Ergänzende bilanzierte Diäten

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1 Rudolf Streinz Lars 0. Fuchs Ergänzende bilanzierte Diäten Möglichkeiten und Grenzen Verlag P.C.O. Bayreuth

2 Inhaltsverzeichnis Sachverhalt und Fragestellung 11 Einleitung Kapitel: Europarechtliche Vorgaben 15 A. Diätetische Lebensmittel allgemein 15 I. Die Richtlinie 77/94/EWG des Rates vom zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind Entstehungsgeschichte Inhalt der Richtlinie 77/94/EWG 15 a. Definition diätetischer Lebensmittel 15 (1) Abgrenzung zu Lebensmitteln des allgemeinen Verzehrs 16 (2) Eignung für den angegebenen Ernährungszweck 16 (a) Besondere Ernährungserfordemisse bestimmter Verbrauchergruppen 17 (b) Die einzelnen angesprochenen Verbrauchergruppen 17 (c) Fazit 18 (3) Eignungshinweis beim Inverkehrbringen 19 b. Etikettierung und Werbung 19 c. Sonstiges 20 II. Die Richtlinie 89/398/EWG des Rates vom zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind Entstehungsgeschichte Inhalt 20 a. Definition der Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind 20 b. Etikettierung und Werbung 21 c. Sonstiges 23 d. Fazit 23

3 B. Die Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke I. Entstehungsgeschichte II. Inhalt 1. Definition diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke a. Lebensmittel für eine besondere Ernährung b. Weitere Definitionselemente 25 (1) Besondere Weise der Verarbeitung oder Formulierung 26 (2) Bestimmung zur diätetischen Behandlung von Patienten 26 (a) Patienten 26 (b) Diätetische Behandlung 27 (3) Ärztliche Aufsicht 29 c. Zweck der Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke Kategorien diätetischer Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke 30 a. Bedarfsdeckende bilanzierte Diäten 30 b. Ergänzende bilanzierte Diäten Etikettierung und Werbung 32 a. Verkehrsbezeichnung 32 b. Nährwertangaben 32 c. Wichtiger Hinweis 33 d. Sonstige Angaben 33 (1) Diätetische Behandlung 33 (2) Weitere Produktinformationen 34 e. Werbung 34 C. Die Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel 35 I. Entstehungsgeschichte 35 II. Inhalt Definition der Nahrungsergänzungsmittel Zulässige Inhaltsstoffe der Nahrungsergänzungsmittel Etikettierung und Werbung 36 D. Abgrenzung der ergänzenden bilanzierten Diäten zu Nahrungsergänzungsmitteln 36 E. Zusammenfassung 38

4 2. Kapitel: Regelungen im deutschen Recht 39 A. Einleitung - Die Verordnung über diätetische Lebensmittel 39 B. Inhalt der Di ätverordnung vor Inkrafttreten der Zehnten Änderungsverordnung 39 I. Allgemeine Regelungen für alle diätetischen Lebensmittel Definition diätetischer Lebensmittel 39 a. Ursprüngliche Definition 40 b. Aktuelle Definition 41 c. Vergleich der alten und neuen Begriffsbestimmung diätetischer Lebensmittel Etikettierung und Werbung 42 a. Der Begriff diätetisch" 42 b. Krankheitsbezogene Angaben Sonstige Voraussetzungen beim Inverkehrbringen 43 II. Spezielle Regelungen für bilanzierte Diäten Definition bilanzierter Diäten Kategorien bilanzierter Diäten 44 a. Bedarfsdeckende bilanzierte Diäten 44 b. Ergänzende bilanzierte Diäten 45 c. Bilanzierte Diäten für besondere Ernährungserfordernisse Kennzeichnung und Werbung Genehmigungspflicht 46 HI. Fazit 46 C. Inhaltliche Änderungen mit Inkrafttreten der Zehnten Änderungsverordnung 47 I. Definition Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (bilanzierte Diäten) 47 II. Kategorien bilanzierter Diäten 47 III. Anforderungen an bilanzierte Diäten Materielle Anforderungen Formelle Anforderungen 48 a. Werbung und Etikettierung 48 b. Anzeige-und Genehmigungsverfahren 48 D. Untersuchung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen alter und neuer Fassung 50 I. Kategorien und Definition bilanzierter Diäten Kategorien 2. Definition 50 50

5 II. Anforderungen an bilanzierte Diäten 51 III. Kontrollierte Verwendung bilanzierter Diäten 51 IV. Etikettierung bilanzierter Diäten 52 V. Fazit Kapitel: Überprüfung der Konformität der deutschen Regelungen betreffend diätetische Lebensmittel mit den europäischen Vorgaben 53 A. Lebensmittel für gesunde Säuglinge und Kleinkinder 53 B. Wissenschaftliche Belegbarkeit Kapitel: Beispielhafte Einordnung einiger strittiger Produkte 57 A. Einleitung 57 B. Stichprobenartige Untersuchung 58 I. Ernährungszweck 59 n. Etikettierungsvorschriften 59 Ergebnis 61 Zusammenfassung 63 Anlagen 69 Literaturverzeichnis 75

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