EPSAS (European Public Sector Accounting Standards)

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1 KOMMUNALKONGRESS 2015 EPSAS 2015 Es wird spannend! PROF. DR. DENNIS HILGERS 2 EPSAS (European Public Sector Accounting Standards)

2 EPSAS: Was bisher geschah Six Pack Initiative. Richtlinie 2011/85/EU; Mitteilung KOM 2011 Reformbedarf im ESVG Verschärfung des Stabilitätsund Wachstumspakts Verbesserung der Qualität der Finanzstatistik Eignung IPSAS zu prüfen (Auftrag an Eurostat bis ) Studie: Heterogenität Rechnungswesen in Europa Öffentliche Konsultation zur Eignung der IPSAS für die Rechnungslegung der Mitgliedsländer Sind IPSAS geeignet? 68 Antworten (davon 16 aus Deutschland) 38% für Eignung 31% sehen Fortentwicklungsbedarf 28% verneinen Bericht der Kommission an Rat und EU Parlament COM(2013) 114 final EPSAS erstmals genannt 14/14/4 Regelung EPSAS Conference ( Brüssel) Konsultation (bis Feb 2014) EPSAS Steuerungsgrundsätze und Steuerungsstrukturen EPSAS Governance 203 Antworten (davon 141 aus Deutschland) Verbesserung der Governance Strukturen Beginn: EPSAS Taskforces Studie: Nutzen und Kosten von Accrual Accounting in Europa EU Two Pack als Ergänzung zum EU Six Pack aus 2011 ( ) Schärfere Überwachung der nationalen Haushalte Bei Verstoß gegen Stabilitäts und Wachstumspakt, kann die Kommission eine überarbeitete Version einfordern Makaronidis (2014)

3 5 Wollen wir das? Kosten von EPSAS Pro Bürger IT Infrastruktur gut IT Infrastruktur schlecht 6 2,2 Mrd. EUR PWC (2014)

4 7 3 Anforderungen 8 Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 1) dafür Sorge zu tragen, dass die in Deutschland bestehende Entscheidungsfreiheit bezüglich der kameralen und doppischen Systeme der Haushaltsplanung, -führung und Rechnungslegung bestehen bleibt; doppische und periodengerechte Buchführung soll auch bei einer möglichen Entwicklung von EPSAS allenfalls auf freiwilliger Basis eingeführt werden;

5 Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik national Bundesländer Kommunen 9 Überblick über den aktuellen Stand der Einführung der Doppik in Europa 10 Zentralregierung Landesebene Kommunale Ebene Sozialversicherung Belgien Accrual Cash und Accrual Accrual Accrual Bulgarien Accrual Accrual Accrual Dänemark Accrual Cash und Accrual Accrual Deutschland Cash Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual Estland Accrual Accrual Accrual Finnland Accrual Accrual Accrual Frankreich Accrual Modifiziertes Accrual Accrual Irland Cash Accrual Cash Italien Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual Lettland Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Litauen Accrual Accrual Accrual Luxemburg Accrual Cash und Accrual Accrual Malta Modifiziertes Accrual Accrual / Niederlande Cash Accrual Accrual Österreich Modifiziertes Accrual Cash Cash Accrual Polen Accrual Accrual Accrual Portugal Cash und Accrual Cash und Accrual Accrual Rumänien Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Schweden Accrual Accrual Accrual Slowakei Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Modifiziertes Accrual Slowenien Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual Spanien Accrual Accrual Accrual Tschechien Modifiziertes Accrual Accrual Modifiziertes Accrual Ungarn Cash und Accrual Cash und Accrual Cash und Accrual UK Accrual Accrual Accrual Zypern Cash Accrual Accrual Eigene Darstellung

6 Doppik deutschen Landkreisen (2010/2011) Beispiele: in Deutsche Landkreise 11 Doppisch buchend Kameral buchend Quelle: DLT (2011) Auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2010/ Verwaltung: Transparenz In der Doppik wird die finanzielle Lage der Kommune transparenter. n=423 Kämmerer/Finanzverwaltung stimme stark zu stimme zu teils teils lehne ab studie.de lehne stark ab keine Angabe

7 Verwaltung: Generationengerechtigkeit 13 Aufgrund der Berücksichtigung des Ressourcenverbrauchs in der Doppik (z.b. über Abschreibungen, Rückstellungen) ist es leichter eine generationengerechtere Verwaltungssteuerung zu betreiben. n= stimme stark zu stimme zu teils teils lehne ab lehne stark ab keine Angabe studie.de Politik: Generationengerechtigkeit 14 Die Doppik macht deutlich, ob auf Kosten künftiger Generationen gelebt wird. n=608 (Haushaltspol. Sprecher der größten Fraktionen im Stadt/Kreistag) stimme stark zu neutral lehne stark ab keine Angabe studie.de

8 Impact (Kosten vs. Demokratisches Grundelement) 15 Die Doppik wird in meiner Kommune langfristig mehr Nutzen stiften als sie Kosten verursacht hat bzw. noch verursachen wird. n=423 Kämmerer n=608 Politik 16 Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 2) durch aktive Mitgestaltung darauf hinzuwirken, dass die in Deutschland relevanten Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle Berücksichtigung finden und Wahlrechte und Ermessenspielräume weitgehend ausgeschlossen werden, da nur auf diese Weise überhaupt vergleichbare Ergebnisse in der Rechnungslegung nationalstaatlich und in Europa erzielbar sind;

9 17 Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, 3) darauf hinzuwirken, dass im Zentrum der Entwicklung von europäischen Rechnungslegungsstandards die Stellen stehen, die für die Setzung der nationalen Rechnungslegungsnormen für öffentliche Haushalte verantwortlich sind, um die demokratische Legitimation dieser Standards zu sichern. EPSAS Governance Vorschlag: EPSAS Governance 18

10 19 Verschuldung bestimmt die Zukunft Wer gegen EPSAS ist, ist gegen des Projekt Europa? Schulden und kumulierte Zinsausgaben von 1950 bis Öffentlicher Gesamthaushalt ,0 (in Mrd. Euro) Verschuldung und Verschuldungsillusion 2000,0 1500,0 Exponentielles Wachstum Zinsausgaben tangieren Schuldenstand Wann tritt Überschuldung ein? 1000,0 500,0 Schuldenstand Zinsausgaben kum. 0, Eigene Darstellung (Daten entnommen aus Statistisches Bundesamt (2012): Schulden der öffentlichen Haushalte 2011)

11 Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten nach Maastricht-Vertrag zum im Vergleich (in Prozent des BIP) 21 Griechenland Italien Portugal Irland Zypern Belgien Spanien Frankreich Euro 18 Vereinigtes Königreich EU 28 Ungarn Deutschland Österreich Niederlande Malta Slowenien Kroatien Finnland Polen Slowakei Tschechien Dänemark Schweden Litauen Rumänien Lettland Luxemburg Bulgarien Estland 10,0 23,1 18,9 132,6 129,0 123,7 111,7 101,5 93,9 93,5 92,6 90,6 87,1 79,2 78,4 74,5 73,5 73,0 71,7 67,1 57,0 57,0 55,4 46,0 44,5 40,6 39,4 38,4 38,1 175,1 Maastricht Verträge (60%) Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Eurostat, Öffentlicher Bruttoschuldenstand (Code: tsdde410), abgerufen am ). Burth (2014) Haftungspegel: gem. IFO Ifo 2015

12 Fazit Fazit 23 EPSAS sind auf dem Weg: Eindeutiger Reformpfad zu Accrual Accounting in EU. Doppik ist bei Anwendern akzeptiert. Erste Empirische Hinweise auf Mehrwert liegen inzwischen vor. Europäische Harmonisierung sinnvoll: Standard Wert an sich. Für Deutschland auf absehbare Zeit die letzte Chance zur Harmonisierung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens Grundsätze der Objektivierung, Rechenschaft, Ordnungsmäßigkeit und Kontrolle versus: Informations- und Schutzfunktion für die Bürger/innen. Wie verbindlich werden EPSAS, z.b. in Bezug auf Wahlrechte im nationalen Transformationsprozess ( Cherry Picking a la Österreich) Frage: Europa = Staatenbund oder Bundesstaat? 24 Prof. Dr. Dennis Hilgers I Aachen:

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