 BetrAVG 323, Forderungs- und Vermögensübergang nach 9 Abs. 3 BetrAVG a) Vermögensübergang b) Forderungsübergang c) Freigabe von Kassenvermögen für nicht sicherungspflichtige Versorgungszusagen 334 d) Möglichkeiten der Fortführung der Versorgungszusagen in der Insolvenz Beitragspflicht und Beitragsbemessung a) Beitragssatz 340 b) Beitragsbemessungsgrundlage 341 c) Besonderheit der beitragsorientierten Leistungszusage 342,343 d) Neuordnung der PSVaG-Beiträge Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten a) Erstmeldung 349 b) Allgemeine Auskunftspflicht c) Meldepflicht der Beitragsbemessungsgrundlage 351 d) Mitteilungspflicht des Insolvenzverwalters 352,353 E. Steuerrecht der Unterstützungskasse: Beteiligte, Leistungen und Finanzierung (Dr. Schu) I. Beteiligte Parteien der Unterstützungskasse im Steuerrecht II. Leistungen der Unterstützungskasse aus steuerlicher Sicht Leistungsarten Leistungsvoraussetzungen Spezielle Zusagearten III. Finanzierungsarten Pauschaldotierte Unterstützungskassen Rückgedeckte Unterstützungskassen Vergleich von pauschaldotierter und kongruent rückgedeckter Kasse 399,400 IV. Vermögensanlage und Vermögensverwendung Anforderungen und Anlageformen Darlehensgewähr an das Trägerunternehmen Rückdeckungsversicherungen

6 F. Steuerliche Behandlung der Einrichtung Unterstützungskasse (Dr.Schu) I. Befreiung der Unterstützungskasse von der Körperschaftsteuer Rechtsfähigkeit der Kasse und fehlender Rechtsanspruch auf die Leistungen Beschränkung auf Zugehörige wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe a) Arbeitnehmer und Personen mit engem Bezug zum Unternehmen b) Angehörige Soziale Hinrichtung a) Verhältnis der Unternehmer bzw. Gesellschafter zu den Arbeitnehmern b) Vermögensverwendung bei Auflösung der Unterstützungskasse c) Vermögensverwendung bei Insolvenz des Trägeruntemehmens 444,445 d) Fehlende Zuschussverpflichtung der Versorgungsberechtigten e) Mitwirkung an der Verwaltung der Kassenmittel f) Beschränkung der Leistungshöhe g) Anforderungen an Leistungen von Fall zu Fall 475 h) Zweckbindung des Kassenvermögens Einkünfte aus Kapitalvermögen n. Befreiung von der Vermögen-, Gewerbe-, Erbschaft- und Schenkungsteuer Vermögensteuer Gewerbesteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer 541 HI. Partielle Steuerpflicht der Unterstützungskasse Partielle Steuerpflicht bei der Körperschaftsteuer a) Auswirkung auf der Ebene der Unterstützungskasse b) Wegfall der Zweckbindung bei Überdotierung von mehr als 25 % c) Wegfall der Zweckbindung bei einer Gruppenunterstützungskasse d) Auswirkungen beim Trägerunternehmen 566 6

7 2. Partielle Steuerpflicht bei der Gewerbe- und sonstigen Steuern a) Auswirkung auf der Ebene der Unterstützungskasse b) Auswirkungen beim Trägerunternehmen 572 IV. Volle Steuerpflicht der Unterstützungskasse Auswirkung auf der Ebene der Unterstützungskasse Auswirkungen beim Trägerunternehmen V. Umsatzsteuerbarkeit der Tätigkeiten im Rahmen der Unterstützungskassenverwaltung Tätigkeiten im Verhältnis zur Unterstützungskasse Tätigkeiten im Verhältnis zum Versorgungsberechtigten 590 VI. Die Unterstützungskasse im Versorgungsausgleich G. Steuerliche Behandlung der Zuwendungen beim Trägeruntemehmen (Dr. Schu) I. Als Betriebsausgaben abzugsfähige Zuwendungen Zuwendungen zur Finanzierung der Versorgungsleistungen a) Betriebliche Veranlassung b) Beschränkung der Zuwendungsmöglichkeiten Deckung der Verwaltungskosten Sonstige Zuwendungen Zuwendungsbeschränkungen für besondere Personenkreise II. Übersicht der abzugsfähigen Zuwendungen 624 III. Begriff des Wirtschaftsjahres IV. Zuwendungen für lebenslänglich laufende Leistungen Begriff der lebenslänglich laufenden Leistung Zuwendungen für pauschaldotierte Unterstützungskassen a) Zuwendungen für Leistungsempfänger aa) Höhe der Zuwendungen bb) Zeitpunkt der Zuwendungen cc) Zuwendungen für Leistungserhöhungen 660, 661 dd) Berechnungsbeispiel 662 b) Zuwendungen für Versorgungsanwärter aa) Höhe und Zeitpunkt der Zuwendungen (1) Grundregel (2) Sonderregel bb) Zuwendungen für Leistungserhöhungen 683 cc) Berechnungsbeispiel 684,685 7

8 3. Zuwendungen für rückgedeckte Unterstützungskassen a) Höhe und Regelmäßigkeit der Zuwendtingen aa) Grundsatz bb) Sonderfragen (1) Änderung der Zusage, Reduktion der Entgeltumwandlung (2) Gewinnsystem Beitragsverrechnung 712 (3) (Laufende) Einmalbeiträge (4) Berufsunfähigkeitszusatzversicherung 719,720 (5) Entgeltfreie Zeiten (6) Finanzierungsendalter 726,727 b) Abtretung und Verpfändung (Rückdeckungsversicherung) 728, 729 c) Partiell rückgedeckte Versorgungszusagen/Rückdeckungsquote d) Zuwendungen für Leistungserhöhungen aa) Anwartschaftsphase 733,734 bb) Leistungsphase e) Rückdeckung über fondsbasierte Versicherungsprodukte aa) Fondsbasierte Versicherungsprodukte (1) Begriff der fondsgebundenen Lebensversicherung (2) Hybride (3) Variable Annuities (4) Rentenphase (5) Kapitalmarktnahe Überschussverwendung (6) Übersicht 777 bb) Sicht der Finanzverwaltung cc) Praktische Umsetzung der Anforderungen der Finanzverwaltung (1) Betriebsausgabenabzug (2) Höchststandsgarantie dd) Höhe der Garantieleistungen Zuwendungen für die Abfindung und Übertragung von Versorgungsansprüchen V. Zuwendungen für nicht lebenslänglich laufende Leistungen Begriff der nicht lebenslänglich laufenden Leistung Höhe und Zeitpunkt der Zuwendungen a) Basisregelung b) Mindestzuwendung zur Deckung der tatsächlich gezahlten Leistungen c) Nachholung von Zuwendungen 823 d) Berechnungsbeispiel 824

9 Rdni. VI. Zusammentreffen lebenslänglich und nicht lebenslänglich laufender Leistungen 825 VII. Inventurstichtagsregelung 826,827 Vm. Behandlung der Zuwendungen im Versorgungsausgleich Zulässiger Personenkreis und Zeitpunkt der Zuwendung 830, Interne Teilung Externe Teilung 837,838 H. Zulässiges und tatsächliches Kassenvermögen von Unteistützungskassen (Dr. Schu) I. Begrenzung des Betriebsausgabenabzugs durch das zulässige Kassenvermögen II. Überprüfungszeitraum 847, 848 m. Bestimmung des tatsächlichen Kassenvermögens Wertansatz für vorhandenen Grundbesitz 854, Wertansatz für Ansprüche aus Rückdeckungsversicherungen Wertansatz für das übrige Vermögen 865, 866 IV. Bestimmung des zulässigen Kassenvermögens Übersicht zum zulässigen Kassenvermögen 868, Zulässiges Kassenvermögen für lebenslänglich laufende Leistungen a) Leistungsempfänger (pauschaldotierte Unterstützungskasse) ^ b) Versorgungsanwärter (pauschaldotierte Unterstützungskasse) > c) Rückgedeckte Unterstützungskasse Zulässiges Kassenvermögen für nicht lebenslänglich laufende Leistungen 884, Zulässiges Kassenvermögen bei Gewährung beider Leistungsformen 886 V. Praktische Auswirkungen der Begrenzung des tatsächlichen Kassenvermögen Pauschaldotierte Unterstützungskasse Rückgedeckten Unterstützungskasse VI. Auswirkungen bei Gruppenunterstützungskassen VII. Auswirkungen bei gleichzeitiger Zuwendung an mehrere Unterstützungskassen 895,896 9

10 Zahlenbeispiel: Zuwendungen des Trägenintemehmens, tatsächliches und zulässiges Kassenvennögen (Dr. Schu) I. Pauschaldotierte Unterstützungskasse Berechnung der maximal abzugsfähigen Zuwendungen Begrenzung der Jahreszuwendungen durch das zulässige Kassenvermögen 899 IL Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse Berechnung maximal abzugsfähigen Zuwendungen 2. Begrenzung der Jahreszuwendungen durch das zulässige Kassen vermögen Steuerrechtliche Behandlung beim Veisoigungsbeiechtigten (Dr. Schu) I. Anwartschaftsphase Einkommensteuerliche Behandlung Erbschaft- und schenkungsteuerliche Behandlung 912, 913 II. Leistungsphase Einkommensteuerliche Behandlung a) Allgemeine Ausführungen b) Sonderfall der einmaligen Kapitalleistungen ** c) Abfindungen Erbschaft- und schenkungsteuerliche Behandlung III. Tabellarische Ubersicht Abhängig Beschäftigte Nicht abhängig Beschäftigte a) Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft 960 b) Selbständige mit Versorgung auf Grund ihrer Tätigkeit für das Unternehmen 961 IV. Nebeneinander von Unterstützungskasse und Zusatzversorgungskasse Nicht kapitalgedeckte Versorgung über eine Zusatzversorgungskasse a) Anwartschaftsphase aa) Einkommensteuerliche Behandlung bb) Sozialversicherungsrechtliche Behandlung

11 b) Leistungsphase aa) Einkommensteuerrechtliche Behandlung bb) Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 981 c) Übersicht d) Beispiel e) Vergleich der Alternativen Kapitalgedeckte Versorgung über eine Zusatzversorgungskasse V. Ausgleichspflichtiger und Ausgleichsberechtigter im Versorgungsausgleich Interne Teilung Externe Teilung Versteuerung der Versörgungsleistungen der ausgleichsberechtigten Person 1004 K. Steuerliche Auswirkungen des Arbeitgeberwechsels (Portabilität) (Dr. Schu) I. Steuerliche AuswirkungenJaeim Versorgungsberechtigten Unveränderte Übernahme der Versorgungszusage Übertragung des Werts der unverfallbaren Anwartschaft II. Steuerliche Auswirkungen beim Arbeitgeber DI. Steuerliche Auswirkungen bei der Unterstützungskasse 1028,1029 IV. Tabellarische Übersicht 1030,1031 L. Steuerliche Auswirkungen von Durchführungswegwechsel und Liquidation (Dr. Schu) I. Auswirkungen des Durchführungswegwechsels beim Versorgungsberechtigten II. Auswirkungen des Durchführungswegwechsels beim Arbeitgeber IQ. Auswirkungen des Durchführungswegwechsels bei der Unterstützungskasse IV. Ablösung pauschaldotierter Unterstützungskassen Motive für die Ablösung a) Pensionslasten in der Handelsbilanz b) Abhängigkeit der Versorgung vom Schicksal des Unternehmens c) Biometrische- und Kapitalanlagerisiken d) Verwaltungsaufwand und Kosten 1073,1074 e) Planmäßigkeit der Finanzierung

12 2. Ablösung durch eine kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse a) Steuerlicher Rahmen b) Auswirkung in der Handelsbilanz Ablösung durch einen Pensionsfonds a) Steuerlicher Rahmen aa) Begriffsbestimmung: Past- und Future-Service bb) Betriebsausgabenabzug des Ablösebetrags b) Auswirkung in der Handelsbilanz Kombimodell aus Pensionsfonds und kongruent rückgedeckter Kasse Ablösungsalternativen V. Ablösung von Direktzusagen Motive für die Ablösung Ausfinanzierung als Alternative zur Ablösung Ablösung durch einen Pensionsfonds bzw. eine kongruent rückgedeckte Kasse a) Die Modelle im Überblick b) Steuerliche Auswirkungen c) Handelsbilanz d) Verwendung der Überschüsse aus der Rückdeckungsversicherung aa) Ablösung durch eine beitragsorientierte Leistungszusage bb) Ablösung durch eine Leistungszusage cc) Vergleich der Ablösungsvarianten 1160, Anrechnung einer Unterstützungskassenzusage a) Verwendung der Überschüsse aus der Rückdeckungsversicherung b) Bilanzielle Auswirkungen aa) Steuerbilanz bb) Handelsbilanz VL Unternehmensliquidation Umgang mit unverfallbaren Anwartschaften und laufenden Leistungen Liquidationsversicherung Der beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft Umgang mit herrenlosen Unterstützungskassen 1190

13 M. Bilanzielle Behandlung (Dr. Schu) I. Bilanzielle Behandlung der Unterstützungskassenzusage beim Trägerunternehmen Jahresabschluß nach Handelsrecht a) Passivierungswahlrecht und Erfordernis einer Anhangangabe b) Fallgestaltungen aa) Beitragsorientierte Leistungszusage in der kongruent rückgedeckten Kasse bb) Leistungszusage in der kongruent rückgedeckten Kasse cc) pauschaldotierte Unterstützungskassen 1215,1216 dd) Ausweisfähige Verpflichtung aus geschuldeten» Beiträgen 1217 ee) Rückstellung infolge einer Subsidiärverpflichtung 1218 c) Anhangangabe nach der Brutto- bzw. Nettomethode aa) Bruttomethode bb) Nettomethode cc) Beispiel d) Bilanzierung einer mittelbaren Verpflichtung aa) Auswirkungen einer Bilanzierung bb) Saldierungsfähiges Deckungsvermögen 1237,1238 cc) Brutto- und Nettomethode e) Rückdeckungsversicherung 1248, Steuerliche Gewinnermittlung (Steuerbilanz, Einnahmenüberschussrechnung) Jahresabschluß nach IFRS a) Anwendungsbereich der IFRS 1256,1257 b) Beitragsorientierte Pläne und leistungsorientierte Pläne c) Bilanzierung leistungsorientierter Pläne aa) Bruttorückstellung (DBO) 1267,1268 bb) Planvermögen cc) Versicherungsmathematische Gewinne und Verluste dd) Pensionsaufwand ee) Bewertungseinheiten 1288,1289 d) Leistungsorientierter gemeinschaftlicher Plan mehrerer Arbeitgeber

14 Rdm. II. Bilanzielle Behandlung der Unterstützungskasse als Körperschaft Jahresabschluss nach Handelsrecht a) Bilanzierungspflicht b) Handelsbilanz c) Gewinn-und Verlustrechnung d) Beispiel Steuerliche Behandlung a) Die verschiedenen Einkunftsarten der Unterstützungskasse b) Rechtsform des eingetragen Vereins oder der Stiftung c) Rechtsform der GmbH Jahresabschluss nach IFRS 1370 N. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung beim Versorgungsberechtigten (Dr. Scku) I. Anwartschaftsphase Leistungsphase Versicherungspflichtige Leistungsempfänger Freiwillig versicherte Leistungsempfänger HI. Tabellarische Ubersicht 1394,1395 O. Auszahlung von Versoigungsleistungen - Steuer und Sozialversicherung (Dr. Schu) I. Auszahlung der Nettoleistung II. Einbehalt und Abführung der Lohnsteuer m. Einbehalt und Abführung der Sozialversicherungsbeiträge 1406,1407 Literaturverzeichnis 14