Die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen

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Markus Hermann
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1 Kerstin Freudiger Die juristische Aufarbeitung von NS-Verbrechen Mohr Siebeck

2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungen XI Einleitung 1 Kapitell: Rahmenbedingungen fur die Verfolgung von NS-Verbrechen durch deutsche Behorden 12 Kapitelll: Verurteilungen wegen Mordes in Taterschaft Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden Massenvernichtungsverbrechen in Lagern Dererste Treblinka-Prozess Das Frankfurter Auschwitz-Urteil Der zweite Treblinka-Prozess Varianten der Taterschaft bei Massenvernichtungsverbrechen in Lagern Die Abgrenzung von Taterschaft und Beihilfe ,,Exzess" und Taterschaft Massenvernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen Der Filhrerdes Einsatzkommando Der Fiihrer des Sonderkommando 7a Kriterien fur die Taterschaft von Einsatzkommando-Filhrern Schreibtischverbrechen Die,,Schutzhaftbefehle" gegen judische Burger in Frankfurt Die Verfahren zum RSHA und der,,endl5sung" in Italien Eichmanns Stellvertreter in Ungarn Kriterien fur eine,,schreibtischtaterschaft" ,,Euthanasie"-Verfahren Der erste Prozess zur,,wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde Das Eichberg-Urteil zur Kinder-,,Euthanasie" Ansatze fur Taterschaft bei,,euthanasie"-personal 117

3 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges Verbrechenan sowjetischen Kriegsgefangenen Die ErschieCung von Kriegsgefangenen im KZ Sachsenhausen Taterschaft als Ausnahme Verbrechen an der Zivilbevolkerung Kriegsverbrechen an griechischen Zivilisten: das Verfahren im Fall Distomon Kriegsverbrechen an italienischen Zivilisten: das Urteil im Fall Caiazzo Verjahrung von Mord bei,,exzesstaten" gegen die Zivilbevelkerung ,,Niedrige Beweggrunde" und NS-Verbrechen 138 KapitelHI: Strafmilderung durch,,beihilfe" zum Mord Die,,vorgezogene" Verjahrung von,,neutraler" Beihilfe zum Mord Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden Massenvernichtungsverbrechen in Lagern DerProzess gegen einen SS-Lagerarzt Das Frankfurter Urteil gegen den Adjutanten von Rudolf H6B Der Miinchner Belzec-Prozess Gehilfenschaft wegen,,handelns auf Befehl" Konstruierte Trennung von NS-Karriere und innerer Einstellung zur Tat Der stellvertretende Lagerkommandant als,,gehilfe" - das Majdanek-Urteil Massenvernichtungsverbrechen durch Einsatzgruppen Der Fuhrer des Einsatzkommando Der Fuhrer des Einsatzkommando Einsatzkommando-Fiihrer als Befehlsempfanger AuBerliche Einpassung in das NS-System bei innerer Anstandigkeit? Schreibtischverbrechen Der Prozess zur,,endlosung" in Serbien Die Verfahren wegen Deportationen aus Westeuropa Die,,RSHA-Verfahren" Funktionare der,,endlssung" als weisungsgemao tatige,,gehilfen" Antisemitisch eingestellte Angeklagte ohne eigenen Taterwillen? ,,Zweierlei MaB" bei der Annahme,,niedriger Beweggrunde" Verjahrung,,neutraler" Beihilfe und Ahndung von Schreibtischverbrechen 227

4 Inhaltsverzeichnis IX 3.,,Euthanasie"- Verfahren Der Kalmenhof-Prozess ,,Euthanasie"-Verfahren 1950 bis ,,Euthanasie"-Urteile ab 1948/49: Arzte und Funktionare als,,gehilfen" Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen Die ErschieBung von Kriegsgefangenen im KZ Buchenwald Die ErschieBung von Kriegsgefangenen im KZ Flossenbiirg Gehilfenschaft bei eigenhandigen Totungen auf Befehl ,,Beihilfe" zum Mord und staatlich angeordnete Verbrechen Milde Strafen fur NS-Mordgehilfen ,,Niedrige Beweggrunde" und NS-Verbrechen 267 KapitellV: Strafmilderung oder Straflosigkeit durch,,totschlag" statt Mord ,,Euthanasie"-Verfahren Das Urteil gegen den Direktor der Anstalt Eglfing-Haar Verfechter der,,euthanasie" ohne Kenntnis der Heimtucke Kinder-,,Euthanasie" ohne Heimtucke und,,niedrige Bewegriinde" Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an der Zivilbevolkerung Das Verfahren zum,,unternehmen Kalavrita" Das Verfahren im Fall Onna di Paganica Vergeltung an Unschuldigen - Rechtfertigung und Mordmerkmale Justizverbrechen Richterliche Todesurteile Das Urteil gegen den Standgerichtsvorsitzenden Schwarz Strafbarkeit des Richters: Rechtsbeugung und,,niedrige Beweggrunde" Denunziationen Das Urteil gegen eine,,volksgerichtshofs-denunziantin" Strafbarkeit der Denunziantin: Willkurjustiz und,,niedrige Beweggrunde" ,,Totschlag" und NS-Verbrechen 325

5 X Inhaltsverzeichnis Kapitel V: Schuldausschluss wegen,,fehlenden Unrechtsbewusstseins" Die Verfahren wegen der Vernichtung der europaischen Juden ,,Euthanasie"-Verfahren Die Irrtumslehre ab 1948: Hans Welzel und der BGH Verfahren zur Kinder-,,Euthanasie" ab Der zweite Prozess zur,,wilden Euthanasie" in Meseritz-Obrawalde Varianten des,,verbotsirrtums" in,,euthanasie"-urteilen Die Verfahren wegen des Vernichtungskrieges: Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen Die Umsetzung des,,einsatzbefehls Nr. 8" durch die Gestapo Regensburg Die Erschiefiung von Kriegsgefangenen in den Niederlanden ,,Irrtum" uber die Rechtswidrigkeit der Ermordung von Kriegsgefangenen Die Verfahren wegen Justizverbrechen: Richterliche Todesurteile Das,,Rehse-Verfahren" ,,Rechtsblindheit" des NS-Richters als SchuldausschlieBungsgrund Der BGH und die NS-Justiz Rechtswidrigkeit von NS-Verbrechen und Unrechtsbewusstsein 403 Schluss 407 Quellen und Literatur Quellen Literatur 423 Entscheidungsregister 433 Sachregister 437

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