Abkürzungsverzeichnis...

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1 Abkürzungsverzeichnis XIX Erster Teil: Grundlagen des Sachenrechts 1. Grundbegriffe und Grundsätze... 1/1 1 A. Sachenrecht als Teilgebiet des bürgerlichen Rechts /1 1 B. Sachenrechtliche Grundsätze /5 2 C. Sachen im Rechtssinn /10 4 I. Sachbegriff /10 4 II. Einteilung der Sachen / Staatsgut Privatgut / Bewegliche unbewegliche Sachen / Verbrauchbare unverbrauchbare Sachen / Gesamtsache / Nebensachen /19 8 a) Überblick /19 8 b) Unselbständige Bestandteile /20 9 c) Selbständige Bestandteile und Zubehör /22 9 d) Sonderregelungen für Bestandteile und Zubehör /32 13 aa) Kellereigentum /32 13 bb) Superädifikate /33 13 cc) Maschinen /40 16 e) Zuwachs; Früchte / Besitz... 2/1 19 A. Rechtliche Bedeutung des Besitzes /1 19 B. Innehabung Besitz /5 20 C. Objekte und Kategorien des Besitzes /7 20 I. Objekte des Besitzes /7 20 II. Sach- und Rechtsbesitz /9 21 III. Natural- und Tabularbesitz /12 22 IV. Teil- und Mitbesitz /13 22 D. Qualifikationen des Besitzes /16 23 I. Rechtmäßigkeit /16 23 II. Redlichkeit /21 24 XI

2 III. Echtheit /26 26 IV. Rechtlicher Besitz /29 27 E. Erwerb des Besitzes /30 28 I. Erwerbsarten /30 28 II. Zweiseitiger Besitzerwerb / Überblick / Gewahrsamsänderung /34 29 a) Körperliche Übergabe /34 29 b) Übergabe durch Zeichen /35 29 c) Übergabe durch Erklärung / Besitzwille / Besitzerwerb durch Gehilfen /45 33 F. Verlust des Besitzes /48 34 G. Besitzschutz /54 35 I. Selbsthilfe /54 35 II. Besitzklagen / Besitzstörung, Besitzentziehung / Voraussetzungen / Rechtsfolgen / Sonderformen des Besitzschutzes /66 40 III. Publizianische Klage / Grundbuch... 3/1 44 A. Öffentliche Bücher im Sachenrecht /1 44 B. Bedeutung des Grundbuchs /3 45 C. Aufbau und Funktionsweise des Grundbuchs /6 46 I. Grundstücke; Grundbuchskörper /6 46 II. Einrichtungen des Grundbuchs / Grundbuch / Hilfseinrichtungen /17 50 III. Arten von Eintragungen / Allgemeines / Einverleibung / Vormerkung / Anmerkung / Ab- und Zuschreibung / Löschung /35 57 D. Grundbuchsprinzipien /36 58 I. Eintragungsgrundsatz /36 58 II. Öffentlichkeitsgrundsatz (formelles Publizitätsprinzip) /39 59 III. Vertrauensgrundsatz (materielles Publizitätsprinzip) /40 59 IV. Prioritätsgrundsatz / Bedeutung und Bestimmung der Rangordnung / Vorrangseinräumung / Anmerkung der Rangordnung /51 63 V. Bücherlicher Vormann /56 65 XII

3 VI. Spezialitätsgrundsatz /58 66 VII. Antragsgrundsatz /59 66 VIII. Legalitätsgrundsatz /61 67 E. Anhang: Urkundenhinterlegung /62 68 Zweiter Teil: Eigentum 4. Begriff und Inhalt des Eigentumsrechts... 4/1 73 A. Eigentum als Vollrecht /1 73 B. Beschränkungen des Eigentums /3 74 I. Überblick /3 74 II. Nachbarrecht des ABGB / Verbotene Einwirkungen / Erlaubte Einwirkungen einer genehmigten Anlage / Grundstücksvertiefung / Grundstücksgrenzen /25 84 a) Grenzeinrichtungen /25 84 b) Grenzstreitigkeiten /27 84 c) Grenzbaum /29 85 III. Veräußerungs- und Belastungsverbot / Gemeinschaft des Eigentums... 5/1 90 A. Stockwerkseigentum; Gesamthandeigentum /2 90 B. Schlichtes Miteigentum /4 91 I. Entstehung und Regelung des Miteigentums /4 91 II. Rechte der Teilhaber / Rechte an der gemeinsamen Sache / Rechte bezüglich des Anteils / Verwaltungsrechte /13 94 a) Überblick /13 94 b) Ordentliche Verwaltung /14 95 c) Außerordentliche Verwaltung /16 95 d) Bestellung eines Verwalters / Aufhebungsanspruch /22 97 III. Pflichten der Teilhaber /27 99 C. Wohnungseigentum / I. Inhalt und Gegenstand des Wohnungseigentums / II. Begründung von Wohnungseigentum / III. Schutz des werdenden Wohnungseigentümers / IV. Nutzung des Wohnungseigentumsobjekts und der allgemeinen Teile der Liegenschaft / Nutzung des Wohnungseigentumsobjekts / Nutzung der allgemeinen Teile der Liegenschaft / V. Eigentümergemeinschaft; Verwalter / VI. Verwaltung der Liegenschaft / VII. Aufwendungen und Nutzungen / XIII

4 VIII. Beendigung des Wohnungseigentums / Erlöschen des Wohnungseigentums / Ausschließung von Wohnungseigentümern / Erwerb und Verlust des Eigentums... 6/1 117 A. Eigentumserwerbsarten /1 117 B. Unmittelbarer und mittelbarer einseitiger Erwerb /2 117 I. Zueignung /2 117 II. Fund /6 119 III. Schatzfund / IV. Beuterecht und Bergelohn / V. Zuwachs / Natürlicher Zuwachs / Künstlicher Zuwachs / a) Verarbeitung und Vereinigung / b) Vermengung nach / c) Bauführung / d) Säen und Pflanzen / C. Zweiseitiger Erwerb / I. Derivativer Erwerb / II. Eigentumserwerb kraft guten Glaubens / Bewegliche Sachen / a) / b) / c) Gutgläubiger lastenfreier Erwerb / Liegenschaften / a) Überblick / b) Redlichkeit / c) Ursprüngliche Unrichtigkeit / d) Nachträgliche Unrichtigkeit und Unvollständigkeit... 6/ / III. Übergabe im Wege des Streckengeschäfts / D. Ersitzung / E. Zuschlag in der Zwangsversteigerung / F. Enteignung / G. Verlust des Eigentums / Klagen aus dem Eigentum... 7/1 158 A. Herausgabe- und Räumungsklage (rei vindicatio) /1 158 I. Voraussetzungen /1 158 II. Umfang des Herausgabeanspruchs /4 159 III. Gegenansprüche des Besitzers /8 160 IV. Herausgabepflichten und Gegenansprüche des Rechtsbesitzers 7/ B. Eigentumsfreiheitsklage / XIV

5 8. Eigentumsvorbehalt... 8/1 164 A. Einfacher Eigentumsvorbehalt /1 164 I. Zulässigkeit und Zustandekommen /1 164 II. Sachenrechtliche des Eigentumsvorbehalts /6 166 III. Verarbeitung und Weiterveräußerung der Vorbehaltssache.... 8/ Verarbeitung; Vermengung / Weiterveräußerung / a) Veräußerung des Anwartschaftsrechts / b) Veräußerung des Eigentums / IV. Erlöschen des Eigentumsvorbehalts / B. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts / I. Verlängerter Eigentumsvorbehalt / II. Erweiterter Eigentumsvorbehalt / Dritter Teil: Pfandrecht 9. Grundsätze und Inhalt des Pfandrechts... 9/1 175 A. Definition des Pfandrechts /1 175 B. Prinzipien des Pfandrechts /2 175 I. Akzessorietätsprinzip /2 175 II. Recht an fremder Sache /6 177 III. Spezialitätsgrundsatz /7 177 IV. Ungeteilte Pfandhaftung /9 178 C. Gegenstand des Pfandrechts / D. Inhalt und Umfang des Pfandrechts / I. Pfandbestellungsvertrag / Beschaffenheit und Inhalt / Verbotene Bestimmungen / II. Rechte und Pflichten des Pfandgläubigers vor der Pfandreife.. 9/ Pflichten / Recht auf ein Ersatzpfand / III. Umfang / Erwerb und Übertragung des Pfandrechts /1 189 A. Rechtsgeschäftlicher Erwerb /1 189 I. Derivativer Erwerb / Titel- und Verfügungsgeschäft / Modus / Besonderheiten des Afterpfandrechts / II. Gutgläubiger Pfandrechtserwerb / Überblick / Pfand an beweglichen Sachen / Liegenschaftspfand / B. Richterliches Pfandrecht / C. Gesetzliches Pfandrecht / D. Übertragung des Pfandrechts / XV

6 I. Titel und Modus / II. Übertragung der besicherten Forderung / III. Position des Erwerbers des Pfandrechts / IV. Gutgläubiger Erwerb eines nicht bestehenden Pfandrechts... 10/ Pfand an beweglichen Sachen / Liegenschaftspfand / Schutz und Verwertung des Pfandrechts /1 207 A. Schutz des Pfandrechts /1 207 I. Pfandklage /1 207 II. Devastationsklage /3 207 B. Verwertung des Pfandes /5 209 I. Bedeutung des Ranges /5 209 II. Pfandrang im Verwertungsverfahren / Pfand an Fahrnis und Rechten / Liegenschaftspfand / III. Befriedigung aus dem Pfand / Das Befriedigungsstadium im Allgemeinen / Exekutive Verwertung / Außergerichtliche Verwertung / Erlöschen des Pfandrechts /1 220 A. Untergang der Pfandsache /2 220 B. Verzicht des Pfandgläubigers auf das Pfandrecht /3 220 C. Rückstellung des Faustpfandes; Beseitigung des Zeichens /4 221 D. Zeitablauf /6 222 E. Tilgung der besicherten Forderung /8 222 I. Erlöschen des Pfandrechts /8 222 II. Verfügungsrecht nach / Entstehen und Inhalt des Verfügungsrechts / Rangvorbehalt / Bedingte Pfandrechtseintragung / Beschränkung des Verfügungsrechts / III. Verfügungsrecht nach / F. Verjährung des Pfandrechts / Sonderformen des Grundpfandes /1 228 A. Höchstbetragshypothek /1 228 B. Simultanhypothek / I. Sonderform des Gesamtpfandes / II. Haftungsgrundsätze / III. Exekutive Verwertung der Simultanhypothek / IV. Grundbücherliche Behandlung der Simultanhypothek / C. Teilschuldverschreibung und Pfandbrief / I. Teilschuldverschreibung / II. Pfandbrief / XVI

7 14. Andere Arten von Sachsicherheiten /1 241 A. Zurückbehaltungsrecht /1 241 B. Sicherungseigentum / C. Sicherungsabtretung / Vierter Teil: Dienstbarkeit, Reallast, Baurecht 15. Dienstbarkeit /1 251 A. Inhalt und Einteilung der Dienstbarkeiten /1 251 I. Begriff und Objekte /1 251 II. Einteilung /3 252 B. Gemeinsame Grundsätze der Dienstbarkeiten /7 253 I. Duldungspflicht /7 253 II. Unübertragbarkeit /8 253 III. Unteilbarkeit /9 254 IV. Ausübungsschranken / V. Zweckgebundenheit / C. Erwerb der Dienstbarkeit / I. Rechtsgeschäftlicher Erwerb / Titel und Verfügungsgeschäft / Modus / Gutgläubiger Erwerb / II. Gesetzlicher Erwerb / III. Erwerb kraft behördlicher Verfügung / D. Spezielle Regelungen für Dienstbarkeiten / I. Grunddienstbarkeiten / Felddienstbarkeiten / Hausdienstbarkeiten / II. Persönliche Dienstbarkeiten / Gebrauchsrecht / Fruchtgenuss / Wohnungsrecht (Wohnrecht) / E. Schutz und Erlöschen der Dienstbarkeiten / I. Schutz der Dienstbarkeiten / Actio confessoria / Actio negatoria / II. Erlöschen der Dienstbarkeiten / Vereinigung / Verjährung / Außerordentliche Kündigung / Zwecklosigkeit / Untergang des dienenden oder herrschenden Gutes / Zeitablauf / Tod des Berechtigten / XVII

8 16. Reallast /1 271 A. Begriff und Einteilung der Reallast /1 271 B. Erwerb, Inhalt und Beendigung der Reallast /5 272 C. Ausgedinge / Baurecht /1 275 Paragraphenregister Sachverzeichnis XVIII