Förderung touristischer Infrastruktureinrichtungen

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Gerrit Dieter
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1 Förderung touristischer Infrastruktureinrichtungen nach der RWP-Richtlinie, aus Mitteln der Bund-Länder- Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) im Rahmen von Wettbewerben aus EFRE- Mitteln Düsseldorf, 03. Mai Fachtagung der AGFS Fördermöglichkeiten für die Nahmobilität in Oberhausen 1 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

2 Ausbau wirtschaftsnaher Infrastruktur Tourismusinfrastruktur z.b. Rad- und Wanderwege, Rastplätze, öffentliche Toiletten Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) - Infrastrukturrichtlinie Erschließung, Ausbau und Revitalisierung von Industrie- und Gewerbegebieten Breitbandinfrastruktur Errichtung/Ausbau/Ausstattung von Einrichtungen der Beruflichen Bildung 2 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

3 Ziel des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) - Infrastruktur Stärkung der Wirtschaftskraft und der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Regionen Regionalpolitische Flankierung von Strukturanpassungen Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen 3 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

4 Rechtsgrundlagen und Grundsätze der Förderung nach RWP - Infrastruktur RWP-Richtlinie Landeshaushaltsordnung Beihilferechtliche Vorschriften (AGVO) Erklärung zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten gem. Artikel 107 AEUV RWP-Mittel sind zusätzliche Hilfen. Vorrangig sind Mittel aus anderen in Betracht kommenden Förderprogrammen zu beantragen. Subsidiaritätsprinzip 4 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

5 5 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017 Fördergebietskulisse

6 Voraussetzungen der Förderung nach RWP Errichtung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen des Tourismus; Geländeerschließung für den Tourismus (3.5 RWP NRW Infrastrukturrichtlinie) Infrastrukturvorhaben sind Basis für das Wachstum des regionalen Tourismus werden überwiegend touristisch genutzt Touristische Infrastruktureinrichtungen müssen für alle Nutzer diskriminierungsfrei öffentlich zugänglich sein 6 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

7 Basiseinrichtungen der Infrastruktur des Tourismus Definition müssen für die Leistungsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung von Tourismusbetrieben von unmittelbarer Bedeutung sein müssen überwiegend dem Tourismus dienen Nachweis: qualifizierte Begründung u.a. Einfügen der Maßnahme in ein regionales touristisches Konzept Unterscheidung in einnahmeschaffende und nicht einnahmeschaffende Maßnahmen Einführung eines Scoringsystems auf definierte Kriterien gestützte Förderentscheidungen 7 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

8 Fördersatz Zweckbindungsfrist, Antragsunterlagen i.d.r. 60% der förderfähigen unrentierlichen Ausgaben bis zu 80% der förderfähigen unrentierlichen Ausgaben (HSK/Nothaushaltskommunen) max. 5 Mio. Euro pro Vorhaben Zweckbindungsfrist beträgt 15 Jahre Anträge erfolgen über die zuständige Bezirksregierung / Dezernat 34 8 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

9 EFRE-Förderung Leitmarktwettbewerb Aufruf Erlebnis.NRW Förderwettbewerb, zuletzt 2015 Einreichung von Projektskizzen Berücksichtigung der Ziele des Masterplans Tourismus Nordrhein- Westfalen Stärkung des Tourismusstandortes NRW, Positionierung als Kurzreiseland Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Tourismuswirtschaft des Landes 9 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

Beispiel: Nordbahntrasse Wuppertal Gesamtprojektkosten = 32 Mio. - Zuwendungshöhe Tourismusförderung (EFRE) = 7,17 Mio. - Zuwendungshöhe Bundes- und Landesmittel = 14,58 Mio.

10 Beispiel: Nordbahntrasse Wuppertal Gesamtprojektkosten = 32 Mio. - Zuwendungshöhe Tourismusförderung (EFRE) = 7,17 Mio. - Zuwendungshöhe Bundes- und Landesmittel = 14,58 Mio. - Zuwendungshöhe Bund für LED = 2 Mio. - sonstige Zuwendungen (FöNa) = Eigenleistung Wuppertalbewegung = 2,2 Mio. - Eigenleistung 2. Arbeitsmarkt = 5,77 Mio. - Spende an Stadt Wuppertal = Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

11 11 Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017 Förderbereiche

12 Wegebau -6m Breite= 8,37 km -4m Breite = 3,772 km -3,5m Breite = 3,278 km -3m Breite = 4,14 km -2,75m Breite = 350m 6 Tunnel (Gesamtlänge 2005m) -Dorp(488m) -Tanztunnel (Dorrenberg 175m) -Engelnberg(171m > baut Wuppertaler Nordbahntrassen GmbH) -Rott (364m) -Fatloh(85m) -Schee(722m) Ingenieurbauwerke -6 Tunnel -4 Viadukte -19 Brücken Stützwände

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Annette Voigt Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen Referat IV A 2 - Regionale Wirtschaftsförderung Berger-Allee Düsseldorf phone: +49 (0) annette.voigt@mweimh.nrw.de Internet: Tourismus - RWP Düsseldorf, Mai 2017

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