OP EFRE NRW

Transkript

1 OP EFRE NRW Ziel Wachstum und Beschäftigung Düsseldorf,

2 Übersicht Wo stehen wir beim OP EFRE NRW? Schwerpunkte des OP EFRE NRW Vereinfachung der Programmabwicklung Zeitplanung

3 I. Wo stehen wir beim OP EFRE NRW? OP EFRE NRW ist mit den Ressorts abgestimmt (letzte Version im Internet) Es kommen aber noch ständige Veränderungen aus Brüssel, die Nacharbeiten erforderlich machen Aber es fehlt wichtige Voraussetzung für Einreichung OP: KOM muss die Einreichung der Partnerschaftsvereinbarung Deutschland zulassen Hier gibt es noch erhebliche Probleme 3

4 II. Wo stehen wir beim OP EFRE NRW? Die KOM stellt an Deutschland folgende Forderungen an die PV Kein Verkehrswege / keinen Straßenbau Keine Investitionen in Wasserwirtschaft und Abwasser Keine flächige Förderung des Breitbandausbaus im EFRE -> das Ziel 2 IKT darf in den OPn nicht verfolgt werden (aber begrenzte Förderfähigkeit von Breitband in KMU-Achse) Keine Förderung des privaten und sozialen Wohnungsbaus z.b. im Bereich energetische Sanierung KOM macht damit deutlich, dass sie auf starker Konzentration besteht. Schwierige Verhandlungsprozesse! Das bedeutet weitere Verzögerungen. Ggf. Einreichung PV Mitte Februar 3

5 Bedeutung des OP EFRE NRW für die Wirtschafts- und Strukturpolitik in NRW - Finanzvolumen: Größtes wirtschafts- und strukturpolitisches Programm Mio. (1.200 Mio. EFRE + Kofinanzierung) d.h. pro Jahr: ca. 340 Mio. - Multi-Ressortprogramm: 8 Ministerien an Umsetzung beteiligt - Festlegung für 7 Jahre: OP ist verbindlicher Rahmen für Förderung. Vertrag mit Kommission. Nur was im OP steht, kann gefördert werden - Verbindliche Grundlage für alle Bewilligungen im EFRE: Was kann gefördert werden? Wer kann gefördert werden? Auswahlkriterien! Erfolgskontrolle! 3

6 Grundsätze des NRW EFRE-OP Ein Programm für ganz NRW Bestenauswahl steht im Vordergrund (wettbewerbliche Auswahlverfahren und Projektaufrufe) Umsetzung zusammen mit den Kommunen und Regionen des Landes Ziel: einer zunehmenden Auseinanderentwicklung von Städten und Regionen entgegenwirken Integrierter Einsatz der Europäischen Fonds (EFRE, ESF, ELER): Verzahnung muss geplant und gelebt werden 3

7 Beteiligung der Kommunen an der Umsetzung des EFRE OP NRW - Kommunen können sich aktiv an der Umsetzung des OP EFRE NRW beteiligen: Achse 4 Wirtschaftliche und ökologische Revitalisierung - Voraussetzung sind Erfüllung von wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen Kriterien und integrierte Handlungskonzepte - Projektauswahl : durch wettbewerblichen Aufrufe an Kommunen - Unterstützung der REGIONALE

8 Beteiligung der Regionen an der Umsetzung des EFRE OP NRW - Alle Regionen NRWs können sich aktiv an der Umsetzung des OP EFRE NRW beteiligen - Voraussetzung sind integrierte Handlungskonzepte - Umsetzung der integrierten Handlungskonzepte unter Nutzung von Themen aus allen 4 Prioritätsachsen - Auswahl der zu fördernden Handlungskonzepte und Projekte durch wettbewerblichen Aufrufe an die Regionen - Unterstützung der REGIONALE

9 Die Schwerpunkte des OP EFRE NRW PA 4: Nachhaltige Stadtund Quartiersentwicklung / Prävention 20% 40% PA 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation PA 3: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emissionen PA - Prioritätsachse 25% 15% PA 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU 5

10 Spezifische Ziele und Prioritätsachse 1 Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation (Grundlage ist Innovationsstrategie) 1.1 Erhöhung des anwendungsorientierten FuE-Potenzials 2. Förderung anwendungsorientierter Forschungseinrichtungen und Kompetenzzentren 1.2 Verbesserung der Innovationsfähigkeit von Unternehmen 1. Förderung von Kooperations- und Transfervorhaben 2. Förderung marktnaher Innovationsvorhaben von KMU 3. Förderung von Clustern und Innovations- und Kompetenznetzwerken 7

11 Prioritätsachse 2 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU 2.1 Steigerung von innovativen und wachstumsstarken Unternehmensgründungen 1. Förderung von innovativen Gründungen und von Gründungen mit Wachstumspotenzial 2. Begleit- und Kommunikationsmaßnahmen 3. Abbau von administrativen Gründungshemmnissen 2.2 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit von KMU, Internationalisierung, Fachkräfte, Finanzierung 2.3 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch wirtschaftsnahe Infrastrukturen, incl. innovative touristische Infrastrukturen 8

12 Prioritätsachse 3 Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2 Emissionen 3.1 Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes durch die Nutzung erneuerbarer Energien 1. Steigerung der Produktion Erneuerbarer Energien 2. Pilot- und Modellvorhaben zur Stabilisierung der Stromnetze 3. Aufschließungsmaßnahmen 3.2 Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes von Unternehmen 1. Ausbau der Energieeffizienz und des Einsatzes Erneuerbare Energien 2. Aufschließungsmaßnahmen 9

13 Prioritätsachse 3 Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2 Emissionen 3.3 Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes in Städten und Regionen 1. Förderung und Umsetzung integrierter Klimaschutzkonzepte 2. Abbau von Informationsdefiziten und Investitionshemmnissen 3. KlimaExpo.NRW 3.4 Effizientere Nutzung von KWK in Verbindung mit Wärme- und Kältenetzen 1. Ausbau der Nah- und Fernwärmeinfrastruktur 2. Errichtung, Umrüstung und Ausbau von KWK-Anlagen 3. Förderung der Umsetzung kommunaler KWK-Konzepte 4. Aufschließungsmaßnahmen 10

14 Prioritätsachse 4 Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung / Prävention 4.1 Soziale und wirtschaftliche Revitalisierung von Städten und Quartieren 1. Früh ansetzende Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien 2. Verbesserung des öffentlichen Raums / Wohnumfelds 3. Belebung der örtlichen Wirtschaft 4. Verbesserung der Umweltsituation 4.2 Ökologische Revitalisierung von Städten und Stadt-Umlandgebieten 1. Grüne Infrastruktur 2. Naturerlebnisgebiete und Naturschutzbildungsangebote 3. Schutz und Wiederherstellung von Freiräumen 11

15 Vorbereitungen zum Programmstart Wettbewerbe und Aufrufe in Vorbereitung Wettbewerbe Leitmarktwettbewerbe: 8 Calls, 2 Einreichungstermine Projektaufrufe Aufruf Quartiersentwicklung / Prävention Aufruf Regionen Aufruf Tourismus Aufruf Fachkräfte 13

16 Vereinfachung der Umsetzung des OP EFRE Kabinettbeschluss Vereinfachung ( ) max. 10 statt 108 zwischengeschaltete Stellen Pauschalen Vereinfachtes Vergaberecht Vereinfachung der Wettbewerbsverfahren Nur noch eine Stelle für alle Leitmarktwettbewerbe weniger Wettbewerbe mit mehreren Einreichungsterminen EFRE-Rahmenrichtlinie (Entwurf vom , Erlass in 2014) Harmonisierung von EU- und Landesrecht, z.b. hinsichtlich des Verwendungsnachweises Elektronische Verfahren (Einführung in 2014) Schneller Zugriff aller Beteiligten auf die Förderdaten 13

17 Zeitplan für die Programmierung des NRW EFRE-OP Kabinettsbeschluss zu den Eckpunkten Strategieworkshops und Arbeitsgespräche zu den Prioritätsachsen Verabschiedung Finanzrahmen und Legislativpakete der KOM ist erfolgt Erstellung Programmdokument Abstimmung mit Ressorts Einreichung OP bei der KOM 2013 Ex-Ante-Evaluierung begleitende Beteiligung der WiSo-Partner März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. Jan. Feb. 14

18 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Bernhard Roth-Harting Leiter der EFRE-Verwaltungsbehörde Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW Berger Allee Düsseldorf